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31Aug

Divestment-Konferenz in Paris: GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners wird Münsters Divestment-Aktivitäten darstellen

Auf Einladung von Reinhard Bütikofer (grüner MdEP) nimmt Otto Reiners an der vom Europäischen Parlament durchgeführten Divest-Conference in Paris teil.  Auf der Konferenz „Stop Financing Fossil Fuels – Fight Clima Change“ Anfang September geht es um den Abzug von Investitionen aus Kohle, Gas und Öl und das Re-Investieren in nachhaltige Anlagen.

Der Rat der Stadt Münster hatte im Rahmen der letztjährigen Haushaltsberatung der städtischen Verwaltung den Auftrag erteilt, eine Beschlussvorlage zu fertigen, die vorsieht, Finanzanlagen der Stadt Münster ohne Beteiligung an Unternehmen, die Mineralöl- oder Kohleprodukte extrahieren, veredeln oder vertreiben, vorzunehmen. Damit ist Münster bundesweit  die erste Stadt, die einen Ausstieg aus den risikobehaften Geldanlagen beschlossen hat. Die Initiative dafür ging auf die Grünen zurück.

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28Aug

Grüne begrüßen Rahmenvereinbarung zur Gesundheitskarte für Geflüchtete

Nach langen Verhandlungen zwischen Gesundheitsministerium NRW mit Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden konnte nun endlich eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet werden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht NRW als erstes Flächenland den Kommunen eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen. weiterlesen »

28Aug

„Wir rennen für Maria und laufen für die Flüchtlinge”

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Auch 2015 wird sich Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster beim Volksbank Marathon beteiligen. Es ist ein Jubiläum. Rainer Bode, Organisator der Staffeln: „Wir sind zum 10. Mal und damit seit Beginn des Staffelwettbewerbs dabei. Anfangs mit einer Staffel und dieses Jahr sind zehn Staffeln ein neuer Rekord.“

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28Aug

GRÜNE zum Christopher Street Day in Münster

Am Samstag, den 29.08. ist es wieder soweit: Christopher Street Day in Münster. Für GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners für Münster eine Möglichkeit zu zeigen, dass es eine bunte Stadt ist. „In vielen Ländern ist die Lage von LGBT-Menschen (Lesbian, Gay, Bisexual und Transgender, also Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender) katastrophal und auch in Deutschland gibt es Kräfte, die z.B. Pläne zur Verankerung von Vielfalt und Akzeptanz in Lehrplänen kategorisch ablehnen. Da kann Münster ein Bekenntnis zur Vielfalt ablegen“, meint Reiners. weiterlesen »

27Aug

Grüne schreiben an Lewe: “Lärmaktionsplan beschließen und Maßnahmen umsetzen”

Bis vor drei Jahren hatte die Verwaltung umfangreiche Arbeiten und Erhebungen durchgeführt, um auch für Münster endlich einen Lärmaktionsplan zu erstellen. Seit 2012 ruhen die Aktivitäten allerdings. Dabei sind die Empfehlungen bekannt, sie müssten nur noch dem Rat vorgelegt, beschlossen und dann umgesetzt werden. weiterlesen »

27Aug

Maria Klein-Schmeink fordert ein gentechnikfreies Münsterland

Maria Klein-Schmeink (l.) mit Grünen Mitglied Wilhelm Breitenbach (m.) zu Besuch bei Bauer Große Kintrup (r.)

Bei einem Besuch auf dem Bauernhof Große Kintrup, machte sich Grünen-Oberbürgermeisterkandidatin Maria Klein-Schmeink ein Bild von den Produktionsabläufen und Herausforderungen eines konventionellen Milchviehbetriebs. weiterlesen »

27Aug

Grüne zum Geburtstag des deutsch-niederländischen Korps: „Konflikte müssen politisch und nicht militärisch gelöst werden“

„Zum 20jährigen Bestehen des deutsch-niederländischen Korps wollen wir auch an die Anfänge erinnern: Die Gründung des Korps war nach dem Ende des Ost-West-Konflikts vor allem ein Ausdruck massiver Truppenreduzierung und Abrüstung. Das vormalige deutsche Korps bestand aus über 100.000 Soldaten“, so Winni Nachtwei, der ehemalige Münsteraner Bundestagsabgeordnete der Grünen.

