Nächste Veranstaltungen

Jan
26
So
09:30 Frauenfrühstück mit Josefine Pau... @ Grünes Zentrum
Frauenfrühstück mit Josefine Pau... @ Grünes Zentrum
Jan 26 um 09:30 – 00:30
Josefine möchte im Vorfeld der Kommunalwahl mit interessierten Ehrenamtlichen und Neumitgliedern ins Gespräch zu kommen und deren Fragen zu beantworten. Alle sind herzlich eingeladen!  
Jan
28
Di
18:30 Wahlversammlung zur Bezirksvertr... @ Grünes Zentrum
Wahlversammlung zur Bezirksvertr... @ Grünes Zentrum
Jan 28 um 18:30 – 21:30
Für die Kommunalwahl im September stellen wir auch Wahlvorschläge in Form von Listen für die Bezirksvertretungen (BVen) auf. Für die Bezirke Münster-Nord und -Hiltrup liegt ...
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Jan
29
Mi
10:00 Meine Kommune im Klimanotstand @ DBU Zentrum für Umweltkommunikation
Meine Kommune im Klimanotstand @ DBU Zentrum für Umweltkommunikation
Jan 29 um 10:00 – 17:00
Anmeldungen unter: https://www.dbu.de/klimanotstand
Feb
3
Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Feb 3 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Feb
5
Mi
19:00 Wahlversammlung Bezirksvertretun... @ Handorfer Huus
Wahlversammlung Bezirksvertretun... @ Handorfer Huus
Feb 5 um 19:00 – 22:00
Für die Kommunalwahl im September stellen wir auch Wahlvorschläge in Form von Listen für die Bezirksvertretungen (BVen) auf. Für die Bezirke Münster-Nord und -Hiltrup liegt ...
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Feb
7
Fr
17:00 Hochwasser- und Starkregenrisiko... @ Bezirksregierung Münster
Hochwasser- und Starkregenrisiko... @ Bezirksregierung Münster
Feb 7 um 17:00 – 19:00
Vorläufiges Programm: Grußwort der Bezirksregierung Münster (Dr. Christel Wies, Abteilungsleiterin, Bezirksregierung Münster) Risikoanalysen und Handlungskonzepte zur Schadensreduzierung an Gewässern im Münsterland (N. N., Bezirksregierung Münster) ...
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Feb
13
Do
19:00 AG Bildung – Zukunft der Bildung... @ Grünes Zentrum
AG Bildung – Zukunft der Bildung... @ Grünes Zentrum
Feb 13 um 19:00 – 21:30
Durch eine Verschiebung vom 28.01. findet die Sitzung nun am 13.02. statt. Themen der folgenden Sitzungen: “Weiterbildung in Münster stärken” “Chancen für alle Kinder” “Schullandschaft, ...
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Feb
15
Sa
09:00 Wahl der Kandidat*innen zur Komm... @ PRIMUS Schule
Wahl der Kandidat*innen zur Komm... @ PRIMUS Schule
Feb 15 um 09:00 – 17:00
Wahl der Reserveliste Rat und Bezirksvertretungen, Besetzung der Wahlkreise
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07Dez

Erklärung zum Artikel: „Gutachten: Interessenkollision bei Joksch“ und dem dazugehörenden Kommentar in den WN vom 7. Dezember 2017

Die grüne Ratsfraktion wehrt sich mit aller Entschiedenheit gegen den durch den WN-Bericht vom 7.Dezember 2017 hervorgerufenen Eindruck des bewussten, schuldhaften Verhaltens zum eigenen Vorteil seitens des AR-Vorsitzenden Gerhard Joksch.

Wir Grünen haben den Eindruck, dass aus einem aus Unkenntnisgemachten Formfehler eine Rufmord-Kampagne geschmiedet wird, die das Ziel hat, nicht nur einen grünen Ratsherrn zu beschädigen, sondern auch  grüne Politik insgesamt zu diffamieren.

Wir Grünen werden uns zusammen mit Gerd Joksch auch juristisch gegendie Art der Darstellung und gegen die erhobenen Vorwürfe wehren.

gez. Otto Reiners

29Nov

GRÜNE Bürger*innensprechstunde im Südviertelbüro mit Carsten Peters

Im Südviertelbüro (Hammer Str. 69) halten die Grünen am Donnerstag, 30. November 2017 in der Zeit zwischen 17.30 – 18.30 Uhr ihre monatliche Bürger*innensprechstunde ab. Für Fragen und Anregungen steht diesmal bereit: GAL-Ratsherr Carsten Peters. weiterlesen »

29Nov

GAL: Münsterpass ist gesichert

„Der Münster-Pass ist sicher“, stellen GAL-Ratsmitglieder Sylvia Rietenberg und Harald Wölter unter Verweis auf den Bündnisvertrag von CDU und GRÜNEN fest, der den Erhalt des Münster-Passes beinhalte. Anlass dieser Richtigstellung ist eine SPD-Pressemitteilung, der Münster-Pass stehe vor dem Aus.

