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14Jan

GRÜNE: Ersatzpflanzungen am Hansaring enttäuschend

Platane vor blauem Himmel.

„Nach dem Aufruhr, den die Stadtwerke vor einem Jahr mit der Fällung zweier alter Platanen am Hansaring hervorgerufen haben, ist die nun erfolgte Ersatzpflanzung enttäuschend und kein ansatzweise gleichwertiger Ersatz“ äußert sich Robin Korte, grünes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Bauwesen. „Von einer Wiederherstellung des Alleecharakters kann angesichts der sehr jungen Kaiserlinden, die nun verpflanzt wurden, wohl frühestens in zehn Jahren die Rede sein. Die Stadtwerke haben offensichtlich mehr versprochen als sie einhalten konnten“, ergänzt Korte vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Größe der gepflanzten Bäume. Diese weicht nach Messungen der Nachbarschaftsinitiative Platanenpower mit 30 cm Stammumfang gegenüber den von den Stadtwerken zugesagten 40 – 45 cm deutlich nach unten ab.

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10Jan

Münsteraner Ausländeramt: GRÜNE erwarten schnellstmögliche Sicherstellung eines geregelten Betriebs

„Die Situation im und vor dem Münsteraner Ausländeramt ist nicht hinnehmbar. Wir haben uns deshalb mit einem Schreiben an Sozialdezernentin Cornelia Wilkens gewandt und sie aufgefordert, schnellstmöglich einen geregelten Betrieb sicherzustellen“, so GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners. Verwundert habe die GRÜNEN, dass die Verwaltung die Stellenplanberatungen Ende letzten Jahres nicht genutzt habe, um den jetzt vermeldeten Personalmangel zu beheben.

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08Jan

GRÜNE: Stichwahl bei der Oberbürgermeister*in-Wahl beibehalten

Auf Anfrage der Westfälischen Nachrichten, wie er die auf Landesebene geplante Abschaffung der Stichwahl bei den (Ober)Bürgermeister*innenwahlen beurteile, nahm GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners wie folgt Stellung: „Die Stichwahl bei der Oberbürgermeister*in-Wahl muss beibehalten werden. Denn ohne Stichwahl könnten Kandidat*innen zum Zuge kommen, die nur eine geringe Stimmenzahl erhalten. Wir GRÜNEN wollen dagegen, dass die Wahl mit eindeutiger, absoluter Mehrheit erfolgt. Der Plan zur Abschaffung der Stichwahl macht deutlich, dass CDU und FDP im Land Angst vor der Entscheidung der Wähler*innen haben: Anstatt zu überlegen, wie man eigene Anhänger besser überzeugen und mobilisieren kann, antwortet die Koalition im Landtag mit einem Abbau kommunaler Demokratie. NRW wäre bei Abschaffung der Stichwahl bundesweit das einzige Land ohne zweiten Wahlgang.“


07Jan

GRÜNE begrüßen grünen Pfeil für Radfahrer*innen

‚Grünen Pfeil für Radfahrer*innen in Münster einführen!‘ ist ein Antrag von CDU und GRÜNEN betitelt, den die beiden Fraktionen im Juni 2017 eingebracht hatten. „Wir freuen uns, dass Münster jetzt zu den Kommunen gehört, die in Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) einen Pilotversuch durchführen, um die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Grünpfeilregelung für den Radverkehr zu prüfen. Wir sind uns sicher, dass dieser Versuch zeigen wird, dass der Radverkehr dadurch flüssiger, sicherer und komfortabler wird“, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters die Teilnahme Münsters. 

Der Versuch ‚Grüner Pfeil für Radfahrer*innen‘ wird in Münster an folgenden Stellen laufen: 

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07Jan

Diskussionsveranstaltung zu Heilmittelerbringer*innen

Zu Beginn des neuen Jahres lädt die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink zu einer Diskussionsveranstaltung für Heilmittelerbringer ein. Sie findet am morgigen Dienstag, dem 8. Januar um 19 Uhr im ZAR Zentrum für ambulante Rehabilitation in der Grevener Straße in Münster statt.
„Heilmittelerbringer leisten einen wichtigen Beitrag zur Heilung von Krankheiten, zur Linderung von Krankheitsbeschwerden und zur Verminderung oder gar Vermeidung von Pflegebedürftigkeit“, betont Klein-Schmeink. weiterlesen »

22Dez

Rat Konkret #20

Die letzte Rat Konkret für dieses Jahr ist erschienen. In der Ausgabe 20 lassen wir nochmal das Jahre Revue passieren: Welche Erfolge konnten wir 2018 verbuchen? Wir haben gute Projekte für Münster auf den Weg gebracht, wir haben einige Meilensteine erreicht. Und welche Aufgaben liegen in 2019 vor uns? Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Stadt haben wir viele Herausforderungen vor uns: Beispielsweise ist der Mangel an bezahlbaren Wohnungen noch lange nicht behoben, noch immer kommen mehr als 80 Prozent der Pendler*innen täglich mit dem PKW nach Münster – statt mit Bus und Bahn.

