Nächste Veranstaltungen

Dez
18
Mi
19:00 AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
Dez 18 um 19:00
Zu jedem Termin wird es ein Input-Papier geben. Wir setzen Interessierte, die Lust haben öfter mitzuarbeiten, gerne auf die Mailingliste. Darüber gibt es dann die ...
weiterlesen »
Jan
21
Di
19:30 Neujahrsempfang @ N.N.
Neujahrsempfang @ N.N.
Jan 21 um 19:30 – 22:00
Termin schon mal notieren. Weitere Infos folgen.
Feb
15
Sa
10:00 Wahl der Kandidat*innen zur Komm...
Wahl der Kandidat*innen zur Komm...
Feb 15 um 10:00 – 22:00
Wahl der Reserveliste Rat und Bezirksvertretungen, Besetzung der Wahlkreise
Weiter zum Inhalt
13Dez

GRÜNE begrüßen Verwaltungsvorschlag zur Roxeler Straße

“Erst müssen die Planungen zur Veloroute Richtung Nottuln und Havixbeck vorliegen. Und auf dieser Basis können dann die Beratungen zur Planung der Roxeler Straße und der Einmündungssituation zum Kasernengelände weiter beraten werden“, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, den entsprechenden Verwaltungsvorschlag. Damit werde es möglich, auch die Belange des Radverkehrs zukunftsorientiert zu berücksichtigen. Bislang stünden bei der Planung einseitig der motorisierte Individualverkehr im Fokus. weiterlesen »

12Dez

GRÜNE machen Eingabe gegen Mammut-Rastanlage in Roxel

Mit einer Eingabe haben wir GRÜNEN uns gegen den geplanten Neubau der Tank- und Rastanlage in Roxel im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens gewendet. Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) hat sich für die schlechteste Variante aus Sicht der Wohnbevölkerung entschieden, stellt Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher unser Fraktion, fest. Es werde ein Maximum an Lärm- und Schadstoffemissionen in unmittelbarer Wohnortnähe erzeugt. Peters fordert: „Die Planungen müssen eingestellt und dürfen nicht weiterverfolgt werden.“ weiterlesen »

11Dez

Bahnhof Albachten – Nahverkehr darf nicht länger dem Fernverkehr untergeordnet werden

„Dass in Albachten nicht mehr so oft gehalten wird, liegt hauptsächlich an der Priorität des Fernverkehrs auf den Strecken der DB“, kommentiert Gerhard Joksch, grüner Ratsherr und Vorsitzender der grünen Fraktion im Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Münsterland (ZVM) die Veränderungen im Winterfahrplan der Linien RE 2 und RE 42.    „Die für den Nahverkehr zuständigen Zweckverbände ZVM und NWL haben sich redlich bemüht, den bisherigen Halbstunden-Takt auf der Strecke von Münster nach Recklinghausen zu halten. Dies war erfolglos, da die DB AG für den Fernverkehr mit ICE und IC und Flixtrain Vorrang verlangt“, erläutert Joksch die Situation. weiterlesen »

10Dez

Ratsfraktion weist Antiziganismus-Vorwürfe zurück

Antiziganismus unterstellt das “Bündnis gegen Abschiebungen” unserer sozialpolitischen Sprecherin. Hier eine Entgegnung:

In der besagten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung ging es u. a. um den TOP “Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe – Ergebnisse und Verfahrensvorschläge des interfraktionellen Arbeitskreises Wohnungslosigkeit; hier: EU-Zuwanderer*innen ohne Sozialleistungsansprüche”.

Wir GRÜNEN, das vorab, setzen uns für alle Menschen ein, die aus Armutsgründen nach Deutschland und auch nach Münster kommen. Diese Menschen haben ein Recht, hier Hilfestellungen zum Aufbau einer Existenz zu bekommen. weiterlesen »

09Dez

Winterfahrplan in Albachten: “Falsches Signal der Bahn”

Bahnhaltezeichen mit Text "Falsches Signal der Bahn. Winterfahrplan in Albachten"Ab dem 15. Dezember halten die Züge im Bahnhof Albachten zum Großteil nur noch im Stundentakt – mit zusätzlichen Halten in den Hauptverkehrszeiten morgens, mittags und nachmittags. Zuvor galt ein fast Halbstundentakt beim Halt in Albachten.

“Wenn das Ergebnis des neues Winterfahrplans der Bahn ist, dass in Albachten und anderen Orten mehr Pendler*innen von der Bahn auf den PKW umsteigen, dann ist das genau das falsche Ergebnis”, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, fest.

weiterlesen »

05Dez

Rathausbündnis stellt zusätzlich mehr als 40 Mio. Euro für den Klimaschutz bereit

„Der Rat bekennt sich zu dem Ziel, alsbald – möglichst bis 2030 – klimaneutral zu werden“, heißt es in einem Antrag von CDU und GRÜNEN, den der Rat in der kommenden Woche beschließen wird. Für GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners ist dieses Ziel ambitioniert, dessen erfolgreiche Umsetzung aber unbedingt erforderlich. Reiners: „Zur Umsetzung des Masterplans Klimaschutz stellt der Rat deshalb in den Jahren 2020 – 2023 auf Antrag von CDU und GRÜNE zusätzlich zu den bereits im Haushalt veranschlagten Mitteln mehr als 40 Mio. Euro zur Verfügung.“ weiterlesen »

29Nov

GRÜNE begrüßen kostenlosen ÖPNV an Adventssamstagen

Auf Antrag von CDU und GRÜNEN gibt es in Münster heuer an den Adventssamstagen kostenlosen ÖPNV. „Wir setzen darauf, dass weniger Besucher*innen mit ihrem Pkw in die erfahrungsgemäß mit privaten Pkws überfüllte Innenstadt fahren und stattdessen den umweltfreundlichen ÖPNV nutzen”, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters diese Aktion, von der er sich Werbung für den Umstieg vom PKW auf den ÖPNV verspricht. Um dies sicherzustellen, sei der Einsatz von insgesamt mehr Bussen und Bahnen vorgesehen.