Die GRÜNEN wiederholen allerdings ihre Kritik an der Landesregierung, die in der vergangenen Woche die Absicht verkündet hatte, die Mittel für die Sozialtickets streichen und die Gelder stattdessen in den Ausbau von Straßen stecken zu wollen. Zu Recht habe es Kritik an diesem unsozialen Plan gegeben. „Schließlich trägt der Münster-Pass ganz wesentlich zur sozialen Teilhabe bei und ist aus Münster nicht mehr weg zu denken“, so die beiden GRÜNEN. weiterlesen »

29Nov

Fragen und Antworten zur ZAB

Ein Redakteur einer lokalen Tageszeitung bat um Beantwortung eines Fragenkatalogs zur geplanten Einrichtung einer Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Münster.

Wir dokumentieren hier die Fragen und unsere Antworten. weiterlesen »

24Nov

GRÜNE: Sozialticket muss erhalten bleiben

Die grüne Ratsfraktion kritisiert die Absicht der Landesregierung, sich aus der Finanzierung des Sozialtickets im Nahverkehr zurückziehen. „Dieses Ticket ist ein wichtiges Instrument, um Menschen aus einkommensschwachen Haushalten eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Es hat sich bewährt“, fordert GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg die schwarz-gelbe Landesregierung zum Umdenken auf. weiterlesen »

08Nov

Erst Nachdenken – dann Jubeln! Eine Klarstellung.

Die WN erwecken in ihrem gestrigen Artikel „Kein Jubel bei CDU und Grünen“ den irreführenden Eindruck, wir GRÜNEN stünden dem Projekt eines Kultur- und Bildungszentrums auf dem Hörster Parkplatz ablehnend gegenüber. Richtig ist vielmehr, dass wir immer der Meinung waren, dass diese letzte freie innerstädtische Fläche städtebaulich ambitioniert genutzt und das Martiniviertel wieder enger an die restliche Altstadt herangeführt werden müsse. Nach unserem Kenntnisstand sind wir auch die einzige Fraktion, die von Anfang an bis heute einen konstruktiven Dialog mit den Projektinitiatoren pflegen. Insbesondere haben wir uns dafür eingesetzt, dass letztere die Chance erhalten, das ablehnende Gutachten der Verwaltung zu ihrem Projekt zu widerlegen. weiterlesen »

06Nov

GRÜNE im Dialog mit dem Bauverein Ketteler

“BisJörg Dickmann (Vorstand Ketteler Bauverein), GAL-Ratsfrau Dr. Rita Stein-Redent, Viola Kruth-Brunsing (Ketteler Bauverein), GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners zum Jahr 2025 werden wir nach der Bevölkerungsprognose 321.000 Einwohner*innen in Münster haben. Um schnell ausreichend bezahlbare Wohnungen zu schaffen, müssen in der Stadt alle Gestaltungsmöglichkeiten ausgeschöpft und alle wohnungswirtschaftlichen Akteure ins Boot geholt werden”, betont GAL- Fraktionssprecher Otto Reiners. Grund genug, um sich bei einem Treffen von Bauverein Ketteler eG und grüner Ratsfraktion insbesondere darüber auszutauschen, wie gemeinschafts-, gemeinwohlorientiertes und genossenschaftliches Wohnen in Münster gestärkt werden kann. weiterlesen »

18Okt

GRÜNE: Divestment ist auch in Sachen Rendite ein voller Erfolg

“Zurzeit werden die Pensionszahlungen der Stadt vollständig aus dem laufenden Haushalt beglichen. Diese betragen momentan jährlich rund 20 Mio. Euro, werden aber in fünfzig Jahren schon geschätzte 100 Mio. Euro betragen. Das macht deutlich, dass die Finanzierung der Pensionen auf eine bessere Grundlage gestellt werden muss. Darum setzen wir GRÜNE uns für weitere Finanzierungsmöglichkeiten, konkret für eine Fonds- wie Versicherungslösung ein”, macht GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners für seine Fraktion deutlich. weiterlesen »

18Okt

Ratsantrag: Stadtregionaler Velorouten voranbringen

In der heutigen Ratssitzung bringen die Ratsfraktionen von CDU und GRÜNEN den Ratsantrag “Stadtregionaler Velorouten voranbringen” ein.

a-r-0069-2017_ratsantrag-cdu-gruene_Velorouten, Ratsantrag herunterladen.

18Okt

Ratsantrag: Gemeinschaftsorientiertes und genossenschaftliches Wohnen verstärkt fördern und gemeinwohlorientierte Investoren bzw. Baugemeinschaften verstärkt unterstützen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag “Gemeinschaftsorientiertes und genossenschaftliches Wohnen verstärkt fördern und gemeinwohlorientierte Investoren bzw. Baugemeinschaften verstärkt unterstützen” ein.

a-r-0075-2017-ratsantrag-gruene-cdu_masterplan-genossenschaftliches_Wohnen_docx, Ratsantrag herunterladen.

