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Neues Diskussionsformat der Grünen Jugend ,,Talk Jung Grün” kommt nach Münster!    
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Fragestunde im Rat: “Fridays for Future”

“Fridays for Future”-Aktivist*innen im Rathaus vor der Ratssitzung

In der heutigen Ratssitzung hat der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Gerhard Joksch auf die Frage, wie wir GRÜNEN zu “Fridays for Future” stehen, klare Worte gefunden. In seinem Redebeitrag in der aktuellen Fragestunde für Einwohner*innen im Rat hat er unseren Standpunkt bekräftigt: “Wir GRÜNEN freuen uns, dass „Fridays for Future“ die Politik jetzt daran erinnert, die Verantwortung für die kommenden Generationen auch tatsächlich wahrzunehmen und das Versprechen für Klimaschutz einzuhalten.” Im Folgenden ist Jokschs gesamte Rede nachzulesen.

GRÜNE: Mehr Gesamtschulplätze schaffen

„Die Anmeldezahlen an den Münsteraner Gesamtschulen steigen Jahr für Jahr. In diesem Jahr haben sich 505 Kinder an den beiden städtischen Gesamtschulen angemeldet, aber nur 224 werden einen Platz an der Gesamtschule Mitte und der Mathilde-Anneke-Schule im Ostviertel erhalten“, stellt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher unserer Fraktion, fest. Leider konnte die übrigen 281 keinen Platz erhalten – trotz entsprechenden Elternwillens, so der GRÜNE.

Da sich diese Entwicklung schon abgezeichnet habe, hätten CDU und GRÜNE deshalb bereits Ende letzten Jahres einen Ratsantrag eingebracht, mit dem die Stadtverwaltung beauftragt wird, die beabsichtigte Erweiterung der Mathilde-Anneke-Gesamtschule auf eine Sechszügigkeit zu sichern und die dazu erforderliche Genehmigung der Bezirksregierung einzuholen.

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GRÜNE: Bodelschwinghschule soll bedarfsgerechtes OGS-Angebot erhalten

Die Verlagerung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistent*innen der Stadt Münster (PTA) nach Mecklenbeck schlagen CDU und GRÜNE in einem Ratsantrag vor. Diese ist Voraussetzung, um die Bodelschwinghschule wie im Dezember letzten Jahres beschlossen baulich erweitern zu können. Für die Schüler*innen wird mit dem Ausbau der Bodelschwinghschule dann auch endlich ein bedarfsgerechtes OGS-Angebot vorhanden sein“, stellt GAL-Ratsherrn Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher seiner Fraktion, fest.

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GRÜNE: Trägerzuschüsse werden dynamisiert

Die Ratsfraktion der GRÜNEN begrüßt die dynamisierte Fortschreibung der Personalkostenanteile ab 2019 bei den Zuschüssen an freie Träger in den Bereichen Gleichstellung, Schule, Soziales und Gesundheit. Die entsprechende Verwaltungsvorlage soll im kommenden Rat beschlossen werden. Sie entspricht damit einer Initiative von CDU und GRÜNEN, die Tarifsteigerung im öffentlichen Dienst (TVöD) der Dynamisierung zugrunde zu legen und so Planungssicherheit für die vielen freien Träger zu schaffen.

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GRÜNE zur Äußerung von Schulministerin Gebauer

GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt

„Wenn Yvonne Gebauer zu den Protestaktionen ‚Fridays for Future‘ nichts anderes einfällt, als Schüler*innen Schulschwänzer zu nennen, ihnen Sanktionen wie den Vermerk ‚unentschuldigt gefehlt‘ auf dem Zeugnis anzudrohen, ist das bezeichnend und erschreckt mich“, kritisiert GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt die Schulministerin. Von einer Schulministerin erwarte er anderes als den Hinweis auf die Schulpflicht. „Angebracht ist hier doch eine inhaltliche Auseinandersetzung mit deren Forderung, mehr für den Klimaschutz tun. Wir GRÜNE finden es jedenfalls toll, wenn junge Menschen sich stark machen für den Klimaschutz und damit für ihre Zukunft.“

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Mehrere hundert Schüler*innen demonstrieren in Münster für „Klimaschutz now“!