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21Dez

GRÜNE: Win-win-Situation auf dem Schulbauernhof Emshof

Das ist der Fraktiossprecher der grünen Ratsfarkrion Otto Reiners. Er lächelt.
Fraktionssprecher Otto Reiners

„In der letzten Ratssitzung vor der Weihnachtspause haben wir den Weg frei gemacht für die bauliche Ertüchtigung des kurz vor dem Verfall stehenden Scheunengebäudes auf dem Emshof“, freut sich unser Fraktionssprecher Otto Reiners. Nach der baulichen Ertüchtigung könne das im städtischen Eigentum befindliche Scheunengebäude dann wieder genutzt werden, das historische Hofensemble werde für die Schüler*innen sowie die Besucher*innen des Emshofes erhalten.  „Im Innenraum der Scheune entstehen Flächen für Nutzfahrzeuges des Schulbauernhofes, eine Werkstatt, ein Pellet-Speicher sowie ein Umweltlabor.

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13Dez

Sportanlage Sentruper Höhe: Licht an!

Nach zweimonatiger Bauzeit freuen sich die Laufsportfreunde Münster (LSF) zusammen mit der Bürgermeisterin Karin Reismann (CDU, vorne stehend) und Klaus Rosenau, sportpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion (knieend, vorn) über die Fertigstellung einer Flutlichtanlage mit LED-Technik an der 400-m-Bahn der Sportanlage Sentruper Höhe. weiterlesen »

12Dez

GRÜNE: Städtischer Zuschuss sichert das Fortbestehen der Aids-Hilfe Münster

„Die Aids-Hilfe Münster kann viele laufende Beratungsangebote im nächsten Jahr weiter anbieten – obwohl im Vorfeld wichtige Zuschüsse weggefallen sind“, freut sich Sylvia Rietenberg, sozialpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, über die positive Entwicklung: GRÜNE und CDU haben gemeinsam beschlossen, die städtischen Zuschüsse in den nächsten Jahren so abzusichern, dass der Verein seine Arbeit konstant fortführen kann. weiterlesen »

10Dez

GRÜNE: Antrag ‚Bildende Kunst noch stärker fördern‘ wird umgesetzt

Das Pendel-Kunstwerk von Gerhard Richter in der Dominkanerkirche – in Zukunft soll Münster noch mehr als Stadt der bildenden Künste sichtbar sein.

„Unser Antrag ‚Bildende Kunst noch stärker fördern‘ wurde von Merle Radtke, neue Leiterin der Kunsthalle, ganz in unserem Sinne umgesetzt“, freut sich Dr. Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Ziel des gemeinsamen Antrags von CDU und GRÜNEN sei es, die Stadt Münster auch zwischen den Skulpturprojekten überregional als Stadt der bildenden Kunst sichtbar zu machen und die einzigartige Skulpturen-Sammlung im öffentlichen Raum besser zu vermitteln. Neue Chancen biete dafür auch ein Stipendienprogramm des Landes NRW, das voraussichtlich ab Sommer 2019 jeweils vier jungen Künstler*innen und zwei Kurator*innen Arbeitsmöglichkeiten in Münster bieten werde. weiterlesen »

10Dez

GRÜNE begrüßen neue Bahnverbindungen

„Wir begrüßen, dass die Bahn zusätzliche ICE-Bahnverbindungen nach Frankfurt und München sowie nach Norddeutschland anbietet. Das stärkt den ÖPNV und bindet Münster besser an”, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher unserer Fraktion, mit Hinweis auf den Fahrplanwechsel fest. Erfreulich sei in diesem Zusammenhang, dass im ICE 4 jetzt endlich auch Fahrradstellplätze vorgesehen seien. Für beides hätten sich die GRÜNEN lange eingesetzt. Jetzt müsse nur noch dafür gesorgt werden, dass die Züge pünktlich verkehrten.

09Dez

B-Side: Kulturelles Highlight am Kreativkai gesichert

GRÜNE treffen B-Side

„Dank auch des städtischen Zuschusses kann ein weiteres kulturelles Highlight am Kreativkai verankert werden, welches dem Namen des Kais mehr als gerecht wird“, stellten GAL Fraktionssprecher Otto Reiners und GAL-Ratsfrau Dr. Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, fest, als sie das Team der B-Side trafen. Auf Antrag von CDU und GRÜNEN hat der städtische Hauptausschuss beschlossen, dass sich die Stadt mit 20 Prozent an den Gesamtkosten des Projekts beteiligen wird. Einen erheblichen Betrag hat das B-Side-Team als „Schwarmfinanzierung“ in der Münsteraner Bevölkerung zusammengetragen. weiterlesen »

08Dez

GRÜNE: Babylotsen – ein guter Start ins Kinderleben

GAL-Ratsfrau Jutta Möllers

„Das Projekt der Babylotsen am Franziskushospital werden GRÜNE und CDU nun auf Dauer finanziell absichern“, freut sich GAL-Ratsfrau Jutta Möllers. Das Angebot schließe eine Lücke zwischen der Jugend-, Sozial- und Gesundheitshilfe und setze sehr früh ein – gerade deshalb ist uns GRÜNEN der Fortbestand dieses Projekts sehr wichtig.