18Okt

Ratsantrag: Sozialraum Bahnhofsquartier stärken: Sicherung des Interessenausgleichs und Beteiligung an der Quartiersentwicklung

In der heutigen Ratssitzung bringen die Ratsfraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantra “Sozialraum Bahnhofsquartier stärken: Sicherung des
Interessenausgleichs und Beteiligung an der Quartiersentwicklung” ein.

a-r-0074-2017_ratsantrag-gruene-cdu_sozialraum-bahnhofsquartier-staerken, Ratsantrag herunterladen.

18Okt

Ratsantrag: Für einen „Preußen-Plan“ als realistische Handlungsstrategie für das Stadion Hammer Straße

In der heutigen Ratssitzung wird über den Ratsantrag “Ratsantrag: Für einen ‘Preußen-Plan’ als realistische Handlungsstrategie für das Stadion Hammer Straße” entschieden. CDU und GRÜNE machen in diesem Antrag einen realistischen Vorschlag für das Stadion Hammer Straße.

a-r-0073-2017_ratsantrag-gruene-cdu_Antrag_fuer_einen_Preussen-Plan_als_realistische_Handlungsstrategie, Ratsantrag herunterladen.

13Okt

Land will in allen Regierungsbezirken eine ZAB einrichten

Gestern hat unsere Fraktion in einem Schreiben von Oberbürgermeister Lewe (2017_10_11_lewe_ratsfraktion_konversion-eae-zab) erstmals erfahren, dass das Land NRW in allen Regierungsbezirken des Landes die Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde (ZAB) plant. Vertreter des Landes hatten dazu in einem Gespräch mit dem OB am 10.10.2017 konkretere Vorstellungen geäußert. In einem Schreiben unseres Fraktionssprechers an den OB (2017_10_13_reiners_lewe_konversion-eae-zab) haben wir darum gebeten, zeitnah zu einem Runden Tisch einzuladen, um dort mit den einschlägig tätigen Organisationen und Personen (unter Einbeziehung der Ratsfraktionen) unter anderem über Auswirkungen möglicher Entwicklungen bei EAE, BAMF und ZAB zu informieren und zu beratschlagen. weiterlesen »

13Okt

Grüne für shared-space in Gievenbeck: Mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen

“Wir unterstützen die Wünsche der Bürger*innen nach Verkehrsberuhigung und shared-space Bereichen in Gievenbecks Ortsmitte.  Die im Rahmen der bürgerschaftlichen Beteiligung erarbeiteten Vorschläge sollen auch umgesetzt werden. Wir wollen weniger PKW-Verkehr, mehr Platz für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen und mehr Aufenthaltsqualität ermöglichen”, so die GAL-Ratsmitglieder Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher, und Jörn Möltgen, der Vorsitzender des Planungsausschusses ist. Gemeinsam fordern sie die Verwaltung auf, mehr Mut für unkonventionelle Lösungen bei der Entwicklung von Gievenbecks Mitte zu beweisen. weiterlesen »

12Okt

GRÜNE: Vom Landtag beschlossene Landesbauordnung muss in Kraft treten

“Wir wollen, dass die vom Landtag 2016 verabschiedete neue Landesbauordnung jetzt in Kraft tritt. Denn sie beinhaltet Regularien, die für die Weiterentwicklung des Wohnungsbaus – insbesondere in wachsenden Städten wie Münster – relevante Vorteile haben. So enthält sie verbesserte und erleichterte Bestimmungen zur Stellplatzregelung und den Brandschutz. Zudem enthält sie Regelungen für die Barrierefreiheit und hier insbesondere die Quote für die Schaffung von rollstuhlgerechten Wohnungen und sorgt für mehr Verbraucherschutz und erleichtert das Bauen mit Holz”, wendet sich GAL-Fraktionssprecher gegen einen Vorschlag des Bauministeriums NRW, das Inkrafttreten der Ende 2016 verabschiedeten Landesbauordnung (BauO NRW) um ein Jahr (bis Ende Dezember 2018) zu verschieben. weiterlesen »

26Sep

Grüne: Hakenkreuz-Schmierereien nicht verharmlosen

Eisenman-SkulpturDie Grünen sehen die Verunstaltung der Skulptur  ‘Brunnen-Skizze’ mit Hakenkreuzen nicht als harmlosen ‘Dummen-Jungen-Streich’ an. “Die Skulptur  ist Sinnbild des friedlichen Zusammenlebens, der Co-Existenz unterschiedlicher Menschen. Die Schmiererei steht für das Gegenteil, nämlich für Hass, Rassismus und Faschismus”, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest, der es begrüßt, dass die Schmierereien zügig entfernt wurden.

