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Dez
19
Mi
18:30 GRÜNER Treff @ Lichtermarkt St. Lamberti
GRÜNER Treff @ Lichtermarkt St. Lamberti
Dez 19 um 18:30 – 21:45
Einladung zum GRÜNEN Treff am Mittwoch, 19.12.18 um 18:30 Uhr Der letzte GRÜNE Treff in diesem Jahr findet am Mittwoch, 19.12.18 um 18:30 Uhr auf ...
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Jan
15
Di
19:00 AG Bildung @ Grünes Zentrum
AG Bildung @ Grünes Zentrum
Jan 15 um 19:00 – 21:00
 
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18:45 Grüner Treff @ Natürlich Unverpackt
Grüner Treff @ Natürlich Unverpackt
Jan 16 um 18:45 – 22:00
 
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Di
19:00 AG Bildung @ Grünes Zentrum
AG Bildung @ Grünes Zentrum
Feb 26 um 19:00 – 21:00
 
Mrz
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Di
19:00 AG Bildung @ Grünes Zentrum
AG Bildung @ Grünes Zentrum
Mrz 26 um 19:00 – 21:00
 
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12Okt

GRÜNE: Antrag zur kurzfristigen Bereitstellung von zusätzlichem Wohnraum für Student*innen greift

„In Sachen studentischer Wohnraumversorgung gibt es gute Nachrichten“, zeigt sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners erfreut. Der vor der Sommerpause von CDU und GRÜNEN gestellte Antrag zur kurzfristigen Bereitstellung von zusätzlichem Wohnraum für Student*innen greift. weiterlesen »

12Okt

Konversionsflächen, Geltung von SOBOMÜ

In der letzten Ratssitzung kam es zu einer Auseinandersetzung um die Frage, ob die Regeln der „SOBOMÜ“ auf den Konversionsflächen Oxford und York angewandt werden. Von Vertretern der SPD und der Fraktion Die Linke wurde  behauptet, dass die von SOBOMÜ gesetzten Standards nicht erfüllt werden. Wir haben in einem an Stadtbaurat Robin Denstorff gerichteten Schreiben nachgefragt. In dem Schreiben heißt es u.a.: weiterlesen »

12Sep

GRÜNE: Neuanfang bei den Stadtwerken notwendig

Die GAL-Ratsfraktion hat sich auf ihrer letzten Fraktionssitzung u.a. mit der Situation der Stadtwerke befasst. Dabei bekräftigte die Fraktion, auf Grundlage des in Auftrag gegebenen Gutachtens einen strukturellen und personellen Neuanfang bei den Stadtwerken machen zu wollen.

Wichtig ist uns GRÜNEN dabei, dass die Stadtwerke auch künftig fachlich und wirtschaftlich gut aufgestellt sind und so allen Münsteraner*innen hervorragende Leistungen in vorhandenen wie zukünftigen Geschäftsbereichen zur Verfügung stellen. Dazu zählt u.a. auch, die Energiewende in Übereinstimmung mit dem vom Rat beschlossenen „Masterplan 100% Klimaschutz“ voranzutreiben und das Netzangebot weiterzuentwickeln.

Wir GRÜNEN bedauern, dass es in der Zeit seit Oktober 2017 trotz aller Bemühungen und Vorgaben nicht gelungen ist, den Streit in der Stadtwerke-Geschäftsführung beizulegen.

12Aug

GRÜNE zum Fischsterben im Aasee

Dr. Didem Ozan„Das massive Fischsterben im Aasee ist eine Katastrophe im Ökosystem unserer Stadt, die zum Großteil durch die extrem lang anhaltende Trockenheit der letzten Monate und somit durch den klimatischen Wandel ausgelöst ist“, sagt Dr. Didem Ozan, naturschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion in Münster. Das Grünflächenamt hat durch die Wasserzufuhr in den letzten Tagen eine noch größere Katastrophe verhindert. Zu hoffen ist aus Sicht der GRÜNEN, dass zumindest ein kleiner Teil des überraschend großen Fischbestandes sich langfristig erholen kann. Besonderen Dank spricht die Fraktion auch dem Fischereiverein „Frühauf“ und der Feuerwehr für ihr großes Engagement bei der Schadensbehebung aus. weiterlesen »