28Nov

Münster ist jetzt Mitglied im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“

Man sieht eine Tau, dass an einem Anlegesteg festgemacht ist„Ich freue mich, die Stadt Münster als Mitglied im Bündnis „Städte Sicherer Häfen” begrüßen zu können“, beginnt das Schreiben des Potsdamer Oberbürgermeisters Mike Schubert an seinen Münsteraner OB-Kollegen Markus Lewe, in dem er auch auf das Ergebnis des ersten Bündnis-Arbeitstreffens hinweist. Unter Verweis darauf unterstreichen GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt ihre Hoffnung, dass von dem dort bekräftigten Angebot zur zusätzlichen Aufnahme von Menschen aus humanitären Notlagen im Mittelmeerraum auch  tatsächlich bald Gebrauch gemacht wird. weiterlesen »

27Nov

Büroeröffnung MdEP Daniel Freund in Münster

Die Grünen in Münster freuen, sich ihren neuen Abgeordneten des Europaparlaments, Daniel Freund, zur Eröffnung seines Büros begrüßen zu können. „Gerade in einer Stadt wie Münster, in der Europa so wichtig ist, ist es ein großer Gewinn, dass wir mit Daniel Freund einen direkten Ansprechpartner haben, der grüne Positionen aus Münster in Brüssel vertritt”, freut sich Sonja Völker, Vorstandsmitglied und Zuständige für Europafragen. Vorstandsprecher Stephan Orth schließt sich dem an: „Wir hoffen, auf eine enge Zusammenarbeit und produktiven Austausch in den nächsten fünf Jahren. Das positive Ergebnis der Europawahl zeigt: Die Münsteraner wünschen sich mehr Europa vor Ort.“ Am Donnerstagabend (28.11.19) laden die Grünen zur Eröffnung des Büros von Daniel Freund ab 19.30 in der Trafostation ein.

 

25Nov

Von Gewalt betroffene Kinder und Jugendliche brauchen eigene Beratungsangebote

Häusliche Gewalt oder Partnerschaftsgewalt trifft auch immer die miterlebenden Kinder. Darauf macht Jutta Möllers, Grüne Ratsfrau anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen aufmerksam. Das erzwungene Aufwachsen in einem Klima der Gewalt und Demütigung kann zu erheblichen Beeinträchtigungen der emotionalen, kognitiven und sozialen Entwicklung der Kinder führen und auch großen Einfluss auf ihre eigene spätere Beziehungsgestaltung haben. Eine sehr gefährliche Phase für Kinder und Jugendliche entsteht bspw. während der Trennung und Scheidung der Eltern, wenn die Gewalt eskaliert, um etwa die Trennung zu verhindern oder Umgangs- bzw. Sorgerechte durchzusetzen.

weiterlesen »

23Nov

Grüne begrüßen Millionen-Förderung für den Radverkehr

“Ausbau und Modernisierung von Fahrradinfrastruktur kosten Geld, sind aber zur Attraktivitätssteigerung des Radverkehrs unbedingt erforderlich. Deshalb sind die 2,1 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm ‚Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme‘ hier sehr willkommen“, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, die Förderzusage aus Berlin. Gebraucht würden die Mittel konkret für die “sensorgestützte adaptive Beleuchtung” der Velorouten Münster-Telgte und an der Kanalstrecke. Peters: „Die eingesetzte Technik verringert die Lichtverschmutzung. So werden Tiere und Pflanzen möglichst wenig belastet, die Fahrradfahrer*innen haben dagegen auch nachts gute Sicht.“

weiterlesen »

22Nov

GRÜNE freuen sich über Einrichtung einer Jugendberufsagentur

Eine Person mit Schulrucksack steht vor einer Wand

„Eine ganzheitliche Beratung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen wird jetzt endlich umgesetzt“ freuen sich GAL-Ratsfrau Jutta Möllers und GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners über die Einrichtung einer Jugendberufsagentur, die auf einen grünen Antrag aus dem Jahr 2011 zurückgeht. weiterlesen »

21Nov

Grüne begrüßen die erhöhte Förderung von LSBTIQ-Angeboten

Ein Mann und ein Mädchen halten eine RegenbogenflaggeMit mehr als 100.000 Euro werden im aktuellen Haushalt Beratungsangebote für Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle gefördert. Erstmals bezuschusst werden die Beratung für Regenbogenfamilien und eine neue Beratungsstruktur für trans- und intersexuelle Menschen durch pro familia, TIMS und die Aids-Hilfe. Weitere Unterstützung erfahren der Verein LiVas und das KCM. Das beschloss der Gleichstellungsausschuss auf Antrag von CDU und GRÜNEN. weiterlesen »

