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Jul
6
Do
18:00 AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
Jul 6 um 18:00 – 20:00
Treffen am 21. Februar in der Gesamtschule Münster Mitte.
Sep
5
Di
18:00 AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
Sep 5 um 18:00 – 20:00
Treffen am 21. Februar in der Gesamtschule Münster Mitte.
Sep
26
Di
18:00 AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
Sep 26 um 18:00 – 20:00
Treffen am 21. Februar in der Gesamtschule Münster Mitte.
Okt
7
Sa
10:30 G.E.T. Green @ Grünes Zentrum
G.E.T. Green @ Grünes Zentrum
Okt 7 um 10:30 – 16:00
Der Grüne Einsteiger*innen Treff für neue Mitglieder.
Nov
7
Di
18:00 AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
Nov 7 um 18:00 – 20:00
Treffen am 21. Februar in der Gesamtschule Münster Mitte.
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GRÜNE zum Katholikentag 2018

Die GRÜNEN betonen, dass sie die Durchführung des Deutschen Katholikentages in Münster begrüßen und stets begrüßt haben. Auf dieser auch für den gesellschaftlich Diskurs wertvollen Großveranstaltung werden  angesichts der weltweiten Herausforderungen so wichtige Themen wie „Frieden“ und „Klimaschutz“ u.a. in Workshops behandelt. weiterlesen »

GRÜNE Münster fordern Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan

Über den für den heutigen Montag (24.April 2017) angesetzten Abschiebeflug nach Afghanistan sind die grüne Landtagsabgeordnete Josefine Paul und GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt empört: „Das ist unerträglich und unmenschlich.“ Auch aus NRW sind neun ausreisepflichtige afghanische Flüchtlinge angemeldet. weiterlesen »

Grüne warnen vor Neonazis: ‚Der III. Weg‘ unter dem Deckmantel des Tierschutzes unterwegs

Carsten Peters„Bei der Gruppierung ‚Der III. Weg‘, die am Samstag in Münster die Tierrechts-Proteste zu instrumentalisieren versuchte, handelt es sich um eine rechtsextremistisch-neonazistische Kleinpartei“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. Bislang sei diese Partei hier in der Region um Osnabrück und Bielefeld in Erscheinung getreten, ansonsten in Süd- und Ostdeutschland. Die Partei sei Sammelbecken radikaler völkischer Nationalisten, die vorher in den Kameradschaften des Freien Netzes Süd aktiv waren. weiterlesen »

GRÜNE: Bürgerforum „Planungswerkstatt 2030“ erfolgreiche Veranstaltung

Bürgerforum Das Bürgerforum , das unter Moderation von Frau Prof. Elke Pahl-Weber am letzten Mittwochabend stattfand, ist aus Sicht der GRÜNEN eine erfolgreiche Veranstaltung gewesen. Für GAL-Ratsherrn Jörn Möltgen, planungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, wurde in sieben Arbeitskreisen engagiert diskutiert. „Die Veranstaltung hat deutlich gemacht, wie wichtig Information und Beteiligung ist, um gemeinsam die Wohnungsproblematik der wachsenden Stadt in den Griff zu bekommen. In den verschiedenen Arbeitskreisen wurden die unterschiedlichen Aspekte angesprochen und unter Beteiligung der sachkompetenten Verwaltung andiskutiert. Diese Form von Schaffung von Transparenz muss die Stadt weitergehen.“ weiterlesen »

Haus der Familie setzt nun auch auf männliche Kulturmittler

Richard-Michael Halberstadt, Edith Thier, Barbara Lipperheide und Sylvia Rietenberg (v.l.n.r.)Das Haus der Familie besuchten GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg und CDU-Ratsherr Richard Halberstadt, sozialpolitische Sprecher*innen ihrer Fraktionen. Dort trafen sie sich mit Edith Thier, Leiterin der Einrichtung, und Barbara Lipperheide, pädagogischen Mitarbeiterin. Im Vordergrund des Besuchs stand das Interesse, sich vor Ort über die Inhalte der Qualifizierungsmaßnahme zur Kulturmittlerin zu informieren und auch mehr über die Menschen zu erfahren, die an diesen Maßnahmen teilnehmen. Seit 2009 bietet das Haus der Familie Qualifizierungsmaßnahmen für Frauen zur Kulturmittlerin an. weiterlesen »

