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Jul
6
Do
18:00 AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
Jul 6 um 18:00 – 20:00
Treffen am 21. Februar in der Gesamtschule Münster Mitte.
Sep
5
Di
18:00 AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
Sep 5 um 18:00 – 20:00
Treffen am 21. Februar in der Gesamtschule Münster Mitte.
Sep
26
Di
18:00 AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
Sep 26 um 18:00 – 20:00
Treffen am 21. Februar in der Gesamtschule Münster Mitte.
Okt
7
Sa
10:30 G.E.T. Green @ Grünes Zentrum
G.E.T. Green @ Grünes Zentrum
Okt 7 um 10:30 – 16:00
Der Grüne Einsteiger*innen Treff für neue Mitglieder.
Nov
7
Di
18:00 AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
AG Bildung 2017 @ Grünes Zentrum
Nov 7 um 18:00 – 20:00
Treffen am 21. Februar in der Gesamtschule Münster Mitte.
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Krebsberatungsstellen in NRW: Grüne zeigen sich irritiert über Berichterstattung

Äußerst erstaunt zeigt sich die Münsteraner Landtagsabgeordnete Josefine Paul über die Zeitungsberichterstattung bezüglich der angedeuteten Initiativen Herrn Prof. Dr. Sternbergs hinsichtlich der Suche neuer Finanzquellen für die Krebsberatungsstellen in NRW. Hier noch einmal die nüchternen Fakten: Die 23 ambulanten Krebsberatungsstellen in NRW erhalten auf politische Initiative von SPD und GRÜNEN weitere 500.000 €. Die Mittel werden in gleichen Teilen auf die Beratungsstellen verteilt. Die CDU-Faktion hat sich bei der entsprechenden Abstimmung des Antrags im Sozialbereich enthalten. weiterlesen »

Mehr Wahlfreiheit für alle geht nur mit der grünen Bürgerversicherung

„2017 ist die Zeit reif, um das Gesundheitssystem fit für die Zukunft zu machen. Starke stehen für Schwächere ein, Gesunde für weniger Gesunde und Junge für Alte – diese Prinzipien wollen wir festigen. Gesundheit und gute Versorgung dürfen nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir wollen ein gerecht finanziertes Gesundheitswesen, das alle einbezieht und allen die medizinische Hilfe gibt, die sie brauchen. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen sich nach ihren finanziellen Möglichkeiten daran beteiligen. weiterlesen »

Coesfelder Modell des Hebammenzentrums auf Landesparteitag der Grünen NRW

Maria Klein-Schmeink

Maria Klein-Schmeink

Das Coesfelder Modell für ein Hebammenzentrum am Krankenhaus war Vorbild für eine Forderung zur Sicherung der wohnortnahen Geburtshilfe im Landtagsprogramm der Grünen, das am Wochenende in Oberhausen beraten wird. Im ihrem Landtags-Wahlprogramm, das die Grünen am kommenden Wochenende verabschieden, heißt es: „Wir wollen, dass Frauen die Wahl haben, wie und wo sie entbinden und dass diejenigen, die ihnen zur Seite stehen, nicht aus wirtschaftlichen Gründen ihren Beruf aufgeben. Wir wollen Anreize schaffen, um Modelle einer eigenverantwortlichen von Hebammen geleiteten Geburtshilfe in enger räumlicher Nähe und Zusammenarbeit mit der stationären Geburtshilfe,  der Schwangerschaftsbegleitung und der Nachsorge sowie der verbesserten Notfallhilfe zu unterstützen. Diese sollen besonders im ländlichen Raum zum Tragen kommen.“ (aus: 5 WP-04 NRW- Land der sozialen Gerechtigkeit und des Zusammenhalts: Hebammen stärken – für Eltern und Kinder) weiterlesen »

Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht würde Sicherheit Dritter eher gefährden als erhöhen

Der Vorschlag der Union, die ärztliche Schweigepflicht aufzuweichen, schadet mehr als dass er nützt und schafft eher weniger Sicherheit als mehr. Schon heute können Ärzte und Psychotherapeuten die zuständigen Behörden informieren, wenn eine nicht anders abwendbare Gefahr für Leib und Leben anderer besteht, in  manchen Fällen sind sie sogar dazu verpflichtet.