21Sep

GRÜNE zu Rückzugsabsichten des ESPA-Trägers

Demonstrierende der ESPA„Es gibt in den Bereichen, in denen die ESPA ausbildet, einen hohen Fachkräftemangel, unter dem ja unter anderem auch die Stadt Münster leidet. Deshalb halten wir es für richtig, wenn die Stadt Münster sich für den Erhalt dieser 550 Ausbildungsplätze einsetzt“, stellen die beiden GAL-Ratsmitglieder Jutta Möllers und Christoph Kattentidt angesichts der Rückzugsabsichten des ESPA-Trägers fest. weiterlesen »

20Sep

GRÜNE: keine Abschiebungen nach Afghanistan

Abschiebungen nach Afghanistan sind allein schon aufgrund der dortigen Sicherheitslage aus Sicht der GAL-Ratsfraktion nicht möglich. Darum unterstützt die Fraktion eine entsprechende Vorlage der Verwaltung, in der es heißt:  „Die Stadt Münster begrüßt das von der Bundesregierung beschlossene Moratorium, also die vorübergehende Aussetzung von Entscheidungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge über Asylbegehren aus Afghanistan geflüchteter Personen während der Überprüfung der Sicherheitslage in diesem Land.“ weiterlesen »

20Sep

GRÜNE: Hiltrup braucht Alternativen zur Heimunterbringung

Harald WölterDie GRÜNEN kritisieren die Forderung der SPD nach einem weiteren Ausbau der Heimplätze in Hiltrup als sozialpolitisch völlig überholt. Bereits heute verfügt Münster im Landes- wie auch Bundesvergleich über ein überdurchschnittlich hohes Angebot an Heimplätzen. In Hiltrup ist das Angebot gemessen an der Einwohnerzahl sogar am höchsten. „Die meisten Menschen wollen hingegen im vertrauten Wohnumfeld leben bleiben und nicht in ein Heim umziehen, wenn sie pflegebedürftig werden. Wir brauchen daher  auch Alternativen zur Heimunterbringung für Menschen, die eine umfassende Pflege benötigen und weiterhin in der eigenen Häuslichkeit leben wollen“, so der GAL-Ratsherr Harald Wölter. weiterlesen »

19Sep

Peters (GRÜNE) zur AfD

“Die aggressive Reaktion der AfD auf die friedliche Protestaktion vom letzten Samstag überrascht nicht, stellt sie doch eine Wiederholung dar”, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest. “Diesmal wurden mit Pfefferspray bewaffnete Security-Kräfte eingesetzt, die gegen friedliche Demonstrant*innen vorgingen, ganz im Einklang mit dem AfD-Programm, das da lautet: Hass, Gewalt, Menschenverachtung und Ausgrenzung.” weiterlesen »

19Sep

GRÜNE begrüßen erzielte Einigung über Eckpunkte für den Ankauf der Yorkkaserne

„Wir GRÜNE begrüßen die erzielte Einigung auf die wesentlichen Eckpunkte für den Ankauf der York-Kaserne durch die Stadt“, äußert sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners zu den Meldungen über eine Einigung zwischen BImA und Stadt. „Das ist ein erster wichtiger Schritt, um dort endlich den dringend benötigten Wohnraum für Münster zu schaffen.“ Er hoffe, so Reiners weiter, dass jetzt bald auch die Verhandlungen über weitere Konversionsflächen mit einem Ergebnis beendet werden können. weiterlesen »

08Sep

GRÜNE: Arbeit für Verkehrssicherheit fortsetzen!

“Die bisherige Arbeit der Ordnungspartnerschaft Verkehrsunfallprävention ist erfolgreich, über mehrere Jahre haben die Mitglieder dieser Partnerschaft (Vertreter*innen von Politik, Verwaltung und Polizei) zahlreiche sinnvolle bauliche und technische Maßnahmen initiiert und für deren Umsetzung gesorgt, um Unfallschwerpunkte zu beseitigen und für mehr Verkehrssicherheit zu sorgen. Diese Arbeit für mehr Verkehrssicherheit in Münster muss allerdings unbedingt fortgesetzt werden”, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters unter Hinweis auf den ADFC-Fahrradklimatest fest. weiterlesen »

01Sep

Ratsantrag: Eine umweltverträglichere Landwirtschaft durch Förderung von Pufferstreifen am Gewässerrand

Die Ökologisierung von Gewässerrandstreifen an städtischen Pachtflächen auf den Weg zu bringen, ist Ziel eines gemeinsamen Antrages von CDU und GRÜNEN. Mit 1.028 ha ist die Stadt Münster eine der Hauptverpächterinnen von Agrarflächen im Stadtgebiet und hat damit die Chance, durch eigene Kriterien die Bewirtschaftung auf diesen Flächen zu steuern. „Für uns war wichtig, dass dies nicht durch Regelungen geschieht, die die ohnehin engen Spielräume von Landwirt*innen noch weiter einschränken. Es ging uns vor allem um positive Anreize, um einerseits artenreichere Ackersäume zu erreichen und andererseits die landwirtschaftlich verursachten Einträge von Nitraten in die städtischen Gewässer zu verringern“, beschreibt GAL-Ratsfrau Dr. Didem Ozan das Anliegen. weiterlesen »

