Nächste Veranstaltungen

Jan
26
So
09:30 Frauenfrühstück mit Josefine Pau... @ Grünes Zentrum
Frauenfrühstück mit Josefine Pau... @ Grünes Zentrum
Jan 26 um 09:30 – 00:30
Josefine möchte im Vorfeld der Kommunalwahl mit interessierten Ehrenamtlichen und Neumitgliedern ins Gespräch zu kommen und deren Fragen zu beantworten. Alle sind herzlich eingeladen!  
Jan
28
Di
18:30 Wahlversammlung zur Bezirksvertr... @ Grünes Zentrum
Wahlversammlung zur Bezirksvertr... @ Grünes Zentrum
Jan 28 um 18:30 – 21:30
Für die Kommunalwahl im September stellen wir auch Wahlvorschläge in Form von Listen für die Bezirksvertretungen (BVen) auf. Für die Bezirke Münster-Nord und -Hiltrup liegt ...
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Jan
29
Mi
10:00 Meine Kommune im Klimanotstand @ DBU Zentrum für Umweltkommunikation
Meine Kommune im Klimanotstand @ DBU Zentrum für Umweltkommunikation
Jan 29 um 10:00 – 17:00
Anmeldungen unter: https://www.dbu.de/klimanotstand
Feb
3
Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Feb 3 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Feb
5
Mi
19:00 Wahlversammlung Bezirksvertretun... @ Handorfer Huus
Wahlversammlung Bezirksvertretun... @ Handorfer Huus
Feb 5 um 19:00 – 22:00
Für die Kommunalwahl im September stellen wir auch Wahlvorschläge in Form von Listen für die Bezirksvertretungen (BVen) auf. Für die Bezirke Münster-Nord und -Hiltrup liegt ...
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Feb
7
Fr
17:00 Hochwasser- und Starkregenrisiko... @ Bezirksregierung Münster
Hochwasser- und Starkregenrisiko... @ Bezirksregierung Münster
Feb 7 um 17:00 – 19:00
Vorläufiges Programm: Grußwort der Bezirksregierung Münster (Dr. Christel Wies, Abteilungsleiterin, Bezirksregierung Münster) Risikoanalysen und Handlungskonzepte zur Schadensreduzierung an Gewässern im Münsterland (N. N., Bezirksregierung Münster) ...
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Feb
13
Do
19:00 AG Bildung – Zukunft der Bildung... @ Grünes Zentrum
AG Bildung – Zukunft der Bildung... @ Grünes Zentrum
Feb 13 um 19:00 – 21:30
Durch eine Verschiebung vom 28.01. findet die Sitzung nun am 13.02. statt. Themen der folgenden Sitzungen: “Weiterbildung in Münster stärken” “Chancen für alle Kinder” “Schullandschaft, ...
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Feb
15
Sa
09:00 Wahl der Kandidat*innen zur Komm... @ PRIMUS Schule
Wahl der Kandidat*innen zur Komm... @ PRIMUS Schule
Feb 15 um 09:00 – 17:00
Wahl der Reserveliste Rat und Bezirksvertretungen, Besetzung der Wahlkreise
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Pressemitteilungen-Rat

Pressemitteilungen der Ratsfraktion

 

 

GRÜNE: Mit Freifunk Medienkompetenz und Teilhabe erhöhen

„Wir unterstützen die Entwicklung eines stadtweiten, unentgeltlichen und werbefreien WLAN. Wir Grünen verstehen Freifunk als vielfältiges kommunalpolitisches Instrument in den Bereichen Soziales, Integration, Kultur, Wirtschaft, Marketing, Bildung, Bürgerschaftliches Engagement sowie der Öffnung von elektronischen Verwaltungsdienstleistungen“, verdeutlicht GAL-Ratsherr Pascal Powroznik, medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion, die grüne Positionierung in Sachen Freifunk. weiterlesen »

Schwarzgrün legt die Rahmenbedingungen für den Südbad-Neubau fest

flyer-wir-brauchen-ein-neues-suedbad„Die Verwaltung wird beauftragt, das Südbad in Kooperation mit den Stadtwerken Münster als Investor zu entwickeln. Dazu wird der Investor Stadtwerke Münster beauftragt, zur Finanzierung des Südbades finanzielle Beteiligungsmodelle zur Einbindung von Anliegern, Bürgern etc. zu initiieren. Die Beteiligungshöhe soll wie bei anderen Bürgerbeteiligungsmodellen flexibel gestaltet werden“, so beginnt ein gemeinsamer Änderungsantrag von CDU und GRÜNEN. Mit dem Bau des Südbades durch die Stadtwerke Münster als Investor solle im Jahr 2018 begonnen werden, um eine Fertigstellung dann im Jahr 2020 sicherzustellen, so CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Weber und Otto Reiners, Fraktionssprecher der GRÜNEN. weiterlesen »