20Nov

GRÜNE gegen Ausbau der Eschstraße

Wir GRÜNEN haben den Ausbau der Eschstraße stets abgelehnt und werden dies auch weiterhin tun. „Der Ausbau würde die Anwohner*innen belasten und wie jeder neue Straßenbau zusätzlichen Verkehr generieren“, meint GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. weiterlesen »

19Nov

Besuch zum Ausbau der B 51: Grünen lehnen Ausbau der B 51 ab – Bus-, Bahn- und Radverkehr fördern

Am morgigen Mittwoch wird der NRW-Verkehrsminister zusammen mit einem Vertreter des Bundesverkehrsministers nach Münster kommen und an der Baustelle in Handorf für den Ausbau der B 51 werben. Für die Grünen ist der Ausbau der B 51 Anlass für Kritik. „Wir brauchen sinnvolle, moderne und praktikable Alternativen zum Ausbau der B 51“, so GAL-Ratsherr, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, „ein modernes Mobilitätssystem für Stadt und Land muss vor allem den Bus-, Bahn- und Radverkehr fördern. Der Ausbau der B 51 ist keineswegs alternativlos wie von den Befürworter*innen behauptet“, nimmt Peters Bezug auf Äußerungen des Ministers.   weiterlesen »

18Nov

Mahnwache gegen Atommülltransporte

Mit einer Mahnwache unterstützten die Grünen am Montag die Initiative Sofortiger Atomausstieg (SofA) Münster am Hauptbahnhof. Nach 10 Jahren plant die Urenco wieder Uranhexaflorid nach Russland zu bringen. Damals hatte die Bundesregierung den Export des Atommülls gestoppt. Jetzt umgeht die Urenco diesen Stopp durch die Deklarierung des Atommülls als Wertstoff. Bereits am Sonntag machten sich einige Grüne auf den Weg zur Urananreicherungsanlage nach Gronau auf, wo der Uranzug gestartet ist.
Einen ausführlichen Bericht gibt es hier.

18Nov

Das Land muss die Kommunen beim Klimaschutz unterstützen

Josefine Paul (MdL)

Ohne klimapolitisches Engagement und Investitionen vor Ort in den Kommunen kann Deutschland seine CO2-Einsparziele nicht erreichen. Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW fordert neben mehr Verbindlichkeit für kommunalen Klimaschutz und verlässlicher Förderung von kommunalem Klimaschutzmanagement ein langfristiges Investitionsprogramm „Gutes Klima 2030“ und hat am Mittwoch dieser Woche den Antrag „Klimakrise: Mehr Unterstützung für die Kommunen bei Klimaschutz und Klimafolgenanpassung!“ in den NRW-Landtag eingebracht.

weiterlesen »

14Nov

Umweltschutz durch energetische Sanierung ein Schwerpunkt des grünen Haushalts

Man sieht viele Solarpaneelen auf einem roten Dach. Über dem Bild steht: Energetische Sanierung. Ein Schwerpunkt beim Haushalt 2020

Die Umsetzung der energetischen Sanierung bei städtischen Gebäuden (u. a. Schulen, Bädern) sowie von Altbausanierungen bildet einen Schwerpunkt unser grünen Ratsfraktion im Bereich Umweltschutz für den städtischen Haushalt 2020. Hier sollen über zehn Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt werden. weiterlesen »

13Nov

Grüne: Radverkehr darf keine “Rote Welle” haben

Münsters Grüne kritisieren die jüngste Veränderung der Ampelschaltung an der Herwarthstraße/Von-Steuben-Straße, die nach einem Bericht der WN zu einer Roten Welle für den aus der Innenstadt kommenden Radverkehr führt. “Eine solche Neuausrichtung, die auf einer wichtigen Verkehrsachse einseitig zu Lasten von Radfahrer*innen geht, lehnen wir ganz klar ab.” äußert sich Robin Korte, Vorstandsmitglied der Grünen, und ergänzt: “Unfallverhütung ist ein hohes Gut. Die Trennung der Ampelphasen für Auto- und Radverkehr darf aber nicht in Widerspruch zu den verkehrspolitischen Zielen der Fahrradstadt Münster stehen. Für die Verkehrswende brauchen wir schnellen und attraktiven Radverkehr und keine Rote Welle.” weiterlesen »

12Nov

Grüner Oberbürgermeister in Hannover

Die Sprecher*innen der Grünen in Münster, Anna Blundell und Stephan Orth, gratulieren Belit Onay zum Sieg bei der Oberbürgermeisterwahl in Hannover.

