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19:30 Europa-AG @ Grünes Zentrum
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Okt 3 um 19:30 – 22:00
 
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Ort bei Jutta Möllers erfragen unter: 01 70/4 87 43 22
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Der Grüne Einsteiger*innen Treff für neue Mitglieder.
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19:30 Vortrag und Diskussion mit Heine... @ Stadtbücherei, Lesesaal
Vortrag und Diskussion mit Heine... @ Stadtbücherei, Lesesaal
Okt 27 um 19:30
Hohe Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit junger Leute prägen die derzeitige Situation zahlreicher EU-Länder, vor allem, aber nicht nur in Südeuropa. Heiner Flassbeck zeigt, dass die Wirtschafspolitik ...
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30Sep

Aufgespießt: Irritierender Nachhilfeversuch der SPD

„Wenn Ratsfrau Marianne Koch als Vorsitzende der Kommission zur Inklusion von Menschen mit Behinderung eine Anregung der KIB an die Verwaltung weiterleitet, handelt sie im Auftrag der KIB. Wenn die SPD-Fraktion etwas beantragt, handelt sie als Träger des gemeinsamen politischen Willens,“ erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung die hinlänglich bekannten Usancen der Gremienarbeit (hier auf der SPD-Website nachzulesen). Damit erweckt er den Eindruck, die KIB habe etwas beschlossen, was die Vorsitzende habe weiterleiten müssen, sie habe aber ansonsten mit dem weitergeleiteten Antrag nichts am Hut.

Ein schöner Versuch, aber ein zum Scheitern verurteilter: die KIB hatte diesen Beschluss einstimmig gefasst – mit der Stimme der SPD-Vorsitzenden (Protokoll vermerkt: einstimmig geändert beschlossen). Auf diese Nachhilfe kann man getrost verzichten.

29Sep

GRÜNES Spitzenergebnis für Direktkandidatin Josefine Paul

Josephine Paul und Christoph Kattentidt

Josephine Paul und Christoph Kattentidt

Am Wochenende wurde die Landtagsabgeordnete Josefine Paul auf dem Landesparteitag der GRÜNEN in Oberhausen auf Platz 11 der Liste für die Landtagswahl 2017 gewählt und hat somit gute Chancen, nächstes Jahr wieder in den Landtag einzuziehen.
In ihrer Bewerbungsrede wies Paul insbesondere auf die Frage sozialer Gerechtigkeit hin: „Gesellschaftliche Teilhabe braucht Gemeinschaft und Orte der Begegnung. In der Nachbarschaft, im Quartier und auf dem Schulhof. Wer hier ‚mitspielen‘ darf, gesund aufwächst und altert, das darf keine Frage des Geldbeutels sein!“

29Sep

„Der Kuaför aus der Keupstraße“ und die Notwendigkeit einer polizeilichen Fehlerkultur

kuafoerZusammen mit dem Kreisverband der Grünen Münster lud Josefine Paul, MdL, am Mittwochabend zum Grünen Kino ins Cinema ein. Gezeigt wurde der Film „Der Kuaför aus der Keupstraße“, der sich mit dem Nagelbombenanschlag vom 09.06.2004 in Köln beschäftigt. Im Anschluss daran diskutierten Josefine Paul und Monika Düker, MdL und Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, mit rund 40 Interessierten im ‚Nebenan‘. weiterlesen »

28Sep

Aktuelle Stunde im Rat zu „Bezahlbares Wohnen – auch am Bahnhof“, Redebeitrag von Otto Reiners

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Ratskolleginnen und Kollegen,
werte Zuhörerinnen und Zuhörer,

der Rat hat vor gut 2 ½ Jahren einen Vertrag beschlossen, in dem sich Architekt Andreas Deilmann verpflichtete, rund 1.000 qm des Hochhauses am Bahnhof zu einem Höchstpreis von 8,50 pro qm an die Frau/den Mann zu bringen.

Weil der Investor sich nicht vertragstreu verhält, ist heute „Bezahlbares Wohnen – auch am Bahnhof“ Thema dieser Aktuellen Stunde.

Herr Deilmann nämlich hat — und so, wie es scheint, schon beim Vertragsschluss mit der Stadt — alle Beteiligten hinters Licht geführt. weiterlesen »

27Sep

GRÜNE freuen sich: Kantine wird als Integrationsbetrieb geführt

„Der Personalrat hat heute einer Dienstvereinbarung zugestimmt, die Voraussetzung ist, um die Kantine im Stadthaus 1 künftig als Integrationsbetrieb zu führen“, freute sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners über diese Entscheidung, mit der sich die Chance auf berufliche Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigungen erhöht. Er bat Andreas Kreimer, den Vorsitzenden des Gesamtpersonalrats, dem Personalrat den Dank seiner Fraktion zu übermitteln. weiterlesen »

25Sep

Sensationell: SPD reagiert nun endlich auch auf Deilmanns Mieten!