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26Aug

Wahlarena macht Notwendigkeit zur politischen Debatte deutlich

Zur Diskussionsveranstaltung der vier Oberbürgermeisterkandidat*innen im Cineplex erklärt Thomas Möller, Vorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Münster:

„Die engagierte und lebhafte Diskussion hat zwei zentrale Erkenntnisse gebracht. Erstens, die Wahl ist noch lange nicht entschieden, deswegen kämpfen wir GRÜNEN weiter für jede Stimme für Maria Klein-Schmeink. Zweitens: Die direkte Auseinandersetzung macht die Unterschiede zwischen Markus Lewe und Maria Klein-Schmeink deutlich. Wahlen brauchen Auswahl und Meinungsstreit.

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25Aug

Klein-Schmeink für mehr Investitionen in Münsters Schulen

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Maria Klein-Schmeink, Oberbürgermeisterkandidatin der Grünen, traf sich mit Vertretern der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zu einem offenen Gedankenaustausch.

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24Aug

Grüne Mitgliederversammlung am 27.08 in der Stadtbücherei

Stadtbücherei

Die Grünen laden alle Interessierten zu ihrer nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 27.8. um 19:30 in den Lesesaal der Stadtbücherei ein.

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22Aug

Verstärkung im Wahlkampf: Besuch von Bärbel Höhn in Münster

Bärbel Höhn (l.) und Maria Klein-Schmeink auf dem Wochenmarkt

Die Oberbürgermeisterkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Maria Klein-Schmeink, und die Bundestagsabgeordnete der Grünen und frühere NRW-Umweltministerin, Bärbel Höhn, besuchten am vergangenen Freitag die ökologische Bäckerei cibaria. weiterlesen »

21Aug

Cannabis: Grüne wollen Modellvorhaben zur kontrollierten Abgabe für Münster möglich machen

Cannabis sei heute flächendeckend quasi frei verfügbar, stellten GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, GAL-Sozialausschussmitglied Harald Wölter und MdB Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, anlässlich einer Pressekonferenz fest, auf der sie die Umsetzung eines Modellvorhabens zur kontrollierten Cannabisabgabe befürworteten. weiterlesen »

20Aug

Grüne fordern sachliche Debatte zu Tempo 30: SPD-Kandidat Köhnke kennt leider die Straßenverkehrsordnung nicht

Tempo 30 Schild

Die Grünen fordern eine sachliche Debatte über die Einführung des Verkehrsversuchs von Tempo 30 in der Innenstadt. Anlass sind die jüngsten Äußerungen des SPD-Kandidaten Jochen Köhnke in der gestrigen SPD-Versammlung auf dem Stubengassen-Platz. Dort hatte er eine Tempo-30-Zone in der Innenstadt mit den Worten abgelehnt: “Dann kommt auch die Feuerwehr nur noch mit Tempo 30 zum Herzinfarkt”.

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19Aug

Prominente Unterstützung für Maria Klein-Schmeinks Wahlkampf: Bärbel Höhn besucht Münster

Bärbel Höhn

Bärbel Höhn

Maria Klein-Schmeink, Oberbürgermeister-Kanidatin der Grünen, erhält am kommenden Freitag, den 21. August, prominente Unterstützung aus Berlin: Die frühere NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn besucht die Parteifreundin, um ihren Wahlkampf aktiv zu unterstützen. weiterlesen »

17Aug

GAL: Hofreiters Lob an die Stadt Münster zum Divestment berechtigt – Handeln der Verwaltung mehr als überfällig

Die GRÜNEN freuen sich über das Lob von Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Hofreiter hatte unter Hinweis auf den beschlossenen Antrag „Konsequentes Eintreten für Menschenrechte und Umweltschutz – auch bei den Finanzen“ die Divestmentaktivitäten Münsters gewürdigt. Zu Recht und keineswegs voreilig, wie GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners findet. weiterlesen »