Mittlerweile arbeiten Babylotsen in Geburtsklinken in mehreren Bundesländern – hier in Münster im Franziskushospital. „Stellt sich beim Aufnahmegespräch heraus, dass die werdenden Eltern oder die Alleinerziehenden aus den unterschiedlichen Gründen sehr belastet sind und einen möglichen Hilfebedarf haben, so nehmen die Babylotsen direkt Kontakt auf und führen ein klärendes Gespräch“, stellt Möllers die Vorgehensweise vor. weiterlesen »

07Dez

GRÜNE: Neuer Zugverkehr auf alten Strecken

„Wir freuen uns, dass die beiden Schienenstrecken im Kreis Gütersloh und im Münsterland eine wichtige Hürde in Richtung Reaktivierung genommen haben“, ist sich GAL-Ratsherr Gerhard Joksch zusammen mit den anderen GRÜNEN im Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) einig. In der Verbandsversammlung wurden die Ergebnisse der Standardisierten Bewertung vorgestellt.” Beide Strecken haben ein sehr positives Ergebnis erzielt. Mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,6 (Harsewinkel – Gütersloh – Verl) und 1,4 (Münster – Sendenhorst) sind beide Schienenreaktivierungsstrecken förderfähig und können weiter vorangetrieben werden”, berichtet Joksch. Die GRÜNEN seien auch aus einem anderen Grund sehr zufrieden mit dem Ergebnis: Mit dem Betrieb im Kreis Gütersloh können 6 Mio. PKW-km im Jahr vermieden werden. Im Münsterland sind es sogar 6,5 Mio. PKW-km. weiterlesen »

06Dez

GRÜNE begrüßen Reaktivierung des Bahnhaltepunkts Mecklenbeck

GAL-Ratsherr Carsten Peters nahm an der feierlichen Inbetriebnahme des Bahnhofs Mecklenbeck teil

„Die Reaktivierung des Bahnhaltepunkts in Mecklenbeck ist ein wichtiger Baustein zur Stärkung des ÖPNV in Münster wie auch der Region. Wenn ab Sonntag nach 27 Jahren wieder Züge in Mecklenbeck halten, werden mehr PKW-Fahrer*innen auf die Bahn umsteigen“, hofft GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher unserer Fraktion. Wichtig sei, dass mit der Haltestation Mecklenbeck auch der Ausbau der Baumbergebahn abgeschlossen ist. „Halbstündlich halten nun die Züge der RB 63 in Mecklenbeck und Roxel“, begrüßt Peters anlässlich der feierlichen Inbetriebnahme des Bahnhofs diese Verbesserung und verweist auf einen gemeinsamen Antrag von GRÜNEN und CDU, der die Reaktivierung und Neuinbetriebnahme von weiteren Bahnhaltepunkten in Münster zum Inhalt hat.

06Dez

GRÜNE: Eurobahn erneut abgemahnt

„Wir glauben den Vertreter*innen der Eurobahn-Betreiber Keolis, dass sie mit diversen Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Doch gerade diese fortwährenden Schwierigkeiten zeigen, dass das Unternehmen schlicht nicht in der Lage ist, eine vertragsgemäße Leistungserbringung sicherzustellen“, stellt GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Mitglied der NWL-Verbandsversammlung, fest. Der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) habe den Betreiber deshalb jetzt erneut abgemahnt. Joksch: „Die Bahnkund*innen erwarten zu Recht, dass sie für ihr Geld eine anständige Leistung erhalten.“

Hier ist ein Link zur Petition „Qualität im Schienen-Personen-Nahverkehr verbessern“.

06Dez

GRÜNE Kamingespräch auf dem Hof Freitag in Albachten

Die GRÜNEN in Münsters Westen haben eine neue Veranstaltungsreihe gestartet: die “GRÜNEN Kamingespräche”. Am 26. November haben sich erstmals Interessierte, darunter grüne Mitglieder der Bezirksvertretung West, zum Kamingespräch auf dem Hof von Joseph Freitag getroffen und sich über aktuelle Stadtteilthemen ausgetauscht. Die Verkehrssicherheit vor Ort war dabei genauso Thema, wie die Situation des Albachtener Ehrenamts. Sie tauschten spannende Detailinformationen zur ökologischen Landwirtschaft und den Albachtener Baumbestand aus, nahmen aber auch den Arten- und Gewässerschutz in den Blick.
Die Gruppe möchte die „Albachtener Kamingespräche“ fortsetzen und lädt schon jetzt alle Interessierte im Stadtteil dazu ein. Die nächste Veranstaltung wird voraussichtlich im Januar 2019 stattfinden. Nähere Informationen dazu auf der Webseite des Kreisverbandes.

05Dez

GRÜNE: Entlastung in den OGS – zusätzliche Mittel für pädagogische Fachkräfte

Die Kinder und deren Eltern an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) – jetzt auch ab vier Gruppen – können sich freuen. Ab Schuljahresbeginn 2019/2020 wird sich die Betreuungssituation für sie spürbar verbessern. GRÜNE und CDU haben zusätzliche Mittel für pädagogische Fachkräfte bereitgestellt. Die Koordinationsstellen sind jetzt nicht mehr für die Leitung einer Gruppe verantwortlich, sondern können sich ausschließlich auf ihre Leitungsaufgaben konzentrieren. weiterlesen »

05Dez

GRÜNE: Dem Elternwillen folgen und Münsters Gesamtschulen mit Qualität weiterentwickeln

„Beim letzten Anmeldeverfahren haben 243 Kinder, die für eine Gesamtschule angemeldet wurden, keinen Platz erhalten“, weist GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher unserer Fraktion, auf die vielen Absagen hin. Deshalb beantragen CDU und GRÜNE nun, dass die Stadtverwaltung auf den Bedarf an Gesamtschulplätzen in der wachsenden Stadt reagieren solle (ggfls. mit einer dritte städtischen Gesamtschule).

Mit der Bezirksregierung müsse dabei unter anderem geklärt werden, unter welchen stadträumlichen und zeitlichen Bedingungen eine Genehmigungsfähigkeit weiterer Gesamtschulplätze in Aussicht gestellt werden kann.

