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Neues Diskussionsformat der Grünen Jugend ,,Talk Jung Grün” kommt nach Münster!    
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Pressemitteilungen-Fraktion2016

 

 

Besuch in der Jungenwohngruppe Joseph-Haydn

Die kinder-, jugend- und familienpolitische AG der Grünen besuchte die Jungenwohngruppe Joseph-Haydn, in der unbegleitete, geflüchtete Minderjährige im Alter zwischen 13 und 17 Jahren leben. Betreut werden die jungen Menschen aus Syrien, Somalia, Afghanistan und Albanien rund um die Uhr von einem professionellen Team bestehend aus fünf Fachkräften. Zentraler Treffpunkt des Hauses ist der große Tisch im Wohnzimmer mit angrenzender offener Küche, um den herum sich die Jugendlichen, die Fachkräfte und die Politikerinnen und Politiker zu einem regen Austausch trafen. weiterlesen »

Rat verabschiedet Etat 2017 – die Rede unseres Fraktionssprechers Otto Reiners im Wortlaut

Der Rat hat am heutigen Mittwoch mit den Stimmen von Schwarz-Grün den städtischen Haushalt 2017 verabschiedet. Für die Ratsfraktion sprach Fraktionssprecher Otto Reiners. Hier die Rede (PDF) im Wortlaut:  Haushaltsrede 2017

CDU und Grüne: Mehr tun für den Radverkehr – mehr Platz und mehr Geld für den Radverkehr

„Wir wollen mehr tun für den Radverkehr. Dies bedeutet mehr Platz und mehr Geld für den Radverkehr. Den ersten Schritt haben wir im Planungsausschuss (ASSVW) getan, der nächste folgte im Haupt- und Finanzausschuss“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters und CDU-Ratsherr Walter von Göwels. weiterlesen »

GRÜNE: Mit Freifunk Medienkompetenz und Teilhabe erhöhen

„Wir unterstützen die Entwicklung eines stadtweiten, unentgeltlichen und werbefreien WLAN. Wir Grünen verstehen Freifunk als vielfältiges kommunalpolitisches Instrument in den Bereichen Soziales, Integration, Kultur, Wirtschaft, Marketing, Bildung, Bürgerschaftliches Engagement sowie der Öffnung von elektronischen Verwaltungsdienstleistungen“, verdeutlicht GAL-Ratsherr Pascal Powroznik, medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion, die grüne Positionierung in Sachen Freifunk. weiterlesen »

Schwarzgrün legt die Rahmenbedingungen für den Südbad-Neubau fest

flyer-wir-brauchen-ein-neues-suedbad„Die Verwaltung wird beauftragt, das Südbad in Kooperation mit den Stadtwerken Münster als Investor zu entwickeln. Dazu wird der Investor Stadtwerke Münster beauftragt, zur Finanzierung des Südbades finanzielle Beteiligungsmodelle zur Einbindung von Anliegern, Bürgern etc. zu initiieren. Die Beteiligungshöhe soll wie bei anderen Bürgerbeteiligungsmodellen flexibel gestaltet werden“, so beginnt ein gemeinsamer Änderungsantrag von CDU und GRÜNEN. Mit dem Bau des Südbades durch die Stadtwerke Münster als Investor solle im Jahr 2018 begonnen werden, um eine Fertigstellung dann im Jahr 2020 sicherzustellen, so CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Weber und Otto Reiners, Fraktionssprecher der GRÜNEN. weiterlesen »

Grüne zur Haushaltsberatung im Sozialausschuss

otto-reiners„Ab dem Jahr 2017 werden wir mindestens 20 weitere Plätze für öffentlich geförderte Beschäftigung schaffen und haben deshalb die  kommunalen Mittel für die öffentlich geförderte Beschäftigung von Langzeitleistungsbeziehern entsprechend erhöht“, benennt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners einen Schwerpunkt von Schwarzgrün bei den diesjährigen Haushaltsberatungen im Sozialausschuss. Die Verwaltung sei dabei auch gefordert, innovative Piltprojekte wie z.B. Selbstbauprojekte anzustoßen. weiterlesen »

Grüne stehen geschlossen hinter Volleyball-Bundesstützpunkt Münster

sportinternat-muensterIm Zuge der Leistungssportreform des DOSB plant dieser einige Bundesstützpunkte zu schließen. Dass hierzu auch der Volleyball-Bundesstützpunkt Münster gehören soll, lehnen Ratsherr Klaus Rosenau und die Münsteraner Landtagsabgeordnete Josefine Paul ab.