16Aug

Zeltstädte für Flüchtlinge verhindern

„Die Errichtung von Zeltstädten als Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge sollten wir mit allen Mitteln verhindern“, stellt der GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners fest. weiterlesen »

14Aug

Maria Klein-Schmeink in Münsters Westen: Mit Rad und Tat für Münsters Bürger*innen unterwegs

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Maria Klein-Schmeink, die grüne Oberbürgermeister-Kandidatin für Münster, tourte am 13. August 2015 zusammen mit Grünen Vertreter*innen aus der Bezirksvertretung mit dem Rad durch Münsters westliche Stadtteile, um von den Anliegen der dortigen Bürger*innen detailliert zu erfahren. Sie folgte damit einer Einladung von Mitgliedern der neu gegründeten Grünen Stadtbezirksgruppe Münster-West.

Weil Münsters Bürger*innen Klein-Schmeink seit vielen Jahren als zupackende Kommunalpolitikerin sowie als erfahrene Landes- und Bundespolitikerin kennen, erfreute sich die Aktion vielen Zuspruchs. Auf dem Programm standen unter anderem Gespräche mit Geschäftsleuten in Gievenbeck, Mitgliedern der Bürgerinitiative Landschaftsschutz Roxel e.V., Anwohnern der Heroldstraße in Mecklenbeck und Bürger*innen in Albachten.

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13Aug

„Erfolgreicher Klimaschutz im sozialen Wohnungsbau“

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Maria Klein-Schmeink beim Besuch des Studentenwohnheims „Boeselburg“, zusammen mit Dipl.Ing. Thomas Lilge, Wilhelm Breitenbach (B´90/Grüne) und Geschäftsführer Achim Wiese (von links).

„Die neue Boeselburg ist ein gelungenes Beispiel für praktizierte Energiewende.“ Dieses Fazit zog Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion und Kandidatin der Münsteraner Grünen für die Oberbürgermeisterwahl nach einem Besuch des Studentenwohnheims an der Boeselagerstraße. weiterlesen »

12Aug

„Freiheit statt Angst“- Bündnis 90/Die Grünen rufen zur Demo gegen Massenüberwachung auf

Demo "Freiheit statt Angst"

Der Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen Münster ruft zur Teilnahme an der Demonstration ‘Freiheit statt Angst’ am Samstag, den 15.08. auf. Ein breites Parteienbündnis wird ab 14 Uhr beginnend auf dem Stubengassenplatz gemeinsam mit zahlreichen Bürgerrechts-Gruppen für Datenschutz und gegen Massenüberwachung Flagge zeigen. weiterlesen »

11Aug

Maria Klein-Schmeink: Windkraft und Anwohnerinteressen müssen zusammen gehen

Maria Klein-Schmeink, grüne Oberbürgermeisterkandidatin, hat sich für eine Versachlichung der aktuellen Debatte um die Ausweisung neuer Windkonzentrationszonen im Stadtgebiet ausgesprochen. „Die stärkere Nutzung der Windenergie stellt eine große Chance für unsere Stadt dar. Es geht darum, unsere Klimaschutzziele zu erreichen und unsere Energie künftig so weit wie möglich vor Ort selbst zu produzieren“, so Klein-Schmeink. weiterlesen »

10Aug

Radfahren lernen – Mit dem Fahrrad in Münster

Im Rahmen einer neuen Initiative bieten die Grünen der BV West Flüchtlingsfrauen in Münster gemeinsam mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club fluechtlingsflyer_radklein(ADFC) Münster und der Caritas Fahrradkurse an. Das Motto der Aktion lautet: „Mit dem Fahrrad in Münster“. Dieser Lehrgang soll eine praktische Hilfe im Alltag sein. Die Aktion hat in Münster großen Anklang und viele Unterstützer gefunden. Der Bedarf auf Seiten der Flüchtlingsfrauen und die Nachfrage nach einer Teilnahme an der Aktion ist groß. weiterlesen »

04Aug

Grüne informieren sich über Wärmedämmung

Die Grünen betrachten die Steigerung der Energieeffizienz im Gebäudebestand als einen notwendigen Bestandteil der Energiewende. Dazu zählt die umfassende Wärmedämmung sowohl von Bestands- als auch von Neubauten. In den letzten zwei Jahren stand insbesondere die Wärmedämmung von Fassaden stark in der öffentlichen Kritik. So wurde das Thema unter anderem im Dezember 2014 vom Spiegel unter dem Titel “Die Volksverdämmung“ abgehandelt.