Mehrere Menschen sind am Domplatz versammelt und hören der Kundgebung zu.
Kundgebung am Domplatz

„Die große Beteiligung an der von der Initiative „Fridays for Future Münster“ organisierten Protestaktion zeigt, wie wichtig Schüler*innen wie Studierenden eine wirklich nachhaltige Klimapolitik ist“, stellt GAL-Ratsfrau Dr. Didem Ozan erfreut fest.

In über 50 Städten in Deutschland haben an diesem Freitag junge Menschen für eine konsequente und zukunftsfähige Klimapolitik gestreikt.

Mehr Infos unter:

Initiative „Fridays for Future Münster“

GRÜNE: Entlastung in den OGS – zusätzliche Mittel für pädagogische Fachkräfte

Die Kinder und deren Eltern an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) – jetzt auch ab vier Gruppen – können sich freuen. Ab Schuljahresbeginn 2019/2020 wird sich die Betreuungssituation für sie spürbar verbessern. GRÜNE und CDU haben zusätzliche Mittel für pädagogische Fachkräfte bereitgestellt. Die Koordinationsstellen sind jetzt nicht mehr für die Leitung einer Gruppe verantwortlich, sondern können sich ausschließlich auf ihre Leitungsaufgaben konzentrieren. weiterlesen »

GRÜNE: Dem Elternwillen folgen und Münsters Gesamtschulen mit Qualität weiterentwickeln

„Beim letzten Anmeldeverfahren haben 243 Kinder, die für eine Gesamtschule angemeldet wurden, keinen Platz erhalten“, weist GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher unserer Fraktion, auf die vielen Absagen hin. Deshalb beantragen CDU und GRÜNE nun, dass die Stadtverwaltung auf den Bedarf an Gesamtschulplätzen in der wachsenden Stadt reagieren solle (ggfls. mit einer dritte städtischen Gesamtschule).

Mit der Bezirksregierung müsse dabei unter anderem geklärt werden, unter welchen stadträumlichen und zeitlichen Bedingungen eine Genehmigungsfähigkeit weiterer Gesamtschulplätze in Aussicht gestellt werden kann.

GRÜNE: Technologiestandort verbessern – weiteren bezahlbaren Wohnraum schaffen – Mobilitätsmaßnahmen beschleunigen

Schwerpunkte der diesjährigen Haushaltsklausur der grünen Ratsfraktion waren u.a. die Themen „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum“ und „Regionale Mobilität“. Ein Ergebnis der Beratung sei so GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, dass sich die grüne Ratsfraktion für eine großflächige Stadtteilerweiterung (ca. 54 ha) an der Steinfurter Straße stark macht. „Die Stadt soll einen großen Teil der Flächen zwecks Entwicklung ankaufen. Wir wollen, dass dort ein urbanes neues Quartier entsteht, welches Arbeiten und Wohnen miteinander verbindet.“ Die bislang für den Technologiepark (ca. 11 ha) vorgesehene Fläche solle mit der möglichen Wohnbebauungsfläche (ca. 43 ha) verschmolzen werden. Der Standort Steinfurter Straße biete gleich mehrere Vorteile. Dort könne ein verdichtetes (fünfstöckiges), nachhaltiges Klimaschutz-Quartier (Modellquartier Wohnen und Arbeiten) entstehen, das nicht weit von der Innenstadt entfernt ist.  weiterlesen »

Inklusion an NRW-Schulen am Ende?