Im Zuge der Leistungssportreform ist nebst vieler anderer Punkte auch eine Konzentration der Bundesstützpunkte geplant. Von den existierenden 204 Stützpunkten sollen 40 aufgelöst und die vorhandenen Mittel effektiver eingesetzt werden. Ratsherr Rosenau erklärt: „Grundsätzlich sprechen wir uns nicht gegen eine Fokussierung aus. Das aber ausgerechnet der USC Münster auf der Streichliste steht, ist nicht nachvollziehbar. weiterlesen »

Grüne kritisieren Baumfällungen: Auch Bäume in privaten Gärten sind schutzwürdig

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„Wir können die Empörung der Bürgerinnen und Bürger, die uns nach den massiven Baumfällungen rund um die Stettiner Straße erreicht hat, sehr gut nachvollziehen“, sagt GAL-Ratsfrau Dr. Didem Ozan. Als „Pflege- und Sicherungsarbeiten“ angekündigt, hat die Verwaltung von „Haus Dieck“ dort in den letzten Wochen 60-80 Bäume gefällt. „Für uns ist mehr als fraglich, ob diese Fällungen tatsächlich zum Schutz der Anwohner*innen nötig waren oder ob hier mit Blick auf möglichen Wohnungsneubau ein wertvolles Stück Grün in der Stadt vernichtet wurde“, so die Ratsfrau weiter. weiterlesen »

Grüne begrüßen Fahrradverkehrszählungen: Bilden Grundlage für Radverkehrswegeplanungen

“Fahrradverkehrszählungen bilden eine wichtige Grundlage für die künftige Verkehrsplanungen. Denn es bedarf es valider Zahlen, um künftige Planungen voran zu bringen und hierfür eine belastbare Grundlage zu haben. Daher ist die Investition in die Zählstellen gut angelegtes Geld”, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters die Errichtung weiterer Messstellen. Die Messergebnisse würden ein weiteres Mal  verdeutlichen, dass mehr Platz für den Radverkehr geschaffen werden müsse. “Unser grundsätzliches Ziel ist es, den Radverkehrsanteil auf 50% zu erhöhen. Sichere, komfortable und attraktive Radwege bieten Anreize zum Umstieg vom PKW auf das Rad. Dies ist ein wichtiger Beitrag für Klimaschutz, umweltfreundliche Mobilität und weniger Feinstaub- und Emissionsbelastung.”

Nachweis der Miethöhe im Deilmann/Kresing-Bau: Grüne unterstützen das Vorgehen der Stadt

“Der Rat hat in seiner letzten Sitzung einmütig von Deilmann/Kresing die Einhaltung der vertraglichen Regelungen über eine Höchstmiete von 8,50 Euro angemahnt und die Verwaltung aufgefordert, das kurzfristig sicherzustellen”, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Ankündigung von Oberbürgermeister Markus Lewe, von den beiden Investoren den Nachweis über die Einhaltung ihrer Verpflichtung zu verlangen. Damit habe die Anfrage der GRÜNEN beim Oberbürgermeister (siehe hier) mit dazu beigetragen, hier eine schnelle Klärung herbeizuführen. weiterlesen »

GRÜNE: Glückwunsch an den neugewählten Vorstand und Aufsichtsrat des SC Preußen Münster 06

„Wir wünschen dem neugewählten Vorstand des SC Preußen 06 mit ihrem neuen Präsidenten Christoph Strässer sowie dem Aufsichtsrat mit dem Vorsitzenden Julius Fabian Roberg alles Gute für ihr Aufgabe“, nimmt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners Stellung zu den Veränderungen an der Spitze des SC Preußen. weiterlesen »

GRÜNE: RP-Gutachten gibt einen Abriss des denkmalgeschützten JVA-Gebäudes nicht her

“Das JVA-Gutachten des Regierungspräsidenten bestärkt uns GRÜNE in unserer Ansicht, dass das denkmalgeschützte JVA-Gebäude erhalten werden kann und auch muss“, macht GAL-Ratsherr Carsten Peters die Position seiner Fraktion deutlich. Angesichts der Gutachten der beiden Landesbehörden hätten die GRÜNEN eine Reihe von Fragen: Was sind die Nutzungsoptionen der denkmalgeschützten Gebäude, welche Zukunft hat der JVA-Standort Münster, was kommt auf die Beschäftigten zu. Um hier mehr Klarheit zu bekommen, sollte die Stadt sich um die Herausgabe beider Gutachten bemühen. weiterlesen »

GRÜNE freuen sich: Kantine wird als Integrationsbetrieb geführt

„Der Personalrat hat heute einer Dienstvereinbarung zugestimmt, die Voraussetzung ist, um die Kantine im Stadthaus 1 künftig als Integrationsbetrieb zu führen“, freute sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners über diese Entscheidung, mit der sich die Chance auf berufliche Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigungen erhöht. Er bat Andreas Kreimer, den Vorsitzenden des Gesamtpersonalrats, dem Personalrat den Dank seiner Fraktion zu übermitteln. weiterlesen »