„Belit Onay ist damit der vierte Oberbürgermeister in einer Großstadt“, zeigt sich Blundell erfreut. „Im Wahlkampf hat er vor allem mit klassisch grünen Themen gepunktet, der Verkehrswende, der Wohnungsnot und der Inklusion. Das sind die Themen, die uns auch in Münster unter den Nägeln brennen.“ weiterlesen »

06Nov

GAL-Ratsfraktion zur Entscheidung des BVerfG zu Sanktionen bei Hartz IV

„314 Sanktionen waren in Münster im Juni 2019 wirksam. Damit liegt die Sanktionsquote in unserer Stadt bei 1,7 Prozent, bei einer durchschnittlichen Kürzung um 94,15 Euro. Inwieweit die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Sanktionen bei Hartz IV diese Zahlen beeinflussen wird, ist uns momentan nicht klar“, stellte GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg mit Blick auf die Entscheidung fest. Das Gericht hatte festgestellt, dass beim Arbeitslosengeld II Kürzungen von mehr als 30 Prozent nicht mehr verhältnismäßig seien. Für die GRÜNEN begrüßte Rietenberg diese Entscheidung. Sie sei mit der deutlichen Minderung bei den Sanktionen ein Schritt in die richtige Richtung. weiterlesen »

01Nov

GRÜNE begrüßen Veloroute am Kanal

„Die Veloroute am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) wird nun, wie von GRÜNEN und CDU 2017 beantragt, umgesetzt“, freut sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher unserer Fraktion, schon jetzt auf seine erste Fahrradtour auf der aufgewerteten Route entlang des Kanals. Der Weg aus Richtung Senden – zunächst wird ein Abschnitt von zehn Kilometern in Hiltrup aufgewertet – werde so sicherer und damit auch attraktiver.

weiterlesen »

01Nov

Stromsperren verhindern

Rund 90.000 Menschen wurde im Jahr 2018 in NRW zwangsweise der Strom abgestellt. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage der Grünen. Auch in Münster waren knapp 900 Haushalte betroffen. Wer keinen Strom hat, bleibt abends im Dunkeln, kann sich keine warme Mahlzeit zubereiten, keine Lebensmittel im Kühlschrank lagern und in manchen Fällen noch nicht einmal heizen, wenn es draußen kalt wird. Die Grünen fordern von der Bundesregierung mehr Einsatz, um solche Notlagen zu vermeiden. „Der Staat hat eine Verpflichtung, die Menschen in solchen Situationen zu unterstützen“, so die Münsteraner Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink. weiterlesen »

31Okt

Lokale Verkehrswende anstoßen

Foto: Raphaela Blümer

Gut besucht war die 2. Mobilitätskonferenz der grünen Münsterlandverbände. Gut 80 Teilnehmer*innen diskutierten mit Fachleuten aus Verbänden und Verwaltung am vergangenen Samstag in der Gesamtschule Münster Mitte die Frage, wie die Mobilität der Zukunft aussehen könnte.
Neben der Forderung nach einer autofreien Innenstadt und einer Citymaut stand vor allem der Ausbau des ÖPNV im Mittelpunkt der Gespräche. Reinhard Schulte von den Stadtwerken Münster verwies auf Beispiele aus dem norwegischen Oslo. Ohnehin seien uns die skandinavischen Länder in Sachen Verkehrswende weit voraus. Der ehemalige Leiter des Amtes für Klimaschutz im Kreis Steinfurt, Ulrich Ahlke, betonte, dass sehr viel stärker auf Rad, Busse und Bahn gesetzt werden müsse. Den mit Steuergeldern subventionierten FMO stellte er grundsätzlich in Frage.
Einig waren sich die Teilnehmer*innen darin, dass der Verkehrsraum neu aufgeteilt werden muss. Weniger Platz für Autos, statt dessen Busspuren und Fahrradstraßen, damit könnte eine Verkehrswende eingeleitet werden.

Hier der WN-Artikel: https://www.wn.de/Startseite/Startseite-Schattenressort/4012158-Mobilitaet-neu-denken-Tagung-der-Gruenen-zum-Thema-Verkehr

30Okt

Grünes Kino zu Queer-Politik

Regisseur Markus Kowalski und Ulle Schauws, MdB

In einer Sonntagsmatinee zeigten Josefine Paul MdL und der Grüne Kreisverband am vergangenen Wochenende den Film „Queer lives matter“ im cinema in Münster. Der Dokumentarfilm begleitet mutige LGBTQ-Aktivist*innen in fünf Ländern der Erde, die für Anerkennung und gleiche Rechte kämpfen und die deshalb ausgegrenzt und bedroht werden und sogar damit rechnen müssen, getötet zu werden. Regisseur Markus Kowalski war nach Münster gekommen, um sein preisgekröntes Erstlingswerk vorzustellen und im Anschluss mit den Besucher*innen ins Gespräch zu kommen. weiterlesen »

28Okt

Besuch von GroenLinks

Eine Delegation der niederländischen Grünen war am Freitag in Münster zu Gast. Nach der Besichtigung der Abfallwirtschaftsbetriebe in Coerde traf sich Martin Hoek, Geschäftsführer GroenLinks Overijssl (Foto: 3. v.l.), mit einigen Mitgliedern des Grünen Kreisverbandes zum Kaffee im Grünen Zentrum. Neben einer besseren Vernetzung der münsterländer Grünen mit den niederländischen Grünen diente das Treffen auch dem Austausch über aktuelle Entwicklungen. Als besonders positiv wurde die Entscheidung des Rates in der letzten Sitzung wahr genommen, mit Enschede eine Städtepartnerschaft aufzubauen.