05Dez

GRÜNE: Kunstcampus am Hoppengarten ist auf dem Weg

„Wir GRÜNEN sind froh, dass jetzt endlich sechs Millionen Euro für die dringend notwendige Sanierung der Gebäude am Hoppengarten (ehemaliges Heerde-Kolleg) im Haushalt bereit stehen. In den schön gelegenen Gebäuden hat das Pumpenhaus wichtige Proberäume und Unterbringungsmöglichkeiten für Tournee-Gäste. Daneben gibt es zahlreiche weitere Mieter*innen aus dem Kulturbereich wie das Theater Titanick, die auf die Räume ebenfalls angewiesen sind“, stellt GAL-Ratsfrau Dr. Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, fest. Ein Gebäudeteil, in dem zwischenzeitlich Geflüchtete wohnten, werde auf Antrag von GRÜNEN und CDU für temporäres Wohnen umgebaut. Wenn dort die Kunststipendiat*innen aus dem Landesstipendienprogramm, die in der Kunsthalle arbeiten, einziehen, entstehe dort ein spannender Kunstcampus mit zeitgemäßen interdisziplinären Austauschmöglichkeiten.

01Dez

GRÜNE: Busverkehr beschleunigen, ÖPNV mit dem Ausbau von Busspuren stärken

„Die Busspuren auf dem Stadtgebiet sollen deutlich mehr und länger werden. Mit einer Verlängerung von derzeit 10 auf 20 Kilometer soll der Busverkehr in Kooperation mit Verkehrsträgern und der Region deutlich schneller und attraktiver gestaltet werden“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters den Inhalt eines jüngst im Planungsausschuss beschlossenen Antrags von CDU und GRÜNEN vor. Kurzfristig sollten jetzt Engstellen identifiziert werden, an denen durch Busvorrangschaltungen eine zeitnahe Beschleunigung möglich werden kann. weiterlesen »

29Nov

Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt: GRÜNE fahren zur Demo.

Unter dem Motto „Tempo machen beim Klimaschutz“ treffen sich am Samstag, dem 01.12. 2018 in Köln-Deutz verschiedene gesellschaftliche Gruppen und Akteure zur großen „Klima-Kohle-Demonstration“. Die Großveranstaltungen in Köln und Berlin finden gleichzeitig statt. Eine Gruppe der GRÜNEN Münster nimmt an der Demonstration teil. Gemeinsam will man mit dem Zug anreisen. Weitere Interessenten und Demonstranten sind eingeladen mitzufahren. Treffpunkt ist 09:00Uhr im Grünen Zentrum (Windthorststraße 7), von dort aus geht die Gruppe gemeinsam zum Bahnhof.

„Wenn wir es jetzt nicht schaffen zu zeigen, wie wichtig uns ein Umlenken in der Politik ist, dann wird es irgendwann zu spät sein“, bekräftigt Johannes Betz, Sprecher der ‘AG Nachhaltigkeit, Ökologie und Wirtschaft’. „Ich hoffe auf viele Unterstützer*innen.“ weiterlesen »

26Nov

GRÜNE zum Haus des Jugendrechts

„Beim Haus des Jugendrechts geht es darum, dass Polizei, Jugendstaatsanwaltschaft, Amtsgericht und die Jugendhilfe im Strafverfahren unter einem Dach auf Augenhöhe eng zusammenarbeiten, um junge Menschen, die strafrechtlich in Erscheinung getreten sind, vor allem darin zu unterstützen, ein gemeinschaftsfähiges und eigenverantwortliches Leben zu führen“, stellt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers fest. Der Erziehungsgedanke des Jugendgerichtsgesetzes müsse dabei im Vordergrund stehen. Sanktionieren in der Strafverfolgung junger Menschen bedeute eben gerade nicht „kurzer Prozess“ und spürbares Abstrafen. weiterlesen »

26Nov

GRÜNE rufen zur Teilnahme am ADFC-Fahrradklimatest auf

Münsters GRÜNE rufen zur Teilnahme am Fahrradklimatest des ADFC auf. Gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium führt der ADFC zurzeit diesen Test durch, um Stärken und Schwächen der Radverkehrsförderung der jeweiligen Kommune zu erfassen. Eine Abstimmung ist noch bis zum 30. November 2018 möglich, die Ergebnisse sind dann im Frühjahr 2019 verfügbar. „Wenn Münster Nummer eins bleiben will, dürfen wir uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen“, fordert GAL-Ratsherr Carsten Peters eine Neuaufteilung der Verkehrsflächen. „Der Radverkehr hat den Anteil des PKW-Verkehrs längst überrundet. Der Radverkehr braucht mehr Platz – auf Kosten des PKW-Verkehrs und nicht zu Lasten der Fußgänger*innen.“ Auch die beschlossenen Maßnahmen wie die Einrichtung der Fahrradschnellwege müssten endlich umgesetzt werden.

 

21Nov

GRÜNE begrüßen mehr Geld für die öffentliche Wohnraumförderung in Münster

„Wir GRÜNE begrüßen, dass das Land mittels Globalbudget in den kommenden vier Jahren die Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnungen in Münster mit insgesamt 140 Millionen Euro unterstützt“, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Unterzeichnung einer entsprechenden Zielvereinbarung durch Ministerin Ina Scharrenbach und Oberbürgermeister Markus Lewe.