06Aug

Die GRÜNEN begrüßen städtischen Antrag auf Cannabis-Modellprojekt

„Bundesweit wird seit geraumer Zeit diskutiert, ob mit einer kontrollierten Abgabe von Cannabis – unter Einhaltung des Jugend- und Verbraucherschutzes – ein risikoärmerer Konsum unter Vermeidung von Kriminalisierung sichergestellt werden kann. Vielen Drogen- und Rechtsexpertinnen und -experten in Deutschland fordern bereits entsprechende Änderungen.  Der Rat der Stadt Münster hat bereits vor knapp 2 Jahren beschlossen, einen Antrag an das zuständige Bundesinstitut zu stellen, um dieser Frage mit einem Modellprojekt wissenschaftlich nachzugehen“; hierauf weist Harald Wölter, gesundheitspolitische Sprecher der GAL-Ratsfraktion hin. Demnach hat nach einer umfassenden Beratung in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer großen Fachveranstaltung, die Ende vergangenen Jahres stattgefunden hat, nun die Verwaltung einen Modellprojekt-Antrag beim Bundesinstitut eingereicht und damit den Ratsbeschluss aus September 2015 umgesetzt. Dabei lehnt sich das Projekt stark an die Vorgaben an, die für Medikamentenstudien gelten. weiterlesen »

28Jul

Neues Südbad kommt: Freude beim Förderverein Bürgerbad Münster-Süd e.V. und den GRÜNEN

Regina Kobold, Wolfgang Wiemers, Carsten Peters, Otto ReinersDer Inselbogen 36 war Treffpunkt der Vorstandsmitglieder Regina Kobold und Wolfgang Wiemers vom Förderverein Bürgerbad Münster-Süd e.V. und Ratsherrn Carsten Peters sowie Fraktionssprecher Otto Reiners von den GRÜNEN. „An dieser Stelle stand das alte Südbad, das 2007 abgerissen wurde. Gemeinsam mit der CDU haben wir GRÜNEN die Errichtung eines neuen Südbades auf den Weg gebracht“, freuen sich Reiners und Peters gemeinsam mit den Mitgliedern des Fördervereins. weiterlesen »

18Jul

GRÜNE: Ökoprofit ist ein gelungenes Projekt – mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben

Münsters Grüne begrüßen die Ergebnisse des Projektes Ökoprofit (Ökologisches Projekt für integrierte Umwelttechnik) und freuen sich, dass in 10 Projektrunden Ökoprofit insgesamt 112 Betriebe aus Münster ausgezeichnet werden konnten. „Die Ergebnisse zeigen“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, der bei der Auszeichnungs-Veranstaltung anwesend war, „dass sich der effiziente Einsatz von Ressourcen und die umweltverträgliche Technikgestaltung betriebswirtschaftlich rechnen. weiterlesen »

11Jul

GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners zur Neustrukturierung der Wasserversorgung in Münster

Zur Neustrukturierung der Wasserversorgung in Münster erklärt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners:

„Ziel jeglichen Handelns der Stadt muss sein, für Münster eine sichere Wasserversorgung in bester Trinkwasserqualität zu gewährleisten. Dazu macht es Sinn, vor weiteren Beschlüssen das vom Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz geforderte Wasserversorgungskonzept zu erstellen. Wenn die Bezirksregierung dieses ohne Beanstandung und unter Berücksichtigung der zu erstellenden Gefährdungsanalyse mitträgt, kann über die weitere Zukunft der Wasserversorgung entschieden werden.

Um das sicherzustellen, werden CDU und GRÜNE einen entsprechenden Änderungsantrag im Rat zur Abstimmung stellen.“

Änderungsantrag: dipol V_0324_2017_aenderung-gruen-cdu.pdf

07Jul

Peters: Keine Bundeswehr beim Stadtfest

“Sinn und Zweck eines Stadtfestes ist das gemeinsame entspannte Feiern. Die Teilnahme der Bundeswehr hatte bereits im letzten Jahr für Kritik gesorgt. Das ist nachvollziehbar und war absehbar. Die Werbung für die Bundeswehr gehört nicht auf ein Stadtfest, Auslandseinsätze sind kein Abenteuerspielplatz“, kommentiert GAL-Ratsherr Carsten Peters deren Auftritt auf dem Stubengassenplatz. „Die Diskussion, welchen gesellschaftlichen Stellenwert die Bundeswehr hat ist an dieser Stelle müßig – Militär gehört nicht auf ein Stadtfest.“

06Jul

Ratsantrag: Masterplan für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur: Mobilität und Verkehr für eine wachsende Stadt weiterentwickeln durch Vernetzung

Der Ratsantrag “Masterplan für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur: Mobilität und Verkehr für eine wachsende Stadt weiterentwickeln durch Vernetzung” wird in der Ratssitzung am 12. Juli 2017 von CDU und Grünen eingebracht.