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27Jul

Bundesparteitag 2016 in Münster

Der Bundesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im November 2016 wird im westfälischen Münster stattfinden. Münster ist eine der letzten deutschen Großstädte, die von einem CDU-Oberbürgermeister regiert werden. Im September 2015 wird das Stadtoberhaupt neu gewählt. “Münster ist eine unserer Hochburgen in NRW. Mit der Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink haben wir eine überzeugende Kandidatin, um die erste nordrhein-westfälische Großstadt zu erobern. Ich freue mich schon darauf, wenn Maria den Bundesparteitag 2016 als neue Oberbürgermeisterin eröffnen wird,” kommentiert Michael Kellner, Politischer Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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27Jul

Das Kohle-Millionen-Grab in Hamm ist politisch hausgemacht

Trotz des Widerstands der GRÜNEN Ratsfraktion wurde vor einigen Jahren eine Beteiligung der Stadtwerke Münster am Black-Gekko genannten Kohlekraftwerk der RWE in Hamm mehrheitlich mit den Stimmen von CDU und SPD beschlossen. Unser jahrelanger Kampf für einen Ausstieg aus dieser klimaschädlichen und wirtschaftlich für die Stadt höchst riskanten Investition wurde durch die beispiellose Pannenserie bestätigt. Jetzt zeigt sich ein endgültiges Desaster in einem Projekt, das die GRÜNEN von Beginn an als Fehlentscheidung abgelehnt hatten, so die Oberbürgermeisterkandidatin Maria Klein-Schmeink.

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20Jul

Grüne Ideen setzen sich durch: CDU auch für Fahrradschnellstraßen

„Dass sich Ideen der Grünen irgendwann durchsetzen, ist bekannt und erfreulich. Hierzu gehören auch unsere verkehrspolitische Konzepte und Positionen“, bewerten die Grüne OB-Kandidatin Maria Klein-Schmeink und GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion die jüngsten Aussagen der CDU pro Radschnellwege. weiterlesen »

13Jul

R)evolution im Radverkehr – Wo bleibt Münster?

Kopenhagen, Portland, New York: Viele Metropolen haben in den vergangenen 15 Jahren einen Wandel vollzogen. Der enge Straßenraum wird zugunsten von Radler*innen neu verteilt, die Infrastruktur massiv ausgebaut. Über diese Entwicklung und ihre Bedeutung für die Leezen-Metropole Münster diskutieren die Grüne OB-Kandidatin Maria Klein-Schmeink, ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork, Matthias Gastel (MdB), Michael Cramer (Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Europaparlament), u.a. am Freitag, 17. Juli, im Floyd am Domplatz. Die Veranstaltung der Münsteraner Grünen beginnt um 18.30 Uhr.

06Jul

Tag der Nachhaltigkeit

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Beim ersten Tag der Nachhaltigkeit in dieser Stadt präsentierten sich auch Münsters Grüne. Mitglieder der Ratsfraktion und der AG Nachhaltigkeit gaben Bürgerinnen und Bürgern Auskunft über Grüne Antworten auf die drängenden Fragen des Umweltschutzes. Mit Interesse gingen sie auf Anliegen und Vorschlägen von Initiativen und Privatpersonen zum Thema Nachhaltigkeit in der Stadt ein. Oberbürgermeister-Kandidatin Maria Klein-Schmeink stand ebenfalls für Fragen bereit und erläuterte ihr Konzept für eine nachhaltige Stadtentwicklung. weiterlesen »

