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Jan
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So
09:30 Frauenfrühstück mit Josefine Pau... @ Grünes Zentrum
Frauenfrühstück mit Josefine Pau... @ Grünes Zentrum
Jan 26 um 09:30 – 00:30
Josefine möchte im Vorfeld der Kommunalwahl mit interessierten Ehrenamtlichen und Neumitgliedern ins Gespräch zu kommen und deren Fragen zu beantworten. Alle sind herzlich eingeladen!  
Jan
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Di
18:30 Wahlversammlung zur Bezirksvertr... @ Grünes Zentrum
Wahlversammlung zur Bezirksvertr... @ Grünes Zentrum
Jan 28 um 18:30 – 21:30
Für die Kommunalwahl im September stellen wir auch Wahlvorschläge in Form von Listen für die Bezirksvertretungen (BVen) auf. Für die Bezirke Münster-Nord und -Hiltrup liegt ...
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Jan
29
Mi
10:00 Meine Kommune im Klimanotstand @ DBU Zentrum für Umweltkommunikation
Meine Kommune im Klimanotstand @ DBU Zentrum für Umweltkommunikation
Jan 29 um 10:00 – 17:00
Anmeldungen unter: https://www.dbu.de/klimanotstand
Feb
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Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Feb 3 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Feb
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Mi
19:00 Wahlversammlung Bezirksvertretun... @ Handorfer Huus
Wahlversammlung Bezirksvertretun... @ Handorfer Huus
Feb 5 um 19:00 – 22:00
Für die Kommunalwahl im September stellen wir auch Wahlvorschläge in Form von Listen für die Bezirksvertretungen (BVen) auf. Für die Bezirke Münster-Nord und -Hiltrup liegt ...
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Feb
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Fr
17:00 Hochwasser- und Starkregenrisiko... @ Bezirksregierung Münster
Hochwasser- und Starkregenrisiko... @ Bezirksregierung Münster
Feb 7 um 17:00 – 19:00
Vorläufiges Programm: Grußwort der Bezirksregierung Münster (Dr. Christel Wies, Abteilungsleiterin, Bezirksregierung Münster) Risikoanalysen und Handlungskonzepte zur Schadensreduzierung an Gewässern im Münsterland (N. N., Bezirksregierung Münster) ...
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Feb
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Do
19:00 AG Bildung – Zukunft der Bildung... @ Grünes Zentrum
AG Bildung – Zukunft der Bildung... @ Grünes Zentrum
Feb 13 um 19:00 – 21:30
Durch eine Verschiebung vom 28.01. findet die Sitzung nun am 13.02. statt. Themen der folgenden Sitzungen: “Weiterbildung in Münster stärken” “Chancen für alle Kinder” “Schullandschaft, ...
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Feb
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Sa
09:00 Wahl der Kandidat*innen zur Komm... @ PRIMUS Schule
Wahl der Kandidat*innen zur Komm... @ PRIMUS Schule
Feb 15 um 09:00 – 17:00
Wahl der Reserveliste Rat und Bezirksvertretungen, Besetzung der Wahlkreise
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Finanzen & Fraktion & Kultur & Rede » Redebeitrag von Hery Klas im Rat zur Theaterfinanzierungsdebatte
12Jun

Redebeitrag von Hery Klas im Rat zur Theaterfinanzierungsdebatte

Herr Oberbürgermeister,
wertes Publikum,

die gestrige Diskussion im Kultur- und Finanzausschuss hat zwei Dinge klar gemacht.

  1. Die Sache scheint entschieden!
  2. SPD und CDU wollen eigentlich die Theaterfinanzierung gar nicht diskutieren. Zumindest für die Kulturpolitiker dieser beiden Fraktionen geht es eher um eine Gesinnungsfrage nach dem Motto: Theater oder Barbarei! Wie, woraus und mit welchen Folgen für den kommunalen Haushalt oder andere Kulturakteure das bezahlt werden soll, verstehen dies Kulturlobbyisten nicht und wollen es gar nicht so genau wissen. Sie sind eben keine Kulturpolitiker!