27Jul

GRÜNE: Angebot und Appell zur Flüchtlingshilfe an Kanzlerin Merkel unterstützen

refugeesIn einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bieten die Städte Düsseldorf, Köln und Bonn der Bundesregierung an, in Not geratene Flüchtlinge aufnehmen zu wollen. Dabei setzen sich die Oberbürgermeisterin und die beiden Oberbürgermeister der Städte auch dafür ein, die Seenotrettung im Mittelmeer aus humanitären Gründen wieder zu ermöglichen. Dieser Initiative sollte sich Münster anschließen, meint GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die gute Integrationsarbeit, die in Münster geleistet wird und von der Bevölkerung und allen Ratsfraktionen mitgetragen wird.

https://www.duesseldorf.de/aktuelles/news/detailansicht/newsdetail/duesseldorf-koeln-und-bonn-angebot-und-appell-zur-fluechtlingshilfe-an-kanzlerin-merkel-1.html

26Jul

GRÜNE: Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen

Oxford-Kaserne„Das Studierendenwerk hat am letzten Montag Gebäude in der Oxfordkaserne besichtigt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass diese für Zwecke der studentischen Wohnraumversorgung hervorragend geeignet sind“, stellt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners erfreut fest. Damit sei klar, dass der in der letzten Ratssitzung von CDU und GRÜNEN gestellte Ratsantrag „Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen“, der die Verwaltung aufforderte, in Absprache mit dem Studierendenwerk u.a. Konversionsflächen auf Nutzung für studentisches Wohnen zu überprüfen, beim Studierendenwerk offene Türen einrennt. weiterlesen »

04Jul

Ratsantrag: Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt“ ein.

A-R_0050_2018_ratsantrag-gruene-cdu_teilhabe-am-sozialen-arbeitsmarkt.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

04Jul

Ratsantrag: Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen“ ein.

A-R_0048_2018_ratsantrag-gruene-cdu_wohnraumangebote-fuer-studierende-ausbauen.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

04Jul

Ratsantrag: LKW-Abbiegesysteme für mehr Verkehrssicherheit im städtischen Fuhrpark nachrüsten

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „LKW-Abbiegesysteme für mehr Verkehrssicherheit im städtischen Fuhrpark nachrüsten“ ein.

A-R_0047_2018_ratsantrag-gruene-cdu_abbiege-systeme-fuer-mehr-verkehrssicherheit.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

04Jul

Ratsantrag: Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen“ ein.

A-R_0046_2018_ratsantrag-gruene-cdu_photovoltaik.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

04Jul

Ratsantrag: Wohnen für junge Familien in Münster fördern – Schaffung von Wohneigentum unterstützen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Wohnen für junge Familien in Münster fördern – Schaffung von Wohneigentum unterstützen“ ein.

A-R_0040_2018_ratsantrag-gruene-cdu_wohnen-fuer-junge-familien-foerdern.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

04Jul

Ratsantrag: Gemeinwohlökonomie in der Stadt Münster stärken

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Gemeinwohlökonomie in der Stadt Münster stärken“ ein.

A-R_0038_2018_ratsantrag-gruene-cdu_gemeinwohloekonomie.pdf, Ratsantrag herunterladen.

19Jun

GRÜNE wählten Fraktionsvorstand

Otto Reiners, Dr. Petra Dieckmann, Dr. Rita Stein-Redent, Christoph Kattentidt, Carsten Peters und Sylvia Rietenberg (v.l.n.r.)

Die Mitglieder der Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL haben auf ihrer letzten Fraktionssitzung ihren sechsköpfigen Fraktionsvorstand gewählt. Als Fraktionssprecher wurde Otto Reiners im Amt bestätigt, ebenso seine Vertreterin Dr. Rita Stein-Redent. Dem Fraktionsvorstand gehören ferner Sylvia Rietenberg, Carsten Peters, Christoph Kattentidt und Dr. Petra Dieckmann an.

11Jun

GRÜNE stellen Fragen im Nachgang zum Hafencenter-Urteil des OVG

Mit seinem Urteil vom 12. April 2018 hat das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan Nr. 535 (Hafencenter) für unwirksam erklärt. Angesichts der deutlichen Kritik des Gerichts an der Planung und an dem Planverfahren ist es für uns Grüne sehr verwunderlich, dass noch keine offizielle Stellungnahme der Stadtverwaltung vorliegt. Allein Mutmaßungen über  eine mögliche „Heilung“ des gescheiterten Bebauungsplanes beherrschen die Medien. Vor diesem Hintergrund haben wie eine Reihe Fragen an den Oberbürgermeister gerichtet.