Grüne: Ringlinie bedeutet Quantensprung für den ÖPNV in Münster

Die Grünen freuen sich über die Inbetriebnahme der Ringlinie, die heute eingeweiht wird. GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, bezeichnet sie als einen Quantensprung für den öffentlichen Personennahverkehr in Münster. „Endlich kann man mit dem Bus ohne großen Umweg durch die Stadt von einem äußeren Stadtteil in den anderen gelangen.“ weiterlesen »

Sieben Tage keine Antwort – wir fragen nach: Wie steht es um die Vermietung der Wohnungen im Hochhaus am Bahnhof?

Vor sieben Tagen stellte die Ratsfraktion in einem offenen Brief vier Fragen an den Oberbürgermeister, deren Beantwortung – so dachten wir jedenfalls – der Verwaltung keine Schwierigkeiten machen sollte. Doch offensichtlich unterlagen wir da einem Trugschluss. Wie man uns auf telefonische Nachfrage mitteilte, müsse man sich erst einmal beim Vertragspartner sachkundig machen, um diese Fragen beantworten zu können.

Anlass für einen weiteren Brief, den wir hier  (https://www.xn--grne-mnster-uhbe.de/wp-content/uploads/2016/09/2016_09_22_reiners_lewe_mieten-hochhaus-bahnhof-2.pdf) dokumentieren.

Wir warten nach wie vor gespannt auf eine Antwort.

GRÜNE zur Besetzung von Schulleitungsstellen an städtischen Schulen

Das dem Schulträger eingeräumte Vorschlagsrecht zur Besetzung von Schulleitungsstellen wird nicht in Anspruch genommen, beschloss diese Woche der Schulausschuss u.a. mit den Stimmen von  GRÜNEN und CDU. Er folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung. Für Verwunderung sorgte im Ausschuss ein Änderungsantrag der SPD, der genau dieses wollte. Dabei hatte die Verwaltung dieses Vorgehen aus organisatorischen und formalen Gründen für kaum realisierbar erklärt. Zudem sei dieses Vorschlagsrecht nur ein Pseudovorschlagsrecht, stellte GAL-Ratsherr Raimund Köhn klar: “Denn die Entscheidung trifft nach wie vor die Bezirksregierung. Damit stehen für Ausschussmitglieder, Verwaltung wie auch die Kandidat*innen Kosten und Nutzen in keinerlei Relation. Selbst wenn innerhalb der Frist alle Bewerbungen gesichtet werden könnten und sich die Kandidat*innen vorstellen, hätte der Vorschlag der Stadt keine Relevanz für die Bezirksregierung.” Dass die SPD trotzdem eine solche Pseudobeteiligung forderte, traf bei den übrigen Mitgliedern des Ausschusses auf kein Verständnis. weiterlesen »

Grüne werden Bedenken der Verkehrs- und Umweltverbände prüfen – mehr Platz für den Radverkehr nötig

„Wir werden die Kritik der Verkehrs- und Umweltverbände, die diese an den Radverkehrsvorlagen haben, gründlich prüfen“, verspricht GAL-Ratsherr Carsten Peters. “Klar ist, dass es uns allen um spürbare Verbesserungen für den Radverkehr geht. Mir ist da ein Punkt ganz wichtig: Die Breite der Radwege ist in der Regel für normale Zweiräder ausgelegt. Doch mittlerweile nimmt die Zahl der Räder mit Anhängern sowie Transporträder zu. Das erfordert andere Breiten, soll ein sicheres Überholen gewährleistet sein. Gegebenenfalls müssen auch da, wo dies sinnvoll und verkehrssicher zu machen ist, mehr Straßen für den Radverkehr freigegeben werden.“ weiterlesen »

GRÜNE: Promenade bleibt Promenade

Blick von der Promenade auf den Aasee

Blick von der Promenade auf den Aasee

„Die Promenade ist ein Markenzeichen Münsters. Ihr Erhalt ist den Münsteraner*innen wichtig, wie ja auch die durch bürgerschaftliches Engagement gestemmte Aufforstung nach dem Orkan Kyrill zeigt. Und was der Orkan nicht geschafft hat, sollte auch Planung nicht erreichen. Deshalb sind wir Grünen gegen eine Bebauung, die den freien Blick über die Promenade, die Blickbeziehung Richtung Westen auf den Aasee und entsprechend den Blick von Westen über die Weseler Straße kommend auf die Promenade unmöglich macht,“ kommentiert GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners Presseberichte über ein „Anknabbern“ der Promenade. Deshalb können sich die GRÜNEN eine Bebauung der zwischen Promenade und Aasee gelegenen Grünfläche nicht vorstellen. weiterlesen »