Am 15. des Monats wandte sich unsere Ratsfraktion  in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Lewe, um ihn auf die Mietenpraxis bei der Vermarktung des Hochhauses am Bahnhof hinzuweisen und um Überprüfung zu bitten, ob der Vertrag mit dem Investor von diesem eingehalten wird. 10 Tage und eine Ausschusssitzung später reagiert jetzt auch die SPD. Hut ab, kann man da nur sagen.

23Sep

Grüne: Ringlinie bedeutet Quantensprung für den ÖPNV in Münster

Die Grünen freuen sich über die Inbetriebnahme der Ringlinie, die heute eingeweiht wird. GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, bezeichnet sie als einen Quantensprung für den öffentlichen Personennahverkehr in Münster. „Endlich kann man mit dem Bus ohne großen Umweg durch die Stadt von einem äußeren Stadtteil in den anderen gelangen.“ weiterlesen »

22Sep

Sieben Tage keine Antwort – wir fragen nach: Wie steht es um die Vermietung der Wohnungen im Hochhaus am Bahnhof?

Vor sieben Tagen stellte die Ratsfraktion in einem offenen Brief vier Fragen an den Oberbürgermeister, deren Beantwortung – so dachten wir jedenfalls – der Verwaltung keine Schwierigkeiten machen sollte. Doch offensichtlich unterlagen wir da einem Trugschluss. Wie man uns auf telefonische Nachfrage mitteilte, müsse man sich erst einmal beim Vertragspartner sachkundig machen, um diese Fragen beantworten zu können.

Anlass für einen weiteren Brief, den wir hier  (http://www.xn--grne-mnster-uhbe.de/wp-content/uploads/2016/09/2016_09_22_reiners_lewe_mieten-hochhaus-bahnhof-2.pdf) dokumentieren.

Wir warten nach wie vor gespannt auf eine Antwort.

22Sep

Grüne Landtagsfraktion unterstützen Kampagne für ein #jungesnrw

Josefine Paul zu Gast bei der DGB-Jugend Münsterland

Die Münsteraner Abgeordnete Josefine Paul war zu Gast bei der DGB-Jugend Münsterland. Gemeinsam mit der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen unterstützt sie die Kampagne des Landesjugendrings „#jungesnrw – Perspektive für alle!“. Zum Gespräch traf sie sich mit der Vorsitzenden der Gewerkschaftlichen Hochschulgruppe (GHG) Dilvin Semo, GHG-Vorstandsmitglied Janis Fifka, DGB-Jugendbildungsreferent Felix Eggersglüß und dem DGB-Organisationssekretär Martin Menacher. Die Gewerkschaftsjugend präsentierte Josefine Paul ihre Ziele für Münster: Die Einrichtung von Azubi-Wohnheimen und eines Stadtjugendrings. weiterlesen »

21Sep

GRÜNE zur Besetzung von Schulleitungsstellen an städtischen Schulen

Das dem Schulträger eingeräumte Vorschlagsrecht zur Besetzung von Schulleitungsstellen wird nicht in Anspruch genommen, beschloss diese Woche der Schulausschuss u.a. mit den Stimmen von  GRÜNEN und CDU. Er folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung. Für Verwunderung sorgte im Ausschuss ein Änderungsantrag der SPD, der genau dieses wollte. Dabei hatte die Verwaltung dieses Vorgehen aus organisatorischen und formalen Gründen für kaum realisierbar erklärt. Zudem sei dieses Vorschlagsrecht nur ein Pseudovorschlagsrecht, stellte GAL-Ratsherr Raimund Köhn klar: “Denn die Entscheidung trifft nach wie vor die Bezirksregierung. Damit stehen für Ausschussmitglieder, Verwaltung wie auch die Kandidat*innen Kosten und Nutzen in keinerlei Relation. Selbst wenn innerhalb der Frist alle Bewerbungen gesichtet werden könnten und sich die Kandidat*innen vorstellen, hätte der Vorschlag der Stadt keine Relevanz für die Bezirksregierung.” Dass die SPD trotzdem eine solche Pseudobeteiligung forderte, traf bei den übrigen Mitgliedern des Ausschusses auf kein Verständnis. weiterlesen »

20Sep

Grüne werden Bedenken der Verkehrs- und Umweltverbände prüfen – mehr Platz für den Radverkehr nötig