Hier der Fragenkatalog: 2018_06_07_reiners-lewe_fragen-fortgang-hafencenter

19Mai

Veranstaltung: VONOVIA Münster: Geld machen mit Modernisierungen

Gespräch mit
Otto Reiners, GAL-Fraktionssprecher
Ulla Fahle, Vorstand Mieter/innen-Schutzverein Münster und Umgebung e.V.

Datum:                Mittwoch, 23. Mai 2018

Uhrzeit:               18.30 Uhr

Ort:                      Grünes Zentrum, Windthorststr. 7,

                             48143 Münster

Momentan macht die VONOVIA bundesweit Schlagzeilen mit Modernisierungen, die zu dauerhaften drastischen Mieterhöhungen führen.

Auch in Münster setzt die VONOVIA gerade an zwei Standorten Modernisierungen um. Die Folgen für die Mieter*innen: z.B. bei einer 3-Zimmer-Wohnung von 72qm eine Mieterhöhung um 155,88 Euro auf 554,56 Euro, die von VONOVIA errechnete Energieeinsparung beläuft sich auf gerade mal 20,88 Euro.

Wer kann was mit wem gegen diese Mietenpolitik tun, auch darum soll es in dem Gespräch gehen.

Veranstaltungsflyer: Vonovia-Flyer-Web

08Apr

Amokfahrt in der Münsteraner Innenstadt: Stellungnahme der GRÜNEN Münster

Zu der Amokfahrt in der Münsteraner Innenstadt erklären Vorstandssprecherin Julia Delvenne und Fraktionssprecher Otto Reiners für die GRÜNEN Münster:

Wir sind erschüttert über die Amokfahrt hier in der Innenstadt von Münster, die zwei Menschen das Leben gekostet hat und weitere teilweise schwer verletzt hat. Wir wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung, unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der beiden Toten.

Wir danken den Polizisten, Sanitätern, Ärzten und Seelsorgern, die schnell Hilfe vor Ort geleistet haben, sowie den zahlreichen Bürger*innen, die dem Aufruf zum Blutspenden gefolgt sind.

Wir nehmen dankbar die vielen Solidaritätsadressen aus dem In- und Ausland zur Kenntnis. Diese zeigen, dass die solidarische Zivilgesellschaft zusammenhält.

14Mrz

Wasserversorgungskonzept für die Stadt Münster

In der heutigen Ratssitzung geht es u.a. um das Wasserversorgungskonzept für die Stadt Münster. Kritik gibt es dabei an der Absicht, die beiden kleinsten Wasserwerke zu schließen. Dabei ist das in Kinderhaus und Geist geförderte Wasser durch Altlasten und Pflanzenschutzmittelrückstände verunreinigt und muss aufwändig aufbereitet werden. Argumente gegen deren Aufgabe liegen u.a. in der Verwendung von Kanalwasser als Trinkwasserquelle, an der eventuell mangelnden Versorgungssicherheit (z.B. bei Unfällen auf dem Dortmund-Ems-Kanal) und an der Absicht, in Vennheide Baulandgewinnung auf Kosten des Wasserschutzgebiets betreiben zu wollen. Hierzu eine kurze Entgegnung: weiterlesen »

14Mrz

Ratsantrag: Raumsituation der Drogenberatung INDRO e.V.

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Raumsituation der Drogenberatung INDRO e.V.“ ein.

A-R_0025_2018_ratsantrag-cdu-gruen_indro.pdf, Ratsantrag herunterladen.

14Mrz

Ratsantrag: Park-and-Ride am Hiltruper Bahnhof ausbauen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Park-and-Ride am Hiltruper Bahnhof ausbauen“ ein.

A-R_0023_2018_ratsantrag-cdu-gruen_park-and-ride-hiltruper-bahnhof.pdf, Ratsantrag herunterladen.

14Mrz

Ratsantrag: Verkehrsforum – den ÖPNV von morgen heute vorbereiten

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Verkehrsforum – den ÖPNV von morgen heute vorbereiten“ ein.

A-R_0022_2018_ratsantrag-cdu-gruen_verkehrsforum-entwicklung-oepnv.pdf, Ratsantrag herunterladen.

