Nächste Veranstaltungen

Nov
18
Mo
19:30 Grün. Grundsätzlich. Friedlich. ... @ Trafostation Münster
Grün. Grundsätzlich. Friedlich. ... @ Trafostation Münster
Nov 18 um 19:30 – 22:00
Die grüne Partei wächst und das mitten im Grundsatzprogrammprozess. Wann, wenn nicht jetzt ist die Zeit gekommen, mal ganz grundsätzlich zu werden? Winfried Nachtwei, ehemaliger ...
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Nov
20
Mi
18:45 AG Antisemitismus @ Grünes Zentrum
AG Antisemitismus @ Grünes Zentrum
Nov 20 um 18:45 – 21:15
 
19:00 AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
Nov 20 um 19:00
Zu jedem Termin wird es ein Input-Papier geben. Wir setzen Interessierte, die Lust haben öfter mitzuarbeiten, gerne auf die Mailingliste. Darüber gibt es dann die ...
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Nov
21
Do
18:00 GRÜNER Treff – Führung mit Bürge... @ Historisches Rathaus
GRÜNER Treff – Führung mit Bürge... @ Historisches Rathaus
Nov 21 um 18:00 – 21:15
Gerd Joksch, grüner ehrenamtlicher Bürgermeister in Münster führt uns durch den Friedenssaal. Der Friedenssaal ist historisch bedeutsam durch die Verhandlungen zum Westfälischen Frieden in Münster ...
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Nov
26
Di
19:00 AG Bildung @ Grünes Zentrum
AG Bildung @ Grünes Zentrum
Nov 26 um 19:00 – 21:00
 
Nov
27
Mi
19:00 Grüner Lauftreff @ Grünes Zentrum
Grüner Lauftreff @ Grünes Zentrum
Nov 27 um 19:00 – 20:00
Treffen am Eingang zum Grünen Zentrum.
Nov
28
Do
20:00 Empfang Daniel Freund @ Trafostation
Empfang Daniel Freund @ Trafostation
Nov 28 um 20:00 – 22:00
Anmeldung unter: blundell@gruene-muenster.de
Dez
4
Mi
19:00 AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
Dez 4 um 19:00
Zu jedem Termin wird es ein Input-Papier geben. Wir setzen Interessierte, die Lust haben öfter mitzuarbeiten, gerne auf die Mailingliste. Darüber gibt es dann die ...
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Bildung

Thema Bildung

 

 

Grüne zum Weltbildungstag – Bei der Inklusion gibt es nur Gewinner!

Christoph KattentidtDie GRÜNEN in Münster nehmen den Weltbildungstag am 8. September zum Anlass, um die Wichtigkeit für ein längeres gemeinsames und inklusives Lernen an Münsters Schulen zu unterstreichen. „Bildung ist und bleibt eine unserer größten gesellschaftlichen Herausforderung. Inklusion ist dabei von zentraler Bedeutung und bietet die Chance, allen jungen Menschen einen an ihren Bedürfnissen orientierten Bildungsweg zu ermöglichen“, sagt dazu Thomas Möller Vorstandssprecher der GRÜNEN in Münster. weiterlesen »

Grüne: Kitaplatz-Sharing NEIN – Bobby-Car-Sharing JA

„Uns verwundert nicht, dass Eltern das von der FDP ins Spiel gebrachte ‘Kitaplatz-Sharing’ nicht nutzen. Wir Grünen haben das aus pädagogischen Gründen abgelehnt“, stellt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers zum Verwaltungsbericht über die Inanspruchnahme von Platzsharingplätzen fest. Denn gerade den Eltern wissen, wie wichtig Beziehungsqualität, ein hohes Maß an Verlässlichkeit und konstante Bezugspersonen, seien es die Spielkameraden oder die Erzieherinnen. Und gerade das lässt sich bei Aufteilung von Betreuungsplätzen auf zwei oder gar mehr Kinder nicht sicherstellen. weiterlesen »

