Nächste Veranstaltungen

Jul
25
Do
17:00 Talk Jung Grün @ Grünes Zentrum
Talk Jung Grün @ Grünes Zentrum
Jul 25 um 17:00 – 21:00
Neues Diskussionsformat der Grünen Jugend ,,Talk Jung Grün” kommt nach Münster!    
18:00 AG Migration @ Grünes Zentrum
AG Migration @ Grünes Zentrum
Jul 25 um 18:00 – 20:00
 
Jul
26
Fr
19:30 Out of sight – out of mind? @ Pension Schmidt
Out of sight – out of mind? @ Pension Schmidt
Jul 26 um 19:30 – 22:00
Infoabend zum Flüchtlings-hotspot Samos
Jul
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Mi
19:00 Grüner Lauftreff @ Grünes Zentrum
Grüner Lauftreff @ Grünes Zentrum
Jul 31 um 19:00 – 20:00
Treffen am Eingang zum Grünen Zentrum.
Aug
7
Mi
19:00 OV Hiltrup
OV Hiltrup
Aug 7 um 19:00 – 21:00
Jeweils 19 Uhr. Ort jeweils vorab auf www.gruene-hiltrup.de oder per E-Mail (info@gruene-hiltrup.de).
Sep
12
Do
19:00 OV Hiltrup
OV Hiltrup
Sep 12 um 19:00 – 21:00
Jeweils 19 Uhr. Ort jeweils vorab auf www.gruene-hiltrup.de oder per E-Mail (info@gruene-hiltrup.de).
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Pressemitteilungen-Rat

Pressemitteilungen der Ratsfraktion

 

 

GRÜNE zum Katholikentag 2018

Die GRÜNEN betonen, dass sie die Durchführung des Deutschen Katholikentages in Münster begrüßen und stets begrüßt haben. Auf dieser auch für den gesellschaftlich Diskurs wertvollen Großveranstaltung werden  angesichts der weltweiten Herausforderungen so wichtige Themen wie “Frieden” und “Klimaschutz” u.a. in Workshops behandelt. weiterlesen »

Grüne zum ADFC-Fahrradklimatest

Carsten Peters„Das Abschneiden Münsters zeigt, dass noch viel zu tun bleibt, um die Situation für den Radverkehr in Münster spürbar zu verbessern: Mehr Platz für den Radverkehr, mehr Verkehrssicherheit, bessere Radwege – was zu einer anderen Aufteilung des Verkehrsraumes zugunsten der Radfahrer*innen und Fußgänger*innen und zulasten des motorisierten Individualverkehr führen muss“, bezieht GAL-Ratsherr Carsten Peters zum jüngsten ADFC-Fahrradklimatest Stellung. Weitere Punkte seien die Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht, wo es vertretbar sei, der Grüne Pfeil für Radfahrer*innen sowie die Umsetzung des Radverkehrs- und Veloroutenkonzeptes. weiterlesen »

Coburg als Modellfreibad

Die Eröffnung der Coburg erfolgte nach dem Übernahmeprozess durch die Stadt Münster planmäßig zum 1. Mai. Dank der Solarenergie und der neuen Fernwärme, für die sich das schwarzgrüne Bündnis maßgeblich eingesetzt hat, werde die Wassertemperatur bis zu Ende September bei angenehmen Werten liegen. „Wie dieses Modell auf die Freibäder in Stapelskotten und Hiltrup übertragen werden kann, versuchen wir zurzeit abzuklären“, merkt GAL-Ratsherr Klaus , sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion, an. weiterlesen »

GRÜNE: Zuschuss ans Theater steigt

Auf Meldungen zum neuen Managementkontrakt mit dem Theater Münster reagiert GAL-Ratsherr Raimund Köhn, kulturpolitischer Sprecher seiner Fraktion, mit Verwunderung. „Fakt ist doch: Die Finanzformel für die nächsten vier Spielzeiten sieht vor, dass sich der Zuschuss bis 2021 um rund 2 Mio. € steigert (angenommene 2%ige Tarifsteigerungen 1.764.000 € + 249.000 € Sachkostensteigerung = 2.013.000 €)“, so Köhn. „Allerdings erwarten wir vom Theater auch einen eigenen Beitrag, der unter anderem durch etwas höhere Eintrittspreise erreicht werden soll.“ weiterlesen »

GRÜNE: Land bestätigt AWM – Münster hält Abfallwirtschaftsplan des Landes ein

Restmüllbehälter„Das Land hat der Stadt Münster und den Abfallwirtschaftsbetrieben Münster AWM jetzt attestiert, dass die angestrebte  Kooperation mit der niederländischen TWENCE B.V. gesetzliche Vorgaben einhält und dass die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg auch nicht gegen den Abfallwirtschaftsplan für NRW verstößt“, berichtet GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Mitglied des Betriebsausschusses der AWM. Grundlage seiner Meldung ist die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Henning Höne. Dieser hatte der Stadt bzw. den AWM in der Anfrage unterstellt, unzulässigen Mülltourismus zu betreiben, offenkundig inspiriert von seinem Parteifreund Ratsherrn Hans Varnhagen, ebenfalls Mitglied des Betriebsausschusses der AWM. weiterlesen »