Grüne zur Haushaltsberatung im Sozialausschuss

otto-reiners„Ab dem Jahr 2017 werden wir mindestens 20 weitere Plätze für öffentlich geförderte Beschäftigung schaffen und haben deshalb die  kommunalen Mittel für die öffentlich geförderte Beschäftigung von Langzeitleistungsbeziehern entsprechend erhöht“, benennt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners einen Schwerpunkt von Schwarzgrün bei den diesjährigen Haushaltsberatungen im Sozialausschuss. Die Verwaltung sei dabei auch gefordert, innovative Piltprojekte wie z.B. Selbstbauprojekte anzustoßen. weiterlesen »

Grüne stehen geschlossen hinter Volleyball-Bundesstützpunkt Münster

sportinternat-muensterIm Zuge der Leistungssportreform des DOSB plant dieser einige Bundesstützpunkte zu schließen. Dass hierzu auch der Volleyball-Bundesstützpunkt Münster gehören soll, lehnen Ratsherr Klaus Rosenau und die Münsteraner Landtagsabgeordnete Josefine Paul ab.

Im Zuge der Leistungssportreform ist nebst vieler anderer Punkte auch eine Konzentration der Bundesstützpunkte geplant. Von den existierenden 204 Stützpunkten sollen 40 aufgelöst und die vorhandenen Mittel effektiver eingesetzt werden. Ratsherr Rosenau erklärt: „Grundsätzlich sprechen wir uns nicht gegen eine Fokussierung aus. Das aber ausgerechnet der USC Münster auf der Streichliste steht, ist nicht nachvollziehbar. weiterlesen »

Grüne kritisieren Baumfällungen: Auch Bäume in privaten Gärten sind schutzwürdig

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„Wir können die Empörung der Bürgerinnen und Bürger, die uns nach den massiven Baumfällungen rund um die Stettiner Straße erreicht hat, sehr gut nachvollziehen“, sagt GAL-Ratsfrau Dr. Didem Ozan. Als „Pflege- und Sicherungsarbeiten“ angekündigt, hat die Verwaltung von „Haus Dieck“ dort in den letzten Wochen 60-80 Bäume gefällt. „Für uns ist mehr als fraglich, ob diese Fällungen tatsächlich zum Schutz der Anwohner*innen nötig waren oder ob hier mit Blick auf möglichen Wohnungsneubau ein wertvolles Stück Grün in der Stadt vernichtet wurde“, so die Ratsfrau weiter. weiterlesen »

Grüne begrüßen Fahrradverkehrszählungen: Bilden Grundlage für Radverkehrswegeplanungen

“Fahrradverkehrszählungen bilden eine wichtige Grundlage für die künftige Verkehrsplanungen. Denn es bedarf es valider Zahlen, um künftige Planungen voran zu bringen und hierfür eine belastbare Grundlage zu haben. Daher ist die Investition in die Zählstellen gut angelegtes Geld”, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters die Errichtung weiterer Messstellen. Die Messergebnisse würden ein weiteres Mal  verdeutlichen, dass mehr Platz für den Radverkehr geschaffen werden müsse. “Unser grundsätzliches Ziel ist es, den Radverkehrsanteil auf 50% zu erhöhen. Sichere, komfortable und attraktive Radwege bieten Anreize zum Umstieg vom PKW auf das Rad. Dies ist ein wichtiger Beitrag für Klimaschutz, umweltfreundliche Mobilität und weniger Feinstaub- und Emissionsbelastung.”

Nachweis der Miethöhe im Deilmann/Kresing-Bau: Grüne unterstützen das Vorgehen der Stadt

“Der Rat hat in seiner letzten Sitzung einmütig von Deilmann/Kresing die Einhaltung der vertraglichen Regelungen über eine Höchstmiete von 8,50 Euro angemahnt und die Verwaltung aufgefordert, das kurzfristig sicherzustellen”, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Ankündigung von Oberbürgermeister Markus Lewe, von den beiden Investoren den Nachweis über die Einhaltung ihrer Verpflichtung zu verlangen. Damit habe die Anfrage der GRÜNEN beim Oberbürgermeister (siehe hier) mit dazu beigetragen, hier eine schnelle Klärung herbeizuführen. weiterlesen »

GRÜNE: Glückwunsch an den neugewählten Vorstand und Aufsichtsrat des SC Preußen Münster 06

„Wir wünschen dem neugewählten Vorstand des SC Preußen 06 mit ihrem neuen Präsidenten Christoph Strässer sowie dem Aufsichtsrat mit dem Vorsitzenden Julius Fabian Roberg alles Gute für ihr Aufgabe“, nimmt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners Stellung zu den Veränderungen an der Spitze des SC Preußen. weiterlesen »

GRÜNE: RP-Gutachten gibt einen Abriss des denkmalgeschützten JVA-Gebäudes nicht her