„Wir werden die Kritik der Verkehrs- und Umweltverbände, die diese an den Radverkehrsvorlagen haben, gründlich prüfen“, verspricht GAL-Ratsherr Carsten Peters. “Klar ist, dass es uns allen um spürbare Verbesserungen für den Radverkehr geht. Mir ist da ein Punkt ganz wichtig: Die Breite der Radwege ist in der Regel für normale Zweiräder ausgelegt. Doch mittlerweile nimmt die Zahl der Räder mit Anhängern sowie Transporträder zu. Das erfordert andere Breiten, soll ein sicheres Überholen gewährleistet sein. Gegebenenfalls müssen auch da, wo dies sinnvoll und verkehrssicher zu machen ist, mehr Straßen für den Radverkehr freigegeben werden.“ weiterlesen »

20Sep

Missbrauchsbeauftragter startet neue bundesweite Initiative Schule gegen sexuelle Gewalt

Zum Start der bundesweiten Initiative ‚Schule gegen sexuelle Gewalt‘ in NRW äußert sich Josefine Paul, MdL: “Es ist wichtig, dass wir Schulen zu Schutz- und Kompetenzorten weiterentwickeln. In jeder Schulklasse sitzt im Schnitt mindestens ein von sexueller Gewalt betroffenes Mädchen oder ein betroffener Junge. Wir müssen Lehrerinnen und Lehrer dabei unterstützen, die Signale der Betroffenen zu erkennen, damit ihnen geholfen werden kann.“ weiterlesen »

19Sep

GRÜNE: Promenade bleibt Promenade

Blick von der Promenade auf den Aasee

Blick von der Promenade auf den Aasee

„Die Promenade ist ein Markenzeichen Münsters. Ihr Erhalt ist den Münsteraner*innen wichtig, wie ja auch die durch bürgerschaftliches Engagement gestemmte Aufforstung nach dem Orkan Kyrill zeigt. Und was der Orkan nicht geschafft hat, sollte auch Planung nicht erreichen. Deshalb sind wir Grünen gegen eine Bebauung, die den freien Blick über die Promenade, die Blickbeziehung Richtung Westen auf den Aasee und entsprechend den Blick von Westen über die Weseler Straße kommend auf die Promenade unmöglich macht,“ kommentiert GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners Presseberichte über ein „Anknabbern“ der Promenade. Deshalb können sich die GRÜNEN eine Bebauung der zwischen Promenade und Aasee gelegenen Grünfläche nicht vorstellen. weiterlesen »

16Sep

GRÜNE freuen sich über klares, fachlich begründetes Votum des Sozialausschuss für den Betrieb der städtischen Kantine als Integrationsbetrieb

Die GRÜNEN freuen sich, dass der Sozialausschuss ein klares, fachlich begründetes Votum für den Betrieb der städtischen Kantine als Integrationsbetrieb abgegeben hat. Dieses Votum verwundert GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, auch arbeitsmarktpolitische Sprecher seiner Fraktion, nicht: “Da die Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung von großer Bedeutung ist, ist die Entscheidung ja auch folgerichtig. Wichtig ist uns GRÜNEN eine gute pädagogische Begleitung der künftig dort arbeitenden Menschen.” Dies müsse von professionellen Akteur*innen erbracht werden, die hinsichtlich der Integration in Arbeit über einen hohen Erfahrungsschatz verfügen. Die Stadt Münster könne mit der Einrichtung eines Integrationsbetriebes ein weiteres Mal eine Vorbildfunktion einnehmen. Deshalb hoffen die GRÜNEN auf einen einstimmigen Ratsbeschluss des Rates Ende September. weiterlesen »

15Sep

Offener Brief an Oberbürgermeister Markus Lewe: Wie steht es um die Vermietung der Wohnungen im Hochhaus am Bahnhof?

Bei der Beschlussfassung über den vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 558 am 02.04.2014 legte der Rat Wert darauf, folgende Regelung in den Durchführungsvertrag aufzunehmen:

“1. Mietpreisbindung bzgl. 25 % der Nettowohnbaufläche
2. Die Höchstmiete für diese Fläche beträgt 8,50 €/m².
3. Die Mietpreisbindung ist auf 10 Jahre begrenzt, beginnend mit dem Datum der Fertigstellung.“ (Hervorhebung durch uns)

Nachdem die Vorhabenträger (Deilmann Kresing GbR Münster) nach einer Sitzungsunterbrechung die vom Rat gewünschte Änderung unterzeichnet hatten, stimmte der Rat dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan einstimmig zu.

Mittlerweile wird mit der Vermietung der Wohnungen in dem Hochhaus am Bahnhof über www.immobilienscout24.de (siehe Anlage) begonnen.
Wie man den Angaben auf www.immobilienscout24.de entnehmen kann, bewegen sich die Kaltmieten der dort angebotenen Objekte über 15,- Euro/qm.
Anlass für einen offenen Brief an Oberbürgermeister Markus Lewe mit folgenden vier Fragen:

1. Wie groß ist die komplette Nettowohnbaufläche des Hochhauses?
2. Wie hoch ist die Zahl der Wohnungen, die mit der vertraglich vereinbarten Höchstmiete von 8,50 €/m² vermietet werden?
3. Welche Größe haben diese Wohnungen im Einzelnen?
4. Werden die vertraglich vereinbarten 25% der Nettowohnbaufläche erreicht?