Grüne zur geplanten Absenkung von Schulstandards

“Erfreut haben wir zur Kenntnis genommen, dass die Verwaltung die Vorlage zur generellen Reduzierung der Raumstandards  für den offenen Ganztag in der letzten Schulausschusssitzung zurückgezogen hat. Wir hoffen, dass die Verwaltung die Zeit nutzt, um mit einer neuen Vorlage unsere Verbesserungsvorschläge aufzugreifen“, so GAL-Ratsfrau Jutta Möllers. Eine generelle Reduzierung der Standards komme für die Grünen nicht in Frage und müsse auf unvermeidbare Einzelfälle beschränkt werden. Möllers: “Ich erwarte dann aber die Vorlage eines pädagogischen, die Möglichkeiten der vorhandenen Räume ausschöpfenden Konzepts.” weiterlesen »

Pressemitteilung Josefine Paul: Fundierte geschichtliche Grundbildung ist wichtig

Der 9. November ist auf Grund der Novemberrevolution 1918, der Reichspogromnacht 1938 und dem Mauerfall 1989 zu einem wichtigen Mahn- und Erinnerungstag geworden. „Es gilt die Geschichte wach zu halten,“ fordert die Grüne Landtagsabgeordnete Josefine Paul. weiterlesen »

Blick nach vorne, statt Kirchturmgetöse

Zu den aktuellen Bewertungen um die Förderungsabsage des Care-Institutes in Münster erklärt die Grüne Landtagsabgeordnete Josefine Paul: „ Ich kann die Enttäuschung von Politik und Forschung über die Absage des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen als Münsteranerin sehr gut verstehen. Dass dieser herbe Rückschlag für den Wissenschaftsstandort Münster, jetzt allerdings zum politischen Kirchturmgetöse missbraucht wird, ist nicht hinnehmbar.“ weiterlesen »

Josefine Paul: Tag der Gewaltlosigkeit – Prävention stärken, Botschaft wach halten

Seit 2007 ist der 2. Oktober der „Tag der Gewaltlosigkeit“. Er erinnert an die Geburt des Anführers der indischen Unabhängigkeitsbewegung Mahatma Gandhi. Seine Botschaft der Gewaltlosigkeit soll mit dem Internationalen Gedenktag wach gehalten werden. weiterlesen »

GRÜNE: Keine „Spartenschließung“ in der VHS

„Es ist schon bemerkenswert“, schreibt Hery Klas, Fraktionssprecher der GRÜNEN, „dass die Verwaltung Aufgaben zu freien Träger verlagern will, die sie Jahre lang selbst durchgeführt hat. Nun plötzlich bewertet sie diese als zu kompliziert und zu unsicher finanziert,  scheut jegliches Risiko.“ Die Rede ist von den berufsbildenden Kursen, die bisher, über das Jobcenter finanziert, von der VHS  durchgeführt wurden. Natürlich werde die Finanzierung solcher Angebote, die vor allem junge Frauen und Alleinerziehende, aber auch Personen über 50 Jahren nutzen, jedes Jahr neu entschieden.  Doch damit unterscheide sich die Situation dieses arbeitsmarktpolitischen Instrumentes in keinster Weise von vielen anderen kommunalen Handlungsfeldern. Eine Fachbereichs- oder Spartenschließung komme deshalb für GRÜNE nicht in Frage, so Klas. weiterlesen »

VHS-Neubau: Einem geschenkten Gaul ins Maul geschaut

„Das scheinbar großzügige Angebot von CDU/SPD, einen Neubau für die VHS zu errichten gefährdet im wirklichen Leben die Arbeit der VHS über Jahre“, so Hery Klas, Fraktionssprecher der GRÜNEN im Rat. „40.000 Unterrichtsstunden pro Jahr für gut 23.000 Nutzer müssen verlässlich in Räume untergebracht werden. Das geht nur, wenn die Planer rechtzeitig zur Aufstellung des Jahresprogramms wissen, welche Räume das sind.“ Klas hat wenig Verständnis für den xten Prüfauftrag an die Verwaltung hinsichtlich der Standorte Herwarthstrasse und Hörster Platz. Diese Alternativen, das habe die Planungsverwaltung wiederholt klargemacht, seien deutlich teurer als ein Verbleib der VHS im Ägidiimarkt. Da helfe auch der kindische Trotz der schwarz-roten Koalition nicht weiter! weiterlesen »