28Okt

Grüne positionieren sich zu Olympia 2032 in NRW

(v.l.): Anne Herbermann, Josefine Paul, Niklas Haarbusch

Auf dem Landesparteirat der GRÜNEN NRW am vergangenen Sonntag in Essen standen die Kommunalwahlen 2020 auf dem Programm, ebenso Waldpolitik, Stahlpolitik und Voraussetzungen für eine Bewerbung des Landes NRW für Olympia 2032.  Die münsteraner Landtagsabgeordneter Josefine Paul sagte in ihrem Redebeitrag zu den Olympischen Spielen: “Die Bürger*innen und Bürger von NRW sollten selbst entscheiden können, ob sie die Olympischen und Paralympische Spiele wollen!”

Die münsteraner Delegierten Anne Herbermann, Maria Leeuw und Niklas Haarbusch stimmten für eine nachhaltige Forstwirtschaft in NRW und für eine Förderung von mehr GRÜNEN Frauen in den Kommunalparlamenten. Aus dem Landesparteirat gehen die NRW-GRÜNEN mit viel Zuversicht in das Wahljahr 2020, in dem inzwischen mehr als 18.000 Mitglieder für ein grüneres NRW kämpfen werden.

26Okt

GRÜNE im Dialog mit der WWU

Die GRÜNEN aus Münster haben sich mit dem Kanzler Dr. Schwarte und dem Rektor Dr. Wessels der WWU über die aktuellen gemeinsamen Themen der Stadt Münster ausgetauscht

Die Nutzung geeigneter Dachflächen öffentlicher Gebäude für Photovoltaik, dem Musik-Campus und der Standortentscheidung der durch den Bund geförderten Batterieforschungsfabrik für Münster waren drei Punkte, zu denen der Rat jüngst Beschlüsse gefasst hatte und die auch die Westfälische Wilhelms Universität (WWU) betreffen. Sie waren denn auch Thema beim Meinungsaustausch zwischen WWU und GRÜNER Ratsfraktion.

In Sachen Photovoltaik hatte der Rat die Verwaltung beauftragt, mit allen Münsteraner Hochschulen Kontakt aufzunehmen, um deren Bereitschaft zur Bereitstellung der Dächer ihrer Gebäude für PV-Anlagen zu erreichen. Ziel soll sein, dort dann PV-Anlagen durch Bürger*innengenossenschaften errichten und betreiben zu lassen. Prof. Dr. Johannes Wessels begrüßte diesen Ansatz, denn in der Vergangenheit sei die Installation von PV-Anlagen zumeist daran gescheitert, dass dafür erforderlichen Investitionsmittel dann in der universitären Lehre fehlen würden. weiterlesen »

21Okt

2. Grüne Mobilitätskonferenz

Foto: Helmut Fehr

Am 26. Oktober diskutieren die Grünen in der Gesamtschule Münster Mitte Bausteine einer Mobilitätswende für Münster und die Städte und Gemeinden des Münsterlandes. Der öffentliche Raum in der Stadt gehört allen Menschen. Heute sind unsere Städte und Gemeinden noch hauptsächlich autogerecht geplant und gebaut. Vom Mittelstreifen aus gedacht ist auf jeder Seite großzügiger Platz für den überwiegend noch mit 50km/h fahrenden motorisierten Verkehr. Dann folgen Kfz-Parkstreifen und manchmal Radwege. Nur der Rest der Fläche bis zu den Hauswänden ist für den Aufenthalt der Menschen vorgesehen. weiterlesen »

16Okt

Ratsfraktion: Für einen Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan am Hafen

Die Ratsfraktion tritt für einen Aufstellungsbeschluss ein. Dazu folgende Infos:

Das Planungsverfahren für einen neuen Bebauungsplan besteht üblicherweise aus mehreren Phasen und erstreckt sich in der Regel über einen Zeitraum von zwei Jahren.

  1. Einleitung des Verfahrens mit einem sogenannten Beschluss zur Aufstellung (§ 2 Absatz I BauGB) (sogenannter Aufstellungsbeschluss), die Einleitung eines Verfahrens kann grundsätzlich durch JEDEN erfolgen: Bürger*in / Investor, Rat und/oder Verwaltung
  2. Entwurf eines Bebauungsplanes, wichtige Elemente: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d.h. der Bürger*innen und Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange
  3. Auslegungsbeschluss, der Fachausschuss berät über alle eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen.
  4. Satzungsbeschluss, Fachausschuss und Rat beraten über über alle eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen sowie die Beschlussempfehlung der Verwaltung.

weiterlesen »

15Okt

Ratsfraktion zum Hafen

Die GRÜNE Ratsfraktion hat sich auf ihrer gestrigen Fraktionssondersitzung (wieder) mit dem Hafen beschäftigt und dabei folgenden Beschluss gefasst:

  • Die GRÜNE Ratsfraktion schlägt vor, dass das, was schon gebaut worden ist (wie Tiefgarage, Wohnungen, Arztpraxen), schnellstmöglich zu Ende gebaut wird, um eine Investitionsruine zu vermeiden.
  • Die Verwaltung soll einen Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan vorlegen, auch damit das rechtliche Verfahren gegen die alte Baugenehmigung beendet werden kann.
  • Der Fraktion ist wichtig, dass eine vollständige Beteiligung der Bürger*innen erneut stattfindet.
  • Die Fraktion weist darauf hin, dass das Hauptsacheverfahren der Baugenehmigung noch anhängig ist und derzeit nicht abschließend beurteilt werden kann, wie die Gerichte entscheiden.
  • Die Fraktion nimmt den Mitgliederbeschluss zu Kenntnis.
10Okt