GRÜNE freuen sich über klares, fachlich begründetes Votum des Sozialausschuss für den Betrieb der städtischen Kantine als Integrationsbetrieb

Die GRÜNEN freuen sich, dass der Sozialausschuss ein klares, fachlich begründetes Votum für den Betrieb der städtischen Kantine als Integrationsbetrieb abgegeben hat. Dieses Votum verwundert GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners, auch arbeitsmarktpolitische Sprecher seiner Fraktion, nicht: “Da die Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung von großer Bedeutung ist, ist die Entscheidung ja auch folgerichtig. Wichtig ist uns GRÜNEN eine gute pädagogische Begleitung der künftig dort arbeitenden Menschen.” Dies müsse von professionellen Akteur*innen erbracht werden, die hinsichtlich der Integration in Arbeit über einen hohen Erfahrungsschatz verfügen. Die Stadt Münster könne mit der Einrichtung eines Integrationsbetriebes ein weiteres Mal eine Vorbildfunktion einnehmen. Deshalb hoffen die GRÜNEN auf einen einstimmigen Ratsbeschluss des Rates Ende September. weiterlesen »

GRÜNE: Ausstellung “Entwürfe für die Gesamtschule Münster Ost” ist einen Besuch wert

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Bildlegende: Grüne Fraktion und Fachverwaltung mit dem Siegermodell

Nur noch bis Sonntag einschließlich können die Münsteraner*innen sich die Ergebnisse des Wettbewerbs zum Neubau der zweiten städtischen Gesamtschule auf dem Gelände der bisherigen Oberfinanzdirektion anschauen. „Ein Besuch, der sich unbedingt lohnt“, ist die Meinung von GAL-Ratsherrn Gerhard Joksch, Mitglied der Wettbewerbsjury. weiterlesen »

Zum Vorschlag für einen Musikcampus mit dem Veranstaltungs- und Kongressgebäude auf einem Grundstück an der Hittorfstraße/Ecke Einsteinstraße

WK3OttoReinersZum Vorschlag für einen Musikcampus mit dem Veranstaltungs- und Kongressgebäude (WN 07.09.2016) auf einem Grundstück an der Hittorfstraße/Ecke Einsteinstraße erklärt in einer ersten Stellungnahme GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners:

“Der Vorschlag für einen Musikcampus mit dem Veranstaltungs- und Kongressgebäude auf einem Grundstück an der Hittorfstraße/Ecke Einsteinstraße ist einer von mehreren konkurrierenden Vorschlägen. Um Doppelbelastungen bei der Prüfung dieser Vorschläge auf Seiten der Verwaltung zu vermeiden, sollte aus grüner Sicht die Verwaltung den Auftrag erhalten, zuerst – möglichst bis Jahresende – das schon seit Jahren in der Diskussion stehende Projekt „Kultur- und Bildungsforum“ (Trialog Westf. Musikschule/VHS/Veranstaltungssaal) auf dem Hörster Parkplatz so aufzuarbeiten, dass der Rat darüber in einer abstimmungsfähigen Vorlage entscheiden kann. weiterlesen »

GRÜNE: Badesaison in der Coburg ein voller Erfolg

645Die Grünen sehen die laufende Badesaison in der Coburg als sehr erfolgreich an und führen das auch auf den erfolgten Fernwärmeanschluss zurück. Neben dem Sponsor danken sie besonders Schwimmmeister Marco Beernink und seinem Team für das große Engagement. „Wir werden uns zusammen mit der Sportverwaltung bemühen, vergleichbare Lösungen auch für die Freibäder Stapelskotten und in Hiltrup zu finden“, kündigt GAL-Ratsherr Klaus Rosenau, sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion, an.

Grüne begrüßen Fahrradaktionstag: Mehr tun für den Radverkehr

“Wir Grünen freuen uns, dass am kommenden Samstag der inzwischen schon traditionelle Fahrradaktionstag stattfindet. Wir sehen darin auch ein Dankeschön der Stadt Münster an all die vielen Radfahrer*innen, die durch ihr Mobilitätsverhalten dazu beitragen, dass Münster lebenswert bleibt”, macht GAL-Ratsherr Carsten Peters Werbung für den Tag. weiterlesen »

Grüne zu verkaufsoffenen Sonntagen: Jetzt entscheiden die Bürgerinnen und Bürger!