Schwarz/Grün: Hörsterparkplatz urban nutzen

Münster verfügt im Innenstadtbereich über wenige freie Plätze. Deshalb ist es klug abzuwägen, welche Nutzung hier erfolgen könnte. Das war auch der Grund, weshalb der Rat im Jahr 2012 die Beschlussfassung über eine Verwaltungsvorlage, die die Überplanung des Parkplatzes mit Wohnbebauung vorsah, vertagt hatte. Stattdessen sollte eine Prüfung vorgenommen werden, ob eine mögliche Mischnutzung von Wohnen-Kultur-Dienstleistung des zurzeit als Parkraum genutzten Bereichs zwischen Hörsterstraße / Sonnenstraße / Korduanenenstraße / Bült nicht angemessener sei – alles unter der Maßgabe, dass eine Belastung des städtischen Haushaltes nicht stattfinden dürfe. weiterlesen »

Grüne begrüßen Vertragsunterzeichnung: Neugestaltung der Bahnhofsostseite kommt

“Mit der Unterzeichnung des Vertrags mit den Investoren bekommt nun auch die Ostseite des Bahnhofs ein neues Gesicht. Mit Neubau eines Empfangsgebäudes an der Ostseite des Hauptbahnhofs kommt jetzt endlich auch das zweite Fahrradparkhaus. Es ist seit langem geplant und dringend notwendig, um den gestiegenen Bedarfen Rechnung zu tragen”, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters die jüngst erfolgte Vertragsunterzeichnung durch den Investor. weiterlesen »

GRÜNE Münster fordern Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan

Über den für den heutigen Montag (24.April 2017) angesetzten Abschiebeflug nach Afghanistan sind die grüne Landtagsabgeordnete Josefine Paul und GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt empört: „Das ist unerträglich und unmenschlich.“ Auch aus NRW sind neun ausreisepflichtige afghanische Flüchtlinge angemeldet. weiterlesen »

GRÜNE zum Ankauf von Konversionsflächen – Keine weiteren Verzögerungen, Flächen werden dringend für Wohnungsbau gebraucht

York_Buergerbeteiligung_Plakat_160512_650„Stadt Münster und BImA sind bestrebt, die An-/Verkaufsverhandlungen vor der Sommerpause zum Abschluss zu bringen“, lautet die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der GRÜNEN nach dem Stand der Verhandlungen in Sachen Grundstückserwerb York-Kaserne. Die GRÜNEN drücken in Sachen Konversion auf die Tube. GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners: „Nach mehr als fünf Jahren Gesprächen zwischen Stadt und BImA muss jetzt endlich der Knoten durchgeschlagen und Baurecht geschaffen werden.“  Der Bau öffentlich geförderter Wohnungen nach dem Münsteraner Modell der „Sozialgerechten Bodennutzung“ sei längst überfällig. weiterlesen »

Grüne warnen vor Neonazis: ‘Der III. Weg’ unter dem Deckmantel des Tierschutzes unterwegs

Carsten Peters“Bei der Gruppierung ‚Der III. Weg‘, die am Samstag in Münster die Tierrechts-Proteste zu instrumentalisieren versuchte, handelt es sich um eine rechtsextremistisch-neonazistische Kleinpartei”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. Bislang sei diese Partei hier in der Region um Osnabrück und Bielefeld in Erscheinung getreten, ansonsten in Süd- und Ostdeutschland. Die Partei sei Sammelbecken radikaler völkischer Nationalisten, die vorher in den Kameradschaften des Freien Netzes Süd aktiv waren. weiterlesen »

GRÜNE: Stadionverlagerung völlig offen

Erstaunt zeigt sich die grüne Ratsfraktion über die aktuelle Berichterstattung zu den Stadion-Neubauplänen des SC Preußen. Zu dem Themenkomplex hatte es von CDU und Grünen einen ersten Fragenkatalog mit sechzehn Fragen an die Verwaltung gegeben, die diese zwecks Beantwortung teilweise an das Präsidium des SC Preußen weitergeleitet hatte. Von der Verwaltung gab es erste Antworten, vom Vorstand der Preußen selbst liegt noch keine Antwort vor. weiterlesen »

Grüne: Keine Verdrängung der “Szene” am Bremer Platz – runder Tisch gefordert

“Für die „Szene“ am Bremer Platz muss eine vernünftige Lösung im Rahmen der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes gefunden werden. Eine Vertreibung der Menschen, für die der Bremer Platz seit Jahren sozialer Treffpunkt ist, muss vermieden werden, weil sie nur zu neuen Problemen führt “, stellt GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg, sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, angesichts der aktuellen Diskussion fest. weiterlesen »