14Mrz

Ratsantrag: Eine Konferenz für den Hiltruper See

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Eine Konferenz für den Hiltruper See“ ein.

A-R_0013_2018_ratsantrag-cdu-gruen_konferenz-fuer_den-hiltruper_see.pdf, Ratsantrag herunterladen.

14Mrz

Ratsantrag: Breitbandversorgung strategisch planen und voranbringen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Breitbandversorgung strategisch planen und voranbringen“ ein.

A-R_0012_2018_ratsantrag-cdu-gruen_breitbandstrategie.pdf, Ratsantrag herunterladen.

21Feb

GRÜNE fragen nach: Temporäre Nutzung der Theodor-Scheiwe-Straße zum Erhalt der zwei Platanen?

Momentan gibt es eine Diskussion über die Frage, ob bei einer temporären Nutzung der Theodor-Scheiwe-Straße die zwei Platanen am Hansaring nicht gefällt werden. Hinsichtlich der Öffnungsmöglichkeit besteht Unklarheit. Deshalb haben wir beim Oberbürgermeister nachgefragt: “Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Lewe, uns liegen Informationen vor, dass der Eigentümer der Theodor-Scheiwe-Straße diese u. U. für den öffentlichen Verkehr öffnen würde, wenn damit sichergestellt würde, dass die beiden Platanen am Hansaring stehen bleiben. Gleichzeitig gibt es allerdings auch Meldungen, dass eine derartige Äußerung eine Falschmeldung sei. Wir bitten Sie darum bis zu der heutigen Veranstaltung der Stadtwerke Klärung, über welchen Sachstand die Verwaltung diesbezüglich verfügt und diesen auch in die heutige Diskussion einzubringen.” Wir warten gespannt auf die Antwort.

31Jan

Ratsantrag: Wohnraum für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf schaffen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Wohnraum für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf schaffen“ ein.

A-R_0010_2018_ratsantrag-cdu-gruene_wohnraum-fuer-menschen-mit-pflege-und-unterstuetzungsbedarf-schaffen.pdf, Ratsantrag herunterladen.

31Jan

Ratsantrag: Entwicklung eines Qualitätsmanagements für Sprachkurse für Flüchtlinge

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Entwicklung eines Qualitätsmanagements für Sprachkurse für Flüchtlinge“ ein.

A-R_0007_2018_ratsantrag-cdu-gruen_entwicklung-eines-qualitaetsmanagements-fuer-sprachkurse-fuer-fluechtlinge.pdf, Ratsantrag herunterladen.

31Jan

Ratsantrag: Ein Update für digitale Infrastruktur in Gewerbegebieten

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Ein Update für digitale Infrastruktur in Gewerbegebieten“ ein.

A-R_0006_2018_ratsantrag-cdu-gruen_update-digitale-infrastruktur-gewerbegebiete.pdf, Ratsantrag herunterladen.

03Jan

Grüne: AfD ist eine rassistische, antisemitische Partei – Münsteraner Gruppe lässt Maske fallen

Carsten Peters“Die AfD ist eine rassistische, antisemitische und antidemokratische Partei, auch in Münster. Dies machen die jüngsten Äußerungen der AfD-Ratsgruppe auf Facebook gegenüber dem Vorsitzenden der Münsteraner jüdischen Gemeinde erneut deutlich: Verwendet werden nazitypische Aussagen, die keine Hemmungen erkennen lassen”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. “Viel zu viele halten trotz menschenfeindlicher Aussagen und Handlungen die AfD noch für eine wählbare Partei. Aufgefordert sind nun alle demokratisch gesinnten Menschen, dem Hass der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit dieser Partei Widerstand entgegen zu setzen. Es darf in Münster und anderswo kein Platz für Rassismus und Faschismus sein. Gemeinsam ist Solidarität mit der jüdischen Gemeinde und ihrem Vorsitzenden Sharon Fehr gefordert. Es sind genau diese Aussagen, die am Anfang der Ausgrenzung jüdischer Menschen in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts waren, die den Weg bereiteten”, so Peters. weiterlesen »

01Jan

GRÜNE: Fachstelle zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit erhält Projektmittel