“Das JVA-Gutachten des Regierungspräsidenten bestärkt uns GRÜNE in unserer Ansicht, dass das denkmalgeschützte JVA-Gebäude erhalten werden kann und auch muss“, macht GAL-Ratsherr Carsten Peters die Position seiner Fraktion deutlich. Angesichts der Gutachten der beiden Landesbehörden hätten die GRÜNEN eine Reihe von Fragen: Was sind die Nutzungsoptionen der denkmalgeschützten Gebäude, welche Zukunft hat der JVA-Standort Münster, was kommt auf die Beschäftigten zu. Um hier mehr Klarheit zu bekommen, sollte die Stadt sich um die Herausgabe beider Gutachten bemühen. weiterlesen »

GRÜNE freuen sich: Kantine wird als Integrationsbetrieb geführt

„Der Personalrat hat heute einer Dienstvereinbarung zugestimmt, die Voraussetzung ist, um die Kantine im Stadthaus 1 künftig als Integrationsbetrieb zu führen“, freute sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners über diese Entscheidung, mit der sich die Chance auf berufliche Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigungen erhöht. Er bat Andreas Kreimer, den Vorsitzenden des Gesamtpersonalrats, dem Personalrat den Dank seiner Fraktion zu übermitteln. weiterlesen »

Grüne: Ringlinie bedeutet Quantensprung für den ÖPNV in Münster

Die Grünen freuen sich über die Inbetriebnahme der Ringlinie, die heute eingeweiht wird. GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, bezeichnet sie als einen Quantensprung für den öffentlichen Personennahverkehr in Münster. „Endlich kann man mit dem Bus ohne großen Umweg durch die Stadt von einem äußeren Stadtteil in den anderen gelangen.“ weiterlesen »

Sieben Tage keine Antwort – wir fragen nach: Wie steht es um die Vermietung der Wohnungen im Hochhaus am Bahnhof?

Vor sieben Tagen stellte die Ratsfraktion in einem offenen Brief vier Fragen an den Oberbürgermeister, deren Beantwortung – so dachten wir jedenfalls – der Verwaltung keine Schwierigkeiten machen sollte. Doch offensichtlich unterlagen wir da einem Trugschluss. Wie man uns auf telefonische Nachfrage mitteilte, müsse man sich erst einmal beim Vertragspartner sachkundig machen, um diese Fragen beantworten zu können.

Anlass für einen weiteren Brief, den wir hier  (https://www.xn--grne-mnster-uhbe.de/wp-content/uploads/2016/09/2016_09_22_reiners_lewe_mieten-hochhaus-bahnhof-2.pdf) dokumentieren.

Wir warten nach wie vor gespannt auf eine Antwort.

GRÜNE zur Besetzung von Schulleitungsstellen an städtischen Schulen

Das dem Schulträger eingeräumte Vorschlagsrecht zur Besetzung von Schulleitungsstellen wird nicht in Anspruch genommen, beschloss diese Woche der Schulausschuss u.a. mit den Stimmen von  GRÜNEN und CDU. Er folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung. Für Verwunderung sorgte im Ausschuss ein Änderungsantrag der SPD, der genau dieses wollte. Dabei hatte die Verwaltung dieses Vorgehen aus organisatorischen und formalen Gründen für kaum realisierbar erklärt. Zudem sei dieses Vorschlagsrecht nur ein Pseudovorschlagsrecht, stellte GAL-Ratsherr Raimund Köhn klar: “Denn die Entscheidung trifft nach wie vor die Bezirksregierung. Damit stehen für Ausschussmitglieder, Verwaltung wie auch die Kandidat*innen Kosten und Nutzen in keinerlei Relation. Selbst wenn innerhalb der Frist alle Bewerbungen gesichtet werden könnten und sich die Kandidat*innen vorstellen, hätte der Vorschlag der Stadt keine Relevanz für die Bezirksregierung.” Dass die SPD trotzdem eine solche Pseudobeteiligung forderte, traf bei den übrigen Mitgliedern des Ausschusses auf kein Verständnis. weiterlesen »

Grüne werden Bedenken der Verkehrs- und Umweltverbände prüfen – mehr Platz für den Radverkehr nötig

„Wir werden die Kritik der Verkehrs- und Umweltverbände, die diese an den Radverkehrsvorlagen haben, gründlich prüfen“, verspricht GAL-Ratsherr Carsten Peters. “Klar ist, dass es uns allen um spürbare Verbesserungen für den Radverkehr geht. Mir ist da ein Punkt ganz wichtig: Die Breite der Radwege ist in der Regel für normale Zweiräder ausgelegt. Doch mittlerweile nimmt die Zahl der Räder mit Anhängern sowie Transporträder zu. Das erfordert andere Breiten, soll ein sicheres Überholen gewährleistet sein. Gegebenenfalls müssen auch da, wo dies sinnvoll und verkehrssicher zu machen ist, mehr Straßen für den Radverkehr freigegeben werden.“ weiterlesen »