02Jul

Gewinner*innen von grünem Ideenwettbewerb gehen zum Vainstream Festival

Maria Klein-Schmeink, grüne OB-Kandidatin, und der Grüne Kreisverband Münster haben drei Karten für das Vainstream Festival in Münster verlost. Bei dem mit 10.000 Zuschauer*innen fast ausverkauften Festival spielen u.a. die Münsteraner Donots, Antilopen Gang, Feine Sahne Fischfilet, Parkway Drive und Sick of it all. Voraussetzung war, dass die Teilnehmer*innen interessante und/oder originelle Ideen und Vorschläge für neue Projekte der kulturellen Vielfalt, Club-, Musik- und Jugendkultur einreichen, für die sich die neue Oberbürgermeisterin einsetzen soll. weiterlesen »

02Jul

Millionen für den Tourstart – ohne Klein-Schmeink

“Auch wenn ich begeistert Rennrad fahre, halte ich nichts von dem Vorschlag des amtierenden Oberbürgermeisters eine Etappe der Tour de France nach Münster zu holen. Wer wissen will, was diese „Lewe-Vision“ bedeutet, der sollte sich in den nächsten drei Wochen mal am frühen Nachmittag den Start einer „Tour de France – Etappe“ anschauen. Knapp 200 Herren steigen auf ihr Rad und radeln los. Drumherum jede Menge Werbung! Wozu brauchen wir dieses einmalige Event? Wer zahlt dafür Millionen Euro?“ fragt die grüne OB-Kandidatin Maria Klein-Schmeink. weiterlesen »

29Jun

Nachtabschiebungen deutschlandweit stoppen!

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Zum Weltflüchtlingstag erklären Vertreter*innen der 10 größten grünen Kreisverbände in NRW:
“In den meisten Städten Deutschlands sind unangekündigte Nachtabschiebungen nach wie vor gängige Praxis. Durch dieses Vorgehen werden Flüchtlinge erneut traumatisiert. Wir fordern einen sofortigen, deutschlandweiten Stopp dieses unmenschlichen Umgangs mit geflüchteten Menschen. Legale und sichere Fluchtwege sowie ein humanitäres Visum müssen gelebte europäische Werte sein.”

25Jun

Verlosung Freikarten für Vainstream

Maria Klein-Schmeink, Oberbürgermeister-Kandidatin und Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband Münster, verlosen drei Freikarten für das Vainstream Festival am 4.7.2015 in Münster. Beim mit 10.000 Zuschauer*innen fast ausverkauften Festival sind dabei: die Münsteraner Donots, Antilopen Gang, Feine Sahne Fischfilet, Parkway Drive, Sick of it all u.a.
Mehr unter http://www.vainstream.com/
Verlost werden die Karten für die interessantesten und/oder originellsten Ideen und Vorschläge für neue Projekte der kulturellen Vielfalt, Club-, Musik- und der Jugendkultur, für die sich die neue Oberbürgermeisterin einsetzen soll und wird. weiterlesen »

23Jun

Chillida-Skulptur in Münster gesichert

Die grüne Oberbürgermeister-Kandidatin Maria Klein-Schmeink zeigt sich hocherfreut, dass das Land mit der Stiftungslösung die herausragenden Werke der Kunstsammlung der ehemaligen WestLB nun endgültig gesichert hat. „Damit ist das in trockenen Tüchern, was mir der 2. Vizepräsident des Landtags, der grüne Oliver Keymis, bereits im Januar als politischen Willen zugesichert hat. Keymis hat sich von Anfang an sowohl für den Verbleib der Chillida-Skulptur, als auch für diese finanzielle Lösung mächtig ins Zeug gelegt. Dafür bin ich ihm sehr dankbar“, betont Klein-Schmeink. „Es hat sich einfach gezeigt, dass wir mit vereinten Kräften und durch den direkten Draht nach Düsseldorf viel erreicht haben.“ weiterlesen »