Hier der vollständige Brief im PDF-Format:

http://www.xn--grne-mnster-uhbe.de/wp-content/uploads/2016/09/20160915_reiners_lewe_mieten-hochhaus-bahnhof.pdf

 

15Sep

Grüne wählen Direktkandidat*innen für die Landtagswahl

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Mit 33 von 40 Stimmen wurde Josefine Paul (2.v.r.) zur Direktkanditatin für die Landtagswahl 2017 im Wahlkreis Münster-Nord gewählt. Im Wahlkreis Münster Süd tritt Christoph Kattentidt (2.v.l.) an. Er erhielt 32 von 43 Stimmen.

15Sep

Münsters GRÜNE beweisen Ausdauer beim Marathon

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Auch dieses Jahr war der GRÜNE Kreisverband beim Volksbank Marathon dabei. Mit insgesamt neun Staffeln konnten etliche Läufer*innen ihr Ergebnis vom letzten Jahr verbessern. Maria Klein-Schmeink, grüne MdB aus Münster: „Die GRÜNE Truppe war wieder bunt und schnell, jeder nach seiner Facon. Leider war ich dieses Mal verhindert und konnte nicht mitlaufen. Der Münster Marathon war wieder Familienfest und Ereignis in einem. Wir freuen uns schon auf das nächste Jahr.“

09Sep

GRÜNE: Ausstellung “Entwürfe für die Gesamtschule Münster Ost” ist einen Besuch wert

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Bildlegende: Grüne Fraktion und Fachverwaltung mit dem Siegermodell

Nur noch bis Sonntag einschließlich können die Münsteraner*innen sich die Ergebnisse des Wettbewerbs zum Neubau der zweiten städtischen Gesamtschule auf dem Gelände der bisherigen Oberfinanzdirektion anschauen. „Ein Besuch, der sich unbedingt lohnt“, ist die Meinung von GAL-Ratsherrn Gerhard Joksch, Mitglied der Wettbewerbsjury. weiterlesen »

09Sep

Unsere Fraktion zum Bürgerentscheid “Freier Sonntag Münster”

Bürgerentscheid 06.11.2016Für das Informationsblatt der Stadt Münster zum Bürgerentscheid “Freier Sonntag Münster” hat unsere Fraktion folgenden Beitrag verfasst:

Liebe Münsteranerinnen und Münsteraner,

am 31.8.2016 hat der Rat die Annahme des Bürgerbegehrens „Freier Sonntag Münster“ abgelehnt. Am 6. November findet jetzt der Bürgerentscheid statt. Es ist an Ihnen, über die Frage der verkaufsoffenen Sonntage zu entscheiden. weiterlesen »

08Sep

Zum Vorschlag für einen Musikcampus mit dem Veranstaltungs- und Kongressgebäude auf einem Grundstück an der Hittorfstraße/Ecke Einsteinstraße

WK3OttoReinersZum Vorschlag für einen Musikcampus mit dem Veranstaltungs- und Kongressgebäude (WN 07.09.2016) auf einem Grundstück an der Hittorfstraße/Ecke Einsteinstraße erklärt in einer ersten Stellungnahme GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners:

“Der Vorschlag für einen Musikcampus mit dem Veranstaltungs- und Kongressgebäude auf einem Grundstück an der Hittorfstraße/Ecke Einsteinstraße ist einer von mehreren konkurrierenden Vorschlägen. Um Doppelbelastungen bei der Prüfung dieser Vorschläge auf Seiten der Verwaltung zu vermeiden, sollte aus grüner Sicht die Verwaltung den Auftrag erhalten, zuerst – möglichst bis Jahresende – das schon seit Jahren in der Diskussion stehende Projekt „Kultur- und Bildungsforum“ (Trialog Westf. Musikschule/VHS/Veranstaltungssaal) auf dem Hörster Parkplatz so aufzuarbeiten, dass der Rat darüber in einer abstimmungsfähigen Vorlage entscheiden kann. weiterlesen »

08Sep

GRÜNE: Badesaison in der Coburg ein voller Erfolg

645Die Grünen sehen die laufende Badesaison in der Coburg als sehr erfolgreich an und führen das auch auf den erfolgten Fernwärmeanschluss zurück. Neben dem Sponsor danken sie besonders Schwimmmeister Marco Beernink und seinem Team für das große Engagement. „Wir werden uns zusammen mit der Sportverwaltung bemühen, vergleichbare Lösungen auch für die Freibäder Stapelskotten und in Hiltrup zu finden“, kündigt GAL-Ratsherr Klaus Rosenau, sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion, an.