Die Ankündigungen von FDP-Schulministerin Yvonne Gebauer zur Inklusion an Schulen verfolgt die grüne Ratsfraktion mit großer Besorgnis. „Jetzt Schwerpunktschulen für Förderbedarfe einrichten zu wollen, bedeutet doch nichts anderes als eine Konzentration von benachteiligten Schüler*innen an einzelnen Standorten. „Das widerspricht fundamental dem Grundgedanken von Inklusion, der da heißt: Schüler*innen mit und ohne Förderbedarf werden gemeinsam unterrichtet“, stellt GAL Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher seiner Fraktion fest. weiterlesen »

Planungsverzögerung bei zweiter städtischen Gesamtschule

Christoph KattentidtDass ein von der Stadt beauftragtes Planungsbüro wegen Schlechtleistung ausfällt und ersetzt werden muss, ist schon übel genug, dass daraus aber eine Verzögerung bei der Fertigstellung der zweiten Gesamtschule von einem Jahr entsteht, ist der Hammer“, beklagt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Die Verwaltung hatte am Mittwoch die politische Baukommission über die Probleme bei der Planung der Schule unterrichtet.

Jetzt komme es, betont Kattentidt, darauf an, den weiteren Schulaufbau der in der Startphase befindlichen Gesamtschule sicherzustellen. „Da muss die Stadt der Schule kräftig helfen“, appelliert Kattentidt deshalb an die Stadtverwaltung.

Landesregierung muss G9-Kosten übernehmen

Schul- und Kommunalausschuss des Landtages beschäftigten sich am Mittwoch in einer Anhörung mit der Rückkehr zu G9. Dabei forderten zahlreiche Expertinnen und Experten – unter anderem Vertreter von Städte- und Gemeindebund, Landkreis- und Städtetag sowie die anwesenden Beigeordneten –, dass die schwarz-gelbe Landesregierung alle entstehenden Kosten komplett tragen muss.

Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der Grünen Ratsfraktion, Christoph Kattentidt: „Erhöhter Raum- und Personalbedarf, aber auch steigende Ausgaben für Lernmittel und Schülerfahrten: Die Rückkehr zu G9 an den Gymnasien wird ohne Frage auch in Münster zusätzliche Kosten verursachen. Es ist nach wie vor aber völlig unklar, welche konkreten Mehrausgaben auf uns zukommen.“ weiterlesen »

GRÜNE: Fachstelle zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit erhält Projektmittel

„Für das ‚Projekt bunte Schule‘ haben wir Mittel für die Fachstelle zur Ableistung gemeinnütziger Arbeit (FAGA) bereit gestellt“, weist GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners auf entsprechenden Antrag von CDU und GRÜNEN hin. Die Fachstelle verfolge vorrangig das Ziel, die Angebote gemeinnütziger Arbeit im Hinblick auf pädagogische, handwerkliche und lebenspraktische Fördermöglichkeiten zu verbessern und so (Ersatz-)freiheitsstrafen zu vermeiden. „Gerade angesichts überbelegter Haftanstalten und steigendem Kostendruck sind das alternative Sanktionsformen, die eine Haft vermeiden bzw. verkürzen sowie im Hinblick auf eine Resozialisierung sinnvoll sind“, so Reiners. weiterlesen »

Land will in allen Regierungsbezirken eine ZAB einrichten

Gestern hat unsere Fraktion in einem Schreiben von Oberbürgermeister Lewe (2017_10_11_lewe_ratsfraktion_konversion-eae-zab) erstmals erfahren, dass das Land NRW in allen Regierungsbezirken des Landes die Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde (ZAB) plant. Vertreter des Landes hatten dazu in einem Gespräch mit dem OB am 10.10.2017 konkretere Vorstellungen geäußert. In einem Schreiben unseres Fraktionssprechers an den OB (2017_10_13_reiners_lewe_konversion-eae-zab) haben wir darum gebeten, zeitnah zu einem Runden Tisch einzuladen, um dort mit den einschlägig tätigen Organisationen und Personen (unter Einbeziehung der Ratsfraktionen) unter anderem über Auswirkungen möglicher Entwicklungen bei EAE, BAMF und ZAB zu informieren und zu beratschlagen. weiterlesen »