GRÜNE: Promenade bleibt Promenade

Blick von der Promenade auf den Aasee

Blick von der Promenade auf den Aasee

„Die Promenade ist ein Markenzeichen Münsters. Ihr Erhalt ist den Münsteraner*innen wichtig, wie ja auch die durch bürgerschaftliches Engagement gestemmte Aufforstung nach dem Orkan Kyrill zeigt. Und was der Orkan nicht geschafft hat, sollte auch Planung nicht erreichen. Deshalb sind wir Grünen gegen eine Bebauung, die den freien Blick über die Promenade, die Blickbeziehung Richtung Westen auf den Aasee und entsprechend den Blick von Westen über die Weseler Straße kommend auf die Promenade unmöglich macht,“ kommentiert GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners Presseberichte über ein „Anknabbern“ der Promenade. Deshalb können sich die GRÜNEN eine Bebauung der zwischen Promenade und Aasee gelegenen Grünfläche nicht vorstellen. weiterlesen »

GRÜNE freuen sich über klares, fachlich begründetes Votum des Sozialausschuss für den Betrieb der städtischen Kantine als Integrationsbetrieb

Die GRÜNEN freuen sich, dass der Sozialausschuss ein klares, fachlich begründetes Votum für den Betrieb der städtischen Kantine als Integrationsbetrieb abgegeben hat. Dieses Votum verwundert GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, auch arbeitsmarktpolitische Sprecher seiner Fraktion, nicht: “Da die Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung von großer Bedeutung ist, ist die Entscheidung ja auch folgerichtig. Wichtig ist uns GRÜNEN eine gute pädagogische Begleitung der künftig dort arbeitenden Menschen.” Dies müsse von professionellen Akteur*innen erbracht werden, die hinsichtlich der Integration in Arbeit über einen hohen Erfahrungsschatz verfügen. Die Stadt Münster könne mit der Einrichtung eines Integrationsbetriebes ein weiteres Mal eine Vorbildfunktion einnehmen. Deshalb hoffen die GRÜNEN auf einen einstimmigen Ratsbeschluss des Rates Ende September. weiterlesen »

GRÜNE: Ausstellung “Entwürfe für die Gesamtschule Münster Ost” ist einen Besuch wert

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Bildlegende: Grüne Fraktion und Fachverwaltung mit dem Siegermodell

Nur noch bis Sonntag einschließlich können die Münsteraner*innen sich die Ergebnisse des Wettbewerbs zum Neubau der zweiten städtischen Gesamtschule auf dem Gelände der bisherigen Oberfinanzdirektion anschauen. „Ein Besuch, der sich unbedingt lohnt“, ist die Meinung von GAL-Ratsherrn Gerhard Joksch, Mitglied der Wettbewerbsjury. weiterlesen »

Zum Vorschlag für einen Musikcampus mit dem Veranstaltungs- und Kongressgebäude auf einem Grundstück an der Hittorfstraße/Ecke Einsteinstraße

WK3OttoReinersZum Vorschlag für einen Musikcampus mit dem Veranstaltungs- und Kongressgebäude (WN 07.09.2016) auf einem Grundstück an der Hittorfstraße/Ecke Einsteinstraße erklärt in einer ersten Stellungnahme GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners:

“Der Vorschlag für einen Musikcampus mit dem Veranstaltungs- und Kongressgebäude auf einem Grundstück an der Hittorfstraße/Ecke Einsteinstraße ist einer von mehreren konkurrierenden Vorschlägen. Um Doppelbelastungen bei der Prüfung dieser Vorschläge auf Seiten der Verwaltung zu vermeiden, sollte aus grüner Sicht die Verwaltung den Auftrag erhalten, zuerst – möglichst bis Jahresende – das schon seit Jahren in der Diskussion stehende Projekt „Kultur- und Bildungsforum“ (Trialog Westf. Musikschule/VHS/Veranstaltungssaal) auf dem Hörster Parkplatz so aufzuarbeiten, dass der Rat darüber in einer abstimmungsfähigen Vorlage entscheiden kann. weiterlesen »

GRÜNE: Badesaison in der Coburg ein voller Erfolg

645Die Grünen sehen die laufende Badesaison in der Coburg als sehr erfolgreich an und führen das auch auf den erfolgten Fernwärmeanschluss zurück. Neben dem Sponsor danken sie besonders Schwimmmeister Marco Beernink und seinem Team für das große Engagement. „Wir werden uns zusammen mit der Sportverwaltung bemühen, vergleichbare Lösungen auch für die Freibäder Stapelskotten und in Hiltrup zu finden“, kündigt GAL-Ratsherr Klaus Rosenau, sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion, an.