07Sep

Grüne begrüßen Fahrradaktionstag: Mehr tun für den Radverkehr

“Wir Grünen freuen uns, dass am kommenden Samstag der inzwischen schon traditionelle Fahrradaktionstag stattfindet. Wir sehen darin auch ein Dankeschön der Stadt Münster an all die vielen Radfahrer*innen, die durch ihr Mobilitätsverhalten dazu beitragen, dass Münster lebenswert bleibt”, macht GAL-Ratsherr Carsten Peters Werbung für den Tag. weiterlesen »

07Sep

GRÜNE Münster wieder beim Marathon dabei

20160907_marathon-gruene-staffelnBündnis 90/Die Grünen/GAL Münster ist auch dieses Mal beim Volksbank-Münster Marathon dabei und zwar mit neun Staffeln und einigen Einzelläufer*innen. Rainer Bode, Organisator der grünen Staffeln: „Ich bin jetzt zum 11. Mal dabei und finde es immer wieder ein schönes Ereignis. Die Verbindung zwischen Leistungs- und Breitensport ist hier sehr gut gelungen. Ich hoffe, es melden sich noch viele Einzelläufer*innen an und dass wir bei schönem Wetter von vielen Münsteraner*innen am Straßenrand angefeuert werden.“

01Sep

GRÜNE gründen “AG Katholikentag”

Sprecher AG KatholikentagIn den vergangenen Wochen feierten viele Jugendliche, auch aus Münster und Umgebung, den Weltjugendtag in Krakau. Ein ähnliches Event soll 2018 in Münster stattfinden, der 101. Deutsche Katholikentag. Die Debatten bis zuletzt kontrovers: Welche Zuschusshöhe soll das Zentralkomitee der Katholiken erhalten, sollen es Sach- oder Barmittel sein, ist eine Beteiligung von AfD Politikerinnen angemessen oder nicht? Die 2015 entbrannte breite politische und öffentliche Debatte wurde nach Auffassung der Arbeitsgruppe nicht immer sachlich geführt.
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01Sep

Grüne zu verkaufsoffenen Sonntagen: Jetzt entscheiden die Bürgerinnen und Bürger!

Am 31.8.2016 hat der Rat die Annahme des erfolgreichen Bürgerbegehrens abgelehnt. Am 6. November kommt es nun zum Bürgerentscheid über verkaufsoffene Sonntage. Wie stehen wir Grüne dazu? weiterlesen »

30Aug

Grüne tanzen für Frauen

“One billion rising“, das ist die weltweit größte Kampagne, die sich gegen Gewalt an Frauen einsetzt und die GRÜNEN sind bei dieser tanzenden Revolution mit dabei.

Am kommenden Sonntag, den 4. September 2016 setzt Münster mit dem “OBR Sommertanz & mehr” ab 14 Uhr auf der Wiese des alten Lindenhofs ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen.  weiterlesen »

30Aug

Grüne laden am 14.9. zu Diskussion zum Thema Gerechtigkeit ein

FelixBanaszak

Die GRÜNEN Münster und die Grüne Jugend Münster laden zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Gerechtigkeit am 14. September ein.

Das Thema soziale Gerechtigkeit wird angesichts der immer ungerechteren Verteilung von Einkommen und Vermögen in Deutschland eines der Schwerpunktthemen für die GRÜNEN im anstehenden Bundestagswahlkampf sein. weiterlesen »

29Aug

Grüne zu ihrem Abstimmungsverhalten hinsichtlich der “verkaufsoffenen Sonntage”

In den vergangenen Jahren haben wir Grüne die beantragten verkaufsoffenen Sonntage für die Außenstadtteile wie Hiltrup, Kinderhaus und Handorf mitgetragen, um den inhabergeführten Handel zu unterstützen. Die verkaufsoffenen Sonntage im Advent wurden von uns Grünen aus grundsätzlichen Erwägungen abgelehnt. weiterlesen »

29Aug

Grüne: Hausbesetzung am Schifffahrter Damm rückt erneut des bisherigen Leerstand in den Blickpunkt

„Dass die Häuser am Schifffahrter Damm, darunter das nun besetzte, schon so lange trotz akuten Mangels an preiswertem Wohnungraum leer stehen, ist ein handfester Skandal. Eigentum ist auch sozialpflichtig, der bisherige Umgang des Eigentümers damit ist inakzeptabel. Die Hausbesetzung macht auf diesen inakzeptablen Zustand nochmals öffentlich deutlich, dieses Anliegen ist legitim“, äußert sich GAL-Ratsherr Carsten Peters zur Hausbesetzung. weiterlesen »