Hier der Link zum Antrag: a-r-0054-2017_ratsantrag-gruene-cdu_masterplan-mobilitaet.pdf

06Jul

Ratsantrag: Programm zur Förderung der E-Mobilität in Münster

Der Ratsantrag “Programm zur Förderung der E-Mobilität in Münster” wird in der Ratssitzung am 12. Juli 2017 von CDU und Grünen eingebracht.

Hier der Link zum Antrag: a-r-0055-2017_ratsantrag-gruene-cdu_programm-zur-foerderung-der-e-mobilitaet.pdf

06Jul

Ratsantrag: Ein öffentliches Leihrad-System für Münster

Der Ratsantrag “Ein öffentliches Leihrad-System für Münster” wird in der Ratssitzung am 12. Juli 2017 von CDU und Grünen eingebracht.

Hier der Link zum Antrag: a-r-0051-2017_ratsantrag-gruene-cdu_leihrad-system.pdf

05Jul

Was kann eine Milieuschutzsatzung für Münster, was kann sie nicht: Positionspapier

Betongold: Umwandlung von Miet- in EigentumswohnungenIm folgenden hat GAL-Ratsherr Gerhard Joksch die Position der grünen Ratsfraktion  zusammengefasst:

Was kann die Milieuschutzsatzung, was kann sie nicht?

Durch eine „Milieuschutzsatzung“ (§ 172 Baugesetzbuch) können Gemeinden

  • Bauvorhaben zur Luxusmodernisierung,
  • Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen und
  • den Abbruch von Wohnraum oder die Umwandlung in Büro, Gewerbe etc.

in einem bestimmten Teil des Gemeindegebiets verhindern bzw. unter Genehmigungsvorbehalt stellen, wenn dadurch die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in diesem Gebiet erhalten werden kann. weiterlesen »

28Jun

Konzept „Zweite Promenade“: Dr. Allnoch zu Gast bei grüner Ratsfraktion

Dr. Norbert Allnoch stellte in der grünen Ratsfraktion sein Konzept der „Zweiten Promenade“ vor. Dies sieht die Schaffung einer ringförmigen direkten Radwegeverbindung der äußeren Stadtteilen untereinander vor. Diese neue Promenade wird durch 5 “Speichen” – also einzelne Wegeverbindungen – mit der Innenstadt und der bereits bestehenden inneren Promenade verbunden. Die fünf Wegeverbindungen führen am Aasee entlang, durch den Schloßpark und den Nordpark, durch Mauritz und am Hafen vorbei. Einzelne Bestandteile dieses Systems existieren bereits, zahlreiche weitere müssten noch geschaffen werden. weiterlesen »

27Jun

GRÜNE Bürger*innensprechstunde im Südviertelbüro mit Carsten Peters

Im Südviertelbüro (Hammer Str. 69) halten die Grünen am Donnerstag, 29. Juni 2017 in der Zeit zwischen 17.00 – 18.30 Uhr ihre monatliche Bürger*innensprechstunde ab. Für Fragen und Anregungen steht diesmal bereit: GAL-Ratsherr Carsten Peters.

Eine besondere Anmeldung ist nicht erforderlich.

26Jun

GAL-Ratsfraktion besichtigt städtisches Stadion an der Hammer Straße

SCP-Führungscrew und GAL-Ratsfraktion auf der HaupttribüneDas städtische Stadion an der Hammer Straße war Ziel der GAL-Ratsfraktion. Denn die Fraktion wollte sich selbst einen Eindruck vom aktuellen Zustand des Stadions verschaffen. Dabei nahm sie auch die 2009 fertiggestellte Haupttribüne in Augenschein, die die Stadt 4,8 Mio. Euro kostete. Auf ihrer Stadionrunde wurde die Fraktion von Christoph Strässer, Präsident des SC Preußen, und Frank Westermann, Vorsitzender des SCP-Aufsichtsrats, und SCP-Projektleiter Timo Dusny  begleitet. Beide Erstgenannten gehören der im Oktober letzten Jahres neugewählten Führungsmannschaft des SC Preußen an.  weiterlesen »

23Jun

Grüne begrüßen geplante Direktverbindung nach Berlin

Die Grünen begrüßen die geplante Direktverbindung Münster-Berlin, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest. „Allerdings darf damit noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht sein. Es fehlen dann immer noch Direktverbindungen nach Berlin am Vormittag und aus Berlin nach Münster am Nachmittag.“ Nach der erfolgreichen baulichen Aufwertung des Bahnhofsgebäudes sollte jetzt zügig auch die verkehrliche einhergehen. Dazu gehörten dann auch weitere Direktverbindungen nach Frankfurt und München, so der Grüne.