Grüne begrüßen Fahrradaktionstag: Mehr tun für den Radverkehr

“Wir Grünen freuen uns, dass am kommenden Samstag der inzwischen schon traditionelle Fahrradaktionstag stattfindet. Wir sehen darin auch ein Dankeschön der Stadt Münster an all die vielen Radfahrer*innen, die durch ihr Mobilitätsverhalten dazu beitragen, dass Münster lebenswert bleibt”, macht GAL-Ratsherr Carsten Peters Werbung für den Tag. weiterlesen »

Grüne zu verkaufsoffenen Sonntagen: Jetzt entscheiden die Bürgerinnen und Bürger!

Am 31.8.2016 hat der Rat die Annahme des erfolgreichen Bürgerbegehrens abgelehnt. Am 6. November kommt es nun zum Bürgerentscheid über verkaufsoffene Sonntage. Wie stehen wir Grüne dazu? weiterlesen »

Grüne zu ihrem Abstimmungsverhalten hinsichtlich der “verkaufsoffenen Sonntage”

In den vergangenen Jahren haben wir Grüne die beantragten verkaufsoffenen Sonntage für die Außenstadtteile wie Hiltrup, Kinderhaus und Handorf mitgetragen, um den inhabergeführten Handel zu unterstützen. Die verkaufsoffenen Sonntage im Advent wurden von uns Grünen aus grundsätzlichen Erwägungen abgelehnt. weiterlesen »

Grüne: Hausbesetzung am Schifffahrter Damm rückt erneut des bisherigen Leerstand in den Blickpunkt

„Dass die Häuser am Schifffahrter Damm, darunter das nun besetzte, schon so lange trotz akuten Mangels an preiswertem Wohnungraum leer stehen, ist ein handfester Skandal. Eigentum ist auch sozialpflichtig, der bisherige Umgang des Eigentümers damit ist inakzeptabel. Die Hausbesetzung macht auf diesen inakzeptablen Zustand nochmals öffentlich deutlich, dieses Anliegen ist legitim“, äußert sich GAL-Ratsherr Carsten Peters zur Hausbesetzung. weiterlesen »

GRÜNE Münster: Kirchenasyl muss beachtet werden

GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt üben starke Kritik an dem Vorgehen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das unter Inanspruchnahme von Amts- und Vollzugshilfe des Ausländeramtes Kreis Coesfeld und der Polizei einen ghanaischen Flüchtling unter Missachtung des Kirchenasyls in das Abschiebegefängnis Büren verbracht hat. weiterlesen »

GAL: Einmalige Chance nutzen – B-Side und Ruderverein im Hill-Speicher

Bildunterschrift: Yara Thünken, Tim Többe, Johannes Haug, Tobias Stroppel , Otto Reiners, Tim Rohleder (v.l.n.r.)Bei einem Besuch im Hill-Speicher am Hafen ließen sich die grünen Ratsherren Reiners und Rohleder von Vertretern der Kreativ-Gruppe B-Side den Planungsfortschritt ihres Projektes erläutern. Der Rat hatte die Verwaltung beauftragt, mit Ruderverein und B-Side ein gemeinsames Nutzungskonzept zu entwickeln, um jungen Kreativwirtschaftler*innen etwa aus den Osmo-Hallen eine neue Bleibe zu geben. Schön ist das die beiden Partner ihre Ideen zum Raumkonzept in Einklang bringen konnten. In der gemeinsamen zukünftigen Nutzung des Hillspeichers von B-Side und Ruderverein liegt eine einmalige Chance für den Kreativ-Kai. weiterlesen »

Grüne Fraktion besucht Bioenergiepark Saerbeck: Münsters Vorbild für die Energiewende

Münsteraner Grüne besuchen Energiepark SaerbeckHörst Du was”, fragt Robin Korte, sachkundiges Mitglied der Grünen im Umwelt- und Klimaausschuss die neben ihm stehende Anke Pallas, grünes Mitglied in der BV-West. “Nicht viel, das Ding ist echt leise”, antwortet Pallas. Beide stehen direkt unter einem der sieben über 200 m hohen Windräder im Bioenergiepark Saerbeck und horchen auf die Geräusche der sich gemächlich drehenden Rotoren. Einer der vielen Eindrücke, die die grüne Ratsfraktion von ihrem gestrigen Besuch in Saerbeck mitnahm. weiterlesen »

Grüne zum Veloroutenkonzept für die Stadtregion: ein zukunftsweisender Schritt

„Die Vorlage zur Implementierung stadtregionaler Velorouten, die gleichlautend in den Kommunen der “Stadtregion Münster” beraten wird, ist aus unserer Sicht ein zukunftsweisender Schritt. Wir versprechen uns bei deren Umsetzung spürbare Verbesserungen der Radverkehrsinfrastruktur für Münster und das Münsterland”, zeigt sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, erfreut. Die Grünen hatten bereits 2011 als erste die Einführung von Radschnellwegen für Münster und die Region per Ratsantrag gefordert. weiterlesen »