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B 51: Grüne begrüßen Entscheidung des BVG: Bürger*innenbelange nicht ausreichend berücksichtigt

Lärm- und Emissionsschutz ernst nehmenDie Entscheidung des BVG zum Ausbau der B 51 ist ausdrücklich zu begrüßen. So ist es nun möglich die berechtigten Anliegen der Bürger*innen für Lärmschutz und Emissionsreduzierung zu berücksichtigen. Für die Planer der B 51 ist diese Entscheidung eine schallende Ohrfeige, die zum Umdenken zwingen muss“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

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GRÜNE: Klagen der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien unterstützen – Gemeinsamer Antrag mit der CDU

Die Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien sorgen in letzter Zeit immer häufiger mit Störfällen für Schlagzeilen*. Nach mehreren Störfällen klagt nun die StädteRegion Aachen gegen die maroden Atomkraftwerke. Der Resolutionsvorschlag Grenzenlose Problemfälle – Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der AKWs Tihange und Doel von GRÜNEN und CDU sieht nun vor, diese Klagen zu unterstützen. „Denn ein Nuklearunfall in Belgien kann schnell auch andere Regionen in Nordrhein-Westfalen verstrahlen“, führt GAL-Ratsfrau Dr. Didem Ozan zur Begründung an, „die NRW-Landesregierung plant bereits vorsorglich, Jod-Tabletten für alle Schwangeren und Minderjährigen im Land zu kaufen. Diese Entwicklung ist besorgniserregend.“ weiterlesen »

Grüne zur Stellungnahme der Bezirksregierung in Sachen Lärmaktionsplan/ Tempo 30 in der Innenstadt.

In ihrer Stellungnahme zum Lärmaktionsplan berufe sich Bezirksregierung auf Regelungen der Straßenverkehrsordnung, heißt es in einer grünen Pressemitteilung. Maßgebliche Grundlage des Planes seien allerdings die Bestimmungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes (§§ 47a ff). „Diese stellen die Ermächtigungsgrundlage für die Anordnung von Tempo 30 km/h aus Lärmschutzgründen da, die Straßenverkehrsordnung begleitet dies lediglich als Folgenverweis“, ist aus Sicht von GAL-Ratsherrn Carsten Peters auf dem Holzweg. Da sich das Schreiben der Bezirksregierung nur auf die Straßenverkehrsordnung stütze, werde sie dem Sachverhalt nicht gerecht. Der Wirbel um die angebliche „Ohrfeige“ durch die Bezirksregierung entpuppe sich somit als „Sturm im Wasserglas“.

Grüne zu Tempo 30: Notwendige Verbesserung für Lärmschutz und CO2-Reduzierung

„Es ist gut, dass es nun konkret wird mit Tempo 30 in der Innenstadt“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, zu den aktuellen Meldungen. Tempo 30 sorgt für weniger Lärm und weniger Feinstaub-Belastung und ist somit ein aktiver Beitrag für mehr Gesundheitsschutz für die von Lärm betroffenen Menschen. Schon heute ist die Lärmbelastung an etlichen Stellen Münsters aufgrund des Verkehrslärms deutlich zu hoch. Dieser Belastung muss endlich Rechnung getragen werden und eine spürbare Reduzierung der Belastungen erreicht werden“, so Peters weiter. weiterlesen »