„Für das ‚Projekt bunte Schule‘ haben wir Mittel für die Fachstelle zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit (FAGA) bereit gestellt“, weist GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners auf entsprechenden Antrag von CDU und GRÜNEN hin. Die Fachstelle verfolge vorrangig das Ziel, die Angebote gemeinnütziger Arbeit im Hinblick auf pädagogische, handwerkliche und lebenspraktische Fördermöglichkeiten zu verbessern und so (Ersatz-)freiheitsstrafen zu vermeiden. „Gerade angesichts überbelegter Haftanstalten und steigendem Kostendruck sind das alternative Sanktionsformen, die eine Haft vermeiden bzw. verkürzen sowie im Hinblick auf eine Resozialisierung sinnvoll sind“, so Reiners. weiterlesen »

18Dez

Tempo 30 und Förderung des Radverkehrs: Grüne begrüßen Lärmaktionsplan – Kritik an ADAC

Carsten Peters„Wir begrüßen und unterstützen den Lärmaktionsplan, der zur Absenkung der Lärmemissionen eine Temporeduzierung und auch eine bessere Förderung des Radverkehrs vorschlägt, ausdrücklich. Konkret bedeutet die Umsetzung weitgehend Tempo 30 in der Innenstadt, Förderung des Radverkehrs im innerstädtischen Verkehrsraum wie auch Velo-Routen (Fahrradschnellstraßen) in und zwischen den Kommunen und die Stärkung des ÖPNV. All das sind Maßnahmen, die wir seit langem unterstützt und forciert haben“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest. weiterlesen »

14Dez

GRÜNE: mit 310 öffentlich geförderten Mietwohnungen ein erstes Ziel erreicht

„Insgesamt 310 Mietwohnungen werden bis Endes dieses Jahres gefördert sein “, freut sich GAL-Ratsfrau Dr. Rita Stein-Redent, wohnungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, über die positive Entwicklung. „Gegenüber 2016 ist das eine Steigerung von 19 Prozent. Landesseitig sind hierfür 35 MIO € zur Verfügung gestellt worden. Damit ist die Zielvorgabe von mindestens 300 Mietwohnungen im sozial geförderten Bereich erfüllt“, so die Grüne.

14Dez

GRÜNE: Beleuchtung für Laufsportfreunde an der Sentruper Höhe kommt

Gerade in der dunklen Jahreszeit wünschen sich die Sportler und Sportlerinnen der Laufsportfreunde zusätzliche Lichtquellen an der Sentruper Höhe, da viele Trainingszeiten in der Abendzeit liegen. weiterlesen »

08Dez

Erklärung der Ratsfraktion zum Rücktritt von Gerhard Joksch vom Posten des Stadtwerke-Aufsichtsratsvorsitzenden

Dem Rücktritt von Gerhard Joksch aus dem Aufsichtsrat der Stadtwerke begegnen wir mit vollstem Respekt.  Wir haben sehr großes Verständnis dafür, dass er den öffentlichen Spießrutenlauf der letzten drei Wochen beendet hat.

Gerhard Joksch ist als Aufsichtsratsvorsitzendem bei der Abstimmung über ein Stopp eines Umlaufverfahrens ein nicht schuldhafter Fehler unterlaufen. Grüne halten deshalb die gegen Gerhard Joksch erhobenen Schuldzuweisungen für falsch. Ihm noch zusätzlich materielle Interessen zu unterstellen ist unredlich und unangemessen.

Aus einem Fehler bei einer Verfahrensabstimmung einen derartigen Vorwurf zu konstruieren, ist unseriös und schreckt  vor jedem ehrenamtlichen Engagement ab.

Grüne werden deshalb  gemeinsam  mit Gerhard Joksch die erhobenen Schuldzuweisungen mit juristischer Unterstützung ausräumen.

Otto Reiners
für die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIEGRÜNEN/GAL

08Dez

Erklärung von GAL-Ratsherrn Gerhard Joksch

Zu den Vorwürfen gegen seine Person und sein Verhalten als Vorsitzender des Aufsichtsrats der Stadtwerke Münster erklärt Ratsmitglied Gerhard Joksch:

„In der Presse werden seit Wochen massive und ehrabschneidende Vorwürfe gegen mich und mein Verhalten als Vorsitzender des Stadtwerke-Aufsichtsrats erhoben. Diese Vorwürfe weise ich zurück.