Das Land reagiere damit auf den großen Bedarf an preiswertem Wohnraum im stark wachsenden Münster. Die Mittel ermöglichten, dass die Stadt ihr Ziel der Fertigstellung von jährlich 2.000 Wohneinheiten umsetzen könne. weiterlesen »

21Nov

GRÜNE: Ausbau und Modernisierung des städtischen Stadions an der Hammer Straße werden gesichert

„Wir GRÜNEN stellen zusammen mit der CDU Mittel in zweistelliger Millionenhöhe im städtischen Haushalt bereit, um Ausbau und Modernisierung des städtischen Stadions an der Hammer Straße zu ermöglichen. In einem gemeinsamen Begleitantrag werden wir zudem festhalten, was in diesem Zusammenhang geregelt werden muss“, macht GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Position der GRÜNEN deutlich. So müsse der Vorstand der SC Preußen deutlich machen, dass er nunmehr an dem Standort festhalte, es müsse ein Vertrag über die Nutzung des Stadions mit dem SCP abgeschlossen werden, in dem die Miethöhe in Abhängigkeit der der jeweiligen Ligazugehörigkeit europarechtskonform geregelt werde. Auch die Frage der verkehrlichen Anbindung müsse geregelt werden. Hier müsse u.a. die Umsetzung einer Radstation und von Carsharing-Angeboten im Rahmen einer neuen Mobilitätsstation „Münster-Geist“ erfolgen wie auch die Errichtung eines Bahnhaltepunktes „Münster-Geist“.

20Nov

GRÜNE zur EUROBAHN: Abmahnung ist längst überfällig

„Endlich macht der NWL Nägel mit Köpfen“, meint GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Mitglied in der Zweckverbandsversammlung des NWL, zu der Abmahnung, die der NWL gegenüber der EUROBAHN ausgesprochen hat. Bekanntlich fällt die zum französischen KEOLIS-Konzern gehörende Eisenbahngesellschaft bereits seit längerem durch vollkommen unzureichende Leistungen auf den Strecken des NWL auf. „Fehlende Zugteile, Verspätungen und Zugausfälle sind bei der EUROBAHN leider an der Tagesordnung“, kritisiert auch Raphaela Blümer, Grüne im Rat der Gemeinde Drensteinfurt und selbst oftmalig Betroffene auf der Strecke von Hamm nach Münster (RB 69). weiterlesen »

19Nov

GRÜNE begrüßen Vorfahrt für Radler*innen an der Promenade – Planungen beschlossen

„Die Planungen für die Vorfahrtsregelung für Radfahrer*innen an der Promenade sind notwendig und längst überfällig, schon seit Jahrzehnten wird darüber diskutiert. Denn komfortable, sichere und zügige Wegeverbindungen schaffen bessere Bedingungen für Radfahrer*innen. Ziel muss eine durchgängige Vorfahrtsregelung mit klaren, verkehrssicheren Regeln für alle Verkehrsteilnehmer*innen sein. Wichtig ist uns GRÜNEN, dass die neue Regelung gut in die Öffentlichkeit kommuniziert wird“, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters den vorgesehenen Umbau von vier Querungen an der Promenade. Kritik äußern die GRÜNEN am Verhalten der SPD. „Ohne schlüssige Begründung lehnt diese die Mittel für die Planung ab und will das Vorhaben zu Fall bringen. So wird es nichts mit spürbaren Verbesserungen für den Radverkehr – zumal auch geplante Velorouten auf die Promenade führen“, kommentiert Peters.

17Nov

Mobilität im Alter stärken

Älteren Menschen eine eigenständige Lebensführung zu ermöglichen und somit auch ihre Teilnahme am öffentlichen Leben zu sichern, ist uns GRÜNEN ein wichtiges Anliegen. Deswegen haben wir gemeinsam mit der CDU in einem Ratsantrag die Verwaltung beauftragt, Angebote zur Stärkung der Mobilität älterer und mobilitätseingeschränkter Menschen in Münster und Umgebung zu erarbeiten und einzelne Verkehrsbereiche noch stärker auf deren Belange auszurichten. 

Folgende Maßnahmen sollen dabei in den Fokus rücken: weiterlesen »

16Nov

GRÜNE zur WLE: Reaktivierung nur mit Elektrotriebwagen

„Die Niedersachsen machen es uns vor: Elektrotriebwagen auf den Eisenbahnstrecken zwischen Weser und Elbe, das muss auch für die WLE gelten“, meint Gerhard Joksch, grüner Ratsherr und Sprecher der GRÜNEN im ZVM. Bekanntlich verkehren auf Nahverkehrsstrecken zwischen Bremen und Cuxhaven sowie Bremen und Buxtehude seit kurzem Elektrofahrzeuge des Typs Coradia i-Lint der Firma Alstom im Regelverkehr. „Dieselantrieb ist nicht nur auf der Straße, sondern auch auf der Schiene out“, bekräftigt Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Fraktion. Die GRÜNEN fordern deshalb von den Zweckverbänden für den Schienenverkehr eine Umstellung der Motorisierung auf umweltfreundliche und vor allem leise Elektrofahrzeuge mit Batterie- oder mit Brennstoffzellenantrieb. weiterlesen »

16Nov

Alle Pflegekräfte besser stellen

Zur Verabschiedung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes erklärt Maria Klein-Schmeink, grüne Bundestagsabgeordnete aus Münster:

Am Freitag wurde im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz verabschiedet. Aus Sicht der Münsteraner Abgeordneten Maria Klein-Schmeink ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber einer mit Schieflage. Es ist richtig, die Kosten für Pflegekräfte im Krankenhaus künftig komplett zu finanzieren, so dass es keinen Anreiz mehr gibt, an der Pflege zu sparen. Aber es ist ein Fehler, nicht zeitgleich in den anderen Pflegebereichen ebenfalls für gute Bedingungen zu sorgen. In der Altenpflege sollen nun 13.000 neue Stellen geschaffen und finanziert werden. Das ist gerade mal eine Stelle je Pflegeeinrichtung und wird die dortigen Defizite nicht beseitigen. Spürbare Entlastung sieht anders aus. Das Gesetz steht nur auf einem Bein und lässt grundlegende Verbesserungen für die häusliche Pflege vermissen.