GRÜNE begrüßen Erbbaurecht: Meilenstein für nachhaltige Bodenpolitik der Stadt

Der Rat hat in seiner letzten Sitzung die stärkere Berücksichtigung von Erbbaurecht bei Vergabe städtischer Grundstücke beschlossen. Das ist ein weiterer Meilenstein für eine nachhaltige Bodenpolitik der Stadt. Sie kann auch dazu beitragen, nachhaltig bezahlbaren Wohnraum zu schaffen bzw. zu erhalten. Bereits bestehende Erbbaurechtsgrundstücke werden grundsätzlich nicht mehr veräußert. So können u. a. auch genügend Flächen für soziale Infrastruktur wie Kitas und Schulen gesichert werden. Gleichzeitig wird der Erbbauzins von 4 Prozent auf 2,5 Prozent gesenkt, für sozial geförderten Wohnraum und gemeinschaftliche Wohnformen sogar auf 1,5 Prozent. Gestärkt werden durch die Beschlüsse auch Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften und somit die Gemeinwohlorientierung beim Wohnen insgesamt.

09Okt

GRÜNE Alternativlösung: Wohnen und Einkaufen.

Die Mitglieder des GRÜNEN Kreisverbands beschlossen auf einer Sonder-Kreismitgliederversammlung mit einer klaren Mehrheit für die Position das grundsätzliche ‚Nein‘ zum Hafencenter. Gemeinsam mit dem Antrag des GRÜNEN Kreisvorstands setzte sich die Alternative von Rainer Bode durch. Sie sieht vor, das urbane Quartier Hafen unter Berücksichtigung der Themen ‚Wohnen‘, ‚Verkehr‘ und ‚Wirtschaft‘ zu entwickeln. Soziale und ökologische Aspekte sollen besonders bedacht werden.

 Es ging heiß her während der Versammlung im Bennohaus, bei der ca. 120 Mitglieder zusammenkamen. Themenschwerpunkte der ausführlichen und vielfältigen Diskussion waren der Musikcampus und das Hafencenter. weiterlesen »

08Okt

GRÜNE zu Planungen der Promenaden-Vorfahrt für Radfahrer*innen: Darauf achten, dass geliefert wird

„Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit, um eine Vorfahrt für vier Radfahrer*innen-Querungen an der Promenade sicher zu regeln“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters nach dem aktuellen Sachstandsbericht im Planungsausschuss fest. Die Pläne stünden nach Ankündigung der Verwaltung Anfang 2020 wieder auf der Tagesordnung. „Wir gehen davon aus, dass sie dann alsbald umgesetzt werden, denn eine Vorfahrtsregelung für Radfahrer*innen an der Promenade ist notwendig. Sie schafft komfortable, sichere und zügige Wegeverbindungen für Radfahrer*innen. Ziel muss eine durchgängige Vorfahrtsregelung mit klaren, verkehrssicheren Regeln für alle Verkehrsteilnehmer*innen sein. Wir werden darauf achten, dass geliefert wird “, so Peters.
weiterlesen »

07Okt

Fahrradstraße an der Bismarckallee: GRÜNE freuen sich über den Baubeginn

„Es geht voran. Mit der Umgestaltung der Bismarckallee wurde am Montag der dringend erforderliche Ausbau von Fahrradstraßen jetzt in Angriff genommen. Konkret bedeutet das für die Bismarckallee: Mehr Platz für den Radverkehr, einseitiger Abbau der PKW-Stellplätze“, freut sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher unserer Fraktion, über den Baubeginn.

Da die Straße zudem Teil der Veloroute Senden-Münster sei, verbessere sich die Verbindung mit dem Umland und biete so ein attraktives Angebot für den Umstieg vom PKW auf das Rad, so der GRÜNE.

01Okt

GRÜNE: Baubeginn für das neue Südbad in 2020

„Der Bau des neuen Südbads beginnt im kommenden Jahr, die Fertigstellung ist wie vorgesehen innerhalb der kommenden drei bis vier Jahre realistisch“, nimmt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners den jüngsten Sachstandbericht der Stadtwerke Münster erfreut zur Kenntnis. Aktuell laufe die Vergabe verschiedener Fachplanungsleistungen wie in der Vergabeverordnung (VgV) vorgesehen. Reiners: „Die Stadtwerke hoffen, bis Ende Oktober alle Fachplaner, vor allem für die technische Gebäudeausrüstung und die Schwimmbadtechnik, sowie den Projektsteuerer beauftragt zu haben. Der Bauantrag solle nach Möglichkeit noch in diesem Jahr eingereicht werden.“

2016 hatten CDU und GRÜNE die Errichtung des neuen Südbads mit Ratsbeschluss auf den Weg gebracht.