22Jun

Grüne begrüßen Einweihung des neuen Bahnhofsgebäudes: „Was lange währt, wird endlich gut“

„Was lange währt, wird endlich gut“, freut sich GAL-Ratsherr Carsten Peters angesichts der Einweihung des neuen Bahnhofsgebäudes am Freitag und Samstag. „Wir Grünen begrüßen, dass dieses Großprojekt nun nach langen Jahren endlich zur Umsetzung gelangt ist.“ Die Grünen erinnern daran, dass es ihr Ratsantrag aus dem Jahr 2002 gewesen sei, der erstmals das Ziel, den Bahnhof als verkehrliche, wirtschaftliche und kulturelle Drehscheibe weiterzuentwickeln, mit einem städtischen Millionen-Zuschuss verknüpfte. weiterlesen »

22Jun

GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners zur Diskussion über die Einführung einer Milieuschutzsatzung im Sozialausschuss

Betongold: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen„Wenn Umwandlungen von preiswerten Miet- in teure Eigentumswohnungen in bestimmten Lagen um sich greifen, werden wir auch von der Milieuschutzsatzung Gebrauch machen“, bezieht GAL-Fraktionschef Otto Reiners zur Frage der Einführung von Milieuschutzsatzungen Stellung. weiterlesen »

20Jun

Grüne kritisieren Studiengebühren-Pläne der neuen Landtagskoalition: Ausgrenzung durch Gebühren – Schaden für den Wissenschaftsstandort NRW

„Die geplanten Studiengebühren für Nicht-EU-Studierende sind ausgrenzend und sozial selektiv. Sie schaden dem Wissenschaftsstandort NRW und sind bildungspolitisch verheerend. Hochschulen in der Bundesrepublik sind für Nicht-EU-Studierende wegen ihrer bisherigen Gebührenfreiheit attraktiv. Das Studium war auch für Studierende bezahlbar, die nicht der wirtschaftlichen Elite ihres Herkunftslandes entstammten. Für die wirtschaftliche Zusammenarbeit, internationale Kooperation und Austausch der Wissenschaft ist der Beschluss der neuen Landtagsmehrheit vollkommen kontraproduktiv“, warnt GAL-Ratsherr Carsten Peters vor den Folgen auch für den Hochschulstandort Münster.

14Jun

Grüne befürchten Aus für Energiewende in NRW

“Wenn der 1.500 m Abstand Gesetz wird, dann werden wir in Münster und im dicht besiedelten NRW kein einziges Windrad mehr bauen können”, kommentiert Gerhard Joksch, grünes Ratsmitglied und Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster, die Vereinbarung der neuen Düsseldorfer Regierungskoalition zur Windenergie. weiterlesen »

14Jun

Grüne zum Bahnhofsumfeld: „Law-and-order“-Parolen lösen keine Probleme – Soziale Probleme löst man nicht durch Verdrängung

Zu der aktuellen Berichterstattung zu Problemen im Bahnhofsumfeld erklärt GAL-Ratsherr Carsten Peters:
„Die Probleme des Bahnhofsumfeldes sind nicht neu, sondern durch die vielen Baumaßnahmen nur sichtbarer geworden. Deshalb muss die Arbeit der Akteure und Hilfsorganisationen rund um den Hauptbahnhof wie Indro und Wohnungslosenhilfe jetzt verstärkt werden, denn soziale Probleme lassen sich nicht durch markige Sprüche und Verdrängung und Ausgrenzung lösen. weiterlesen »

09Jun

Grüne besuchen das Projekt „EUROPA.BRÜCKE.MÜNSTER“

„Insgesamt 53 Personen konnten auch aufgrund der engagierten Arbeit der „EUROPA.BRÜCKE.MÜNSTER“ in eigenen Wohnraum vermittelt werden, größtenteils Familien mit Kindern. Wir freuen uns sehr über diese positiven Zahlen. Sie machen deutlich, dass sich der Einsatz und die Betreuung dieser Menschen lohnt und dass  letztendlich alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt davon  profitieren “, bedankte sich GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg, sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, anlässlich eines Besuchs grünen Sozial-AG bei Bernd Mülbrecht, Till Meinelt und Stefanie Beckmann, den Mitarbeiter*innen des Projekts. weiterlesen »

02Jun

GRÜNE zum Katholikentag 2018

Die GRÜNEN betonen, dass sie die Durchführung des Deutschen Katholikentages in Münster begrüßen und stets begrüßt haben. Auf dieser auch für den gesellschaftlich Diskurs wertvollen Großveranstaltung werden  angesichts der weltweiten Herausforderungen so wichtige Themen wie “Frieden” und “Klimaschutz” u.a. in Workshops behandelt. weiterlesen »