Grüne: Kritik am BLB: Kein Abriss der JVA – Grüne fordern Gutachten

“Wir fordern die Herausgabe des Gutachtens des BLB, das zur Räumung der JVA geführt hat. Nur so lassen sich Erkenntnisse über den tatsächlichen baulichen Zustand der alten JVA gewinnen. Dies ist erforderlich, um überhaupt eine Grundlage für die weitere Diskussion zu haben und die notwendige Transparenz zu schaffen”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters.  weiterlesen »

Ein Grund zur Freude an den fünf größten OGS

Die Kinder und deren Eltern an den fünf größten Offenen Ganztagsschulen (Dreifaltigkeitsschule, Ludgerusschule Hiltrup, Marienschule Roxel, Michael- und Eichendorffschule) können sich freuen. Ab Schuljahresbeginn wird sich die Betreuungssituation für sie spürbar verbessern. CDU und GRÜNE haben zusätzliche Mittel für pädagogische Fachkräfte bereitgestellt. Die Koordinationsstellen sind jetzt nicht mehr auch noch für die Leitung einer Gruppe verantwortlich, sondern können sich ausschließlich auf ihre Leitungsaufgaben konzentrieren. weiterlesen »

GRÜNE: Münster braucht eine Benennungsrechtssatzung

Münster braucht aus Sicht der GRÜNEN eine Benennungsrechtssatzung. Diese solle sicherstellen, dass Haushalte mit dringendem Wohnraumversorgungsbedarf wie auch Wohnungsnotfälle angesichts des überhitzten Münsteraner Wohnungsmarktes überhaupt noch Aussicht auf eine Wohnung haben. weiterlesen »

GRÜNE machen Verfahrensvorschlag zu künftigen Zulässigkeitsprüfungen von Bürgerbegehren

Die GRÜNEN werden der Verwaltungsvorlage zur Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Erhaltet den Gremmendorfer Weg“ zustimmen. „Die Darstellung der Verwaltung ist nachvollziehbar. Bei einer gegebenenfalls anstehenden Prüfung wird sich zeigen, ob auch das Gericht dies so sieht“, begründet GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Entscheidung seiner Fraktion. weiterlesen »

Grüne: Antworten von Bund, Land und Stadt zu Lärmschutz an der A1 überzeugen nicht

Als „ausgesprochen enttäuschend“ bewertet GAL-Ratsherr Carsten Peters die Antworten des Bundesverkehrsministeriums, des Landesverkehrsministeriums und der Stadtverwaltung auf sein Schreiben, in dem er besseren Lärmschutz für die Anwohner*innen der A1 in Nienberge einfordert. weiterlesen »

Grüne: Möglichkeit der Kantine im Stadthaus 1 als Integrationsbetrieb prüfen – Aktionsplan “Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt” umsetzen

Die Prüfung, wie die Räume 10. bis 12. Etage des Stadthauses 1 für die Kantine als Integrationsbetrieb (Eigenbetrieb, Fremdvergabe Miete, Fremdvergabe Pacht) unter Aufrechterhaltung der Sozialfunktion Kantine betrieben werden können, soll der Rat heute auf schwarzgrünen Antrag beschließen. weiterlesen »

Volkstrauertag: Grüne begrüßen Abkehr vom 13er-Denkmal

“Die Abkehr vom Denkmal des Infanterieregiments »Herwarth von Bittenfeld« an der Promenade am Volkstrauertag ist überfällig und richtig”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters zu den Planungen des Bundesverbandes deutscher Kriegsgräberfürsorge und der Stadt Münster. weiterlesen »

Grüne: Energiepark schafft zukunftsfähige Arbeitsplätze – Artenschutz, Energiewende und Wirtschaftsförderung zusammenbringen

Angesichts der in den vergangenen Wochen aufgeflammten Debatte um den Energiepark Münster treten Münsters Grüne Ängsten vor einer Gefährdung der Rieselfelder durch einen Windpark entgegen: “Der Energiepark im Industriegebiet Hessenweg/Gelmer wird gerade kein Windpark, sondern vielmehr ein Standort für Unternehmen, die sich mit regenerativen Energien beschäftigen. Im Vordergrund stehen die Produktion, die Erforschung und die Erprobung erneuerbarer Energieträger und von Speichertechnologien“, erläutert GAL-Ratsherr Gerhard Joksch die Zielsetzungen des Energieparks. weiterlesen »

NEIN! zu Fracking – Grüne: Tolle Gemeinschaftsaktion der klein- und mittelständischen deutschen Brauwirtschaft