GRÜNE zu Rückzugsabsichten des ESPA-Trägers

Demonstrierende der ESPA„Es gibt in den Bereichen, in denen die ESPA ausbildet, einen hohen Fachkräftemangel, unter dem ja unter anderem auch die Stadt Münster leidet. Deshalb halten wir es für richtig, wenn die Stadt Münster sich für den Erhalt dieser 550 Ausbildungsplätze einsetzt“, stellen die beiden GAL-Ratsmitglieder Jutta Möllers und Christoph Kattentidt angesichts der Rückzugsabsichten des ESPA-Trägers fest. weiterlesen »

Schwarz/Grün: Hörsterparkplatz urban nutzen

Münster verfügt im Innenstadtbereich über wenige freie Plätze. Deshalb ist es klug abzuwägen, welche Nutzung hier erfolgen könnte. Das war auch der Grund, weshalb der Rat im Jahr 2012 die Beschlussfassung über eine Verwaltungsvorlage, die die Überplanung des Parkplatzes mit Wohnbebauung vorsah, vertagt hatte. Stattdessen sollte eine Prüfung vorgenommen werden, ob eine mögliche Mischnutzung von Wohnen-Kultur-Dienstleistung des zurzeit als Parkraum genutzten Bereichs zwischen Hörsterstraße / Sonnenstraße / Korduanenenstraße / Bült nicht angemessener sei – alles unter der Maßgabe, dass eine Belastung des städtischen Haushaltes nicht stattfinden dürfe. weiterlesen »

GRÜNE zur Berichterstattung zur Musikhalle

Mit Erstaunen haben die GRÜNEN Berichte zur Kenntnis genommen, angeblich wachse ein millionenschweres Bauvorhaben – gemeint ist ein Musikcampus am Coesfelder Kreuz – ganz piano im Verborgenen. „Fakt ist“, so GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, „dass zwischen GRÜNEN und CDU vereinbart worden ist,  zuerst die Realisierungschancen eines “Kultur- und Bildungszentrums” am Hörsterplatz überprüfen zu lassen. Überlegungen zu anderen Standorten werden bis zu dem Vorliegen eines Prüfergebnisses zurückgestellt, so die Vereinbarung zwischen CDU und GRÜNEN, gegen die auch Oberbürgermeister Markus Lewe keine Einwände geltend gemacht hat.“ weiterlesen »

Gesamtschulen stark nachgefragt – mehr Anmeldungen als Plätze

„Insgesamt 423 Schülerinnen und Schüler haben sich für einen Platz an einer der beiden städtischen Gesamtschule beworben. Doch 199 von ihnen werden in die Röhre gucken, denn erneut war die Nachfrage nach integrierten Systemen größer als das Angebot“, sieht GAL-Ratsherr und Landtagskandidat Christoph Kattentidt mit dem elterlichen Anmeldeverhalten die Schulpolitik bestätigt. Die Nachfrage zeige auch, dass beide städtischen Gesamtschulen einen sehr guten Ruf hätten. weiterlesen »

Schwarzgrün legt die Rahmenbedingungen für den Südbad-Neubau fest

flyer-wir-brauchen-ein-neues-suedbad„Die Verwaltung wird beauftragt, das Südbad in Kooperation mit den Stadtwerken Münster als Investor zu entwickeln. Dazu wird der Investor Stadtwerke Münster beauftragt, zur Finanzierung des Südbades finanzielle Beteiligungsmodelle zur Einbindung von Anliegern, Bürgern etc. zu initiieren. Die Beteiligungshöhe soll wie bei anderen Bürgerbeteiligungsmodellen flexibel gestaltet werden“, so beginnt ein gemeinsamer Änderungsantrag von CDU und GRÜNEN. Mit dem Bau des Südbades durch die Stadtwerke Münster als Investor solle im Jahr 2018 begonnen werden, um eine Fertigstellung dann im Jahr 2020 sicherzustellen, so CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Weber und Otto Reiners, Fraktionssprecher der GRÜNEN. weiterlesen »