25Sep

GRÜNE: Aktion der Bürger*inneninitiativen macht plastisch deutlich: Ausbau der B51 muss verhindert werden

Aktion an der B51

„Vielen Dank an die Bürger*inneninitiativen, Anlieger*innen und Künstler*innen, die mit einer Aktion deutlich gemacht haben, welche Konsequenzen der Ausbau der B51 auf das Münsteraner und Telgter Stadtgebiet hätte: Mehr als 120 Bäume entlang des historischen Prozessionsweges nach Telgte würden gefällt werden. Für uns GRÜNE ist klar: Das geht überhaupt nicht, die Bäume müssen bleiben“, macht GAL-Ratsherr Carsten Peters klar, der für unsere Fraktion an der Aktion teilnahm. Peters: „Wir brauchen eine attraktive Alternative zum PKW-Verkehr, d. h. bessere Bus- und Bahnverbindungen sowie gute, sichere und schnelle Radwege in die und in der Region.“

24Sep

GRÜNE: Leistungsgewährung ist jetzt ohne zeitliche Lücken sichergestellt

„Wenn Menschen Anspruch auf Leistung haben, muss deren lückenlose Auszahlung auch sichergestellt sein. Die Frage, welches einzelne Amt für die Gewährung zuständig ist, darf dabei keine Rolle spielen“, sind sich Harald Wölter und Sylvia Rietenberg von der GAL-Ratsfraktion einig. Deshalb sei im vergangenen Jahr auf Initiative der GRÜNEN gemeinsam mit der CDU eine neue Beratungsstelle beim Jobcenter eingerichtet worden, die dies sicherstellen soll. weiterlesen »

21Sep

GRÜNE zur Optimierung der Mobilitätsachse in Ost-West-Richtung

Wenn im Gespräch von Oberbürgermeister Markus Lewe mit Mitgliedern der Bürgerinitiative (BI) B51 Telgte mit Blick auf die Eisenbahnlinie von bestehenden Unzulänglichkeiten und Optimierungsbedarf die Rede ist, so teilen wir GRÜNE hier in Münster diese Feststellung. „Wenn Lewe in diesem Zusammenhang von Zukunftsplanungen spricht, dann hat er in den münsterschen GRÜNEN einen starken Partner, der diese Zukunft möglichst schnell zur Gegenwart machen will“, unterstützt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, den OB. weiterlesen »

18Sep

GRÜNE kritisieren Forderungspapier der Regionalräte als zu vage, zu unkonkret und zu PKW-lastig

„Das Papier der Regionalräte zur leistungsfähigen Mobilität verharrt im Ungefähren, bleibt unkonkret und dadurch ohne Nachhaltigkeit“, schließt sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, Mitglied der Strukturkommission der Bezirksregierung, der Bewertung der GRÜNEN in den Regionalräten an, die das Papier abgelehnt haben. „Mit Recht, denn wir müssen den Mobilitätsbereich radikal umbauen: Ein Umsteuern hin zu postfossilen Antrieben, weg von der Planung für den PKW-Verkehr hin zur Stärkung von Schiene, ÖPNV und Rad- und Fußverkehr. Nur so kann ein Verkehrsinfarkt bei gleichzeitiger CO2-Reduzierung und notwendigem Klimaschutz gelingen – ein einfaches Fortschreiben bestehender Pläne reicht nicht aus“, so Peters. weiterlesen »

18Sep

Fraktionssprecher Otto Reiners zur Lösungssuche bezüglich Hafenquartier

Eins vorneweg: im bestehenden Bündnisvertrag zwischen CDU und GRÜNEN wurde das Hafen-Center als ausdrücklicher Dissens festgehalten.

Wir GRÜNEN haben das E-Center abgelehnt, da

– die zusätzliche Verkehrsbelastung für das Quartier nicht hinnehmbar ist,

– ein zusätzliches Einkaufscenter mit einer Fläche von 4.900 qm² für das Quartier nicht verträglich ist und

– drittens im Hansaviertel und in ganz Münster keine weiteren Einkaufszentren, sondern bezahlbare Wohnungen fehlen.

weiterlesen »

16Sep

Rat Spezial #4: Verkehrsplanung und Velorouten in Münster

Verkehrswende auf der einen – verkehrsplanerische Amnesie auf der anderen Seite: In der neuen RAT SPEZIAL beschäftigen wir uns mit dem Thema „Verkehrsplanung und Velorouten in Münster“. Wir stellen euch den Streckenverlauf der Veloroute Münster-Telgte vor – weitere Schnellradwege sollen im Laufe der Jahre folgen –, freuen uns über die neuen Qualitätsstandards für Fahrradstraßen, für die wir uns so lange eingesetzt haben und ärgern uns über die Ausbauplanung der B51.

Die RAT SEZIAL #4 ist ab sofort online abrufbar.

13Sep

GRÜNE diskutieren B51-Ausbau

Knapp 100 Grüne diskutierten am vergangenen Dienstag bei einer Mitgliederversammlung unter der Leitung der Vorstandsmitglieder Anna Blundell und Robin Korte den geplanten Ausbau der Bundesstraße 51 zwischen Münster und Telgte. Das Straßenausbauprojekt und die damit verbundenen Gefahren für den Natur- und Klimaschutz wurden von Marian Husmann, Ratsmitglied und Sprecher der Grünen in Telgte, vorgestellt. weiterlesen »

12Sep

GRÜNE begrüßen die 984 neuen Fahrradstellplätze im Parkhaus Bremer Platz

Fahrradstellplätze im Parkhaus Bremer Platz: 100 Stellplätze sind bereits vermietet, noch stehen freie Plätze zur Verfügung

