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Apr
27
Sa
10:00 GET Grüner-Einsteiger*innen-Tag @ Grünes Zentrum
GET Grüner-Einsteiger*innen-Tag @ Grünes Zentrum
Apr 27 um 10:00 – 16:00
Der Grüne Einsteiger*innen Treff für neue Mitglieder und Interessierte.
Apr
28
So
17:00 European Quiz Contest mit Hannah... @ Floyd Coffee
European Quiz Contest mit Hannah... @ Floyd Coffee
Apr 28 um 17:00 – 20:00
Du bist mit Herz 💚 und Seele Europäer*in oder magst Quiz? Aufgepasst! Wir haben die Lösung für Dich. Bilde eine Union mit Deinen Freund*innen und ...
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Mai
2
Do
19:30 Diskussionsveranstaltung zur Ver... @ Münster, Lesesaal Stadtbücherei
Diskussionsveranstaltung zur Ver... @ Münster, Lesesaal Stadtbücherei
Mai 2 um 19:30 – 22:00
Zu dieser Veranstaltung begrüßen wir alle Zielgruppe alle verkehrspolitisch interessierten Münsteraner*innen. Infos zum Referenten Dr. Martin Randelhoff – Er ist renommierter Verkehrsexperte und hat mit ...
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Jul
25
Do
17:00 Talk Jung Grün @ Grünes Zentrum
Talk Jung Grün @ Grünes Zentrum
Jul 25 um 17:00 – 21:00
Neues Diskussionsformat der Grünen Jugend ,,Talk Jung Grün” kommt nach Münster!    
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GRÜNE begrüßen mehr Geld für die öffentliche Wohnraumförderung in Münster

„Wir GRÜNE begrüßen, dass das Land mittels Globalbudget in den kommenden vier Jahren die Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnungen in Münster mit insgesamt 140 Millionen Euro unterstützt“, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Unterzeichnung einer entsprechenden Zielvereinbarung durch Ministerin Ina Scharrenbach und Oberbürgermeister Markus Lewe.

Das Land reagiere damit auf den großen Bedarf an preiswertem Wohnraum im stark wachsenden Münster. Die Mittel ermöglichten, dass die Stadt ihr Ziel der Fertigstellung von jährlich 2.000 Wohneinheiten umsetzen könne. weiterlesen »

GRÜNE: Ausbau und Modernisierung des städtischen Stadions an der Hammer Straße werden gesichert

„Wir GRÜNEN stellen zusammen mit der CDU Mittel in zweistelliger Millionenhöhe im städtischen Haushalt bereit, um Ausbau und Modernisierung des städtischen Stadions an der Hammer Straße zu ermöglichen. In einem gemeinsamen Begleitantrag werden wir zudem festhalten, was in diesem Zusammenhang geregelt werden muss“, macht GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Position der GRÜNEN deutlich. So müsse der Vorstand der SC Preußen deutlich machen, dass er nunmehr an dem Standort festhalte, es müsse ein Vertrag über die Nutzung des Stadions mit dem SCP abgeschlossen werden, in dem die Miethöhe in Abhängigkeit der der jeweiligen Ligazugehörigkeit europarechtskonform geregelt werde. Auch die Frage der verkehrlichen Anbindung müsse geregelt werden. Hier müsse u.a. die Umsetzung einer Radstation und von Carsharing-Angeboten im Rahmen einer neuen Mobilitätsstation „Münster-Geist“ erfolgen wie auch die Errichtung eines Bahnhaltepunktes „Münster-Geist“.

GRÜNE zur EUROBAHN: Abmahnung ist längst überfällig

„Endlich macht der NWL Nägel mit Köpfen“, meint GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Mitglied in der Zweckverbandsversammlung des NWL, zu der Abmahnung, die der NWL gegenüber der EUROBAHN ausgesprochen hat. Bekanntlich fällt die zum französischen KEOLIS-Konzern gehörende Eisenbahngesellschaft bereits seit längerem durch vollkommen unzureichende Leistungen auf den Strecken des NWL auf. „Fehlende Zugteile, Verspätungen und Zugausfälle sind bei der EUROBAHN leider an der Tagesordnung“, kritisiert auch Raphaela Blümer, Grüne im Rat der Gemeinde Drensteinfurt und selbst oftmalig Betroffene auf der Strecke von Hamm nach Münster (RB 69). weiterlesen »

Mobilität im Alter stärken

Älteren Menschen eine eigenständige Lebensführung zu ermöglichen und somit auch ihre Teilnahme am öffentlichen Leben zu sichern, ist uns GRÜNEN ein wichtiges Anliegen. Deswegen haben wir gemeinsam mit der CDU in einem Ratsantrag die Verwaltung beauftragt, Angebote zur Stärkung der Mobilität älterer und mobilitätseingeschränkter Menschen in Münster und Umgebung zu erarbeiten und einzelne Verkehrsbereiche noch stärker auf deren Belange auszurichten. 