GRÜNE zur Besetzung von Schulleitungsstellen an städtischen Schulen

Das dem Schulträger eingeräumte Vorschlagsrecht zur Besetzung von Schulleitungsstellen wird nicht in Anspruch genommen, beschloss diese Woche der Schulausschuss u.a. mit den Stimmen von  GRÜNEN und CDU. Er folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung. Für Verwunderung sorgte im Ausschuss ein Änderungsantrag der SPD, der genau dieses wollte. Dabei hatte die Verwaltung dieses Vorgehen aus organisatorischen und formalen Gründen für kaum realisierbar erklärt. Zudem sei dieses Vorschlagsrecht nur ein Pseudovorschlagsrecht, stellte GAL-Ratsherr Raimund Köhn klar: “Denn die Entscheidung trifft nach wie vor die Bezirksregierung. Damit stehen für Ausschussmitglieder, Verwaltung wie auch die Kandidat*innen Kosten und Nutzen in keinerlei Relation. Selbst wenn innerhalb der Frist alle Bewerbungen gesichtet werden könnten und sich die Kandidat*innen vorstellen, hätte der Vorschlag der Stadt keine Relevanz für die Bezirksregierung.” Dass die SPD trotzdem eine solche Pseudobeteiligung forderte, traf bei den übrigen Mitgliedern des Ausschusses auf kein Verständnis. weiterlesen »

Missbrauchsbeauftragter startet neue bundesweite Initiative Schule gegen sexuelle Gewalt

Zum Start der bundesweiten Initiative ‚Schule gegen sexuelle Gewalt‘ in NRW äußert sich Josefine Paul, MdL: “Es ist wichtig, dass wir Schulen zu Schutz- und Kompetenzorten weiterentwickeln. In jeder Schulklasse sitzt im Schnitt mindestens ein von sexueller Gewalt betroffenes Mädchen oder ein betroffener Junge. Wir müssen Lehrerinnen und Lehrer dabei unterstützen, die Signale der Betroffenen zu erkennen, damit ihnen geholfen werden kann.“ weiterlesen »

GRÜNE: Ausstellung “Entwürfe für die Gesamtschule Münster Ost” ist einen Besuch wert

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Bildlegende: Grüne Fraktion und Fachverwaltung mit dem Siegermodell

Nur noch bis Sonntag einschließlich können die Münsteraner*innen sich die Ergebnisse des Wettbewerbs zum Neubau der zweiten städtischen Gesamtschule auf dem Gelände der bisherigen Oberfinanzdirektion anschauen. „Ein Besuch, der sich unbedingt lohnt“, ist die Meinung von GAL-Ratsherrn Gerhard Joksch, Mitglied der Wettbewerbsjury. weiterlesen »

Schulgarten wichtiges pädagogisches Mittel

Dass ein Schulgarten eine Bereicherung insbesondere für eine offenen Ganztagsgrundschule darstellt, steht für CDU und Grüne außer Frage. „Deshalb hat schwarz-grün die Verwaltungsvorlage so geändert, dass eine Alternative für den Schulgarten gefunden wird.“, erläutert CDU-Ratsfrau Angela Stähler, schulpolitische Sprecherin ihrer Ratsfraktion. Beide Parteien weisen deutlich auf den Bedarf an Kita-Plätzen hin. „In Münster-Mitte haben wir einen Versorgungsgrad von knapp 41% bei den unter 3 jährigen Kindern und knapp über 100 bei den über 3 jährigen. Das ist entschieden zu wenig“, stellt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, familienpolitische Sprecherin der Grünen, fest. Beide Politikerinnen bestreiten nicht, dass der Schulhof verkleinert wird: „Umso wichtiger ist es bei der geplanten Schulerweiterung, sensibel mit dem vorhandenen Platz umzugehen. Entschieden über die Erweiterung ist noch nicht“, zeigt Stähler Verständnis für die Sorgen der Eltern. weiterlesen »

Grüne: Gemeinsames Lernen erfolgreich – Elternwille muss bei der Schulwahl Berücksichtigung finden