„„Endlich stehen jetzt 984 neue Stellplätze für Fahrräder im Parkhaus Bremer Platz zur Verfügung, die 100 ersten bereits vermietet. Dies ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Gleichwohl ist der Bedarf an Fahrradstellplätzen in Bahnhofsnähe weitaus höher“, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters die Eröffnung des neuen Radlagers. Wichtig sei auch das Signal, PKW-Stellplätze in Fahrradstellplätze umzuwandeln, um so umweltfreundliche Mobilität zu fördern, so Peters: „„Wir setzen darauf, dass weitere Kapazitäten in Parkhäusern für Fahrräder bereitgestellt werden können.““

12Sep

GRÜNE im Botanischen Garten

Das Foto zeigt die Mitglieder des AK 1 der Ratsfraktion von B´90/Die Grünen zusammen mit dem Kustos des Botanischen Gartens Dr. Bauer (vierter von links) vor der Fassade des Schlosses.

Mehr als 200 Jahre dient der Botanische Garten der WWU bereits der Forschung und der Ausbildung von Studierenden, gleichzeitig spielt er heute mehr denn je eine wichtige Rolle beim Schutz gefährdeter Pflanzenarten und beim Erhalt von Biodiversität. Grund genug für den Arbeitskreis 1 der Ratsfraktion von B´90/Die Grünen/GAL, dem Botanischen Garten einen Besuch abzustatten. Geführt vom neuen Kustos und Technischen Leiter Dr. Dennise Stefan Bauer ließen sich die GRÜNEN über die Vielfalt der Pflanzen und Pflanzengesellschaften genauso informieren wie über Rolle des Botanischen Gartens bei Vermittlung von Naturschutzthemen und Erhalt besonders gefährdeter Formen der heimischen Pflanzenwelt.

11Sep

GRÜNE Fragen zum Musik-Campus, Schlossplatz und Hörster Parkplatz

Auf der Tagesordnung der heutigen Ratssitzung stand die Einbringung von Vorlagen zum Musikcampus, Schlossplatz und Hörster Parkplatz. Unser Fraktionssprecher Otto Reiners nahm die Einbringung zum Anlass, Fragen schriftlich an Oberbürgermeister Markus Lewe zu richten.

Hier das Schreiben: 2019_09_11_reiners_lewe_fragen-anmerkungen-musikcampus-etc

Die eingebrachten Vorlagen finden sich hier:

09Sep

GRÜNE zum Pflegebedarfsplan 2019 – 2022

In der kommenden Ratssitzung beschließt der Rat den verbindlichen kommunalen Pflegebedarfsplan für Münster 2019 – 2022. Aus Sicht der GRÜNEN, so GAL-Ratsherr Harald Wölter, bietet der Plan für Münster eine gute Grundlage für den bedarfsgerechten Ausbau der Pflegeangebote. „Menschen müssen auch im Alter und bei Pflege selbstbestimmt leben und wohnen. Der stetig wachsende Bedarf an ambulanten Wohn- und Pflegeformen, mit denen auch eine umfassende Pflege gesichert wird, muss gedeckt werden“, weist Wölter auf eine der Anforderungen hin. weiterlesen »

09Sep

Grüne Staffeln alle durchgekommen

Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster waren beim 18. Volksbank Münster Marathon dabei und zwar mit 12 Staffeln. Alle sind gut durchgekommen, etliche haben ihre Zeiten verbessert, einige konnten sie halten – den Klimaschutz im Mittelpunkt. Josefine Paul, sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag, und auch Teilnehmerin in einer Staffel: “Auch in diesem Jahr waren wieder hunderte Menschen auf der Strecke unterwegs, ob als Einzelläufer oder im Staffelrennen. Die Verbindung aus Leistungs- und Breitensport macht die besondere Atmosphäre dieser Veranstaltung aus. Neben dem sportlichen Ehrgeiz steht vor allem der Spaß an Bewegung im Vordergrund. Dank an die Organisatoren um Michael Brinkmann und den vielen Zuschauerinnen und Zuschauern an der Strecke, die unermüdlich alle Läuferinnen und Läufer angefeuert haben.”

06Sep

GRÜNE: Kongressinitiative Münster weiterentwickeln

Foto: Presseamt Münster / MünsterView

Das Messe- und Kongresscentrum Halle Münsterland ist seit über 90 Jahren das größte Veranstaltungszentrum in der Region. Jährlich findet eine hohe Anzahl von Kongressen in der Halle Münsterland statt. Münster als attraktiven internationalen Kongressstandort weiterzuentwickeln, ist das Ziel eines gemeinsamen Ratsantragen von GRÜNEN und CDU. „Aktuell plant die Westfälische Wilhelmsuniversität den Neubau eines Kongresssaales, die Halle Münsterland vermeldet einen höheren Raumbedarf für Kongresse. Diese Planungen sollten miteinander abgestimmt werden“, ist GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners wichtig. weiterlesen »

06Sep

Glücklicher Gewinner beim Familien-Umweltfest

Großer Andrang am Info-Stand der Grünen beim 13. Münsteraner Familien-Umweltfest auf dem Naturlandhof Lütke-Jüdefeld am vergangenen Sonntag. Für Kinder gab es ein Glücksrad mit vielen kleinen Preisen.

Das Siegerkind freute sich über den Hauptpreis, einen fair produzierten Fußball. Danke an die fleißigen Helferinnen und Helfer am Stand.