5 Jahre Reaktorkatastrophe in Fukushima: Grüne halten an Atomausstieg bis 2020 fest

Vor fünf Jahren, am 11. März 2011, kam es infolge eines Erdbebens und einer damit einhergehenden verheerenden Flutwelle zu einer nuklearen Katastrophenserie in den Reaktoren des japanischen Atomkraftwerks Fukushima Daiichi. Der zweite Super-Gau nach Tschernobyl sorgte weltweit für Entsetzen. Viele Regierungen überdachten ihren Umgang mit Atomkraftwerken. So beschloss der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend, bis Ende 2022 alle deutschen Atomkraftwerke abzuschalten. weiterlesen »

Grüne rufen zur Teilnahme auf: Umgebungslärm melden – EU-Kommission überprüft Richtlinie

Die Grünen rufen dazu auf, sich an der Umfrage der EU-Kommission über Umgebungslärm zu beteiligen. Die EU-Kommission überprüft derzeit die Richtlinie über Umgebungslärm auf ihre Effizienz, Bürger*innen können sich ebenfalls dazu äußern.

„Lärm ist belastend für die Lebensqualität und die Gesundheit. In Münster ist vor allem der durch PKW erzeugte Verkehrslärm ein großes Problem – was die Lautstärke wie auch die Co2-Emissionen angeht. Diese Belastungen wollen wir reduzieren – durch Tempolimits, durch die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs durch attraktive Angebote zum Umstieg auf den ÖPNV“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. „Auf dem Stadtgebiet der A1 soll es ein Tempolimit von 100 km/h geben sowie optimalen Lärmschutz für die Anwohner*innen.“

Die Umfrage findet sich hier im Netz: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/noise weiterlesen »

GRÜNE: Gutachten zu Tempo 30 in der Innenstadt kann offene Fragen zum Modellversuch klären

„Die Forderung nach Umsetzung eines Modellversuchs ‚Tempo 30 in der Innenstadt‘ , für den u.a. ein Vorschlag der Hochschule der Polizei vorliegt, hat zu einer Reihe noch offener Fragen geführt, die rechtssicher geklärt werden müssen. Um hier Klarheit zu schaffen, hat der Planungsausschuss Mittel für ein Gutachten bereitgestellt“, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters einen entsprechenden Ausschussbeschluss. weiterlesen »

CDU lehnt Cannabis-Modellvorhaben im Hauptausschuss ab – Grüne: Verbote und Kriminalisierung verhindern keinen Konsum

„Die CDU verhindert einen wirksamen Jugendschutz, wenn sie weiter an Verbot und Kriminalisierung von Cannabiskonsum festhält“, stellt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners angesichts der CDU-Ablehnung eines Modellprojekts für Münster im Hauptausschuss fest. Cannabis sei heute flächendeckend quasi frei verfügbar. Das mache deutlich, dass Verbot und Kriminalisierung weder Jugendliche noch Erwachsene wirksam vom Konsum abhalte. weiterlesen »

Grüne begrüßen Rahmenvereinbarung zur Gesundheitskarte für Geflüchtete

Nach langen Verhandlungen zwischen Gesundheitsministerium NRW mit Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden konnte nun endlich eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet werden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht NRW als erstes Flächenland den Kommunen eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen. weiterlesen »

Cannabis: Grüne wollen Modellvorhaben zur kontrollierten Abgabe für Münster möglich machen

Cannabis sei heute flächendeckend quasi frei verfügbar, stellten GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, GAL-Sozialausschussmitglied Harald Wölter und MdB Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, anlässlich einer Pressekonferenz fest, auf der sie die Umsetzung eines Modellvorhabens zur kontrollierten Cannabisabgabe befürworteten. weiterlesen »

GAL fordert Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik

Die Sozial-AG der Grünen hat sich mit dem Vereins Indro e.V über die aktuellen Herausforderungen in der Drogenpolitik in einem Fachgespräch ausgetauscht. Anlass des Besuchs der „Sozial-AG“ der Grünen war u.a. der aktuell den Sozialausschussmitgliedern vorliegende Antrag nach § 24 GO NRW indem die „Verantwortungsvolle Regulierung von Cannabis auf kommunaler Ebene“ behandelt wird. weiterlesen »