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14Nov

GRÜNE fordern konsequente Förderung von Bus, Bahn und Fahrrad

„Die in regelmäßigen Abständen vorkommenden Berichte über Staus auf Münsters Straßen sind weder neu noch verwunderlich. Sie machen aber jedes Mal deutlich, wie wichtig es ist, die Verkehrsmittel Bahn, Bus und Fahrrad zu stärken und beschlossene Maßnahmen schneller umzusetzen“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest. Er verweist auf Maßnahmen wie Fahrradschnellwege, die das Umland sicher und komfortabel mit Münster verbinden, eine ausgebaute Radverkehrsinfrastruktur (Fahrradparken), bessere Bus- und Bahnverbindungen mit dem Umland, den Gewerbegebieten und für Pendler*innen. Hinsichtlich der Citylogistik sei angesichts des immer weiter zunehmenden Lieferverkehrs ein eigenes Konzept erforderlich.

13Nov

Integration in Arbeit: GRÜNE begrüßen Einigung auf Bundesebene

„Froh sind wir GRÜNEN“, so Fraktionssprecher Otto Reiners über die jüngste Einigung auf Bundesebene, „dass Langzeitarbeitslosen der Zugang zum geplanten sozialen Arbeitsmarkt und damit eine Arbeitsförderung deutlich erleichtert wird. Damit zeigt sich, dass der von uns GRÜNEN hier in Münster eingeschlagene Weg, Langzeitleistungsbezieher*innen gezielt mit dem Instrument der öffentlich geförderten Beschäftigung zu unterstützen, richtig war.“ weiterlesen »

11Nov

GRÜNE wählen Anna Blundell zur Europakandidatin

Am Wochenende fand in Leipzig der Bundesparteitag der Bundes-GRÜNEN statt. Im Mittelpunkt: Europa – klare Kante für Menschenrechte und eine solidarische Union. In verschiedenen Redebeiträgen wurde deutlich: Die GRÜNEN wollen mutig voran gehen, Umweltschutz noch stärker umsetzen und Demokratien auch in Ländern wie Ungarn oder Polen fördern. Schon der Name des Parteitages war bezeichnend: „EUROPA. Darum kämpfen wir.“
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06Nov

GRÜNE zu AfD-Referenten: „Lügen und Hasspropaganda.“

„Der von der AfD eingeladene Referent Maximilian Krah passt zu dem hiesigen Kreisverband: Lügen, Hetze und Rassismus wird der stellvertretende sächsische Landesvorsitzende der AfD auch am ‚Mittwochs-Treff‘ des AfD-Kreisverbands verbreiten. Die extrem rechte Münsteraner AfD vollzieht damit den Schulterschluss mit dem rassistischem Mob wie in Chemnitz, mit Pegida und Co“, so Carsten Peters (GRÜNE). Der Ort wird von der AfD geheim gehalten, damit es keine Proteste dagegen gibt: „Gut, dass am Samstag 1.600 Menschen gegen Rassismus, Hetze und Ausgrenzung und für eine demokratische, solidarische und freie Gesellschaft auf der Straße waren.“ weiterlesen »

04Nov

GRÜNE: Technologiestandort verbessern – weiteren bezahlbaren Wohnraum schaffen – Mobilitätsmaßnahmen beschleunigen

Schwerpunkte der diesjährigen Haushaltsklausur der grünen Ratsfraktion waren u.a. die Themen „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum“ und „Regionale Mobilität“. Ein Ergebnis der Beratung sei so GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, dass sich die grüne Ratsfraktion für eine großflächige Stadtteilerweiterung (ca. 54 ha) an der Steinfurter Straße stark macht. „Die Stadt soll einen großen Teil der Flächen zwecks Entwicklung ankaufen. Wir wollen, dass dort ein urbanes neues Quartier entsteht, welches Arbeiten und Wohnen miteinander verbindet.“ Die bislang für den Technologiepark (ca. 11 ha) vorgesehene Fläche solle mit der möglichen Wohnbebauungsfläche (ca. 43 ha) verschmolzen werden. Der Standort Steinfurter Straße biete gleich mehrere Vorteile. Dort könne ein verdichtetes (fünfstöckiges), nachhaltiges Klimaschutz-Quartier (Modellquartier Wohnen und Arbeiten) entstehen, das nicht weit von der Innenstadt entfernt ist.  weiterlesen »

04Nov

GRÜNE: SC Preußen kann Option für Stadion Hammer Straße ziehen 

„Jetzt zeigt es sich, dass der Rat der Stadt Münster gut beraten war, den Bebauungsplan Nr. 568 „Sportpark Berg Fidel“ im Juli dieses Jahres trotz Kritik zu beschließen“, stellt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners nach dem Scheitern der Stadionpläne des SC Preußen in Bösensell fest.

So könne das Stadion an der Hammer Straße zügig auf 20.000 Zuschauer*innen ausgebaut werden, trotz des Schiffbruchs des SC Preußen in Bösensell gebe es jetzt nämlich wenigstens die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein zweitligataugliches Stadion an der Hammer Straße. Hierüber sollten zügig Gespräche zwischen Stadt und Vereinsführung aufgenommen werden. weiterlesen »

31Okt

Rege Teilnahme am GRÜNEN Programmforum – „Umweltschutz ist ein Kernthema moderner Politik“.