Das vom Oberbürgermeister in Auftrag gegebene Gutachten beruht auf Annahmen und stellt die Tatsachen teilweise falsch dar. Ich werde mich deshalb gegen dieses Gutachten auch juristisch wehren. Gemeinsam mit meiner Fraktion werde ich zudem die gegen mich erhobenen Vorwürfe entkräften.

Ich betone ausdrücklich:

  • Mein ehrenamtliches Engagement als Vorsitzender des Aufsichtsrats habe ich zu jedem Zeitpunkt von meinen beruflichen Interessen getrennt.
  • Ich habe zu keinem Zeitpunkt persönliche Vorteile aus meiner Tätigkeit als Aufsichtsrat gezogen.

Für meine Familie und mich hat sich die gegen mich betriebene Kampagne zu einer unerträglichen Belastung entwickelt. Deshalb trete ich hiermit als Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster zurück. Ich tue dies auch deshalb, um die gegen mich erhobenen Vorwürfe schnell und vollständig auszuräumen.“

07Dez

Erklärung zum Artikel: „Gutachten: Interessenkollision bei Joksch“ und dem dazugehörenden Kommentar in den WN vom 7. Dezember 2017

Die grüne Ratsfraktion wehrt sich mit aller Entschiedenheit gegen den durch den WN-Bericht vom 7.Dezember 2017 hervorgerufenen Eindruck des bewussten, schuldhaften Verhaltens zum eigenen Vorteil seitens des AR-Vorsitzenden Gerhard Joksch.

Wir Grünen haben den Eindruck, dass aus einem aus Unkenntnisgemachten Formfehler eine Rufmord-Kampagne geschmiedet wird, die das Ziel hat, nicht nur einen grünen Ratsherrn zu beschädigen, sondern auch  grüne Politik insgesamt zu diffamieren.

Wir Grünen werden uns zusammen mit Gerd Joksch auch juristisch gegendie Art der Darstellung und gegen die erhobenen Vorwürfe wehren.

gez. Otto Reiners

29Nov

GRÜNE Bürger*innensprechstunde im Südviertelbüro mit Carsten Peters

Im Südviertelbüro (Hammer Str. 69) halten die Grünen am Donnerstag, 30. November 2017 in der Zeit zwischen 17.30 – 18.30 Uhr ihre monatliche Bürger*innensprechstunde ab. Für Fragen und Anregungen steht diesmal bereit: GAL-Ratsherr Carsten Peters. weiterlesen »

29Nov

GAL: Münsterpass ist gesichert

„Der Münster-Pass ist sicher“, stellen GAL-Ratsmitglieder Sylvia Rietenberg und Harald Wölter unter Verweis auf den Bündnisvertrag von CDU und GRÜNEN fest, der den Erhalt des Münster-Passes beinhalte. Anlass dieser Richtigstellung ist eine SPD-Pressemitteilung, der Münster-Pass stehe vor dem Aus.

Die GRÜNEN wiederholen allerdings ihre Kritik an der Landesregierung, die in der vergangenen Woche die Absicht verkündet hatte, die Mittel für die Sozialtickets streichen und die Gelder stattdessen in den Ausbau von Straßen stecken zu wollen. Zu Recht habe es Kritik an diesem unsozialen Plan gegeben. „Schließlich trägt der Münster-Pass ganz wesentlich zur sozialen Teilhabe bei und ist aus Münster nicht mehr weg zu denken“, so die beiden GRÜNEN. weiterlesen »

29Nov

Fragen und Antworten zur ZAB

Ein Redakteur einer lokalen Tageszeitung bat um Beantwortung eines Fragenkatalogs zur geplanten Einrichtung einer Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Münster.

Wir dokumentieren hier die Fragen und unsere Antworten. weiterlesen »

24Nov

GRÜNE: Sozialticket muss erhalten bleiben

Die grüne Ratsfraktion kritisiert die Absicht der Landesregierung, sich aus der Finanzierung des Sozialtickets im Nahverkehr zurückziehen. „Dieses Ticket ist ein wichtiges Instrument, um Menschen aus einkommensschwachen Haushalten eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Es hat sich bewährt“, fordert GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg die schwarz-gelbe Landesregierung zum Umdenken auf. weiterlesen »

08Nov

Erst Nachdenken – dann Jubeln! Eine Klarstellung.