Folgende Maßnahmen sollen dabei in den Fokus rücken: weiterlesen »

GRÜNE zur WLE: Reaktivierung nur mit Elektrotriebwagen

„Die Niedersachsen machen es uns vor: Elektrotriebwagen auf den Eisenbahnstrecken zwischen Weser und Elbe, das muss auch für die WLE gelten“, meint Gerhard Joksch, grüner Ratsherr und Sprecher der GRÜNEN im ZVM. Bekanntlich verkehren auf Nahverkehrsstrecken zwischen Bremen und Cuxhaven sowie Bremen und Buxtehude seit kurzem Elektrofahrzeuge des Typs Coradia i-Lint der Firma Alstom im Regelverkehr. „Dieselantrieb ist nicht nur auf der Straße, sondern auch auf der Schiene out“, bekräftigt Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Fraktion. Die GRÜNEN fordern deshalb von den Zweckverbänden für den Schienenverkehr eine Umstellung der Motorisierung auf umweltfreundliche und vor allem leise Elektrofahrzeuge mit Batterie- oder mit Brennstoffzellenantrieb. weiterlesen »

GRÜNE fordern konsequente Förderung von Bus, Bahn und Fahrrad

„Die in regelmäßigen Abständen vorkommenden Berichte über Staus auf Münsters Straßen sind weder neu noch verwunderlich. Sie machen aber jedes Mal deutlich, wie wichtig es ist, die Verkehrsmittel Bahn, Bus und Fahrrad zu stärken und beschlossene Maßnahmen schneller umzusetzen“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest. Er verweist auf Maßnahmen wie Fahrradschnellwege, die das Umland sicher und komfortabel mit Münster verbinden, eine ausgebaute Radverkehrsinfrastruktur (Fahrradparken), bessere Bus- und Bahnverbindungen mit dem Umland, den Gewerbegebieten und für Pendler*innen. Hinsichtlich der Citylogistik sei angesichts des immer weiter zunehmenden Lieferverkehrs ein eigenes Konzept erforderlich.

Integration in Arbeit: GRÜNE begrüßen Einigung auf Bundesebene

„Froh sind wir GRÜNEN“, so Fraktionssprecher Otto Reiners über die jüngste Einigung auf Bundesebene, „dass Langzeitarbeitslosen der Zugang zum geplanten sozialen Arbeitsmarkt und damit eine Arbeitsförderung deutlich erleichtert wird. Damit zeigt sich, dass der von uns GRÜNEN hier in Münster eingeschlagene Weg, Langzeitleistungsbezieher*innen gezielt mit dem Instrument der öffentlich geförderten Beschäftigung zu unterstützen, richtig war.“ weiterlesen »

GRÜNE: Technologiestandort verbessern – weiteren bezahlbaren Wohnraum schaffen – Mobilitätsmaßnahmen beschleunigen

Schwerpunkte der diesjährigen Haushaltsklausur der grünen Ratsfraktion waren u.a. die Themen „Schaffung von bezahlbarem Wohnraum“ und „Regionale Mobilität“. Ein Ergebnis der Beratung sei so GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, dass sich die grüne Ratsfraktion für eine großflächige Stadtteilerweiterung (ca. 54 ha) an der Steinfurter Straße stark macht. „Die Stadt soll einen großen Teil der Flächen zwecks Entwicklung ankaufen. Wir wollen, dass dort ein urbanes neues Quartier entsteht, welches Arbeiten und Wohnen miteinander verbindet.“ Die bislang für den Technologiepark (ca. 11 ha) vorgesehene Fläche solle mit der möglichen Wohnbebauungsfläche (ca. 43 ha) verschmolzen werden. Der Standort Steinfurter Straße biete gleich mehrere Vorteile. Dort könne ein verdichtetes (fünfstöckiges), nachhaltiges Klimaschutz-Quartier (Modellquartier Wohnen und Arbeiten) entstehen, das nicht weit von der Innenstadt entfernt ist.  weiterlesen »

GRÜNE: SC Preußen kann Option für Stadion Hammer Straße ziehen 

„Jetzt zeigt es sich, dass der Rat der Stadt Münster gut beraten war, den Bebauungsplan Nr. 568 „Sportpark Berg Fidel“ im Juli dieses Jahres trotz Kritik zu beschließen“, stellt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners nach dem Scheitern der Stadionpläne des SC Preußen in Bösensell fest.

So könne das Stadion an der Hammer Straße zügig auf 20.000 Zuschauer*innen ausgebaut werden, trotz des Schiffbruchs des SC Preußen in Bösensell gebe es jetzt nämlich wenigstens die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein zweitligataugliches Stadion an der Hammer Straße. Hierüber sollten zügig Gespräche zwischen Stadt und Vereinsführung aufgenommen werden. weiterlesen »

GRÜNE zu Dortmund-Lünen: Zweigleisiger Ausbau auf gesamter Länge erforderlich

„26 Kilometer Teilausbau –– das ist ein Fortschritt gegenüber heute, aber gemessen am Bedarf viel zu wenig. Der durchgängige Ausbau auf der gesamten Strecke Münster-Lünen muss das Ziel der politischen Bemühungen bleiben“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher unserer Fraktion.
Die Nachfrage nach ÖPNV und Bahn steigt, wenn das Angebot steigt. Der Teilausbau der Strecke Münster-Lünen ist halbherzig, kein richtiges Angebot und darf deshalb nicht das letzte Wort sein, zumal bis zur Realisierung noch Jahre ins Land gehen werden“, meint auch Gerhard Joksch, Vorsitzender der grünen Fraktion im ZVM.