23Jun

Erweiterung der B51 ist verkehrspolitisch falsch

Am Montag, 22. Juni, erfolgte der 1. Spatenstich zur Erweiterung der B51. Der amtierende Oberbürgermeister, Herr Lewe, sprach dazu ein Grußwort. Dazu erklären die Grüne OB-Kandidatin Maria Klein-Schmeink und Ratsherr Carsten Peters: “Die Erweiterung der B51 ist verkehrspolitisch falsch und erhöht die Lärmbelastung für die ohnehin geplagten Anwohner. Herr Lewe redet viel von Radverkehr, tatsächlich setzt er aber die autofixierte Politik der vergangenen Jahrzehnte fort. Münster braucht nicht noch mehr sinnlose Straßenprojekte, sondern breitere Radwege in der Innenstadt und Radschnellstraßen in die Stadtteile.”
22Jun

Polit-Porträt: Maria Klein-Schmeink

Radio Kaktus hat die Grüne Oberbürgermeisterkandidatin Maria Klein-Schmeink interviewt:

20Jun

Den Willkommens-Konsens verteidigen!

Den heutigen Weltflüchtlingstag nehmen Münsters GRÜNE zum Anlass, den in Münster erarbeiteten Willen einer gemeinsamen, lager- und fraktionsübergreifenden Flüchtlingspolitik anzumahnen. „Wer sich vor Augen führt, dass weltweit 60 Millionen Menschen entwurzelt und auf der Flucht sind, wer sich die schrecklichen Bilder verzweifelter Menschen auf hoher See, an gesperrten europäischen Grenzübergängen oder in beschämenden Flüchtlingssammellagern vergegenwärtigt, der muss praktische Hilfe vor ideologisches oder politisches Kalkül stellen“,“stellt Hery Klas fest. Wie schwer das fällt, lässt sich an der Unfähigkeit der europäischen Gemeinschaft ablesen, die in Südeuropa ankommenden Flüchtlinge halbwegs gerecht und nach Leistungsvermögen auf die einzelnen EU-Staaten zu verteilen. Auch in unserem Land, das zugegeben hier mehr tut, als viele seiner Nachbarn, streiten Kommunen, Länder und Bundesregierung mehr über eine Kostenaufteilung als über sachgerechte Lösungen. Der Flüchtlingsgipfel in dieser Woche brachte hier keine nennenswerten Fortschritte. weiterlesen »

16Jun

25.6. 20 Uhr: Willkommenskultur für Flüchtlinge ermöglichen- Rahmenbedingungen und Herausforderungen

Britta Haßelmann, erste parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagfraktion zu Gast in Münster

Wir laden alle Interessierten zu unserer nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung ein.

Beschäftigen wollen wir uns mit dem Thema Flüchtlingspolitik auf Bundesebene und ihre Auswirkungen auf Münster. Was braucht es vom Bund um die Situation auf kommunaler Ebene zu meistern? weiterlesen »

12Jun

Grüne zum Kitastreik: CDU lässt klare Linie vermissen

Als konfus bezeichnet GAL-Ratsfrau Jutta Möllers die CDU-Äußerungen zum Kitastreik und dessen Folgen. „Da fordert der CDU-Kreisverband ein Notfallkonzept, um Stadt, Eltern und Kinder bei künftigen Streiks vorbereitet zu sehen, doch wenn es im Jugendhilfeausschuss zum Schwur kommt, wenn ein grüner Antrag (Antrag als PDF-Datei) zur Abstimmung gestellt wird, der genau dies umgesetzt wissen will, lehnen die CDU-Vertreter im Ausschuss diesen ab“, stellt Möllers fest. weiterlesen »

12Jun

Grüne beantragen mehr Bahnhaltepunkte: „Bahnhalte wieder öffnen und neue schaffen, ÖPNV stärken, ökologische Mobilität ausbauen

Die Grünen wollen ehemalige Bahnhaltepunkte im Stadtgebiet wieder öffnen und neue schaffen. Daher soll die Stadt Münster baldmöglichste eine Planungsvereinbarung mit den Zweckverbänden des Schienenpersonenverkehrs abschließen. Einen entsprechenden Antrag wurde bereits in der letzten Ratssitzung gestellt. weiterlesen »

03Jun

Notwendige Balance bei Verleihung der Paulusplakette wiederherstellen – Sichtbarkeit von Frauen im Ehrenamt erhöhen