01Jun

GRÜNE: Antrag “Ein Radschnellweg in den Südosten – Lindberghweg und Lütkenbecker Weg als Fahrradstraße ausweisen“ auf gutem Weg

Den Antrag “Ein Radschnellweg in den Südosten – Lindberghweg und Lütkenbecker Weg als Fahrradstraße ausweisen“ hatten die GRÜNEN in der BV Südost im Februar 2016 auf den Weg gebracht, um dem bereits ein Jahr zuvor gestellten Antrag mit gleicher Zielsetzung Nachdruck zu verleihen und die Unterstützung aller anderen Fraktionen zu bekommen. Parallel dazu hatte sich eine Initiative von Anwohner*innen des Lindberghwegs gebildet, die mit einer Unterschriftenaktion zu diesem Anliegen in der Siedlung Lütkenbeck breite Unterstützung fand. weiterlesen »

22Mai

Grüne und CDU für Bahnhaltepunkt Berg Fidel/Preußen-Stadion: “Wichtiger Baustein für ökologische, klimafreundliche und komfortable Anbindung zu Sport-Großereignissen”

“Wir wollen einen Bahnhaltepunkt Berg Fidel/Preußen-Stadion, damit gerade für größere Sportereignisse die Zuschauer*innen mit der Bahn anreisen können und eine komfortable, ökologische Bahnverbindung mit dem Umland und in der Stadt Münster – Quartier Berg Fidel und dem Südviertel –  realisiert werden kann. Die Planungen hierfür müssen vorangetrieben werden”, verweist-Ratsherr Carsten Peters auf den Inhalt eines entsprechenden schwarz-grünen Antrags. weiterlesen »

19Mai

Grüne zum ADFC-Fahrradklimatest

Carsten Peters„Das Abschneiden Münsters zeigt, dass noch viel zu tun bleibt, um die Situation für den Radverkehr in Münster spürbar zu verbessern: Mehr Platz für den Radverkehr, mehr Verkehrssicherheit, bessere Radwege – was zu einer anderen Aufteilung des Verkehrsraumes zugunsten der Radfahrer*innen und Fußgänger*innen und zulasten des motorisierten Individualverkehr führen muss“, bezieht GAL-Ratsherr Carsten Peters zum jüngsten ADFC-Fahrradklimatest Stellung. Weitere Punkte seien die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht, wo es vertretbar sei, der Grüne Pfeil für Radfahrer*innen sowie die Umsetzung des Radverkehrs- und Veloroutenkonzeptes. weiterlesen »

17Mai

Redebeitrag von Otto Reiners im Hauptausschuss 17.05.2017

Redebeitrag von Otto Reiners im Hauptausschuss 17.05.2017 zum TOP “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit auch im öffentlichen Personennahverkehr in Münster”:

  • Ja, wir müssen ungleiche Löhne im ÖPNV verhindern.
  • Ja, es sollte bei der Beschäftigung der Stadt Münster der Grundsatz “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit” gelten.
  • Fakt ist aber auch, dass wir uns nicht gegen die verfassungsrechtlich geschützte Tarifautonomie stellen können.

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15Mai

Coburg als Modellfreibad

Die Eröffnung der Coburg erfolgte nach dem Übernahmeprozess durch die Stadt Münster planmäßig zum 1. Mai. Dank der Solarenergie und der neuen Fernwärme, für die sich das schwarzgrüne Bündnis maßgeblich eingesetzt hat, werde die Wassertemperatur bis zu Ende September bei angenehmen Werten liegen. „Wie dieses Modell auf die Freibäder in Stapelskotten und Hiltrup übertragen werden kann, versuchen wir zurzeit abzuklären“, merkt GAL-Ratsherr Klaus , sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion, an. weiterlesen »

11Mai

Krebsberatungsstellen in NRW: Grüne zeigen sich irritiert über Berichterstattung

Äußerst erstaunt zeigt sich die Münsteraner Landtagsabgeordnete Josefine Paul über die Zeitungsberichterstattung bezüglich der angedeuteten Initiativen Herrn Prof. Dr. Sternbergs hinsichtlich der Suche neuer Finanzquellen für die Krebsberatungsstellen in NRW. Hier noch einmal die nüchternen Fakten: Die 23 ambulanten Krebsberatungsstellen in NRW erhalten auf politische Initiative von SPD und GRÜNEN weitere 500.000 €. Die Mittel werden in gleichen Teilen auf die Beratungsstellen verteilt. Die CDU-Faktion hat sich bei der entsprechenden Abstimmung des Antrags im Sozialbereich enthalten. weiterlesen »

09Mai

Ratsantrag: Existenzsicherung durch leistungsträgerübergreifende Kooperation gewährleisten

2017_05_08_ratsantrag-gruene-cdu_existenzsicherung-durch-leistungstraegerübergreifende-kooperation-gewaehrleisten