Polizeipräsident Hans-Joachim Kuhlisch trifft grüne Ratsfraktion

Zu Gast bei der grünen Ratsfraktion war Münsters Polizeipräsident Hans-Joachim Kuhlisch, Themen unter u.a. die Frage, wie mit Forderungen nach mehr Videoüberwachung umzugehen sei, und die Situation am Hauptbahnhof/Windthorststraße. Voraussetzung einer Videobeobachtung durch die Polizei sei, so Kuhlisch, dass diese zum Zwecke Gefahrenabwehr an öffentlichen Orten geschehe, an denen es wiederholt zu Straftaten gekommen ist und konkret zu befürchten sei, dass dies dort auch künftig erfolge. Es müsse sich also um einen Kriminalitätsschwerpunkt handeln. weiterlesen »

Grüne gegen Videoüberwachung im Bahnhofsviertel: „Kameras verhindern keine Straftaten“

Münsters Grüne teilen die Auffassung des Polizeipräsidiums Münster, dass eine Forderung nach Videoüberwachung im Bahnhofsviertel keine sinnvolle und angezeigte Maßnahme ist.  „Kameras verhindern keine Straftaten, vielmehr vermitteln sie ein trügerisches Sicherheitsgefühl. Wenn der Polizeipräsident die Präsenz der Beamten auf der Straße und nicht vor Bildschirmmonitoren für sinnvoller hält, teilen wir diese Einschätzung“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. weiterlesen »

Der große CETA-Schwindel

Münster gegen TTIP lädt am kommenden Donnerstag, 10.11. 2016 zur Diskussion mit Pia Eberhardt von der lobbykrisischen Organisation „Corporate Europe Observatory“ in den Hörsaal SCH109.6 in der Scharnhorststr. 103 ein. Einlaß ist ab 19 Uhr. weiterlesen »

Aufgespießt: Irritierender Nachhilfeversuch der SPD

„Wenn Ratsfrau Marianne Koch als Vorsitzende der Kommission zur Inklusion von Menschen mit Behinderung eine Anregung der KIB an die Verwaltung weiterleitet, handelt sie im Auftrag der KIB. Wenn die SPD-Fraktion etwas beantragt, handelt sie als Träger des gemeinsamen politischen Willens,“ erläutert SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Jung die hinlänglich bekannten Usancen der Gremienarbeit (hier auf der SPD-Website nachzulesen). Damit erweckt er den Eindruck, die KIB habe etwas beschlossen, was die Vorsitzende habe weiterleiten müssen, sie habe aber ansonsten mit dem weitergeleiteten Antrag nichts am Hut.

Ein schöner Versuch, aber ein zum Scheitern verurteilter: die KIB hatte diesen Beschluss einstimmig gefasst – mit der Stimme der SPD-Vorsitzenden (Protokoll vermerkt: einstimmig geändert beschlossen). Auf diese Nachhilfe kann man getrost verzichten.

GRÜNE zur Besetzung von Schulleitungsstellen an städtischen Schulen

Das dem Schulträger eingeräumte Vorschlagsrecht zur Besetzung von Schulleitungsstellen wird nicht in Anspruch genommen, beschloss diese Woche der Schulausschuss u.a. mit den Stimmen von  GRÜNEN und CDU. Er folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung. Für Verwunderung sorgte im Ausschuss ein Änderungsantrag der SPD, der genau dieses wollte. Dabei hatte die Verwaltung dieses Vorgehen aus organisatorischen und formalen Gründen für kaum realisierbar erklärt. Zudem sei dieses Vorschlagsrecht nur ein Pseudovorschlagsrecht, stellte GAL-Ratsherr Raimund Köhn klar: „Denn die Entscheidung trifft nach wie vor die Bezirksregierung. Damit stehen für Ausschussmitglieder, Verwaltung wie auch die Kandidat*innen Kosten und Nutzen in keinerlei Relation. Selbst wenn innerhalb der Frist alle Bewerbungen gesichtet werden könnten und sich die Kandidat*innen vorstellen, hätte der Vorschlag der Stadt keine Relevanz für die Bezirksregierung.“ Dass die SPD trotzdem eine solche Pseudobeteiligung forderte, traf bei den übrigen Mitgliedern des Ausschusses auf kein Verständnis. weiterlesen »

Unsere Fraktion zum Bürgerentscheid „Freier Sonntag Münster“

Bürgerentscheid 06.11.2016Für das Informationsblatt der Stadt Münster zum Bürgerentscheid „Freier Sonntag Münster“ hat unsere Fraktion folgenden Beitrag verfasst:

Liebe Münsteranerinnen und Münsteraner,

am 31.8.2016 hat der Rat die Annahme des Bürgerbegehrens „Freier Sonntag Münster“ abgelehnt. Am 6. November findet jetzt der Bürgerentscheid statt. Es ist an Ihnen, über die Frage der verkaufsoffenen Sonntage zu entscheiden. weiterlesen »

Grüne zu verkaufsoffenen Sonntagen: Jetzt entscheiden die Bürgerinnen und Bürger!