GAL-Ratsfrau Dr. Didem Ozan: Artenschutz ist eine wichtige Aufgabe

Am Samstag, 25.03.2017, findet von 13.00 – 17.30 Uhr im Gebäude der Stadtwerke Münster, 48155 Münster, Hafenplatz 1 Dr. Didem Ozan(gegenüber dem Cineplex Kino) die 5. Grüne Artenschutzkonferenz zusammen mit dem NABU statt. Für GAL-Ratsfrau Dr. Didem Ozan ist angesichts des auch in Münster zu beklagenden Artensterbens klar, dass Artenschutz weiterhin ein wichtiges politisches Thema sein muss. „Wir werden sicherlich Jahre brauchen, bis die Verluste bei den einzelnen Arten wieder ausgeglichen beziehungsweise stabile Bestände erreicht sind. Ich erhoffe mir von der Konferenz eine Schärfung des Problembewusstseins.“ weiterlesen »

Grüne regen Aktion für 12. Juni an: 200 Jahre Fahrrad: noch ist es nicht zu spät

Carsten Peters„Noch ist es nicht zu spät für den 12. Juni eine Veranstaltung zu organisieren“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters: „Lokalgeschichtliche Aspekte rund um das Fahrradfahren können mit den aktuellen Planungen und Herausforderungen verbunden werden. Und sicherlich gibt es viele Anregungen und Ideen aus der aktiven Münsteraner Bürgerschaft.“

Der 12.Juni 1817 gilt als der „Geburtstag“ des Fahrrads. An diesem Tag fand die erste Fahrt mit einem Vorläufer des heutigen Fahrrads in Mannheim statt.

GRÜNE zur Berichterstattung zur Musikhalle

Mit Erstaunen haben die GRÜNEN Berichte zur Kenntnis genommen, angeblich wachse ein millionenschweres Bauvorhaben – gemeint ist ein Musikcampus am Coesfelder Kreuz – ganz piano im Verborgenen. „Fakt ist“, so GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, „dass zwischen GRÜNEN und CDU vereinbart worden ist,  zuerst die Realisierungschancen eines “Kultur- und Bildungszentrums” am Hörsterplatz überprüfen zu lassen. Überlegungen zu anderen Standorten werden bis zu dem Vorliegen eines Prüfergebnisses zurückgestellt, so die Vereinbarung zwischen CDU und GRÜNEN, gegen die auch Oberbürgermeister Markus Lewe keine Einwände geltend gemacht hat.“ weiterlesen »

GRÜNE: Bürgerforum “Planungswerkstatt 2030” erfolgreiche Veranstaltung

Bürgerforum Das Bürgerforum , das unter Moderation von Frau Prof. Elke Pahl-Weber am letzten Mittwochabend stattfand, ist aus Sicht der GRÜNEN eine erfolgreiche Veranstaltung gewesen. Für GAL-Ratsherrn Jörn Möltgen, planungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, wurde in sieben Arbeitskreisen engagiert diskutiert. “Die Veranstaltung hat deutlich gemacht, wie wichtig Information und Beteiligung ist, um gemeinsam die Wohnungsproblematik der wachsenden Stadt in den Griff zu bekommen. In den verschiedenen Arbeitskreisen wurden die unterschiedlichen Aspekte angesprochen und unter Beteiligung der sachkompetenten Verwaltung andiskutiert. Diese Form von Schaffung von Transparenz muss die Stadt weitergehen.” weiterlesen »

GAL-Ratsherr Tim Rohleder legt Mandat nieder

GAL-Ratsherr Tim Rohleder zieht sich aus familiären gesundheitlichen Gründen aus der Kommunalpolitik zurück. Im Kulturausschuss am Mittwoch verkündete der kulturpolitische Sprecher seiner Fraktion, dass dies seine letzte Sitzung im Kulturausschuss sei, dem er zwölf Jahre lang angehört hat. In den Rat und in den Ausschuss folgen ihm Dr. Petra Dieckmann sowie GAL-Ratsherr Raimund Köhn nach. weiterlesen »

Vom Lindberghweg über den Lütkenbecker Weg bis zur Schillerstraße: GRÜNE machen sich für Fahrradstraße stark

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Markus Lewe plädieren die GRÜNEN für eine direkte fahrradfreundliche Verbindung von Gremmendorf bis zum Münsteraner Hauptbahnhof. „Wir setzen uns gemeinsam mit der Initiative „Fahrradstraße Lindberghweg“ dafür ein, dass der Abschnitt vom Lindberghweg über den Lütkenbecker Weg bis zur Schillerstraße Fahrradstraße wird und somit eine direkte fahrradfreundliche Verbindung von Gremmendorf zum Hauptbahnhof entsteht. Denn diese ist sicher, schnell, komfortabel und zudem umweltfreundlich“, macht GAL-Ratsherr Carsten Peters die grüne Position deutlich. weiterlesen »

