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19:30 Grün. Grundsätzlich. Friedlich. ... @ Trafostation Münster
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Die grüne Partei wächst und das mitten im Grundsatzprogrammprozess. Wann, wenn nicht jetzt ist die Zeit gekommen, mal ganz grundsätzlich zu werden? Winfried Nachtwei, ehemaliger ...
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18:45 AG Antisemitismus @ Grünes Zentrum
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AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
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Zu jedem Termin wird es ein Input-Papier geben. Wir setzen Interessierte, die Lust haben öfter mitzuarbeiten, gerne auf die Mailingliste. Darüber gibt es dann die ...
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18:00 GRÜNER Treff – Führung mit Bürge... @ Historisches Rathaus
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Gerd Joksch, grüner ehrenamtlicher Bürgermeister in Münster führt uns durch den Friedenssaal. Der Friedenssaal ist historisch bedeutsam durch die Verhandlungen zum Westfälischen Frieden in Münster ...
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19:00 Grüner Lauftreff @ Grünes Zentrum
Grüner Lauftreff @ Grünes Zentrum
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Treffen am Eingang zum Grünen Zentrum.
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20:00 Empfang Daniel Freund @ Trafostation
Empfang Daniel Freund @ Trafostation
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Anmeldung unter: blundell@gruene-muenster.de
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19:00 AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
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0_Umwelt_NEU & 0_Wohnen_NEU & Pressemitteilungen-Fraktion2017 & Pressemitteilungen-Rat » GRÜNE: Land bestätigt AWM – Münster hält Abfallwirtschaftsplan des Landes ein
28Apr

GRÜNE: Land bestätigt AWM – Münster hält Abfallwirtschaftsplan des Landes ein

Restmüllbehälter„Das Land hat der Stadt Münster und den Abfallwirtschaftsbetrieben Münster AWM jetzt attestiert, dass die angestrebte  Kooperation mit der niederländischen TWENCE B.V. gesetzliche Vorgaben einhält und dass die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg auch nicht gegen den Abfallwirtschaftsplan für NRW verstößt“, berichtet GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Mitglied des Betriebsausschusses der AWM. Grundlage seiner Meldung ist die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Henning Höne. Dieser hatte der Stadt bzw. den AWM in der Anfrage unterstellt, unzulässigen Mülltourismus zu betreiben, offenkundig inspiriert von seinem Parteifreund Ratsherrn Hans Varnhagen, ebenfalls Mitglied des Betriebsausschusses der AWM.

Auch der von der FDP erhobene Vorwurf, die AWM handelten auf Kosten des Gebührenzahlers, sei  durch die Stellungnahme der Landesregierung widerlegt, erklärt Joksch. Die Landesregierung verweise auf eine Entscheidung der Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung Münster, die Beschwerden eines Mitbewerbers gegen die Zusammenarbeit von AWM und TWENCE B.V. zurückgewiesen hat. „Der war nämlich teurer als TWENCE B.V., deshalb spart die Zusammenarbeit mit den niederländischen Kollegen den Menschen in Münster bares Geld“, berichtet Joksch.

Anlage
Antwort auf die Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten: MMD16-14962

Verfasst am 28.04.2017 um 14:28 Uhr