Am 31.8.2016 hat der Rat die Annahme des erfolgreichen Bürgerbegehrens abgelehnt. Am 6. November kommt es nun zum Bürgerentscheid über verkaufsoffene Sonntage. Wie stehen wir Grüne dazu? weiterlesen »

Dokumentiert: Bürgerbegehren, Offener Brief und Angebot von verdi

Im Vorfeld der Ratsentscheidung über das Bürgerbegehren zu verkaufsoffenen Sonntagen hat Bernd Bajohr, Geschäftsführer ver.di-Bezirk Münsterland, folgenden Offenen Brief (hier findet sich die Antwort unserer Ratsfraktion) an die Ratsmitglieder gerichtet:

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 31. August werden Sie über das Bürgerbegehren zu verkaufsoffenen Sonntagen beraten und entscheiden. Die jetzigen Ratsvorlagen schlagen einerseits vor, das Bürgerbegehren als solches für zulässig zu erklären. Andererseits wird empfohlen, das Bürgerbegehren abzulehnen. weiterlesen »

GRÜNE Münster: Kirchenasyl muss beachtet werden

GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt üben starke Kritik an dem Vorgehen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das unter Inanspruchnahme von Amts- und Vollzugshilfe des Ausländeramtes Kreis Coesfeld und der Polizei einen ghanaischen Flüchtling unter Missachtung des Kirchenasyls in das Abschiebegefängnis Büren verbracht hat. weiterlesen »

Ein „Ja“ zu Europa

Sehr erfolgreich verlief der Europa-Aktionstag der Grünen in Münster.

Ein klares JA zu Europa

Ein klares JA zu Europa

Als einer von bundesweit über 50 Kreisverbänden waren wir dabei. Bei bestem Wetter informierten sich Besucherinnen und Besucher an unserem Europastand und bei unserer Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink. Viele von ihnen nutzen die Gelegenheit, ihre Wünsche an die Europäische Union (EU) in die Wunschbox einzuwerfen – vom Wunsch nach weniger Bürokratie bis zum einfachen Wunsch, die EU möge bleiben. Das dies keine Selbstverständlichkeit ist, hat der „Brexit“ gezeigt. Für uns Grüne ist es wichtig, einmal grundsätzlich klar zu machen, dass wir für die EU sind. Frieden unter den Mitgliedern, freies Reisen, intensive Kontakte – an all diese jahrelangen Gewissheiten muss wieder erinnert werden. Und nur als vereintes Europa können wir globale Probleme wie den Klimaschutz angehen. Verbesserungsvorschläge an die EU sind dabei natürlich nicht ausgeschlossen.

GRÜNE machen Verfahrensvorschlag zu künftigen Zulässigkeitsprüfungen von Bürgerbegehren

Die GRÜNEN werden der Verwaltungsvorlage zur Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Erhaltet den Gremmendorfer Weg“ zustimmen. „Die Darstellung der Verwaltung ist nachvollziehbar. Bei einer gegebenenfalls anstehenden Prüfung wird sich zeigen, ob auch das Gericht dies so sieht“, begründet GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Entscheidung seiner Fraktion. weiterlesen »

Offener Brief: Zulässigkeitsprüfung bei Bürgerbegehren

WK3OttoReinerswebMit einem Offenen Brief hat sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners an den OB gewandt und ewinen Verfahrensvorschlag zur Zulässigkeitsprüfung von Bürgerbegehren gemacht. Anlass war das Verfahren beim Bürgerbegehren Gremmendorfer Weg. Der Wortlaut des Schreibens (hier im PDF-Format): weiterlesen »

Volkstrauertag: Grüne begrüßen Abkehr vom 13er-Denkmal

„Die Abkehr vom Denkmal des Infanterieregiments »Herwarth von Bittenfeld« an der Promenade am Volkstrauertag ist überfällig und richtig“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters zu den Planungen des Bundesverbandes deutscher Kriegsgräberfürsorge und der Stadt Münster. weiterlesen »