GRÜNE freuen sich: Konzessionsvergabe für Kantine/Restaurant im Stadthaus 1 wird auf den Weg gebracht

Am 1. Januar 2019 soll nach der Sanierung des Stadthauses 1 der Betrieb von Kantine und neuem Restaurant als Integrationsbetrieb starten. Jetzt wurde die Konzessionsvergabe auf den Weg gebracht. Damit übernehme die Stadt Münster, so GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, bei der Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes eine Vorbildfunktion. Die Führung als Integrationsetrieb war im Mai letzten Jahres vom Rat auf Antrag von GRÜNEN und CDU beschlossen worden. weiterlesen »

Grüne zu Unfallzahlen der Polizei: mehr Tempo 30, mehr Platz für den Rad- und Fußverkehr

Carsten Peters„Die gestiegenen Unfallzahlen stimmen sehr nachdenklich, sie machen deutlich, dass mehr für die Verkehrssicherheit getan werden muss“, kommentiert GAL-Ratsherr Carsten Peters die von der Polizei vorgelegten Zahlen.  „Mehr Tempo 30, mehr Platz für den Radverkehr wie auch Fußgänger*nnen: das muss die Strategie sein. Wir regen zudem an, den Arbeitskreis Verkehrssicherheit zu reaktivieren, um weitere Maßnahmen besprechen zu können.“ weiterlesen »

Interne Verfügung zum Haushalt: GRÜNE appellieren an den Kämmerer

Nach einer Presseberichterstattung über eine interne Verfügung appellieren die GRÜNEN an den Kämmerer, die Beschlüsse des Rates zu beachten. „Wir erwarten, dass das Agieren des Kämmerers im Einklang mit den gefassten Beschlüssen steht“, fasst GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die  Haltung seiner Fraktion zusammen. Im Übrigen habe es auch in den Vorjahren interne Verfügungen zu Fragen der Haushaltsbewirtschaftung gegeben, Abweichungen vom beschlossenen Haushalt seien über den Nachtragshaushalt geregelt worden. weiterlesen »

Gesamtschulen stark nachgefragt – mehr Anmeldungen als Plätze

„Insgesamt 423 Schülerinnen und Schüler haben sich für einen Platz an einer der beiden städtischen Gesamtschule beworben. Doch 199 von ihnen werden in die Röhre gucken, denn erneut war die Nachfrage nach integrierten Systemen größer als das Angebot“, sieht GAL-Ratsherr und Landtagskandidat Christoph Kattentidt mit dem elterlichen Anmeldeverhalten die Schulpolitik bestätigt. Die Nachfrage zeige auch, dass beide städtischen Gesamtschulen einen sehr guten Ruf hätten. weiterlesen »

Grüne vor Ort in der Gereonstraße: Leerstand wird nach Ausbau beendet

GereonstraßeDas über Jahre leerstehende Haus Gereonstraße 14 wird demnächst wieder bewohnt. Vor Ort verschafften sich GAL-Ratsherr Otto Reiners, Fraktionssprecher der GRÜNEN, und Theo Knetzger, sachkundiger Bürger für die GRÜNEN, einen Eindruck über den Stand der Sanierungsmaßnahmen. „Die Wohnungen sind bereits weitestgehend fertiggestellt, demnächst werden hier endlich wieder Mieterinnen und Mieter einziehen“, freuen sich die beiden über den sichtbaren Baufortschritt. weiterlesen »

Grüne zur WLE: Wolbeck braucht Bus & Bahn!

GAL-Ratsherr Jörn Möltgen

BV-Mitglied Dirk Wimmer

“Die Buslinie 8 reicht niemals aus, um den dauernden Autostau auf dem Albersloher Weg zu verringern, zur Lösung der Verkehrsprobleme brauchen wir auch Bahnverbindungen zum Hauptbahnhof”, beschreibt Dirk Wimmer Mitglied der grünen Fraktion in der BV-Südost, die verkehrspolitischen Zielsetzungen seiner Fraktion. Auch für Jörn Möltgen, GAL-Ratsherr und Vorsitzender des Planungsausschusses sind Befürchtungen, die geplante WLE-Reaktivierung könne die Buslinie 8 verdrängen, überholt: “Wenn wir den zunehmenden Verkehr auf der Strecke zwischen  Sendenhorst und Münster-Mitte für Anwohner und Umwelt erträglich machen wollen, müssen wir alle Alternativen zum Autoverkehr nutzen”. weiterlesen »