Der Topf ist leer – schwarz-gelbe Landesregierung bremst Kita-Ausbau aus

Ratsfrau Jutta Möllers und Landtagsabgeordnete Josefine Paul kritisieren, dass die schwarz-gelbe Landesregierung keine zusätzlichen Mittel für den Kita-Ausbau im Landeshaushalt 2019 einplant. Gerade angesichts der guten Haushaltslage des Landes und der großen Dringlichkeit ist dies für die beiden grünen Mandatsträgerinnen völlig unverständlich.

Trotz jahrelanger Bemühungen um den Ausbau der Kinderbetreuung in NRW übersteige die Nachfrage nach Kita-Plätzen auch weiterhin deutlich das Angebot. weiterlesen »

GRÜNE: Stellungnahme zur Forderung nach einem neuen Stadtteil für Münster

Die Lokalpresse berichtete über die Forderung der Münsteraner Mieter*innenvereine nach einem neuen Stadtteil und bat dazu um eine Stellungnahme der Fraktionen. Wir GRÜNEN äußerten uns wie folgt:

Vorbemerkung: Münster braucht Wohnraum, insbesondere preiswerten Wohnraum. Die Schaffung von Wohnraum hat auch in unserem Kommunalwahlprogramm eine hohe Priorität.  Die dort noch geforderte Umsetzung des Modells einer sozialgerechten Bodennutzung haben wir inzwischen umsetzen können (SOBOMÜ). Eine weitere Forderung war, die Innenentwicklung voranzutreiben, die Konversion als Motor der Innenentwicklung zu nutzen. Auch dies wird umgesetzt. So sollen z.B. auf den beiden Konversionsflächen insgesamt 3.000 Wohnungen entstehen, gut 910 (davon 550 öffentlich geförderte) wird die Wohn- und Stadtbau errichten. Auch die Entwicklung neuer Baugebiete unter Beachtung von inhaltlichen Kriterien sieht das Programm vor. Auch hier haben wir Schritte unternommen. weiterlesen »

Geflüchtete Menschen menschenwürdig unterbringen

Am 11.10.2018 behandelte der Düsseldorfer Landtag einen Antrag der grünen Fraktion zur Unterbringung von geflüchteten Menschen in Nordrhein-Westfalen. Mit dem Antrag bringen die GRÜNEN ihre große Sorge über den Stufenplan von Integrationsminister Stamp zum Ausdruck und fordern ihn zum Umdenken auf.

Der lange Aufenthalt von Geflüchteten in Großunterkünften führt schlussendlich zu großen Integrationshemmnissen, die am Ende die Kommunen teuer bezahlen müssen. Hierzu erklärt die Landtagsabgeordnete Josefine Paul: „Der Stufenplan ist in Wirklichkeit ein Mogelplan, der weder den Kommunen noch den Geflüchteten hilft. Kindern wird monatelang ihr Recht auf Bildung verwehrt und Erwachsene hängen bis zu zwei Jahre ohne Aufgabe und völlig isoliert in der Warteschleife. Herr Stamp muss dem ein Ende machen, die Geflüchteten schnellstmöglich kommunal aufteilen und die Kommunen umfassend finanziell unterstützen.“ weiterlesen »

GRÜNE: Mehr Tempo 30 für mehr Sicherheit und Umweltschutz

Die Zahl der Unfälle ist nach wie vor hoch. Insgesamt bleibt hierfür die zu hohe Geschwindigkeit die Hauptursache. Deshalb ist die Reduzierung der Geschwindigkeit an weiteren Stellen in der Stadt ein notwendiger Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit“, bringt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher, die Haltung der Grünen auf den Punkt. Zur Einhaltung seien auch Tempokontrollen der Polizei sind erforderlich. Peters verweist zahlreiche Anregungen aus der Bürger*innenschaft, die in ihren Quartieren Vorschläge für Tempo 30-Bereiche machten. weiterlesen »

GRÜNE: Antrag zur kurzfristigen Bereitstellung von zusätzlichem Wohnraum für Student*innen greift

„In Sachen studentischer Wohnraumversorgung gibt es gute Nachrichten“, zeigt sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners erfreut. Der vor der Sommerpause von CDU und GRÜNEN gestellte Antrag zur kurzfristigen Bereitstellung von zusätzlichem Wohnraum für Student*innen greift. weiterlesen »

Konversionsflächen, Geltung von SOBOMÜ

In der letzten Ratssitzung kam es zu einer Auseinandersetzung um die Frage, ob die Regeln der „SOBOMÜ“ auf den Konversionsflächen Oxford und York angewandt werden. Von Vertretern der SPD und der Fraktion Die Linke wurde  behauptet, dass die von SOBOMÜ gesetzten Standards nicht erfüllt werden. Wir haben in einem an Stadtbaurat Robin Denstorff gerichteten Schreiben nachgefragt. In dem Schreiben heißt es u.a.: weiterlesen »