Unsere Ratsfraktion stellte den Ratsantrag „Notwendige Balance bei Verleihung der Paulusplakette wiederherstellen – Sichtbarkeit von Frauen im Ehrenamt erhöhen“. Hier der Antragstext als PDF-Datei: 20150603_ratsantrag-gruen_balance-verleihung-paulusplakette.pdf

02Jun

Tempo 30 km/h in der City – Grüne unterstützen neuen Polizeipräsidenten

Münsters Grüne teilen die Einschätzung von Hajo Kuhlisch, dem neuen Polizeipräsidenten in Münster. Kuhlisch hatte in seiner Antrittsrede am Montag durchblicken lassen, dass er Tempo 30 km/h in der City für vertretbar hält. Das freut die Grünen: „Einmal mehr ein Verkehrsfachmann, für den bei Tempo 30 km/h nicht gleich der Verkehrsfluss zusammenbricht oder die Erreichbarkeit des Stadtzentrums für den Wirtschaftsverkehr bedroht wird“, meint Carsten Peters, grüner Ratsherr und verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Fraktion. weiterlesen »

02Jun

Möllers: OB Lewe sitzt den Arbeitskampf der pädagogischen Fachkräfte tatenlos aus

Zu der Tatenblosigkeit des OB angesichts des Arbeitskampfes der pädagogischen Fachkräfte erklärt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers:

Außer warmen Worten ist von Seite des Oberbürgermeisters keine unterstützende Initiative in Sicht! Dabei wäre es so einfach! weiterlesen »

02Jun

Video-Statement zum Kita-Streik

Die Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familien, Jutta Möllers, im Interview.

 

01Jun

GAL fordert Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik

Die Sozial-AG der Grünen hat sich mit dem Vereins Indro e.V über die aktuellen Herausforderungen in der Drogenpolitik in einem Fachgespräch ausgetauscht. Anlass des Besuchs der „Sozial-AG“ der Grünen war u.a. der aktuell den Sozialausschussmitgliedern vorliegende Antrag nach § 24 GO NRW indem die “Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene” behandelt wird. weiterlesen »

01Jun

Grüne zur Winkhaus-Bebauung: Hohe Energiestandards beim Wohnungsbau nutzen Mietern und Käufern!

„Entweder Herr Lüke kennt sich nicht aus, oder er verschweigt bewusst die Zusammenhänge“, kritisiert GAL-Ratsherr Gerhard Joksch die Äußerungen des Geschäftsführers der CM Immobilien-Entwicklung über Kosten der Energiestandards, die CM bei der Bebauung auf dem Winkhaus-Gelände einhalten soll. Lüke hatte bei der Grundsteinlegung für die 200 Wohnungen auf dem ehemaligen Gewerbegelände behauptet, dass die Forderung der Stadt Münster, beim Wohnungsbau die Grenzwerte der Energieeinsparverordnung – ENEV bei der Wärmedämmung um 30 Prozent zu unterschreiten, die Kosten des Wohnungsbaus weiter unnötig in die Höhe treiben würde. Lüke hatte dabei eine Zahl von 100 € pro Quadratmeter Wohnfläche genannt. Das Lamento der CM-Verantwortlichen stößt bei den Grünen auch deshalb auf Unverständnis, weil die in Münster angewandte 30 Prozent-Regelung ab 2016 zum bundesweiten Standard wird. „Bei Investoren ist das nicht nur bekannt, sondern inzwischen auch weitgehend akzeptiert“, erklärt Bernd Leuters, Bauingenieur und sachkundiger Bürger der GAL im Bau- und Umweltausschuss. weiterlesen »

30Mai

Lewe schadet der Diskussionskultur in Münster

Markus Lewe entzieht sich dem öffentlichen Diskurs

Am gestrigen Donnerstag hatte die Stadtelternschaft Münsters OB-Kandidat*innen zur Diskussion eingeladen. Dabei ging es um die zentralen Zukunftsperspektiven für die münsteraner Schul- und Bildungspolitik. Nicht anwesend war der OB-Kandidat der CDU Markus Lewe. Anwesend für die CDU war Ratsmitglied Jens Heinemann, der erklärte, dass sich der amtierende Oberbürgermeister den öffentlichen Podiumsdiskussionen in der Stadtgesellschaft grundsätzlich nicht stellen wird. Eine Äußerung die bei den Anwesenden für Unverständnis und Ärger sorgte. Dazu erklärt Thomas Möller, Vorstandsprecher der Grünen: weiterlesen »