Nein zu FrackingDie Münsteraner Grünen freuen sich über eine tolle Gemeinschaftsaktion der klein- und mittelständischen deutschen Brauwirtschaft: Diese stattet ihre Flaschenbiere mit „Nein zu Fracking“-Kronkorken aus. In Münster haben so auch die Bierflaschen der Brauerei „Pinkus Müller“ neue Verschlüsse bekommen. Die Brauereien, übrigens aus dem gesamten Bundesgebiet, beziehen damit Stellung gegen den Einsatz der Fracking-Technologie zur Gewinnung von Erdgas oder Erdöl aus Gesteinsschichten. weiterlesen »

Grüne zu Münster-Lünen: Nur teilweiser Ausbau auf zwei Gleise bringt nix

„Durchgängig zweigleisig muss die Bahnstrecke Münster-Lünen ausgebaut werden, ein nur teilweiser Ausbau ist Stückwerk und bringt fast nix“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, anlässlich der Offenlegung des Bundesverkehrswegeplanes 2030 fest. Dieser sehe nämlich nur teilweise den zweigleisigen Ausbau der Strecke Münster-Lünen vor. Kritisch sehen die Grünen auch dessen Vorgabe, das Vorhaben nur als potentieller Bedarf einzustufen. „Die Region benötigt den zweigleisigen Ausbau der Strecke Münster-Lünen für die Berufspendler*innen jetzt, nicht erst in zwanzig Jahren“, begründet Peters sein Votum für die Einstufung der Strecke als „vordringlicher Bedarf“. weiterlesen »

Grüne zu Tempo 30: Notwendige Verbesserung für Lärmschutz und CO2-Reduzierung

„Es ist gut, dass es nun konkret wird mit Tempo 30 in der Innenstadt“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, zu den aktuellen Meldungen. Tempo 30 sorgt für weniger Lärm und weniger Feinstaub-Belastung und ist somit ein aktiver Beitrag für mehr Gesundheitsschutz für die von Lärm betroffenen Menschen. Schon heute ist die Lärmbelastung an etlichen Stellen Münsters aufgrund des Verkehrslärms deutlich zu hoch. Dieser Belastung muss endlich Rechnung getragen werden und eine spürbare Reduzierung der Belastungen erreicht werden“, so Peters weiter. weiterlesen »

5 Jahre Reaktorkatastrophe in Fukushima: Grüne halten an Atomausstieg bis 2020 fest

Vor fünf Jahren, am 11. März 2011, kam es infolge eines Erdbebens und einer damit einhergehenden verheerenden Flutwelle zu einer nuklearen Katastrophenserie in den Reaktoren des japanischen Atomkraftwerks Fukushima Daiichi. Der zweite Super-Gau nach Tschernobyl sorgte weltweit für Entsetzen. Viele Regierungen überdachten ihren Umgang mit Atomkraftwerken. So beschloss der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend, bis Ende 2022 alle deutschen Atomkraftwerke abzuschalten. weiterlesen »

Grüne: Gemeinsames Lernen erfolgreich – Elternwille muss bei der Schulwahl Berücksichtigung finden

„Die Eltern in Münster wünschen sich für ihre Kinder Schulen, die gemeinsames Lernen ermöglichen“, stellt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher seiner Fraktion, angesichts der Anmeldezahlen für weiterführende Schulen fest. Die Grünen, die sich stets für die beiden städtischen Gesamtschulen wie auch die Primusschule stark gemacht haben, sehen sich in ihrem Eintreten für diese Schulformen durch den Elternwillen bestätigt. weiterlesen »

Grüne rufen zur Teilnahme auf: Umgebungslärm melden – EU-Kommission überprüft Richtlinie

Die Grünen rufen dazu auf, sich an der Umfrage der EU-Kommission über Umgebungslärm zu beteiligen. Die EU-Kommission überprüft derzeit die Richtlinie über Umgebungslärm auf ihre Effizienz, Bürger*innen können sich ebenfalls dazu äußern.

„Lärm ist belastend für die Lebensqualität und die Gesundheit. In Münster ist vor allem der durch PKW erzeugte Verkehrslärm ein großes Problem – was die Lautstärke wie auch die Co2-Emissionen angeht. Diese Belastungen wollen wir reduzieren – durch Tempolimits, durch die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs durch attraktive Angebote zum Umstieg auf den ÖPNV“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. „Auf dem Stadtgebiet der A1 soll es ein Tempolimit von 100 km/h geben sowie optimalen Lärmschutz für die Anwohner*innen.“

Die Umfrage findet sich hier im Netz: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/noise weiterlesen »