29Aug

Dokumentiert: Bürgerbegehren, Offener Brief und Angebot von verdi

Im Vorfeld der Ratsentscheidung über das Bürgerbegehren zu verkaufsoffenen Sonntagen hat Bernd Bajohr, Geschäftsführer ver.di-Bezirk Münsterland, folgenden Offenen Brief (hier findet sich die Antwort unserer Ratsfraktion) an die Ratsmitglieder gerichtet:

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 31. August werden Sie über das Bürgerbegehren zu verkaufsoffenen Sonntagen beraten und entscheiden. Die jetzigen Ratsvorlagen schlagen einerseits vor, das Bürgerbegehren als solches für zulässig zu erklären. Andererseits wird empfohlen, das Bürgerbegehren abzulehnen. weiterlesen »

24Aug

GRÜNE Münster: Kirchenasyl muss beachtet werden

GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt üben starke Kritik an dem Vorgehen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das unter Inanspruchnahme von Amts- und Vollzugshilfe des Ausländeramtes Kreis Coesfeld und der Polizei einen ghanaischen Flüchtling unter Missachtung des Kirchenasyls in das Abschiebegefängnis Büren verbracht hat. weiterlesen »

24Aug

Der Sache auf den Grund gehen

Grüne informieren sich in der Hauptkläranlage

In einer zweistündigen Führung über die Hauptkläranlage informierten sich Münsters Grüne am Samstag über die Arbeitsweise von Münsters Abwasseraufbereitung. “Die wachsende Stadt und ein besserer Schutz unserer Flüsse vor Chemikalien werden in den kommenden Jahren Investitionen und Herausforderungen für Münster Kläranlagen mit sich bringen. Darauf bereiten wir uns vor.” so Parteisprecher Wilhelm Breitenbach. Weitere Teilnehmer*innen waren die Ratsleute Didem Ozan und Pascal Powroznik, Vorstandsmitglied Robin Korte, die Bezirksvertreter*innen Anke Pallas und Dirk Guddorf sowie Christiane Recke. weiterlesen »

24Aug

GAL: Einmalige Chance nutzen – B-Side und Ruderverein im Hill-Speicher

Bildunterschrift: Yara Thünken, Tim Többe, Johannes Haug, Tobias Stroppel , Otto Reiners, Tim Rohleder (v.l.n.r.)Bei einem Besuch im Hill-Speicher am Hafen ließen sich die grünen Ratsherren Reiners und Rohleder von Vertretern der Kreativ-Gruppe B-Side den Planungsfortschritt ihres Projektes erläutern. Der Rat hatte die Verwaltung beauftragt, mit Ruderverein und B-Side ein gemeinsames Nutzungskonzept zu entwickeln, um jungen Kreativwirtschaftler*innen etwa aus den Osmo-Hallen eine neue Bleibe zu geben. Schön ist das die beiden Partner ihre Ideen zum Raumkonzept in Einklang bringen konnten. In der gemeinsamen zukünftigen Nutzung des Hillspeichers von B-Side und Ruderverein liegt eine einmalige Chance für den Kreativ-Kai. weiterlesen »

24Aug

Grüne Fraktion besucht Bioenergiepark Saerbeck: Münsters Vorbild für die Energiewende

Münsteraner Grüne besuchen Energiepark SaerbeckHörst Du was”, fragt Robin Korte, sachkundiges Mitglied der Grünen im Umwelt- und Klimaausschuss die neben ihm stehende Anke Pallas, grünes Mitglied in der BV-West. “Nicht viel, das Ding ist echt leise”, antwortet Pallas. Beide stehen direkt unter einem der sieben über 200 m hohen Windräder im Bioenergiepark Saerbeck und horchen auf die Geräusche der sich gemächlich drehenden Rotoren. Einer der vielen Eindrücke, die die grüne Ratsfraktion von ihrem gestrigen Besuch in Saerbeck mitnahm. weiterlesen »

23Aug

Grüne zum Veloroutenkonzept für die Stadtregion: ein zukunftsweisender Schritt

„Die Vorlage zur Implementierung stadtregionaler Velorouten, die gleichlautend in den Kommunen der “Stadtregion Münster” beraten wird, ist aus unserer Sicht ein zukunftsweisender Schritt. Wir versprechen uns bei deren Umsetzung spürbare Verbesserungen der Radverkehrsinfrastruktur für Münster und das Münsterland”, zeigt sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, erfreut. Die Grünen hatten bereits 2011 als erste die Einführung von Radschnellwegen für Münster und die Region per Ratsantrag gefordert. weiterlesen »

23Aug

GRÜNE in der BV Hiltrup zu den verkaufsoffenen Sonntagen anlässlich des Hiltruper Weinfestes