Die WN erwecken in ihrem gestrigen Artikel „Kein Jubel bei CDU und Grünen“ den irreführenden Eindruck, wir GRÜNEN stünden dem Projekt eines Kultur- und Bildungszentrums auf dem Hörster Parkplatz ablehnend gegenüber. Richtig ist vielmehr, dass wir immer der Meinung waren, dass diese letzte freie innerstädtische Fläche städtebaulich ambitioniert genutzt und das Martiniviertel wieder enger an die restliche Altstadt herangeführt werden müsse. Nach unserem Kenntnisstand sind wir auch die einzige Fraktion, die von Anfang an bis heute einen konstruktiven Dialog mit den Projektinitiatoren pflegen. Insbesondere haben wir uns dafür eingesetzt, dass letztere die Chance erhalten, das ablehnende Gutachten der Verwaltung zu ihrem Projekt zu widerlegen. weiterlesen »

06Nov

GRÜNE im Dialog mit dem Bauverein Ketteler

“BisJörg Dickmann (Vorstand Ketteler Bauverein), GAL-Ratsfrau Dr. Rita Stein-Redent, Viola Kruth-Brunsing (Ketteler Bauverein), GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners zum Jahr 2025 werden wir nach der Bevölkerungsprognose 321.000 Einwohner*innen in Münster haben. Um schnell ausreichend bezahlbare Wohnungen zu schaffen, müssen in der Stadt alle Gestaltungsmöglichkeiten ausgeschöpft und alle wohnungswirtschaftlichen Akteure ins Boot geholt werden”, betont GAL- Fraktionssprecher Otto Reiners. Grund genug, um sich bei einem Treffen von Bauverein Ketteler eG und grüner Ratsfraktion insbesondere darüber auszutauschen, wie gemeinschafts-, gemeinwohlorientiertes und genossenschaftliches Wohnen in Münster gestärkt werden kann. weiterlesen »

18Okt

GRÜNE: Divestment ist auch in Sachen Rendite ein voller Erfolg

“Zurzeit werden die Pensionszahlungen der Stadt vollständig aus dem laufenden Haushalt beglichen. Diese betragen momentan jährlich rund 20 Mio. Euro, werden aber in fünfzig Jahren schon geschätzte 100 Mio. Euro betragen. Das macht deutlich, dass die Finanzierung der Pensionen auf eine bessere Grundlage gestellt werden muss. Darum setzen wir GRÜNE uns für weitere Finanzierungsmöglichkeiten, konkret für eine Fonds- wie Versicherungslösung ein”, macht GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners für seine Fraktion deutlich. weiterlesen »

18Okt

Ratsantrag: Stadtregionaler Velorouten voranbringen

In der heutigen Ratssitzung bringen die Ratsfraktionen von CDU und GRÜNEN den Ratsantrag “Stadtregionaler Velorouten voranbringen” ein.

a-r-0069-2017_ratsantrag-cdu-gruene_Velorouten, Ratsantrag herunterladen.

18Okt

Ratsantrag: Gemeinschaftsorientiertes und genossenschaftliches Wohnen verstärkt fördern und gemeinwohlorientierte Investoren bzw. Baugemeinschaften verstärkt unterstützen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag “Gemeinschaftsorientiertes und genossenschaftliches Wohnen verstärkt fördern und gemeinwohlorientierte Investoren bzw. Baugemeinschaften verstärkt unterstützen” ein.

a-r-0075-2017-ratsantrag-gruene-cdu_masterplan-genossenschaftliches_Wohnen_docx, Ratsantrag herunterladen.

18Okt

Ratsantrag: Sozialraum Bahnhofsquartier stärken: Sicherung des Interessenausgleichs und Beteiligung an der Quartiersentwicklung

In der heutigen Ratssitzung bringen die Ratsfraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantra “Sozialraum Bahnhofsquartier stärken: Sicherung des
Interessenausgleichs und Beteiligung an der Quartiersentwicklung” ein.

a-r-0074-2017_ratsantrag-gruene-cdu_sozialraum-bahnhofsquartier-staerken, Ratsantrag herunterladen.

18Okt

Ratsantrag: Für einen „Preußen-Plan“ als realistische Handlungsstrategie für das Stadion Hammer Straße

In der heutigen Ratssitzung wird über den Ratsantrag “Ratsantrag: Für einen ‘Preußen-Plan’ als realistische Handlungsstrategie für das Stadion Hammer Straße” entschieden. CDU und GRÜNE machen in diesem Antrag einen realistischen Vorschlag für das Stadion Hammer Straße.

a-r-0073-2017_ratsantrag-gruene-cdu_Antrag_fuer_einen_Preussen-Plan_als_realistische_Handlungsstrategie, Ratsantrag herunterladen.