„Ich konsumiere, also bin ich?“, durften sich die ca. 70 Teilnehmer*innen des Programmforums des GRÜNEN Kreisverbandes Münster, welches sich mit den Themen Ökologie, Nachhaltigkeit und (Land)Wirtschaft beschäftigte, fragen. Volles Haus also in der ‚Roten Lola‘, die an diesem Abend zur ‚Grünen Lola‘ wurde.

Nach der Eröffnung durch Vorstandssprecherin Anna Blundell und Vorstandsmitglied Robin Korte führte Jan-Niclas Gesenhues, Landesvorstand der NRW-GRÜNEN, als Moderator durch einen interaktiven Abend, der die Teilnehmer*innen zur Beteiligung einlud.

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28Okt

Hessenwahl: Politische Erneuerung und Inhalt vs. selbstbezogene Angstszenarien

Erfreut reagiert der Kreisverband der GRÜNEN in Münster auf das gute Abschneiden der Partei bei der hessischen Landtagswahl. „Große Glaubwürdigkeit, Stabilität und fachliche Kompetenz bringen die GRÜNEN auf ein Ergebnis der Augenhöhe mit der SPD“, sagt Vorstandssprecherin Anna Blundell. Damit hat die Partei ihre Fraktion im Vergleich zu 2013 etwa verdoppelt. Sprecherkollege Stephan Orth blickt auf mögliche Koalitionen in Wiesbaden und stellt fest: „Die Mehrheit der Hessen wünscht sich eine GRÜNE Regierungsbeteiligung. Ich glaube es braucht politische und inhaltliche Erneuerungen – nicht selbstbezogene Angstszenarien über den Untergang der GroKo“.

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26Okt

GRÜNE zu Dortmund-Lünen: Zweigleisiger Ausbau auf gesamter Länge erforderlich

„26 Kilometer Teilausbau –– das ist ein Fortschritt gegenüber heute, aber gemessen am Bedarf viel zu wenig. Der durchgängige Ausbau auf der gesamten Strecke Münster-Lünen muss das Ziel der politischen Bemühungen bleiben“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher unserer Fraktion.
Die Nachfrage nach ÖPNV und Bahn steigt, wenn das Angebot steigt. Der Teilausbau der Strecke Münster-Lünen ist halbherzig, kein richtiges Angebot und darf deshalb nicht das letzte Wort sein, zumal bis zur Realisierung noch Jahre ins Land gehen werden“, meint auch Gerhard Joksch, Vorsitzender der grünen Fraktion im ZVM.

25Okt

Grüner Treff mit Kneipenquiz

Der nächste Grüne Treff findet am Montag, 29.10.18 um 18:45 Uhr in der Alexianer Waschküche, Bahnhofstraße 6 statt.

Wir nehmen als Team am Kneipenquiz latienda rund um das Thema Flucht teil. Auch Maria Klein-Schmeink, MdB wird dabei sein und uns unterstützen. Ebenso wird der Vorstand des Kreisverbandes ein Team stellen.

Bist du dabei? Wenn du dich anmeldest unter verwaltung@gruene-muenster.de können wir besser planen.

Wir freuen uns auf dich.

20Okt

Der Topf ist leer – schwarz-gelbe Landesregierung bremst Kita-Ausbau aus

Ratsfrau Jutta Möllers und Landtagsabgeordnete Josefine Paul kritisieren, dass die schwarz-gelbe Landesregierung keine zusätzlichen Mittel für den Kita-Ausbau im Landeshaushalt 2019 einplant. Gerade angesichts der guten Haushaltslage des Landes und der großen Dringlichkeit ist dies für die beiden grünen Mandatsträgerinnen völlig unverständlich.

Trotz jahrelanger Bemühungen um den Ausbau der Kinderbetreuung in NRW übersteige die Nachfrage nach Kita-Plätzen auch weiterhin deutlich das Angebot. weiterlesen »

18Okt

GRÜNE: Stellungnahme zur Forderung nach einem neuen Stadtteil für Münster

Die Lokalpresse berichtete über die Forderung der Münsteraner Mieter*innenvereine nach einem neuen Stadtteil und bat dazu um eine Stellungnahme der Fraktionen. Wir GRÜNEN äußerten uns wie folgt:

Vorbemerkung: Münster braucht Wohnraum, insbesondere preiswerten Wohnraum. Die Schaffung von Wohnraum hat auch in unserem Kommunalwahlprogramm eine hohe Priorität.  Die dort noch geforderte Umsetzung des Modells einer sozialgerechten Bodennutzung haben wir inzwischen umsetzen können (SOBOMÜ). Eine weitere Forderung war, die Innenentwicklung voranzutreiben, die Konversion als Motor der Innenentwicklung zu nutzen. Auch dies wird umgesetzt. So sollen z.B. auf den beiden Konversionsflächen insgesamt 3.000 Wohnungen entstehen, gut 910 (davon 550 öffentlich geförderte) wird die Wohn- und Stadtbau errichten. Auch die Entwicklung neuer Baugebiete unter Beachtung von inhaltlichen Kriterien sieht das Programm vor. Auch hier haben wir Schritte unternommen. weiterlesen »