Ratsantrag “Verlässliche Weiterbildung in Münster – Volkshochschule als kommunales Weiterbildungszentrum braucht eine sichere Arbeitsgrundlage”

Die Ratsfraktion hat einen Ratsantrag “Verlässliche Weiterbildung in Münster – Volkshochschule als kommunales Weiterbildungszentrum braucht eine sichere Arbeitsgrundlage” in die kommende Ratssitzung eingebracht. Hier der Wortlaut des Antrages: weiterlesen »

Schülerticket für Kinder und Jugendliche, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, finanziell ermöglichen

Antragsdatum: 08.02.11

Der Rat der Stadt Münster möge beschließen:

Die Verwaltung der Stadt Münster wird beauftragt,

einen Regelungs- und Finanzierungsvorschlag zu unterbreiten, mit dem Kindern und Jugendlichen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten und die noch keinen Anspruch auf Leistungen im Umfang des SGB XII haben, der kostenfreie Erwerb des Schülertickets ermöglicht wird.

Begründung:

Ab 2010 gibt es nun das neue Schülerticket. 9,90 Euro kostet es pro Monat für die etwa 9.000 Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufen I und II, denen die Stadt die Fahrt zur Schule und zurück bezahlt: Für sie ersetzt die neue Karte das bislang kostenlose Schulwegticket. 19,90 Euro zahlen die Schülerinnen und Schüler, die die Fahrt mit dem Schulbus selbst zahlen müssen.

Das beschlossene Schülerticket sieht für Münsterpass-Bezieherinnen und Bezieher einen Eigenanteil vor. Die Kinder, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, können allerdings auch diesen Eigenanteil nicht aufbringen, da sie einen reduzierten Regelsatz gegenüber den SGB II- und SGB XII-Leistungsbezieherinnen und -bezieher erhalten. Mobilität ist darin gar nicht vorgesehen.

In Münster leben 256 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen (vgl. Geschäftsbericht des Sozialamts). Die Sätze hierfür liegen deutlich unter denen der Regelsatzleistungen nach dem SGB II in SGB XII. Zudem sind die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz seit über 10 Jahren nicht angepasst worden. Dies bedeutet für Asylsuchende faktisch eine weitere Reduzierung ihrer Kaufkraft gegenüber der Sozialhilfe in diesem Zeitraum um weitere 35%.

Die seit 1. November 1993 unveränderten Grundleistungsbeträge nach § 3 I und II AsylbLG werden mit den seit 1. Juli 2009 geltenden Regelleistungen nach dem SGB II/XII verglichen, die – auch für Deutsche – maßgeblich sind für das Arbeitslosengeld II, für die Sozialhilfe sowie für die Leistungen nach § 2 AsylbLG. Am deutlichsten fällt die Kürzung bei den 6-jährigen Kindern aus, für die die nach dem SGB II/XII maßgebliche Regelsatz-VO aufgrund des einsetzenden Schulbedarfs – anders als das AsylbLG – bereits die nächsthöhere Bedarfsstufe anerkennt.

Allein-stehende HA bis 5 J. HA 6 J. HA 7 bis 13 J. HA ab 14 J. zwei Partner ab 18 J.
SGB II / XII 359,- € 215,- € 251,- € 251,- € 287,- € 323,- + 323,- €
AsylbLG § 3 I + II 224,97 € 132,93 € 132,93 € 178,95 € 199,40 € 199,40 + 224,97 €
Kürzung in % 37,33 % 38,17 % 47,04 % 28,71 % 30,52 % 34,31 %

Das sind bei den 0-6 jährigen gerade einmal 4,47 Euro am Tag für alles, was das Leben erfordert (Essen, Trinken, Kleidung, Spielzeug, Pflege, Pampers etc.), bei den
7-13jährigen liegt der Betrag bei unter 6 Euro. 

gez. Jutta Möllers

und Fraktion

PDF-Datei: Schülerticket für Kinder und Jugendliche, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, finanziell ermöglichen