GRÜNE und SC Preußen für Stadionausbau an der Hammer Straße als Plan B

„Wenn die Pläne des SC Preußen, nach Senden  umzuziehen scheitern, kommt der Stadionausbau an der Hammer Straße als Plan B. Darüber sind wir uns mit dem SCP einig“, berichtet Otto Reiners, Fraktionsvorsitzender der GAL über ein Gespräch zwischen der grünen Ratsfraktion und dem Vorstand des SCP. Ob die Verlagerung des Vereins nach Senden Wirklichkeit wird, sei zurzeit noch ungewiss, klar sei aber die Position der GAL-Fraktion, das Stadion an der Hammer Straße zügig auf 20.000 Zuschauer*innen auszubauen. „Wir haben klargemacht, dass der Ausbau auf Kosten der Stadt erfolgen soll und dass der Verein als Mieter dabei kein wirtschaftliches Risiko übernehmen muss“, erläutert Klaus Rosenau, sportpolitischer Sprecher der GAL.  weiterlesen »

GRÜNE: Gebäude auf der Oxford-Kaserne als studentischen Wohnraum nutzen

„Wir GRÜNEN freuen uns, dass der vor der Sommerpause von CDU und GRÜNEN gestellte Antrag zur kurzfristigen Bereitstellung von zusätzlichen Wohnraum für Student*innen greift“, meldet GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners einen ersten Erfolg. Auf der ehemaligen Konversionsfläche in Gievenbeck (Oxford) stehen mehrere bezugsfertige Gebäude leer.

Reiners: „Nach Gesprächen der Verwaltung mit der Bundesanstalt für Immobilien (BImA) kann jetzt ein temporärer Vertrag mit dem Studierendenwerk abgeschlossen werden, so dass bestenfalls schon zu Semesterbeginn die Zimmer bezogen werden können. Auch für weitere Gebäude wie beispielsweise am Torminweg muss jetzt zeitnah eine Lösung gefunden werden.“

Rat Konkret 18

Auf der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause am 19.09.2018 standen gleich mehrere wichtige Themen wie Flüchtlingspolitik, Aasee und Stadtwerke im Vordergrund, die allesamt lange und kontrovers diskutiert wurden.

In der neuen Rat Konkret sind einige der Beschlüsse zusammengefasst; insbesondere liegt der Fokus diesmal auf dem Aasee. So fragt Ratsmiglied Jörn Möltgen, ob der Aasee gerettet werden hätte können. Unsere Ratsfrau Didem Ozan beleuchtet diesbezüglich die Rolle der Landwirtschaft. Nachzulesen online und seit gestern auch in der Printversion, die an ausgewählten Stellen in Münster ausliegt.

GRÜNE: Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie Aufsuchende Jugendsozialarbeit gut aufgestellt

„Von der fachlichen Neuausrichtung des bedarfsorientierten Förderkonzepts der Offenen Kinder- und Jugendarbeit wie auch der Aufsuchenden Jugendsozialarbeit profitieren Kinder, Jugendliche, deren Eltern wie auch die Beschäftigten“, stellt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers fest. Denn mit ihr werde ein hohes Maß an Planungssicherheit und Verbindlichkeit für die Jugendhilfeträger und dadurch die Absicherung des vielfältigen und hochwertigen Trägerangebotes erreicht. weiterlesen »

GRÜNE beim 16. Wohnprojektetag NRW

Am 16. Wohnprojektetag NRW, der in diesem Jahr unter dem Motto „Wohnprojekte: Impulsgeber und Motor für Innovation“ stand, waren die GRÜNEN aus Münster zu dritt vertreten: (v. l. n. r.) Ratsherr Harald Wölter, Ratsfrau Sylvia Rieten-berg und Wohn- und Stadtbau-Aufsichtsratsmitglied Thomas Marczinkowski.

In Arbeitsgruppen beschäftigten sich die Teilnehmer*innen mit Themen wie: weiterlesen »

GRÜNE unterstützen Parking Day: Mehr Platz für Fuß- und Radverkehr und ÖPNV

Münsters GRÜNE begrüßen, dass der internationale Parking Day jetzt auch in Münster stattfindet, ein Aktionsbündnis, das kreative Mitmachaktionen und Informationen für umweltfreundliche Mobilität anbietet. „Münster braucht mehr Platz für Rad- und Fußverkehr sowie den ÖPNV“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest. „Hierzu bedarf es einer anderen Aufteilung des Verkehrsraums zulasten des PKW-Verkehrs und zugunsten der Radfahrer*innen und Fußgänger*innen sowie ein eigenes Parkraumkonzept für den Radverkehr inklusive der Nutzung von Stellflächen in den PKW-Parkhäusern z.B. am Bremer Platz.“ weiterlesen »

Für eine Fortsetzung der Münsteraner Flüchtlingspolitik: Münster bleibt aufnahmebereit –