„Die Eltern in Münster wünschen sich für ihre Kinder Schulen, die gemeinsames Lernen ermöglichen“, stellt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher seiner Fraktion, angesichts der Anmeldezahlen für weiterführende Schulen fest. Die Grünen, die sich stets für die beiden städtischen Gesamtschulen wie auch die Primusschule stark gemacht haben, sehen sich in ihrem Eintreten für diese Schulformen durch den Elternwillen bestätigt. weiterlesen »

GRÜNE freuen sich: Fortbestand des Primus-Modellversuches gesichert

„Über die Nachricht, dass die PRIMUS SCHULE Münster ab sofort auch zweizügig fortgeführt werden kann, freuen wir uns“, begrüßt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt eine entsprechende Verwaltungsinformation im letzten Schulausschuss. weiterlesen »

GRÜNE zum Medienentwicklungsplan (MEP)

Jürgen Lemke, sachkundiger Bürger für die GRÜNEN im Betriebsausschuss der Citeq, erklärt:

Wir GRÜNEN unterstützen die Schulverwaltung in ihrem Vorhaben, schnelle Breitband-Anschlüsse und WLAN in allen Schulen zu installieren und dazu eine Ratsvorlage bis Ende des Jahres zu fertigen. Wir begrüßen insbesondere, dass die Verwaltung jetzt vorsieht, die Kosten des Ausbaus wie die übrige schulische Infrastruktur zu behandeln, also aus dem Budget des Medien-Entwicklungsplans auszukoppeln. weiterlesen »

GAL: Lewe hat die Anzahl geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse systematisch über Jahre gesteigert und zu niedrig entlohnt

„Wir Grünen freuen uns, dass die Verwaltung der Stadt Münster jetzt endlich die Zahl der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse reduzieren und in sozialversicherungspflichte Beschäftigungsverhältnisse umwandeln will“, stellt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners fest. Sie komme damit der Forderung aus dem Kooperationsvertrag von SPD und Grünen nach, die lautet: „Wir setzen uns ein für einen Abbau von Minijobs und prekären Beschäftigungsverhältnissen sowie für die Schaffung existenzsichernder Arbeitsverhältnisse für Frauen und Männer – auch bei der Stadt als Arbeitgeber“.

Für die grüne OB-Kandidatin Maria Klein-Schmeink liegt der eigentliche Skandal, dass sich im Zuge der Umwandlung herausgestellt hat, dass ein Großteil der in dem OGS-Bereich geringfügig Beschäftigten zu niedrig eingruppiert waren, d.h. wenig Geld erhielten. „Wir erwarten von der Stadtspitze, dass sie ihrer Fürsorgepflicht für die bei ihr Beschäftigten gerecht wird und für tarifgerechte Bezahlung sorgt.“ weiterlesen »

Nächster Schulausschuss: Grüne erwarten Umsetzungsvorschlag für die zweite städtische Gesamtschule

“Münster braucht eine weitere Gesamtschule”, stellt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt angesichts der Anmeldezahlen bei der städtischen Gesamtschule Münster Mitte fest. “Nur ein gutes Drittel der Anmeldungen konnte berücksichtigt werden, 197 Kinder müssen sich eine andere Schule suchen. Das ist sehr schade für die Kinder, das ist auch bedauerlich für die Eltern.” Bereits im letzten Jahr hätten ja schon zwei Drittel der Kinder den gewünschten Platz an der Gesamtschule nicht erhalten, weist Kattentidt auf das dauerhafte Interesse an Gesamtschule hin. weiterlesen »

Grüne zur zweiten städtischen Gesamtschule

„Wenn jetzt davon die Rede ist, dass die Frage der 2. städtischen Gesamtschule zur Chefsache gemacht wird, verwundert uns das schon. Wir sind bislang davon ausgegangen, dass so wichtige Felder wie Bildungs- und Jugendpolitik, und hier insbesondere die zweite Gesamtschule und die Inklusion, immer schon im Blick des Oberbürgermeisters standen“, erklärt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, der im Schulausschuss eine Aussage der Verwaltung erwartet, was sich denn jetzt konkret ändern werde. weiterlesen »