Am 31.8.2016 hat der Rat die Annahme des erfolgreichen Bürgerbegehrens abgelehnt. Am 6. November kommt es nun zum Bürgerentscheid über verkaufsoffene Sonntage. Wie stehen wir Grüne dazu? weiterlesen »

Grüne zu ihrem Abstimmungsverhalten hinsichtlich der “verkaufsoffenen Sonntage”

In den vergangenen Jahren haben wir Grüne die beantragten verkaufsoffenen Sonntage für die Außenstadtteile wie Hiltrup, Kinderhaus und Handorf mitgetragen, um den inhabergeführten Handel zu unterstützen. Die verkaufsoffenen Sonntage im Advent wurden von uns Grünen aus grundsätzlichen Erwägungen abgelehnt. weiterlesen »

GRÜNE Münster: Kirchenasyl muss beachtet werden

GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt üben starke Kritik an dem Vorgehen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), das unter Inanspruchnahme von Amts- und Vollzugshilfe des Ausländeramtes Kreis Coesfeld und der Polizei einen ghanaischen Flüchtling unter Missachtung des Kirchenasyls in das Abschiebegefängnis Büren verbracht hat. weiterlesen »

GAL: Einmalige Chance nutzen – B-Side und Ruderverein im Hill-Speicher

Bildunterschrift: Yara Thünken, Tim Többe, Johannes Haug, Tobias Stroppel , Otto Reiners, Tim Rohleder (v.l.n.r.)Bei einem Besuch im Hill-Speicher am Hafen ließen sich die grünen Ratsherren Reiners und Rohleder von Vertretern der Kreativ-Gruppe B-Side den Planungsfortschritt ihres Projektes erläutern. Der Rat hatte die Verwaltung beauftragt, mit Ruderverein und B-Side ein gemeinsames Nutzungskonzept zu entwickeln, um jungen Kreativwirtschaftler*innen etwa aus den Osmo-Hallen eine neue Bleibe zu geben. Schön ist das die beiden Partner ihre Ideen zum Raumkonzept in Einklang bringen konnten. In der gemeinsamen zukünftigen Nutzung des Hillspeichers von B-Side und Ruderverein liegt eine einmalige Chance für den Kreativ-Kai. weiterlesen »

Grüne Fraktion besucht Bioenergiepark Saerbeck: Münsters Vorbild für die Energiewende

Münsteraner Grüne besuchen Energiepark SaerbeckHörst Du was”, fragt Robin Korte, sachkundiges Mitglied der Grünen im Umwelt- und Klimaausschuss die neben ihm stehende Anke Pallas, grünes Mitglied in der BV-West. “Nicht viel, das Ding ist echt leise”, antwortet Pallas. Beide stehen direkt unter einem der sieben über 200 m hohen Windräder im Bioenergiepark Saerbeck und horchen auf die Geräusche der sich gemächlich drehenden Rotoren. Einer der vielen Eindrücke, die die grüne Ratsfraktion von ihrem gestrigen Besuch in Saerbeck mitnahm. weiterlesen »

Grüne zum Veloroutenkonzept für die Stadtregion: ein zukunftsweisender Schritt

„Die Vorlage zur Implementierung stadtregionaler Velorouten, die gleichlautend in den Kommunen der “Stadtregion Münster” beraten wird, ist aus unserer Sicht ein zukunftsweisender Schritt. Wir versprechen uns bei deren Umsetzung spürbare Verbesserungen der Radverkehrsinfrastruktur für Münster und das Münsterland”, zeigt sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, erfreut. Die Grünen hatten bereits 2011 als erste die Einführung von Radschnellwegen für Münster und die Region per Ratsantrag gefordert. weiterlesen »

Grüne: Kritik am BLB: Kein Abriss der JVA – Grüne fordern Gutachten

“Wir fordern die Herausgabe des Gutachtens des BLB, das zur Räumung der JVA geführt hat. Nur so lassen sich Erkenntnisse über den tatsächlichen baulichen Zustand der alten JVA gewinnen. Dies ist erforderlich, um überhaupt eine Grundlage für die weitere Diskussion zu haben und die notwendige Transparenz zu schaffen”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters.  weiterlesen »

Ein Grund zur Freude an den fünf größten OGS

Die Kinder und deren Eltern an den fünf größten Offenen Ganztagsschulen (Dreifaltigkeitsschule, Ludgerusschule Hiltrup, Marienschule Roxel, Michael- und Eichendorffschule) können sich freuen. Ab Schuljahresbeginn wird sich die Betreuungssituation für sie spürbar verbessern. CDU und GRÜNE haben zusätzliche Mittel für pädagogische Fachkräfte bereitgestellt. Die Koordinationsstellen sind jetzt nicht mehr auch noch für die Leitung einer Gruppe verantwortlich, sondern können sich ausschließlich auf ihre Leitungsaufgaben konzentrieren. weiterlesen »