In der heutigen Ratssitzung stellen die Ratsfraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Für eine Fortsetzung der Münsteraner Flüchtlingspolitik: Münster bleibt aufnahmebereit“. In dem Antrag wird verbunden mit einem Dankeschön auf das breite berufliche wie ehrenamtliche Engagement der Münsteraner*innen hingewiesen. Weiter heißt es dort u.a: „Inzwischen ist die Zahl von Flüchtlingen in den städtischen Einrichtungen wieder zurückgegangen. Aber die Aufgaben der Integration bestehen fort. Der Rat erklärt seinen Willen, die Integrationsbemühungen und -leistungen in den Feldern Wohnen, Unterstützung durch Ehrenamtliche, Integration in Arbeit, Abbau von Sprachbarrieren, Integration in Vereine u. ä. weiter zu verstärken und wird die erforderlichen Mittel in den kommenden Haushalt einstellen.“ weiterlesen »

GRÜNE zum Aasee: Brauchen umfassendes Konzept für den „Patienten Aasee“

Foto: Presseamt Münster

„Die bis heute anhaltende Suche nach dem einem Schuldigen für das katastrophale Fischsterben im Aasee geht an den Tatsachen vorbei”, äußert Robin Korte, GAL-Mitglied im Umweltausschuss, zu der seit einigen Wochen laufenden Debatte. Der Crash, der in Folge einer bisher beispiellosen Hitze- und Trockenperiode Anfang August eingetreten war, lasse sich eben nicht auf nur eine Ursache und erst recht nicht auf einen Verantwortlichen zurückführen. Wer dies dennoch behaupte und deshalb meine, das Problem über singuläre technische Eingriffe, wie z.B. eine permanente Notversorgung mit Sauerstoff, lösen zu können, habe nach Meinung von uns GRÜNEN die Komplexität der ökologischen Zusammenhänge nicht verstanden. weiterlesen »

GRÜNE gratulieren ökologischem Bauernmarkt zum 25jährigen Geburtstag

Wir gratulieren dem ökologischen Bauernmarkt ganz herzlich zum 25jährigen Bestehen und wünschen alles Gute und viel Erfolg für die nächsten Jahrzehnte“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, wirtschaftspolitischer Sprecher unserer Fraktion. Der ökologische Bauernmarkt biete seinen Kund*innen ausschließlich ökologisch erzeugte Produkte aus der Region: Obst und Gemüse, Kartoffeln, Milchprodukte und Käse, Eier, Backwaren, Milchprodukte und Käse aus hofeigener Herstellung, Bio-Blumen und vieles mehr. weiterlesen »

GRÜNE: Neuanfang bei den Stadtwerken notwendig

Die GAL-Ratsfraktion hat sich auf ihrer letzten Fraktionssitzung u.a. mit der Situation der Stadtwerke befasst. Dabei bekräftigte die Fraktion, auf Grundlage des in Auftrag gegebenen Gutachtens einen strukturellen und personellen Neuanfang bei den Stadtwerken machen zu wollen.

Wichtig ist uns GRÜNEN dabei, dass die Stadtwerke auch künftig fachlich und wirtschaftlich gut aufgestellt sind und so allen Münsteraner*innen hervorragende Leistungen in vorhandenen wie zukünftigen Geschäftsbereichen zur Verfügung stellen. Dazu zählt u.a. auch, die Energiewende in Übereinstimmung mit dem vom Rat beschlossenen „Masterplan 100% Klimaschutz“ voranzutreiben und das Netzangebot weiterzuentwickeln.

Wir GRÜNEN bedauern, dass es in der Zeit seit Oktober 2017 trotz aller Bemühungen und Vorgaben nicht gelungen ist, den Streit in der Stadtwerke-Geschäftsführung beizulegen.

GRÜNE begrüßen Zustimmung des Bundesrates zum Verkauf der Kasernenflächen

Ein Gebäude der Oxford-Kaserne an der Roxelerstraße

„Jetzt ist die letzte Hürde zum Erwerb der York- und der Oxford-Kaserne durch die Stadt Münster genommen“, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Zustimmung des Bundesrates zum Verkauf der beiden BImA-Flächen. Jetzt müssten Stadt wie auch die städtische Wohn- und Stadtbau alles daransetzen, das ambitionierte Wohnungsbauprogramm auch umzusetzen. „Schon bis 2023 müssen die 550 öffentlich geförderten Wohnungen gebaut sein, sollen die dafür gewährten Vergünstigungen nicht gefährdet werden.“ Insgesamt sollen auf den beiden Flächen 3.000 Wohnungen entstehen, gut 910 wird die Wohn- und Stadtbau errichten.