Auf Anfrage der Westfälischen Nachrichten zur Position der GRÜNEN in der BV Hiltrup (hier der WN-Artikel “Proteste der Kaufleute ziehen Kreise” dazu) erklärt GAL-Fraktionssprecher in der BV Hiltrup und GAL-Ratsherr Carsten Peters:

“Wir Grünen haben die verkaufsoffenen Sonntage zum Hiltruper Weinfest stets mitgetragen, da wir das Anliegen der örtlichen Kaufmannschaft als Beitrag zur Stärkung des Stadtteils als unterstützenswert angesehen haben. Allerdings haben wir zur Kenntnis genommen, dass die rechtliche Bewertung der Ratsbeschlüsse zur Frage der verkaufsoffenen Sonntage vom Oberverwaltungsgericht eindeutig ausgefallen ist. Diese gilt es – auch seitens der Kaufleute – zu akzeptieren.

Vor dem Hintergrund der Beschlüsse vom Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht erwarten wir, dass die Verwaltung uns künftig Beschlussvorlagen zur Entscheidung vorlegt,  die einer gerichtlichen Überprüfung standhalten.”

21Aug

Grüne: Kritik am BLB: Kein Abriss der JVA – Grüne fordern Gutachten

“Wir fordern die Herausgabe des Gutachtens des BLB, das zur Räumung der JVA geführt hat. Nur so lassen sich Erkenntnisse über den tatsächlichen baulichen Zustand der alten JVA gewinnen. Dies ist erforderlich, um überhaupt eine Grundlage für die weitere Diskussion zu haben und die notwendige Transparenz zu schaffen”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters.  weiterlesen »

19Aug

Ein Grund zur Freude an den fünf größten OGS

Die Kinder und deren Eltern an den fünf größten Offenen Ganztagsschulen (Dreifaltigkeitsschule, Ludgerusschule Hiltrup, Marienschule Roxel, Michael- und Eichendorffschule) können sich freuen. Ab Schuljahresbeginn wird sich die Betreuungssituation für sie spürbar verbessern. CDU und GRÜNE haben zusätzliche Mittel für pädagogische Fachkräfte bereitgestellt. Die Koordinationsstellen sind jetzt nicht mehr auch noch für die Leitung einer Gruppe verantwortlich, sondern können sich ausschließlich auf ihre Leitungsaufgaben konzentrieren. weiterlesen »

18Aug

Stellenausschreibung: Organisationstalent für die Verwaltung der Kreisgeschäftsstelle gesucht!

Wir suchen ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt ein Organisationstalent für die Verwaltung der Kreisgeschäftsstelle.
Gesucht wird eine verlässliche, strukturierte und kommunikative Persönlichkeit mit abgeschlossener Ausbildung und Berufserfahrung in der Büroorganisation.
Wir bieten eine, zunächst auf ein Jahr befristete, sozialversicherungspflichtige Teilzeitstelle (19,5 Stunden) mit der Perspektive auf Entfristung in einem 3 – Personen -Team. weiterlesen »

17Aug

Stadthafen nicht ohne Sozialwohnungen – Offener Brief an Deilmann und Kresing

Otto Reiners

Die Planungen am Stadthafen dürfen Sozialwohnungen nicht außer acht lassen. Darauf drängt Otto Reiners, Fraktionssprecher der Grünen/GAL im Rat, in einem offenen Brief an die Projektplaner. weiterlesen »

17Aug

Alleinerziehende vor Armut schützen

tragen ein großes Risiko

Die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink fordert dringend eine Reform der Familienförderung ein.

 „Alle Armutsstatistiken zeigen deutlich, dass alleinerziehende Familien ein hohes Armutsrisiko oft auch trotz Erwerbstätigkeit haben. Das muss sich ändern, tragen gerade sie doch eine doppelte Last und Verantwortung. weiterlesen »

12Aug

„Bricht Europa auseinander? Wege aus der Krise“ – Sven Giegold in Nottuln

Grünes Europa

Europa erlebt momentan viele Krisen. Beschrieben wurden diese bereits vielfältig, aber wie kommen wir aus den Krisen wieder heraus? Diese Frage will Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen Europafraktion auf einer Veranstaltung im benachbarten Nottuln beantworten. Er stellt dazu am Montag, den 15. August 2016 um 19.30 Uhr in der Alten Amtmannei in Nottuln seine Positionen zur Diskussion. weiterlesen »

12Aug

Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht würde Sicherheit Dritter eher gefährden als erhöhen

Maria Klein-Schmeink

Der Vorschlag der Union, die ärztliche Schweigepflicht aufzuweichen, schadet mehr als dass er nützt und schafft eher weniger Sicherheit als mehr. Schon heute können Ärzte und Psychotherapeuten die zuständigen Behörden informieren, wenn eine nicht anders abwendbare Gefahr für Leib und Leben anderer besteht, in  manchen Fällen sind sie sogar dazu verpflichtet.