Grüne zur Gefängnisräumung: Kritik am BLB – Belange der Beschäftigten und Gefangenen berücksichtigen

Als „nicht nachvollziehbar“ bewerten die Grünen das Verhalten des BLB, so GAL-Ratsherr Carsten Peters: „der BLB ist für die Bauunterhaltung der JVA verantwortlich und hat sich nicht ausreichend um den Gebäudeerhalt gekümmert und die aktuelle Situation zu verantworten.“ weiterlesen »

Grüne zu Tempo 30 und Lärmaktionsplan: Bezirksregierung verwechselt Rechtsgrundlagen – Thema verfehlt

15-12-22_30 Zone 1„Die Stellungnahme der Bezirksregierung verkennt die rechtlichen Grundlagen des Lärmaktionsplanes und zur beabsichtigten Ausweitung von Tempo 30 in der Innenstadt. Maßgebliche Grundlage des Planes sind die Bestimmungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes, nicht die der Straßenverkehrsordnung. Die §§ 47a ff des Bundesimmissionsschutzgesetzes stellen die gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Anordnung von Tempo 30 km/h aus Lärmschutzgründen dar, die Straßenverkehrsordnung begleitet dies lediglich als Folgenverweis“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters.

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B 51: Grüne begrüßen Entscheidung des BVG: Bürger*innenbelange nicht ausreichend berücksichtigt

Lärm- und Emissionsschutz ernst nehmenDie Entscheidung des BVG zum Ausbau der B 51 ist ausdrücklich zu begrüßen. So ist es nun möglich die berechtigten Anliegen der Bürger*innen für Lärmschutz und Emissionsreduzierung zu berücksichtigen. Für die Planer der B 51 ist diese Entscheidung eine schallende Ohrfeige, die zum Umdenken zwingen muss“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion.

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Grüne begrüßen Entscheidung der Stadtfest-Veranstalter: Rückzug der Fahrzeuge war richtig

16-7-12_KeinePanzeraufdemStadtfest“Sinn und Zweck eines Stadtfestes ist das gemeinsame entspannte Feiern. Dass dieser martialische Auftritt der Bundeswehr für berechtigte Kritik sorgt, ist nachvollziehbar und war absehbar. Daher war die Entscheidung der Veranstalter dieBundeswehr zum Abzug der Militärfahrzeuge zu bewegen richtig”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. “Die Diskussion, welchen gesellschaftlichen Stellenwert die Bundeswehr hat ist an dieser Stelle müßig – Militärfahrzeuge gehören nicht auf ein Stadtfest.”

Katholikentag: GRÜNE warnen vor Verharmlosung der AfD

In einem Beitrag von ‚kirchensite.de‘ (Online mit dem Bistum Münster) vom 29.06.2016 fordert Klaus Winterkamp, der Katholikentag in Münster solle die AfD beteiligen:

Es sollte „auch mal jemand auf dem Podium sitzen, der nicht die kirchliche Mehrheitsmeinung vertritt“.Laut Winterkamp ist es Aufgabe des Katholikentags, sich mit unterschiedlichen Meinungen „ernsthaft auseinanderzusetzen“. Deshalb hält er die Entscheidung für falsch, dass in Leipzig keine Vertreter der rechtspopulistischen AfD an den Podien teilnehmen sollten. Das Medienecho habe die abwesende AfD ohnehin gehabt, bilanziert Winterkamp: „Da finde ich es besser, wir haben sie vor Ort und können ihr in Diskussionen Paroli bieten.“ Ob das 2018 in Münster so kommt, entscheidet die Katholikentagsleitung.

Carsten Peters (links) und Stephan Orth (rechts) vorm Paulusdom

 

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster warnt in diesem Kontext vor der Verharmlosung anitdemokratischer, menschenverachtender, als auch rassistischer Positionen.