18Okt

Piraten-Kritik geht der Kohlelobby auf den Leim

Mit deutlicher Zurückweisung reagiert der Grüne Kreisverband Münster auf die Kritik von Piraten-Ratsherr Johannes Schmanck, die Grünen hätten die Abholzung des Hambacher Forstes in die Wege geleitet. „Die Genehmigung des Tagebaus Hambach geht bis in die 1970er Jahre zurück und fällt damit in eine Zeit, als es die Grünen noch gar nicht gab“, stellt Vorstandsmitglied Robin Korte klar. weiterlesen »

16Okt

Geflüchtete Menschen menschenwürdig unterbringen

Am 11.10.2018 behandelte der Düsseldorfer Landtag einen Antrag der grünen Fraktion zur Unterbringung von geflüchteten Menschen in Nordrhein-Westfalen. Mit dem Antrag bringen die GRÜNEN ihre große Sorge über den Stufenplan von Integrationsminister Stamp zum Ausdruck und fordern ihn zum Umdenken auf.

Der lange Aufenthalt von Geflüchteten in Großunterkünften führt schlussendlich zu großen Integrationshemmnissen, die am Ende die Kommunen teuer bezahlen müssen. Hierzu erklärt die Landtagsabgeordnete Josefine Paul: „Der Stufenplan ist in Wirklichkeit ein Mogelplan, der weder den Kommunen noch den Geflüchteten hilft. Kindern wird monatelang ihr Recht auf Bildung verwehrt und Erwachsene hängen bis zu zwei Jahre ohne Aufgabe und völlig isoliert in der Warteschleife. Herr Stamp muss dem ein Ende machen, die Geflüchteten schnellstmöglich kommunal aufteilen und die Kommunen umfassend finanziell unterstützen.“ weiterlesen »

15Okt

GRÜNE: In Bayern grünt’s.

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster gratuliert den Parteifreund*innen in München zum „historischen“ Ergebnis der bayerischen Landtagswahlen. Die Analyse ist eindeutig: Mit Programmatik, Weltoffenheit und guter Laune konnte das motivierte und junge Spitzenduo um Katharina Schulze und Ludwig Hartmann überzeugen.

GRÜNEN-Sprecher Stephan Orth erklärt hinsichtlich des freudigen Wahlergebnisses: „In Bayern grünt’s! Es ist klar: Rechter Populismus ist nicht mit rechtem Populismus zu bekämpfen. Die Leute wollen demokratische Alternativen, echte Lösungen wie etwa beim Thema Wohnungsnot, den sozialen Fragen oder beim Umweltschutz. Wenn sowohl Söder als auch Seehofer heute erklären, trotz des miserablen CSU-Ergebnisses in ihren Ämtern zu bleiben, wird die Wahl der bayerischen Bürger*innen bis ins Absurde hinein ignoriert und verdrängt.“

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15Okt

GRÜNE: Mehr Tempo 30 für mehr Sicherheit und Umweltschutz

Die Zahl der Unfälle ist nach wie vor hoch. Insgesamt bleibt hierfür die zu hohe Geschwindigkeit die Hauptursache. Deshalb ist die Reduzierung der Geschwindigkeit an weiteren Stellen in der Stadt ein notwendiger Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit“, bringt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher, die Haltung der Grünen auf den Punkt. Zur Einhaltung seien auch Tempokontrollen der Polizei sind erforderlich. Peters verweist zahlreiche Anregungen aus der Bürger*innenschaft, die in ihren Quartieren Vorschläge für Tempo 30-Bereiche machten. weiterlesen »

12Okt

GRÜNE: Antrag zur kurzfristigen Bereitstellung von zusätzlichem Wohnraum für Student*innen greift

„In Sachen studentischer Wohnraumversorgung gibt es gute Nachrichten“, zeigt sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners erfreut. Der vor der Sommerpause von CDU und GRÜNEN gestellte Antrag zur kurzfristigen Bereitstellung von zusätzlichem Wohnraum für Student*innen greift. weiterlesen »

12Okt

Konversionsflächen, Geltung von SOBOMÜ

In der letzten Ratssitzung kam es zu einer Auseinandersetzung um die Frage, ob die Regeln der „SOBOMÜ“ auf den Konversionsflächen Oxford und York angewandt werden. Von Vertretern der SPD und der Fraktion Die Linke wurde  behauptet, dass die von SOBOMÜ gesetzten Standards nicht erfüllt werden. Wir haben in einem an Stadtbaurat Robin Denstorff gerichteten Schreiben nachgefragt. In dem Schreiben heißt es u.a.: weiterlesen »

09Okt

GRÜNE und SC Preußen für Stadionausbau an der Hammer Straße als Plan B

„Wenn die Pläne des SC Preußen, nach Senden  umzuziehen scheitern, kommt der Stadionausbau an der Hammer Straße als Plan B. Darüber sind wir uns mit dem SCP einig“, berichtet Otto Reiners, Fraktionsvorsitzender der GAL über ein Gespräch zwischen der grünen Ratsfraktion und dem Vorstand des SCP. Ob die Verlagerung des Vereins nach Senden Wirklichkeit wird, sei zurzeit noch ungewiss, klar sei aber die Position der GAL-Fraktion, das Stadion an der Hammer Straße zügig auf 20.000 Zuschauer*innen auszubauen. „Wir haben klargemacht, dass der Ausbau auf Kosten der Stadt erfolgen soll und dass der Verein als Mieter dabei kein wirtschaftliches Risiko übernehmen muss“, erläutert Klaus Rosenau, sportpolitischer Sprecher der GAL.  weiterlesen »