Haus der Familie setzt nun auch auf männliche Kulturmittler

Richard-Michael Halberstadt, Edith Thier, Barbara Lipperheide und Sylvia Rietenberg (v.l.n.r.)Das Haus der Familie besuchten GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg und CDU-Ratsherr Richard Halberstadt, sozialpolitische Sprecher*innen ihrer Fraktionen. Dort trafen sie sich mit Edith Thier, Leiterin der Einrichtung, und Barbara Lipperheide, pädagogischen Mitarbeiterin. Im Vordergrund des Besuchs stand das Interesse, sich vor Ort über die Inhalte der Qualifizierungsmaßnahme zur Kulturmittlerin zu informieren und auch mehr über die Menschen zu erfahren, die an diesen Maßnahmen teilnehmen. Seit 2009 bietet das Haus der Familie Qualifizierungsmaßnahmen für Frauen zur Kulturmittlerin an. weiterlesen »

Otto Reiners Gast des Tübinger Weltethos-Instituts

Otto Reiners (Fraktionssprecher grüne Ratsfraktion Münster), Anke Präger (Kämmerei Stuttgart), Wilfried Münch (GLS Bank Stuttgart), Florian Sommer (Union Investment) und Dr. Bernd Villhauer (Weltethos Institut) Um die Frage „Wie legt man Geld am besten an?“ ging es auf der Podiumsdiskussion im Tübinger Weltethos-Institut. Versuche man, diese Frage nur unter dem Aspekt der Rentabilität zu beantworten, erscheine die Antwort auf diese Frage weniger komplex; kämen jedoch weitere Kriterien wie soziale und ökologische Nachhaltigkeit hinzu, werde die Sache schon weitaus schwieriger, so die Veranstalter. An der Diskussion beteiligten sich: Anke Präger | Stadtkämmerei, Stuttgart; Wilfried Münch | GLS Bank, Stuttgart; Dr. Tobias Peylo | Sparkassenverband Baden-Württemberg, Stuttgart; Florian Sommer | Union Investment, Frankfurt a. M. und Otto Reiners | Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion im Rat der Stadt Münster. Die Münsteraner Richtlinien für Kapitalanlagen hätten Stuttgart als Vorlage gedient, wusste Reiners nach seiner Tübingen-Reise zu berichten, der im Übrigen die offene Diskussionskultur heraushob.

Polizeipräsident Hans-Joachim Kuhlisch trifft grüne Ratsfraktion

Zu Gast bei der grünen Ratsfraktion war Münsters Polizeipräsident Hans-Joachim Kuhlisch, Themen unter u.a. die Frage, wie mit Forderungen nach mehr Videoüberwachung umzugehen sei, und die Situation am Hauptbahnhof/Windthorststraße. Voraussetzung einer Videobeobachtung durch die Polizei sei, so Kuhlisch, dass diese zum Zwecke Gefahrenabwehr an öffentlichen Orten geschehe, an denen es wiederholt zu Straftaten gekommen ist und konkret zu befürchten sei, dass dies dort auch künftig erfolge. Es müsse sich also um einen Kriminalitätsschwerpunkt handeln. weiterlesen »

Grüne begrüßen Bundesratsinitiative der Landesregierung, Freifunkinitiativen als gemeinnützig anzuerkennen

Die Landtagsabgeordnete Josefine Paul (GRÜNE) und GAL-Ratsherr Pascal Powroznik begrüßen Absicht der rotgrünen NRW-Landesregierung, eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel zu initiieren, das gesellschaftliche Engagement der Freifunkinitiativen als gemeinnützig anzuerkennen und so steuerlich zu begünstigen. weiterlesen »

Grüne besuchen Mehrgenerationenhaus MUM

Die grYvonne Plöger, Karen Paterson, Josefine Paul und Sylvia Rietenberg (v.r.n.l.)üne Landtagsabgeordnete Josefine Paul und GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg, sozial- und gleichstellungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, besuchten das Mehrgenerationenhaus MUM in Gievenbeck. Im Gespräch mit Yvonne Plöger (Vorstand) und Karen Paterson (pädagogische Leitung) informierten sie sich über die Arbeit vor Ort und die aktuelle Situation. weiterlesen »

Heinemann und Möllers: Rat verbessert Qualität bei der Führung von Vormundschaften

Schwarz-Grün haben erreicht, dass die Fallbelastung für die Führung von Vormundschaften von bisher 1:50 auf 1:40 reduziert wird. „Damit wollen wir sicherstellen, dass den Vormündern ein angemessener Zeitrahmen zur Verfügung steht, um ihre fachlich qualifizierte Arbeit zum Wohl der jungen Menschen zu leisten“, begründen die jugendpolitischen Sprecher, CDU-Ratsherr Jens Heinemann und GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, die Anhebung des entsprechenden Haushaltsansatzes. weiterlesen »

Einer der fehlt! Grüne trauern um Spyros Marinos

Grüne Partei und Grüne Ratsfraktion trauern um Spyros Marinos. Der am Wochenende verstorbene langjährige Vorsitzende des Ausländerbeirates (später Integrationsrates) sei eine Persönlichkeit gewesen, die Münster richtig fehlen werde. Er habe mehr als jeder andere in dieser Stadt für das freundschaftliche Miteinander aller Nationalitäten gewirkt. Unermüdlich, ja fast rastlos bis zur Erschöpfung habe Marinos, so Julia Delvenne und Wilhelm Breitenbach für den Kreisverband sowie Dr. Rita Stein-Redent und Otto Reiners für die Ratsfraktion, sich für Flüchtlinge und besonders für die Verzweifelten unter diesen eingesetzt. Keine Mühe war ihm zu viel, keine Uhrzeit zu spät, wenn er um Hilfe gebeten wurde. weiterlesen »