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GRÜNE: Münster braucht eine Benennungsrechtssatzung

Münster braucht aus Sicht der GRÜNEN eine Benennungsrechtssatzung. Diese solle sicherstellen, dass Haushalte mit dringendem Wohnraumversorgungsbedarf wie auch Wohnungsnotfälle angesichts des überhitzten Münsteraner Wohnungsmarktes überhaupt noch Aussicht auf eine Wohnung haben. weiterlesen »

GRÜNE machen Verfahrensvorschlag zu künftigen Zulässigkeitsprüfungen von Bürgerbegehren

Die GRÜNEN werden der Verwaltungsvorlage zur Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Erhaltet den Gremmendorfer Weg“ zustimmen. „Die Darstellung der Verwaltung ist nachvollziehbar. Bei einer gegebenenfalls anstehenden Prüfung wird sich zeigen, ob auch das Gericht dies so sieht“, begründet GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Entscheidung seiner Fraktion. weiterlesen »

GRÜNE: Klagen der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien unterstützen – Gemeinsamer Antrag mit der CDU

Die Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien sorgen in letzter Zeit immer häufiger mit Störfällen für Schlagzeilen*. Nach mehreren Störfällen klagt nun die StädteRegion Aachen gegen die maroden Atomkraftwerke. Der Resolutionsvorschlag Grenzenlose Problemfälle – Unterstützung der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der AKWs Tihange und Doel von GRÜNEN und CDU sieht nun vor, diese Klagen zu unterstützen. „Denn ein Nuklearunfall in Belgien kann schnell auch andere Regionen in Nordrhein-Westfalen verstrahlen“, führt GAL-Ratsfrau Dr. Didem Ozan zur Begründung an, „die NRW-Landesregierung plant bereits vorsorglich, Jod-Tabletten für alle Schwangeren und Minderjährigen im Land zu kaufen. Diese Entwicklung ist besorgniserregend.“ weiterlesen »

Otto Reiners nahm am Fachgespräch zu Divestment in Kiel teil

Divestment-Fachgespräch in KielUm die Divestment-Potentiale des Landeshaushalts Schleswig-Holsteins sowie kommunaler Haushalte ging es in einem Fachgespräch im Kieler Landtag, an dem auch GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners teilnahm. Bekanntlich ist Münster die erste Stadt mit einem Divestment-Beschluss. weiterlesen »

Grüne zur Stellungnahme der Bezirksregierung in Sachen Lärmaktionsplan/ Tempo 30 in der Innenstadt.

In ihrer Stellungnahme zum Lärmaktionsplan berufe sich Bezirksregierung auf Regelungen der Straßenverkehrsordnung, heißt es in einer grünen Pressemitteilung. Maßgebliche Grundlage des Planes seien allerdings die Bestimmungen des Bundesimmissionsschutzgesetzes (§§ 47a ff). „Diese stellen die Ermächtigungsgrundlage für die Anordnung von Tempo 30 km/h aus Lärmschutzgründen da, die Straßenverkehrsordnung begleitet dies lediglich als Folgenverweis“, ist aus Sicht von GAL-Ratsherrn Carsten Peters auf dem Holzweg. Da sich das Schreiben der Bezirksregierung nur auf die Straßenverkehrsordnung stütze, werde sie dem Sachverhalt nicht gerecht. Der Wirbel um die angebliche „Ohrfeige“ durch die Bezirksregierung entpuppe sich somit als „Sturm im Wasserglas“.

GRÜNE Bürger*innensprechstunde im Südviertelbüro mit Carsten Peters

Im Südviertelbüro (Hammer Str. 69) halten die Grünen am Donnerstag, 23. Juni 2016 in der Zeit zwischen 17.30 – 18.30 Uhr ihre monatliche Bürger*innensprechstunde ab. Für Fragen und Anregungen steht diesmal bereit: GAL-Ratsherr Carsten Peters. weiterlesen »

Liebe und Toleranz, statt Populismus und Hass

Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster sind schockiert über das Massaker, das am Wochenende in einem Nachtclub in Orlando stattgefunden hat. Wir trauern um die 50 Todesopfer und 53 Verletzten dieses sinnlosen Angriffs und sind in Gedanken bei ihren Freunden und Angehörigen.

Das Bestreben des Attentäters, Hass zu säen, darf nicht aufgehen. Doch genauso wie diesen Akt homophober Gewalt verurteilen wir den Versuch rechtsgesinnter Populisten aus diesem schrecklichen Ereignis Kapital zu schlagen. Wir werden nicht zulassen, dass Gewalt und Hass unsere Gesellschaften spalten.

Wir halten fest an der Grundforderung: Liebe und Toleranz, statt Populismus und Hass

Julia Delvenne, Sprecherin des KV Münster
Wilhelm Breitenbach, Sprecher des KV Münster
Josefine Paul, Landtagsabgeordnete NRW
Maria Klein-Schmeink, Bundestagsabgeordnete
Otto Reiners, Sprecher der Ratsfraktion Münster

Grüne: Tempo 30 nicht gescheitert

“Gemach, gemach”, äußert sich GAL-Ratsherr Carsten Peters angesichts von Hinweisen der Bezirksregierung zum Lärmaktionsplan. “Es ist doch klar, dass diese Hinweise nun wie alle anderen Stellungnahmen zum Lärmaktionsplan geprüft und gegebenenfalls berücksichtigt werden.“

Dass sich nun diejenigen wie z.B. die SPD, die ohnehin gegen den Modellversuch und Tempo 30 waren, mit Kritik zu Wort melden, war erwartbar, ist wenig hilfreich und ändert aber an dem Planungsverfahren nichts.”