Deshalb haben beide Fraktionen

  • nicht nachgefragt, ob unsere Kritik am Zahlenwerk der Vorlage 0240/2013 berechtigt ist,
  • haben sich beide Fraktionen nicht daran gestört, dass die Verwaltung einräumen musste, die Bezugsgröße für die Berechnung der jährlichen Sachkostensteigerung sei total falsch,
  • wollten beide am Ende nicht wissen, ob ihr eigener Beschluss aus den Haushaltsberatungen im Dezember nun heimlich untergeht – der Beschluss, das Theater solle den kommunalen Etat bis 2017 um 700.000 €  entlasten.

Was haben wir vorgeschlagen? Wir haben vorgeschlagen, die aktuelle Finanzformel um 1 Jahr zu verlängern und dem Theater so Planungssicherheit bis 2015 zu schaffen. Alles Weitere wollen wir zu den Haushaltsberatungen 2014 klären – also an der Stelle, wo solch weitreichende Entscheidungen auch hingehören.

Warum eigentlich müssen wir heute, am 12.Juni 2013 schon die Subventionierungsgrößen beim Theater für 2016, für 2017, für 2018, ja sogar für 2019 vertraglich regeln? Gibt es dafür eine vernünftige Begründung?  Die Antwort der Befürworter lautet: weil jetzt die Vorlage vorliegt! Na und? Das reicht?

Was fürchten eigentlich die Befürworter dieser 6. Finanzformel bei einer solchen Verlegung der Entscheidung um maximal 4 Monate? Haben sie so schwache Argumente?

Fürchten Sie, sie könnten im Lichte des angeblich übergeordneten Ziels, bis 2020 den Haushalts-Ausgleich  zu schaffen, die Eckdaten des vorgelegten Vertrages nicht halten?

Fürchten Sie, ihr Ja zur Vorlage bei gleichzeitiger Beratung auch der berechtigten Forderungen anderer Kultureinrichtungen und der OFF-Szene nicht mehr begründen zu können?

Was wir und was die Freie Szene befürchten, ist klar: nämlich, dass sich Geschichte wiederholt:

  • Dass wie vor und nach der Rödel-Zeit die Zuwendungen für die OFF-Szene eingefroren oder gar gekürzt haben, während der Theaterzuschuss unaufhaltsam wuchs. Damals waren das CDU und FDP!
  • Dass sich weiterhin die schwarz-rote Haushalts-Gemeinschaft da nahtlos einfügt. Noch im Juli letzten Jahres verpasste sie dem Theater einen Nachschlag auf die 5.Finanzformel von 885 T€, um dann 3 Monate später ungeniert Kleingeld in der freien Szene einzusammeln.
  • Das wollen wir nicht mehr! Wir wollen nicht im Dezember erleben, dass der Kämmerer einen Etat-Entwurf mit mittelfristiger Finanzplanung vorlegt, in der die heute beschlossenen Theatermillionen als Ausgabenlast gesetzt sind. Wir wollen nicht, dass er wieder mit einer Brandrede auffordert, schmerzhafte Konsolidierungsmaßnahmen zu beschließen, um das bedenklich Defizit-Delta zu schließen. Wir wollen nicht, dass dann – wie im letzten Jahr – den „Freien“ Kulturakteuren, die aber 98 % des Münsteraner Kulturkalenders füllen, wieder mal gesagt wird: sorry, die Kassen sind leer!

Deswegen lehnen wir diese Finanzformel ab. Deswegen stellen wir unseren Antrag erneut. Verteilung der Mittel für Kultur unter Berücksichtigung aller berechtigten und nachvollziehbaren Wünsche! Das ist ersten klug und zweitens auch gerecht!

Verfasst am 12.06.2013 um 22:31 Uhr