GRÜNE zum 3. Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Charta für Gleichstellung

Wir begrüßen, dass das Frauenbüro beim „3. Aktionsplan zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler und regionaler Ebene“ “erstmals Indikatoren verwendet, um Fortschritte und Veränderungen zu dokumentieren. „Gleichstellung ist kein weicher Faktor“, so GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg, gleichstellungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. „Wir brauchen Daten, um die tatsächlichen Fortschritte erfassen und messen zu können. Dafür sind die Indikatoren des Aktionsplans eine gute Grundlage.“ weiterlesen »

GRÜNE unterstützen den aktuellen Pflegebedarfsplan für Münster

„Der neue Pflegebedarfsplan der Stadt Münster für die kommenden Jahre bis 2021 bietet eine gute Grundlage für den bedarfsgerechten Ausbau der Pflegeangebote in unserer Stadt“, stellt GAL-Ratsherr Harald Wölter fest, „wir brauchen Wohn- und Pflegeformen, die den Bedürfnissen und Wünschen der Menschen entsprechen.“ Daher begrüßen wir GRÜNEN, dass zur Deckung des zusätzlichen Bedarfs an umfassenden Pflegeangeboten insbesondere alternative ambulante Angebotsformen wie Pflegewohn- und Hausgemeinschaften und andere Quartiersangebote ausgebaut werden sollen. Damit werde dem Wunsch des Großteils der Menschen Rechnung getragen, selbstbestimmt auch dann in der eigenen Häuslichkeit verbleiben zu können, wenn eine umfassende Pflege notwendig werde und diese nicht mehr von den Angehörigen geleistet werden könne. weiterlesen »

GRÜNE begrüßen Vorfahrt für Radler*innen an der Promenade

„Die Vorfahrtsregelung für Radfahrer*innen an der Promenade ist notwendig und längst überfällig. Denn komfortable, sichere und zügige Wegeverbindungen schaffen bessere Bedingungen für Radfahrer*innen. Ziel muss eine durchgängige Vorfahrtsregelung mit klaren Regeln für alle Verkehrsteilnehmer*innen sein. Wichtig ist uns GRÜNEN, dass die neue Regelung gut in die Öffentlichkeit kommuniziert wird“, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters eine Vorlage der Verwaltung, die den Umbau von vier Querungsstellen im kommenden Jahr vorsieht. Die Verwaltung setze damit den Ratsantrag “Masterplan für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur: Mobilität und Verkehr für eine wachsende Stadt weiterentwickeln durch Vernetzung” von GRÜNEN und CDU um, der u.a. weitere Verbesserungen der Vorfahrt-Regelungen für Fahrräder auch am Promenadenring gefordert hatte.

GRÜNE zum Hiltruper See: Bericht der Verwaltung sorgt für Klarheit

Der Hiltruper See – von STBR – Selbst fotografiert, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2763489

Der Bericht der Verwaltung zur Situation am Hiltruper See hat erfreulicherweise Klarheit gebracht: Eine Situation wie am Aasee droht nicht. Bei den Pflanzen, die im See zu sehen sind, handelt es sich um die „Wasserpest“ (Elodea – eine für das Gleichgewicht im See wichtige Pflanze) und nicht um Blaualgen (Cyanobakterien) wie im Aasee. „Zudem weist der See bessere Rahmenbedingungen auf, denn er speist sich aus einem Grundwasserzufluss und nicht aus Oberläufen, weshalb es auch keine Einleitungen oder dadurch eingetragene Nährstoffe gibt. Der Hiltruper See ist mit bis zu 4,60 Metern auch tiefer als der Aasee“, so die BV-Vertreter der GRÜNEN, Carsten Peters und Wilfried Stein. weiterlesen »

Für Schadenfreude kein Anlass – GRÜNE weiterhin gegen Hafencenter

In einer ersten Stellungnahme äußert unsere Fraktion sowohl Bedauern als auch Verärgerung über die Gerichtsentscheidung zum Weiterbau des Hafencenters. Die Entscheidung mag juristisch zutreffend und nicht unerwartet sein – für das Hafenviertel hat sie wie das Hafencenter selbst heftige Konsequenzen. Gleichwohl bedeutet dies keineswegs, dass das Hafencenter auch tatsächlich Realität wird. Wir GRÜNEN gehen davon aus, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, dass eine „Heilung“ des Bebauungsplans nicht möglich sei, da die Einwände des OVG gegen die Verkehrsplanung und die Lärm- und Emissionsauswirkungen des Hafencenters schwerwiegend sind. Das Hafencenter ist nach wie vor schädlich für das Hansa- und Hafenviertel und die umliegenden Stadtteile. weiterlesen »

Münsteraner und Telgter GRÜNE im Gespräch: Velorouten umsetzen, Standards definieren

Zu einem Fachgespräch zur Veloroutenplanung Münster-Telgte trafen GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und Ratsherr Carsten Peters mit den Telgter GRÜNEN, Bürgermeister Wolfgang Pieper, Fraktionssprecherin Sabine Gronert, Marian Husmann, Gerd Klünder und Herbert Spahn, Sprecher der ADFC- Ortsgruppe Telgte/Ostbevern, zusammen.