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10Aug

Keinen Meter den Nazis – Veranstaltungsreihe startet heute

Das gesamte Programm auf einem Blick

Das Bündnis “Keinen Meter den Nazis” bietet über den August verteilt vier verschiedene Vorträge zum Thema Rechtsradikalismus und Asyl. Die Veranstatlungsreihe informiert über rechte Mobilisierungen, die AfD, die Fallen des aktuellen Asylrechts sowie über Gerüchte. Los geht es heute Abend im neben*an, Warendorfer Straße 45-47 neben dem Cinema. Das gesamte Programm findet ihr unter www.keinenmeter.noblogs.org weiterlesen »

05Aug

Vergibt Chancen für das Münsterland: Kabinett nickt Dobrindts Plan ab

Besserer Verkehr mit Grün

Besserer Verkehr mit Grün

Mit dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan kommt es trotz aller Behauptungen nicht zu echten Veränderungen. Dobrindt betreibt Etikettenschwindel und gibt nur vor, mehr in Schiene und Radwege zu investieren. Aber alles bleibt unverbindlich, weil keine echten Prioritäten gesetzt werden. weiterlesen »

15Jul

Grüne zur Gefängnisräumung: Kritik am BLB – Belange der Beschäftigten und Gefangenen berücksichtigen

Als „nicht nachvollziehbar“ bewerten die Grünen das Verhalten des BLB, so GAL-Ratsherr Carsten Peters: „der BLB ist für die Bauunterhaltung der JVA verantwortlich und hat sich nicht ausreichend um den Gebäudeerhalt gekümmert und die aktuelle Situation zu verantworten.“ weiterlesen »

15Jul

Grüne zu Tempo 30 und Lärmaktionsplan: Bezirksregierung verwechselt Rechtsgrundlagen – Thema verfehlt

15-12-22_30 Zone 1„Die Stellungnahme der Bezirksregierung verkennt die rechtlichen Grundlagen des Lärmaktionsplanes und zur beabsichtigten Ausweitung von Tempo 30 in der Innenstadt. Maßgebliche Grundlage des Planes sind die Bestimmungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes, nicht die der Straßenverkehrsordnung. Die §§ 47a ff des Bundesimmissionsschutzgesetzes stellen die gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Anordnung von Tempo 30 km/h aus Lärmschutzgründen dar, die Straßenverkehrsordnung begleitet dies lediglich als Folgenverweis“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters.

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15Jul

Grüne und Umweltverbände kritisieren Energiepolitik: EEG-Novelle Gefahr für Energiewende in Münster

Setzen sich für Energiewende und Klimaschutz in Münster ein: Harald Nölle (Umweltforum, links) und Robin Korte (B90/Die Grünen, rechts)

Setzen sich für Energiewende und Klimaschutz in Münster ein: Harald Nölle (Umweltforum, links) und Robin Korte (B90/Die Grünen, rechts)

Umweltforum und Grüne teilen die Einschätzung, dass die kürzlich im Bundestag beschlossene Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) Energiewende und Klimaschutz auch in Münster zum Stocken bringen könnte. Das stellten Vertreter der Partei und des Dachverbands der Münsterschen Umweltverbände bei einem gemeinsamen Treffen klar. weiterlesen »

15Jul

B 51: Grüne begrüßen Entscheidung des BVG: Bürger*innenbelange nicht ausreichend berücksichtigt

Lärm- und Emissionsschutz ernst nehmenDie Entscheidung des BVG zum Ausbau der B 51 ist ausdrücklich zu begrüßen. So ist es nun möglich die berechtigten Anliegen der Bürger*innen für Lärmschutz und Emissionsreduzierung zu berücksichtigen. Für die Planer der B 51 ist diese Entscheidung eine schallende Ohrfeige, die zum Umdenken zwingen muss“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

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14Jul

Zielmarke 500+: GRÜNE freuen sich über Mitgliederwachstum

2016_JuliaDelvenneweb 2016_WilhelmBreitenbachwebEntgegen dem Bundestrend legen die Mitgliederzahlen der GRÜNEN in Münster auch in der ersten Hälfte dieses Jahres zu. Insbesondere in den letzten drei Monaten traten weitere zehn Mitglieder ein.

Aktuell hat die Partei in Münster damit 465 Mitglieder, weitere 20 Personen sind in der ausschließlich kommunalpolitisch agierenden GAL (Grünen Alternativen Liste) aktiv. Damit ist der Kreisverband Münster der fünftgrößte in NRW. weiterlesen »