Grüne: Antworten von Bund, Land und Stadt zu Lärmschutz an der A1 überzeugen nicht

Als „ausgesprochen enttäuschend“ bewertet GAL-Ratsherr Carsten Peters die Antworten des Bundesverkehrsministeriums, des Landesverkehrsministeriums und der Stadtverwaltung auf sein Schreiben, in dem er besseren Lärmschutz für die Anwohner*innen der A1 in Nienberge einfordert. weiterlesen »

Absolutes Unverständnis für die Abschiebung von Schwangeren

Die Abschiebung einer hochschwangeren Frau und ihrer Familie stößt bei den Grünen auf absolutes Unverständnis. „Das gab es in Münster noch nicht und darf sich nicht wiederholen,“ fordert GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt die Nutzung der vorhandenen Spielräume ein. Nach seinen Informationen lag zudem ein ärztliches Attest vor, in dem der Frau eine Reiseunfähigkeit bescheinigt wurde.

Für Maria Klein-Schmeink zeigt sich im Umgang mit Menschen in Not, wie menschlich eine Gesellschaft als Ganzes ist. Sie fordert die Bundesregierung zu einer Überprüfung der jüngst beschlossenen Asylrechtsverschärfungen auf und in diesem Zusammenhang Schutz für die aus Afghanistan geflüchteten Menschen.

Grüne: Möglichkeit der Kantine im Stadthaus 1 als Integrationsbetrieb prüfen – Aktionsplan “Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt” umsetzen

Die Prüfung, wie die Räume 10. bis 12. Etage des Stadthauses 1 für die Kantine als Integrationsbetrieb (Eigenbetrieb, Fremdvergabe Miete, Fremdvergabe Pacht) unter Aufrechterhaltung der Sozialfunktion Kantine betrieben werden können, soll der Rat heute auf schwarzgrünen Antrag beschließen. weiterlesen »

Partizipation von Kindern und Jugendlichen stärken

kijuagZur jährlichen Klausurtagung trafen sich die Mitglieder der Kinder- und Jugend AG Ende April in Tecklenburg. Schwerpunktthemen waren das „Kindeswohl“ und die „Partizipation“ von Kindern und Jugendlichen.

„Es ist sinnvoll, den Blick auf die Möglichkeiten der Beteiligung zu erweitern und überall da, wo Kinder und Jugendliche leben, lernen und ihre Freizeit verbringen, Beteiligung in unterschiedlicher Form zu ermöglichen“, so die AG-Sprecherin Jutta Möllers. weiterlesen »

Schulgarten wichtiges pädagogisches Mittel

Dass ein Schulgarten eine Bereicherung insbesondere für eine offenen Ganztagsgrundschule darstellt, steht für CDU und Grüne außer Frage. „Deshalb hat schwarz-grün die Verwaltungsvorlage so geändert, dass eine Alternative für den Schulgarten gefunden wird.“, erläutert CDU-Ratsfrau Angela Stähler, schulpolitische Sprecherin ihrer Ratsfraktion. Beide Parteien weisen deutlich auf den Bedarf an Kita-Plätzen hin. „In Münster-Mitte haben wir einen Versorgungsgrad von knapp 41% bei den unter 3 jährigen Kindern und knapp über 100 bei den über 3 jährigen. Das ist entschieden zu wenig“, stellt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, familienpolitische Sprecherin der Grünen, fest. Beide Politikerinnen bestreiten nicht, dass der Schulhof verkleinert wird: „Umso wichtiger ist es bei der geplanten Schulerweiterung, sensibel mit dem vorhandenen Platz umzugehen. Entschieden über die Erweiterung ist noch nicht“, zeigt Stähler Verständnis für die Sorgen der Eltern. weiterlesen »

Grüne verurteilen den Anschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Hiltrup

„Dieser kriminelle Anschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Hiltrup ist Ausdruck einer rassistischen und menschenverachtenden Haltung, für die es keinen Platz bei uns in Münster gibt,“ erklären in einer gemeinsamen Pressemitteilung die grüne Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink, die grüne Landtagsabgeordnete Josefine Paul, Fraktionssprecher Otto Reiners für die grüne Ratsfraktion und Vorstandssprecherin Julia Delvenne für den Münsteraner Kreisverband. weiterlesen »