Aktuell werden drei Routenplanungen diskutiert. Eine nördlich der B 51 über Handorf, eine entlang der B 51 und eine Variante, die südlich der B 51 über die Werse führen soll. weiterlesen »

Fahrradnutzung bei Beschäftigten steigern – mit dem Dienstfahrrad zur Arbeit

Ein Dienstfahrrad für Beschäftigte – von dieser Dienstrad-Idee versprechen wir uns GRÜNE eine Steigerung der Fahrradnutzung in und um Münster. Infolgedessen haben wir gemeinsam mit der CDU in einem Ratsantrag die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu erstellen, wie Angestellten und Beamten im Konzern der Stadt Münster die geeignetste Möglichkeit der Nutzung eines Dienstrades für die Fahrt zur Arbeit und nach Hause ermöglicht werden kann. Dabei sollen bei möglichen Leasing-Rahmenvertragspartner*innen Informationen über jeweilige Konditionen eingeholt und eine Kosten/Nutzen-Schätzung für die Beschäftigten erstellt werden. Auch steuer- und arbeitsrechtliche Fragen müssten in diesem Zusammenhang geklärt werden.  weiterlesen »

GRÜNE zur Ablehnung der Stadtwerke, Gebäude im Wasserwerk-Bereich zu begutachten

Nach langer und intensiver Diskussion wurde in der letzten Ratssitzung das DIPOL-Konzept beschlossen, um die Trinkwasserversorgung für die stetig wachsende Stadt Münster zu sichern (siehe auch Rat Spezial). Die Sorgen der Hauseigentümer*innen im Bereich des Wasserwerks Geist/Vennheide haben wir GRÜNEN sehr ernst genommen und in einem gemeinsamen Änderungsantrag mit der CDU u. a. festgehalten, dass Schadensersatz geleistet werden soll, wenn ein durch das Schließen des Wasserwerks Geist/Vennheide entstandener Schaden durch einen unabhängigen Sachverständiger festgestellt wird. Es handelt sich hierbei um ca. 700 Häuser, die von einem eventuellen Anstieg des Grundwasserspiegels betroffen wären. weiterlesen »

GRÜNE fordern Neubewertung verschiedener Maßnahmen, um dem Aasee zu helfen

Seit Mitte der neunziger Jahre ist bekannt, dass der Nährstoffeintrag im Aasee durch dessen Zuflüsse viel zu hoch und extrem schlecht für die Wasserqualität ist. Bekannt ist auch, dass in den Sommermonaten regelmäßig die giftigen Blaualgen nachweisbar sind. Aus diesem Grund hat die grüne Ratsfraktion in der Vergangenheit mehrfach ökologische Verbesserungsmaßnahmen gefordert, denen die anderen Fraktionen jedoch nicht oder nur sehr eingeschränkt gefolgt sind. Das Ergebnis ist bekannt, der Klimawandel hat die Ergebnisse nun sichtbar gemacht.

Der Aasee leidet unter einer zu geringen Wassertiefe, ohne die eine Wasserschicht nicht möglich ist, unter der permanenten Entstehung nährstoffangereicherter Sedimente, Schadstoffeinträgen und einem zu geringen Wasserzufluss für die Seefläche. weiterlesen »

GRÜNE: Gemeinwohlökonomie-Bilanz im Konzern der Stadt Münster erstellen

Tobias Daur (links) und Otto Reiners

Bei der Erstellung einer Gemeinwohlökonomie-Bilanz werden Werte wie Menschenwürde, Solidarität, Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit berücksichtigt, und nicht wie bei konventionellen Handelsbilanzen ausschließlich ökonomische Wertkategorien. Diese Idee haben die Münsteraner GRÜNEN aufgegriffen und gemeinsam mit der CDU im letzten Rat einen Antrag eingebracht, mit dem Ziel die Gemeinwohlökonomie auch in Münster bei Unternehmen und der Stadtverwaltung selbst zu stärken. weiterlesen »

GRÜNE zum Baumschutz

Die GRÜNEN haben in den letzten Jahren im Kontext der Verabschiedung der Haushalte stets zusätzliche Mittel für die Anpflanzung von zusätzlichen Bäumen im öffentlichen Raum bereitgestellt. Festzustellen ist, dass der Baumbestand in der Stadt Münster in den letzten Jahren u.a. durch unser Engagement kontinuierlich zugenommen hat.

Allerdings lassen sich auch drastische Eingriffe in den örtlichen Baumbestand beobachten. Jede Fällung eines intakten Baumes ist ein Eingriff in das lokale Mikroklima sowie das örtliche Stadt- und Landschaftsbild und kann damit über mehrere Jahrzehnte einen Einfluss auf die Attraktivität des Lebens im Quartier haben. weiterlesen »

GRÜNE zum Fischsterben im Aasee

Dr. Didem Ozan„Das massive Fischsterben im Aasee ist eine Katastrophe im Ökosystem unserer Stadt, die zum Großteil durch die extrem lang anhaltende Trockenheit der letzten Monate und somit durch den klimatischen Wandel ausgelöst ist“, sagt Dr. Didem Ozan, naturschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion in Münster. Das Grünflächenamt hat durch die Wasserzufuhr in den letzten Tagen eine noch größere Katastrophe verhindert. Zu hoffen ist aus Sicht der GRÜNEN, dass zumindest ein kleiner Teil des überraschend großen Fischbestandes sich langfristig erholen kann. Besonderen Dank spricht die Fraktion auch dem Fischereiverein „Frühauf“ und der Feuerwehr für ihr großes Engagement bei der Schadensbehebung aus. weiterlesen »