GRÜNE: 45,1 Mio. Fahrgäste sind ein toller Erfolg

Vor kurzem hatten die Stadtwerke Münster noch dem 45-millionsten Fahrgast begrüßen können, jetzt steht fest, dass im gesamten Jahr 2016 sogar 45,1 Millionen Fahrgäste die Busse nutzten. „Ein tolles Ergebnis“ kommentiert GAL-Ratsherr und Stadtwerke-Aufsichtsratsvorsitzender Gerhard Joksch das Ergebnis. „Das bedeutet, dass gegenüber dem Vorjahr nochmal 3,5 Millionen Fahrgäste hinzugewonnen werden konnten.“ weiterlesen »

Verlagerung der Reitanlage des Reitvereins 1876 Amelsbüren e.V.: Verein und GRÜNE im Gespräch

Über eine notwendige Verlagerung der Reitanlage des Reitvereins 1876 Amelsbüren e.V. vom Böckenhorst zur Thierstraße haben sich die GRÜNEN mit dem Vorstand des Reitvereins ausgetauscht. Der Vorstand hat große Sorge, wie sie mit dem vorgesehenen Zeitplan umgehen sollen: „Bis zum 30.09.2017 müssen wir das komplette Gelände am Böckenhorst geräumt haben. Mit Blick auf den neuen Standort an der Thierstraße und den dort notwendigen Vorarbeiten ist dieser Zeitplan nicht einzuhalten.“ weiterlesen »

Grüne gegen Videoüberwachung im Bahnhofsviertel: “Kameras verhindern keine Straftaten”

Münsters Grüne teilen die Auffassung des Polizeipräsidiums Münster, dass eine Forderung nach Videoüberwachung im Bahnhofsviertel keine sinnvolle und angezeigte Maßnahme ist.  “Kameras verhindern keine Straftaten, vielmehr vermitteln sie ein trügerisches Sicherheitsgefühl. Wenn der Polizeipräsident die Präsenz der Beamten auf der Straße und nicht vor Bildschirmmonitoren für sinnvoller hält, teilen wir diese Einschätzung”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. weiterlesen »

Besuch in der Jungenwohngruppe Joseph-Haydn

Die kinder-, jugend- und familienpolitische AG der Grünen besuchte die Jungenwohngruppe Joseph-Haydn, in der unbegleitete, geflüchtete Minderjährige im Alter zwischen 13 und 17 Jahren leben. Betreut werden die jungen Menschen aus Syrien, Somalia, Afghanistan und Albanien rund um die Uhr von einem professionellen Team bestehend aus fünf Fachkräften. Zentraler Treffpunkt des Hauses ist der große Tisch im Wohnzimmer mit angrenzender offener Küche, um den herum sich die Jugendlichen, die Fachkräfte und die Politikerinnen und Politiker zu einem regen Austausch trafen. weiterlesen »

Rat verabschiedet Etat 2017 – die Rede unseres Fraktionssprechers Otto Reiners im Wortlaut

Der Rat hat am heutigen Mittwoch mit den Stimmen von Schwarz-Grün den städtischen Haushalt 2017 verabschiedet. Für die Ratsfraktion sprach Fraktionssprecher Otto Reiners. Hier die Rede (PDF) im Wortlaut:  Haushaltsrede 2017

CDU und Grüne: Mehr tun für den Radverkehr – mehr Platz und mehr Geld für den Radverkehr

„Wir wollen mehr tun für den Radverkehr. Dies bedeutet mehr Platz und mehr Geld für den Radverkehr. Den ersten Schritt haben wir im Planungsausschuss (ASSVW) getan, der nächste folgte im Haupt- und Finanzausschuss“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters und CDU-Ratsherr Walter von Göwels. weiterlesen »

GRÜNE: Mit Freifunk Medienkompetenz und Teilhabe erhöhen

„Wir unterstützen die Entwicklung eines stadtweiten, unentgeltlichen und werbefreien WLAN. Wir Grünen verstehen Freifunk als vielfältiges kommunalpolitisches Instrument in den Bereichen Soziales, Integration, Kultur, Wirtschaft, Marketing, Bildung, Bürgerschaftliches Engagement sowie der Öffnung von elektronischen Verwaltungsdienstleistungen“, verdeutlicht GAL-Ratsherr Pascal Powroznik, medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion, die grüne Positionierung in Sachen Freifunk. weiterlesen »