Grüne befürworten Stärkung der Männerarbeit – Verhalten der FDP stößt auf Kritik

Die Grünen haben sich im Gleichstellungsausschuss dafür stark gemacht, die Männerarbeit in Münster auch strukturell zu stärken. „Der Ausschuss ist der Empfehlung der Projektgruppe zur Europäischen Charta zur Umsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern gefolgt, der vorsieht, für die Einrichtung einer Personalstelle ‚Männer und Jungen in der Gleichstellungsarbeit‘ und die Umbenennung des Frauenbüros einen Umsetzungsvorschlag zu erarbeiten“, so die grüne Ratsfrau Dr. Rita Stein-Redent. „Wir brauchen nachweislich eine bessere Infrastruktur für Angebote im Bereich der Männerarbeit. Das haben Vertreter des Männernetzwerks im Ausschuss sehr deutlich gemacht.“ weiterlesen »

Grüne Münster: Plastiktütenfreiheit für das Stadtmarketing nutzen

Dass einige Geschäfte im Münsteraner Einzelhandel bereits vor einer Einigung auf Bundesebene eine Abgabe auf Plastiktüten erheben wollen, freut die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen / GAL Münster. „Das sind Schritte in die richtige Richtung, die jetzt Fahrt aufnehmen müssen. Initiativen wie ´Unplastic Billerbeck´ zeigen, dass es geht, mit weniger Plastiktüten auszukommen“, so der umweltpolitische Sprecher Gerhard Joksch. weiterlesen »

Grüne: In Münster gibt es zu wenig Platz für Radfahrer*innen

Auch Münsters Grüne wollen mehr Platz für den Radverkehr (nicht nur) auf der Wolbecker Straße und sind sich darin einig mit dem ADFC und dem Kläger, der jüngst mit seiner Klage gegen die Radwegebenutzungspflicht gescheitert ist. “Es ist doch inzwischen stadtbekannt: Für den Radverkehr steht in Münster zu wenig Platz zur Verfügung. Ganz besonders deutlich zeigt sich das an der Wolbecker Straße. Heute ist hier die Situation vor allem für RadfahrerInnen und FußgängerInnen unübersichtlich und nicht ungefährlich”, fordert GAL-Ratsherr Carsten Peters eine Änderung zugunsten von RadfahrerInnen und FußgängerInnen. weiterlesen »

Grüne unterstützen BI und Anlieger*innen an der A1: Optimalen Lärmschutz realisieren

Die Grünen unterstützen die Initiativen der BI für optimalen Lärmschutz an der A1. „Die Bürger*innen müssen bestmöglich vor Lärm geschützt werden – alles andere geht gar nicht“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest. weiterlesen »

CDU und GRÜNE machen Weg frei für Radweg am Hessenweg

Grüne und CDU haben durch Umschichtung im Haushalt gemeinsam den Weg für den Bau eines Radwegs im Osten Münsters freigemacht. Der Radweg wird zwischen Sudmühlenstraße und Hessenweg entlang des Schifffahrter Damms geführt, von da gelangt man dann durch das Gewerbegebiet bis nach Gelmer. weiterlesen »

GRÜNE weisen SPD-Kritik zurück

Irritiert sind die Grünen von der Kritik der SPD an den Beschlüssen im Sozialausschuss. Die SPD nehme diese zum Anlass, der Haushaltsmehrheit unsoziale Politik vorzuwerfen. „Fakt aber ist doch, dass Schwarzgrün mit seinen Beschlüssen im Sozialausschuss die engagierte und wertvolle Arbeit vieler Träger unterstützt hat, gegen die Stimmen von SPD und auch FDP“, zeigt sich GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg verwundert. weiterlesen »

GRÜNE: Gutachten zu Tempo 30 in der Innenstadt kann offene Fragen zum Modellversuch klären

“Die Forderung nach Umsetzung eines Modellversuchs ‘Tempo 30 in der Innenstadt’ , für den u.a. ein Vorschlag der Hochschule der Polizei vorliegt, hat zu einer Reihe noch offener Fragen geführt, die rechtssicher geklärt werden müssen. Um hier Klarheit zu schaffen, hat der Planungsausschuss Mittel für ein Gutachten bereitgestellt”, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters einen entsprechenden Ausschussbeschluss. weiterlesen »

Grüne: Schönrechnerei bei Verkehrsprognosen am Hafen helfen nicht weiter

„Die Behauptung der Verwaltung, dass eine Entlastungswirkung der Theodor-Scheiwe-Straße für die Genehmigungsfähigkeit des Hafencenters keine Rolle spielt, ist nicht zutreffend. Vielmehr ist es so, dass die Verwaltung der Theodor-Scheiwe-Straße in ihren eigenen Gutachten eine wichtige Bedeutung zuschreibt“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest. weiterlesen »

GRÜNE freuen sich: Fortbestand des Primus-Modellversuches gesichert

„Über die Nachricht, dass die PRIMUS SCHULE Münster ab sofort auch zweizügig fortgeführt werden kann, freuen wir uns“, begrüßt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt eine entsprechende Verwaltungsinformation im letzten Schulausschuss. weiterlesen »