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Finanzen & Fraktion & Kultur & Rede » Finanzausschuss: Hery Klas zur vorgeschlagenen 6. Finanz-Formel für das Theater
11Jun

Finanzausschuss: Hery Klas zur vorgeschlagenen 6. Finanz-Formel für das Theater

Werte Kolleginnen und Kollegen,

lassen Sie mich zunächst unseren Antrag zur Vorlage 0240/2013 kurz vorstellen. Wir schlagen vor:

  1.  Die Vorlage wird zurückgezogen.
  2. Die Verwaltung erarbeitet bis zum September diesen Jahres eine neue Vorlage zu den Haushaltsberatungen 2014.
  3. Diese Vorlage stellt dar, wie sich die zukünftige Theaterfinanzierung in das Finanzierungstempo der gesamten Kulturlandschaft einpasst, sich also mit den Finanzierungsnöten der anderen kommunale Kulturinstitute (Stadtarchiv, Stdtbücherei usw.) und der OFF-Szene verträgt.
  4. Um der Theaterleitung die notwendige Planungssicherheit für Spielzeit 2014/15 zu gewähren, wird die gültige 5.Finanz-Formel um 1 Jahr verlängert.

Ich möchte diese Vorschläge wie folgt begründen:

  1. Es geht bei der Entscheidung heute immerhin um satte 106 Mio.€. Diese Mittelbereitstellung soll unterjährig erfolgen – d.h. jenseits von regulären HH-Beratungen und jenseits einer Prüfung, wie die Zahlen der Vorlage sich in das Ziel einer Haushalts-Konsolidierung bis zum Jahre 2020 einfügen.
    Das ist fahrlässig! Wir beraten gleich im Anschluss die Berichtsvorlage 0367/2013, in der der Kämmerer eine mittelfristigen Verschlechterung unserer Finanzlage beklagt. Wie passt das zusammen?
  2. Eine vertragliche Festlegung des Theaterzuschusses bis 2019 ist zudem absolut unnötig. Seit der 2. Finanz-Formel von 2003/04 hat keine Finanzformel länger als ein Jahr unkorrigiert Bestand gehabt. Aus diesen Erfahrungen und mit Blick auf die Unwägbarkeiten  eines Theaterbetriebes und eingedenk unseres Zieles eines Haushalts-Ausgleichs scheint es vernünftiger, unsere Finanzen auf Sicht zu steuern. Dazu reicht die Verlängerung der 5. Finanz-Formel um ein Jahr allemal!
  3. Ein Blick auf die unserem Antrag beigefügte Auflistung der Zuschuss-Entwicklung der Städtischen Bühnen seit 1989 macht klar: was  und wie immer man  von den Sparbemühungen an der Neubrückenstrasse denken mag: der Kulturtanker Theater frisst unaufhörlich immer größere Summen, immer größere Teile des Kulturetats. Nicht weil die Theaterleute nicht mit Geld umgehen können, sondern aus der Logik des System Theater.
  4. Eine beispielhafte Gegenüberstellung der Zuschuss-Entwicklung des Theaters mit der beim Pumpenhaus, bei denTheaterlabels oder der beim Theater Titanick belegt, dass – gewollt oder ungewollt – diese Entwicklung der letzten Jahre zu Lasten der „freien“ Kulturakteure geht.
  5. Wir haben in der Anlage zu unserem Antrag an Hand der 4. und 5. Finanz-Formel dargelegt, dass das Theater jedenfalls nicht in den dramatischem Maße gespart hat, wie die heute zu beratendeVorlage 024072013 suggeriert. Von ausgepresstem Theaterbetrieb  ohne Sparpotential kann ernsthaft nicht die Rede sein.
  6. Wir haben auch dargestellt, warum in der 6. Finanz-Formel der noch zu den Haushaltsberatungen im vergangenen Dezember beschlossene 700.000 € Sparbeitrag des Theaters absichtlich oder unbeabsichtigt kassiert wurde. Wir haben belegt, dass die von der Theaterleitung vorgelegte Darstellung des Sachkostenblocks und seiner Dynamik grob irreführend ist.

Meine Damen und Herren,

wer auf einem unkorrekten Zahlenwerk und ohne Zeitdruck dennoch mal eben 106 Mio. € vertraglich ausschütten will,  ist hier eigentlich fehl an Platz. Wir bitte Sie, die Entscheidung auf nachgebessertem Datenmaterial dorthin zu verlagern, wo sie hingehört! Nämlich in die Haushaltsberatungen im Herbst!

Verfasst am 11.06.2013 um 22:49 Uhr