Schwarzgrün legt die Rahmenbedingungen für den Südbad-Neubau fest

flyer-wir-brauchen-ein-neues-suedbad„Die Verwaltung wird beauftragt, das Südbad in Kooperation mit den Stadtwerken Münster als Investor zu entwickeln. Dazu wird der Investor Stadtwerke Münster beauftragt, zur Finanzierung des Südbades finanzielle Beteiligungsmodelle zur Einbindung von Anliegern, Bürgern etc. zu initiieren. Die Beteiligungshöhe soll wie bei anderen Bürgerbeteiligungsmodellen flexibel gestaltet werden“, so beginnt ein gemeinsamer Änderungsantrag von CDU und GRÜNEN. Mit dem Bau des Südbades durch die Stadtwerke Münster als Investor solle im Jahr 2018 begonnen werden, um eine Fertigstellung dann im Jahr 2020 sicherzustellen, so CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Weber und Otto Reiners, Fraktionssprecher der GRÜNEN. weiterlesen »

Grüne zur Haushaltsberatung im Sozialausschuss

otto-reiners„Ab dem Jahr 2017 werden wir mindestens 20 weitere Plätze für öffentlich geförderte Beschäftigung schaffen und haben deshalb die  kommunalen Mittel für die öffentlich geförderte Beschäftigung von Langzeitleistungsbeziehern entsprechend erhöht“, benennt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners einen Schwerpunkt von Schwarzgrün bei den diesjährigen Haushaltsberatungen im Sozialausschuss. Die Verwaltung sei dabei auch gefordert, innovative Piltprojekte wie z.B. Selbstbauprojekte anzustoßen. weiterlesen »

Grüne stehen geschlossen hinter Volleyball-Bundesstützpunkt Münster

sportinternat-muensterIm Zuge der Leistungssportreform des DOSB plant dieser einige Bundesstützpunkte zu schließen. Dass hierzu auch der Volleyball-Bundesstützpunkt Münster gehören soll, lehnen Ratsherr Klaus Rosenau und die Münsteraner Landtagsabgeordnete Josefine Paul ab.

Im Zuge der Leistungssportreform ist nebst vieler anderer Punkte auch eine Konzentration der Bundesstützpunkte geplant. Von den existierenden 204 Stützpunkten sollen 40 aufgelöst und die vorhandenen Mittel effektiver eingesetzt werden. Ratsherr Rosenau erklärt: „Grundsätzlich sprechen wir uns nicht gegen eine Fokussierung aus. Das aber ausgerechnet der USC Münster auf der Streichliste steht, ist nicht nachvollziehbar. weiterlesen »

Grüne kritisieren Baumfällungen: Auch Bäume in privaten Gärten sind schutzwürdig

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„Wir können die Empörung der Bürgerinnen und Bürger, die uns nach den massiven Baumfällungen rund um die Stettiner Straße erreicht hat, sehr gut nachvollziehen“, sagt GAL-Ratsfrau Dr. Didem Ozan. Als „Pflege- und Sicherungsarbeiten“ angekündigt, hat die Verwaltung von „Haus Dieck“ dort in den letzten Wochen 60-80 Bäume gefällt. „Für uns ist mehr als fraglich, ob diese Fällungen tatsächlich zum Schutz der Anwohner*innen nötig waren oder ob hier mit Blick auf möglichen Wohnungsneubau ein wertvolles Stück Grün in der Stadt vernichtet wurde“, so die Ratsfrau weiter. weiterlesen »

Grüne begrüßen Fahrradverkehrszählungen: Bilden Grundlage für Radverkehrswegeplanungen

“Fahrradverkehrszählungen bilden eine wichtige Grundlage für die künftige Verkehrsplanungen. Denn es bedarf es valider Zahlen, um künftige Planungen voran zu bringen und hierfür eine belastbare Grundlage zu haben. Daher ist die Investition in die Zählstellen gut angelegtes Geld”, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters die Errichtung weiterer Messstellen. Die Messergebnisse würden ein weiteres Mal  verdeutlichen, dass mehr Platz für den Radverkehr geschaffen werden müsse. “Unser grundsätzliches Ziel ist es, den Radverkehrsanteil auf 50% zu erhöhen. Sichere, komfortable und attraktive Radwege bieten Anreize zum Umstieg vom PKW auf das Rad. Dies ist ein wichtiger Beitrag für Klimaschutz, umweltfreundliche Mobilität und weniger Feinstaub- und Emissionsbelastung.”