Grüne zur Debatte im Nachgang des Personalausschusses

„Es ist sehr bedauerlich, dass die Fraktion der CDU eine Fachdebatte im Personalausschuss um die Ausgestaltung der Abschiebung von Flüchtlingen gezielt für den Wahlkampf umdeutet“, stellt die grüne OB-Kandidatin Maria Klein Schmeink fest. „Die Feststellung eines grünen Ausschussmitgliedes, nächtliche Abholung erinnere ihn an die deutsche Geschichte, hat sich doch nicht gegen die Verwaltungsmitarbeiter gewandt. Diese machen vielmehr derzeit einen hervorragenden Job, gehen z.T. an die Grenze der Belastbarkeit und sind stark von einer mitfühlenden Haltung geprägt: nämlich allen, die Zuflucht suchen, im Rahmen des gesetzlich möglichen, angemessen zu helfen und sie willkommen zu heißen. Ich konnte mich in etlichen Vorort-Besuchen davon überzeugen, sie haben unseren höchsten Respekt und unsere Anerkennung verdient.“ weiterlesen »

GRÜNE zum Christopher Street Day in Münster

Am Samstag, den 29.08. ist es wieder soweit: Christopher Street Day in Münster. Für GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners für Münster eine Möglichkeit zu zeigen, dass es eine bunte Stadt ist. „In vielen Ländern ist die Lage von LGBT-Menschen (Lesbian, Gay, Bisexual und Transgender, also Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender) katastrophal und auch in Deutschland gibt es Kräfte, die z.B. Pläne zur Verankerung von Vielfalt und Akzeptanz in Lehrplänen kategorisch ablehnen. Da kann Münster ein Bekenntnis zur Vielfalt ablegen“, meint Reiners. weiterlesen »

Grüne gegen TTIP und TISA: Auswirkungen für Kommunen würden verheerend sein – Grüne beteiligen sich am weitweiten Aktionstag am Samstag

Eine Realisierung der Freihandelsabkommens TTIP und TISA würde massive Einschränkungen für die Handlungsfähigkeit der Kommunen und kommunaler Unternehmen sowie die Absenkung sozialer und ökologischer Standards zur Folge haben, befürchtet GAL-Ratsherr Carsten Peters. weiterlesen »

Gemeinsam stark gegen Rassismus

Am 21. März ist der Internationale Tag gegen Rassismus

Flüchtlinge in Deutschland sind immer mehr gewalttätigen Angriffen ausgesetzt. Auch rassistische Hetze im Netz und auf der Straße nimmt zu. Gleichzeitig beteiligen sich tausende Menschen, auch in Münster, an Kundgebungen für eine bunte und tolerante Gesellschaft. Um ein Zeichen für Toleranz und gegen Fremdenhass zu setzen, beteiligt sich der Grüne Kreisverband an den Aktionswochen gegen Rassismus vom 16. bis 29. März, zu denen der Interkulturelle Rat in Deutschland e.V. anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus aufruft. weiterlesen »

Bunt statt braun!

Kundgebung "Bunt statt braun"

Kundgebung „Bunt statt braun“

Wieder haben die Münsteranerinnen und Münsteraner ein starkes Zeichen gesetzt gegen Fremdenfeindlichkeit und für eine offene, tolerante und vielfältige Stadt. Ein wichtiges und ein berührendes Zeichen für ein „Nie wieder“ am Tag der Machtergreifung, das sich die Pegida- Leute als Tag ihrer Demo ausgesucht hatten. Zum Glück haben sie ihre Plänen nicht umgesetzt. Denn Münster gibt ihnen deutlich zu verstehen: nicht mit uns! weiterlesen »

Grußwort zur Anti-Pegida-Demo am 05.01. 2015

Gerhard JokschLieber Münsteranerinnen und Münsteraner!
Als Bürgermeister der Stadt Münster habe ich gelobt, die Menschenrechte zu verteidigen. Dazu gehört auch der Schutz von Flüchtlingen vor Verfolgung. Im Rat der Stadt Münster gibt es ein breites Einverständnis darüber, Menschen Schutz zu gewähren, die ihr Heimatland wegen politischer, religiöser oder ethnischer Verfolgung verlassen mussten. Münster bemüht sich, die Flüchtlinge anständig unterzubringen, zu integrieren und ihnen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Die Stadt baut deshalb keine Massenunterkünfte, sondern Wohneinheiten für maximal 50 Menschen. Und die Stadt stellt die persönliche Betreuung der Schutzsuchenden in den Vordergrund: Sprachkurse, Kindergarten- und Schulbesuch und Gesundheitsvorsorge – Ein Konzept mit Erfolg, darf ich sagen! Gelingen kann die Integration aber nur deshalb, weil viele Münsteranerinnen und Münsteraner es als ihre Aufgabe ansehen, Menschen in Not zu unterstützen. Darüber bin ich sehr froh! weiterlesen »