GRÜNE: Angebot und Appell zur Flüchtlingshilfe an Kanzlerin Merkel unterstützen

refugeesIn einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bieten die Städte Düsseldorf, Köln und Bonn der Bundesregierung an, in Not geratene Flüchtlinge aufnehmen zu wollen. Dabei setzen sich die Oberbürgermeisterin und die beiden Oberbürgermeister der Städte auch dafür ein, die Seenotrettung im Mittelmeer aus humanitären Gründen wieder zu ermöglichen. Dieser Initiative sollte sich Münster anschließen, meint GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die gute Integrationsarbeit, die in Münster geleistet wird und von der Bevölkerung und allen Ratsfraktionen mitgetragen wird.

https://www.duesseldorf.de/aktuelles/news/detailansicht/newsdetail/duesseldorf-koeln-und-bonn-angebot-und-appell-zur-fluechtlingshilfe-an-kanzlerin-merkel-1.html

GRÜNE: Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen

Oxford-Kaserne„Das Studierendenwerk hat am letzten Montag Gebäude in der Oxfordkaserne besichtigt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass diese für Zwecke der studentischen Wohnraumversorgung hervorragend geeignet sind“, stellt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners erfreut fest. Damit sei klar, dass der in der letzten Ratssitzung von CDU und GRÜNEN gestellte Ratsantrag „Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen“, der die Verwaltung aufforderte, in Absprache mit dem Studierendenwerk u.a. Konversionsflächen auf Nutzung für studentisches Wohnen zu überprüfen, beim Studierendenwerk offene Türen einrennt. weiterlesen »

Ratsantrag: Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt“ ein.

A-R_0050_2018_ratsantrag-gruene-cdu_teilhabe-am-sozialen-arbeitsmarkt.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

Ratsantrag: Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen“ ein.

A-R_0048_2018_ratsantrag-gruene-cdu_wohnraumangebote-fuer-studierende-ausbauen.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

Ratsantrag: LKW-Abbiegesysteme für mehr Verkehrssicherheit im städtischen Fuhrpark nachrüsten

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „LKW-Abbiegesysteme für mehr Verkehrssicherheit im städtischen Fuhrpark nachrüsten“ ein.

A-R_0047_2018_ratsantrag-gruene-cdu_abbiege-systeme-fuer-mehr-verkehrssicherheit.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

Ratsantrag: Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen“ ein.

A-R_0046_2018_ratsantrag-gruene-cdu_photovoltaik.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

Ratsantrag: Wohnen für junge Familien in Münster fördern – Schaffung von Wohneigentum unterstützen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Wohnen für junge Familien in Münster fördern – Schaffung von Wohneigentum unterstützen“ ein.

A-R_0040_2018_ratsantrag-gruene-cdu_wohnen-fuer-junge-familien-foerdern.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

Ratsantrag: Gemeinwohlökonomie in der Stadt Münster stärken

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Gemeinwohlökonomie in der Stadt Münster stärken“ ein.

A-R_0038_2018_ratsantrag-gruene-cdu_gemeinwohloekonomie.pdf, Ratsantrag herunterladen.

GRÜNE wählten Fraktionsvorstand

Otto Reiners, Dr. Petra Dieckmann, Dr. Rita Stein-Redent, Christoph Kattentidt, Carsten Peters und Sylvia Rietenberg (v.l.n.r.)

Die Mitglieder der Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL haben auf ihrer letzten Fraktionssitzung ihren sechsköpfigen Fraktionsvorstand gewählt. Als Fraktionssprecher wurde Otto Reiners im Amt bestätigt, ebenso seine Vertreterin Dr. Rita Stein-Redent. Dem Fraktionsvorstand gehören ferner Sylvia Rietenberg, Carsten Peters, Christoph Kattentidt und Dr. Petra Dieckmann an.

GRÜNE stellen Fragen im Nachgang zum Hafencenter-Urteil des OVG

Mit seinem Urteil vom 12. April 2018 hat das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan Nr. 535 (Hafencenter) für unwirksam erklärt. Angesichts der deutlichen Kritik des Gerichts an der Planung und an dem Planverfahren ist es für uns Grüne sehr verwunderlich, dass noch keine offizielle Stellungnahme der Stadtverwaltung vorliegt. Allein Mutmaßungen über  eine mögliche „Heilung“ des gescheiterten Bebauungsplanes beherrschen die Medien. Vor diesem Hintergrund haben wie eine Reihe Fragen an den Oberbürgermeister gerichtet.

Hier der Fragenkatalog: 2018_06_07_reiners-lewe_fragen-fortgang-hafencenter

Neuer Wohnraum für Münster

Nach jahrelangen Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sind die Kaufverträge für die Oxford- und die York-Kaserne endlich unterschrieben und es folgen jetzt zeitnah die Zustimmung vom Rat der Stadt Münster und des Bundestages. Bis zuletzt lagen die Vorstellungen von Stadt und Bund weit auseinander, insbesondere in der Kostenberechnung für die erforderliche Infrastruktur. Warum dies aber über fünf Jahre dauern musste, erschließt sich höchstens den Verhandlungsführer*innen. Die Ablehnung einer Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) durch den Rat der Stadt Münster dafür verantwortlich zu machen, ist ein schlechter Witz, denn diese Verhandlungsschleife hat nur zwei bis drei Monate gedauert. weiterlesen »