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08Jan

GRÜNE: Stichwahl bei der Oberbürgermeister*in-Wahl beibehalten

Auf Anfrage der Westfälischen Nachrichten, wie er die auf Landesebene geplante Abschaffung der Stichwahl bei den (Ober)Bürgermeister*innenwahlen beurteile, nahm GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners wie folgt Stellung: „Die Stichwahl bei der Oberbürgermeister*in-Wahl muss beibehalten werden. Denn ohne Stichwahl könnten Kandidat*innen zum Zuge kommen, die nur eine geringe Stimmenzahl erhalten. Wir GRÜNEN wollen dagegen, dass die Wahl mit eindeutiger, absoluter Mehrheit erfolgt. Der Plan zur Abschaffung der Stichwahl macht deutlich, dass CDU und FDP im Land Angst vor der Entscheidung der Wähler*innen haben: Anstatt zu überlegen, wie man eigene Anhänger besser überzeugen und mobilisieren kann, antwortet die Koalition im Landtag mit einem Abbau kommunaler Demokratie. NRW wäre bei Abschaffung der Stichwahl bundesweit das einzige Land ohne zweiten Wahlgang.“


Verfasst am 08.01.2019 um 16:55 Uhr