28Mai

Kita-Streik erfolgreich zu Ende bringen! GRÜNE: Eltern und Erzieher solidarisch

„Der Kita -Streik zerrt an den Nerven von Eltern und ErzieherInnen. Das verstehen wir GRÜNE. Trotzdem dürfen sich beide Seiten nicht gegeneinander ausspielen lassen“, mahnt Jutta Möllers, grüne Ratsexpertin für die Jugend- und Familienpolitik. Aus ihrer Sicht ist die Forderung der ErzieherInnen, SozialarbeiterInnen und SozialpädagogInnen nach angemessener Eingruppierung absolut berechtigt. „Die Fachkräfte im Sozial- und Erziehungsdienst leisten wichtige und anstrengende Qualitätsarbeit, werden aber seit Jahren unterbezahlt. Insbesondere die Stadt Münster hat dem schäbig Vorschub geleistet, als sie bei der Umstellung von BAT auf TVöD befristet beschäftigten Erzieherinnen gekündigt und zu verschlechterten Tarifen wieder eingestellt hat!“ weiterlesen »

27Mai

Grüne: Stadt Münster hat Vorbildfunktion bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung

Bei der Diskussion des Berichts über die Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Münster im letzten Personalausschuss verwies für die Grünen GAL-Ratsherr Otto Reiners auf die Vorbildfunktion der öffentlichen Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderung. weiterlesen »

27Mai

Grüne zuversichtlich: Hamburger Tunnel wird autofrei bleiben

GAL-Ratsherr Carsten Peters freut sich, dass nun auch Oberbürgermeister Lewe öffentlich dafür plädiert, den Hamburger Tunnel dauerhaft nur noch für Radfahrer und Fußgänger zu öffnen. „Wir Grünen haben uns schon im April aufgrund der guten Erfahrungen mit dem gegenwärtigen Provisorium dafür ausgesprochen, an der ausschließlichen Nutzung des Hamburger Tunnels durch Radfahrer und Fußgänger auch nach Ende der Baumaßnahmen festzuhalten. Jetzt sind wir zuversichtlich, dass der Rat sehr breit so beschließen wird“, zeigt sich Peters zuversichtlich. weiterlesen »

18Mai

Tanzen für Inklusion mit Funky e.V.

15-5-13MAriaFunkyAnfang der Woche besuchte Maria Klein-Schmeink, Oberbürgermeisterkandidatin der Grünen, eine Tanzstunde des Vereins Funky e.V., der mit über 260 Tänzerinnen und Tänzern Deutschlands größtes inklusives Tanzensemble stellt und sich insbesondere für die Förderung und Weiterentwicklung des Inklusionsgedankens einsetzt. Am 29. Mai veranstaltet der Verein auf dem Hafenplatz einen großen inklusiven Tanz-Flashmob samt Videoproduktion, bei dem auch Maria Klein-Schmeink mittanzen wird: “Das ist ein super Projekt, das Inklusion konkret erlebbar macht.” weiterlesen »

18Mai

Stellungnahme von Bündnis 90/ Die Grünen GAL zur Situation der Flüchtlinge in Münster

Maria Klein-Schmeink und Josefine Paul im Gespräch mit den Aktivist*innen des Protestcamps an der Wartburgschule

Nach ihrem Besuch in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der Wartburg-Hauptschule in Münster fordern Grüne GAL-Münster geschlossen eine humanitäre Sichtweise auf die Situation der betroffen Menschen. Kein Mensch verlässt seine Heimat, seine Freunde und Familie freiwillig und leichtfertig. Aus diesem Grund stellen Ratsherr Christoph Kattentidt, Maria Klein-Schmeink (MdB), Josefine Paul (MdL) zusammen mit dem Vorstand des Grünen Kreisverbandes Münster klar: weiterlesen »