13Okt

Land will in allen Regierungsbezirken eine ZAB einrichten

Gestern hat unsere Fraktion in einem Schreiben von Oberbürgermeister Lewe (2017_10_11_lewe_ratsfraktion_konversion-eae-zab) erstmals erfahren, dass das Land NRW in allen Regierungsbezirken des Landes die Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde (ZAB) plant. Vertreter des Landes hatten dazu in einem Gespräch mit dem OB am 10.10.2017 konkretere Vorstellungen geäußert. In einem Schreiben unseres Fraktionssprechers an den OB (2017_10_13_reiners_lewe_konversion-eae-zab) haben wir darum gebeten, zeitnah zu einem Runden Tisch einzuladen, um dort mit den einschlägig tätigen Organisationen und Personen (unter Einbeziehung der Ratsfraktionen) unter anderem über Auswirkungen möglicher Entwicklungen bei EAE, BAMF und ZAB zu informieren und zu beratschlagen. weiterlesen »

13Okt

Grüne für shared-space in Gievenbeck: Mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen

“Wir unterstützen die Wünsche der Bürger*innen nach Verkehrsberuhigung und shared-space Bereichen in Gievenbecks Ortsmitte.  Die im Rahmen der bürgerschaftlichen Beteiligung erarbeiteten Vorschläge sollen auch umgesetzt werden. Wir wollen weniger PKW-Verkehr, mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen und mehr Aufenthaltsqualität ermöglichen”, so die GAL-Ratsmitglieder Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher, und Jörn Möltgen, der Vorsitzender des Planungsausschusses ist. Gemeinsam fordern sie die Verwaltung auf, mehr Mut für unkonventionelle Lösungen bei der Entwicklung von Gievenbecks Mitte zu beweisen. weiterlesen »

12Okt

GRÜNE: Vom Landtag beschlossene Landesbauordnung muss in Kraft treten

“Wir wollen, dass die vom Landtag 2016 verabschiedete neue Landesbauordnung jetzt in Kraft tritt. Denn sie beinhaltet Regularien, die für die Weiterentwicklung des Wohnungsbaus – insbesondere in wachsenden Städten wie Münster – relevante Vorteile haben. So enthält sie verbesserte und erleichterte Bestimmungen zur Stellplatzregelung und den Brandschutz. Zudem enthält sie Regelungen für die Barrierefreiheit und hier insbesondere die Quote für die Schaffung von rollstuhlgerechten Wohnungen und sorgt für mehr Verbraucherschutz und erleichtert das Bauen mit Holz”, wendet sich GAL-Fraktionssprecher gegen einen Vorschlag des Bauministeriums NRW, das Inkrafttreten der Ende 2016 verabschiedeten Landesbauordnung (BauO NRW) um ein Jahr (bis Ende Dezember 2018) zu verschieben. weiterlesen »

26Sep

Grüne: Hakenkreuz-Schmierereien nicht verharmlosen

Eisenman-SkulpturDie Grünen sehen die Verunstaltung der Skulptur  ‘Brunnen-Skizze’ mit Hakenkreuzen nicht als harmlosen ‘Dummen-Jungen-Streich’ an. “Die Skulptur  ist Sinnbild des friedlichen Zusammenlebens, der Co-Existenz unterschiedlicher Menschen. Die Schmiererei steht für das Gegenteil, nämlich für Hass, Rassismus und Faschismus”, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest, der es begrüßt, dass die Schmierereien zügig entfernt wurden.

21Sep

GRÜNE zu Rückzugsabsichten des ESPA-Trägers

Demonstrierende der ESPA„Es gibt in den Bereichen, in denen die ESPA ausbildet, einen hohen Fachkräftemangel, unter dem ja unter anderem auch die Stadt Münster leidet. Deshalb halten wir es für richtig, wenn die Stadt Münster sich für den Erhalt dieser 550 Ausbildungsplätze einsetzt“, stellen die beiden GAL-Ratsmitglieder Jutta Möllers und Christoph Kattentidt angesichts der Rückzugsabsichten des ESPA-Trägers fest. weiterlesen »