Nachweis der Miethöhe im Deilmann/Kresing-Bau: Grüne unterstützen das Vorgehen der Stadt

“Der Rat hat in seiner letzten Sitzung einmütig von Deilmann/Kresing die Einhaltung der vertraglichen Regelungen über eine Höchstmiete von 8,50 Euro angemahnt und die Verwaltung aufgefordert, das kurzfristig sicherzustellen”, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Ankündigung von Oberbürgermeister Markus Lewe, von den beiden Investoren den Nachweis über die Einhaltung ihrer Verpflichtung zu verlangen. Damit habe die Anfrage der GRÜNEN beim Oberbürgermeister (siehe hier) mit dazu beigetragen, hier eine schnelle Klärung herbeizuführen. weiterlesen »

GRÜNE: Glückwunsch an den neugewählten Vorstand und Aufsichtsrat des SC Preußen Münster 06

„Wir wünschen dem neugewählten Vorstand des SC Preußen 06 mit ihrem neuen Präsidenten Christoph Strässer sowie dem Aufsichtsrat mit dem Vorsitzenden Julius Fabian Roberg alles Gute für ihr Aufgabe“, nimmt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners Stellung zu den Veränderungen an der Spitze des SC Preußen. weiterlesen »

GRÜNE: RP-Gutachten gibt einen Abriss des denkmalgeschützten JVA-Gebäudes nicht her

“Das JVA-Gutachten des Regierungspräsidenten bestärkt uns GRÜNE in unserer Ansicht, dass das denkmalgeschützte JVA-Gebäude erhalten werden kann und auch muss“, macht GAL-Ratsherr Carsten Peters die Position seiner Fraktion deutlich. Angesichts der Gutachten der beiden Landesbehörden hätten die GRÜNEN eine Reihe von Fragen: Was sind die Nutzungsoptionen der denkmalgeschützten Gebäude, welche Zukunft hat der JVA-Standort Münster, was kommt auf die Beschäftigten zu. Um hier mehr Klarheit zu bekommen, sollte die Stadt sich um die Herausgabe beider Gutachten bemühen. weiterlesen »

GRÜNE freuen sich: Kantine wird als Integrationsbetrieb geführt

„Der Personalrat hat heute einer Dienstvereinbarung zugestimmt, die Voraussetzung ist, um die Kantine im Stadthaus 1 künftig als Integrationsbetrieb zu führen“, freute sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners über diese Entscheidung, mit der sich die Chance auf berufliche Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigungen erhöht. Er bat Andreas Kreimer, den Vorsitzenden des Gesamtpersonalrats, dem Personalrat den Dank seiner Fraktion zu übermitteln. weiterlesen »

Grüne: Ringlinie bedeutet Quantensprung für den ÖPNV in Münster

Die Grünen freuen sich über die Inbetriebnahme der Ringlinie, die heute eingeweiht wird. GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, bezeichnet sie als einen Quantensprung für den öffentlichen Personennahverkehr in Münster. „Endlich kann man mit dem Bus ohne großen Umweg durch die Stadt von einem äußeren Stadtteil in den anderen gelangen.“ weiterlesen »

Sieben Tage keine Antwort – wir fragen nach: Wie steht es um die Vermietung der Wohnungen im Hochhaus am Bahnhof?

Vor sieben Tagen stellte die Ratsfraktion in einem offenen Brief vier Fragen an den Oberbürgermeister, deren Beantwortung – so dachten wir jedenfalls – der Verwaltung keine Schwierigkeiten machen sollte. Doch offensichtlich unterlagen wir da einem Trugschluss. Wie man uns auf telefonische Nachfrage mitteilte, müsse man sich erst einmal beim Vertragspartner sachkundig machen, um diese Fragen beantworten zu können.

Anlass für einen weiteren Brief, den wir hier  (https://www.xn--grne-mnster-uhbe.de/wp-content/uploads/2016/09/2016_09_22_reiners_lewe_mieten-hochhaus-bahnhof-2.pdf) dokumentieren.

Wir warten nach wie vor gespannt auf eine Antwort.

GRÜNE zur Besetzung von Schulleitungsstellen an städtischen Schulen

Das dem Schulträger eingeräumte Vorschlagsrecht zur Besetzung von Schulleitungsstellen wird nicht in Anspruch genommen, beschloss diese Woche der Schulausschuss u.a. mit den Stimmen von  GRÜNEN und CDU. Er folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung. Für Verwunderung sorgte im Ausschuss ein Änderungsantrag der SPD, der genau dieses wollte. Dabei hatte die Verwaltung dieses Vorgehen aus organisatorischen und formalen Gründen für kaum realisierbar erklärt. Zudem sei dieses Vorschlagsrecht nur ein Pseudovorschlagsrecht, stellte GAL-Ratsherr Raimund Köhn klar: “Denn die Entscheidung trifft nach wie vor die Bezirksregierung. Damit stehen für Ausschussmitglieder, Verwaltung wie auch die Kandidat*innen Kosten und Nutzen in keinerlei Relation. Selbst wenn innerhalb der Frist alle Bewerbungen gesichtet werden könnten und sich die Kandidat*innen vorstellen, hätte der Vorschlag der Stadt keine Relevanz für die Bezirksregierung.” Dass die SPD trotzdem eine solche Pseudobeteiligung forderte, traf bei den übrigen Mitgliedern des Ausschusses auf kein Verständnis. weiterlesen »