Nächste Veranstaltungen

Okt
19
Sa
10:30 GET Grüner-Einsteiger*innen-Tag @ Grünes Zentrum
GET Grüner-Einsteiger*innen-Tag @ Grünes Zentrum
Okt 19 um 10:30 – 16:30
Der Grüne Einsteiger*innen Treff für neue Mitglieder und Interessierte.
Okt
23
Mi
19:00 AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
Okt 23 um 19:00
Zu jedem Termin wird es ein Input-Papier geben. Wir setzen Interessierte, die Lust haben öfter mitzuarbeiten, gerne auf die Mailingliste. Darüber gibt es dann die ...
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19:00 Grüner Lauftreff @ Grünes Zentrum
Grüner Lauftreff @ Grünes Zentrum
Okt 23 um 19:00 – 20:00
Treffen am Eingang zum Grünen Zentrum.
Okt
26
Sa
10:45 Anti-Atom-Demo Lingen @ HBF Münster
Anti-Atom-Demo Lingen @ HBF Münster
Okt 26 um 10:45 – 17:00
Treffen am Bahnhof um 10:30 Uhr, Abfahrt 11:05 Uhr.
Okt
29
Di
18:00 Infoabend zur Arbeit in der Komm... @ Grünes Zentrum
Infoabend zur Arbeit in der Komm... @ Grünes Zentrum
Okt 29 um 18:00 – 19:00
Schwerpunkt soll die Perspektive junger Menschen sein. Daher wird die Veranstaltung dieses Mal gemeinsam von KV, Fraktion und Kaktus organisiert. Es sind aber trotzdem ausdrücklich ...
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19:00 AG Bildung @ Grünes Zentrum
AG Bildung @ Grünes Zentrum
Okt 29 um 19:00 – 21:00
 
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Pressemitteilungen-Fraktion2013

 

 

Grüne: UWG-Kritik am Ratsantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität am Domplatz zeugt von Unkenntnis

“Erst einmal lesen, dann reagieren, möchte man dem UWG-Ratsmitglied Fritz Pfau mit auf den Weg geben. Denn dann erübrigt sich so manche Pressemitteilung, konkret die zu unserem grünen Ratsantrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität am Domplatz”, antwortet GAL-Ratsherr Carsten Peters auf die jüngste Verlautbarung der UWG. “Aber wir helfen gern und stellen der UWG unsere Informationen gern zur Verfügung, damit eine sachgerechte Meinungsbildung möglich ist. Darum hier in aller gebotenen Kürze die Fakten: Unser Antrag sieht vor, dass der von Westfalenfleiss bewirtschaftete Parkplatz bleiben soll, ebenso wie die 68 Anwohnerparkplätze unter den Bäumen am Rande des Domplatzes gegenüber der Bezirksregierung. Die Anwohnerstellplätze am Rande der Straße sollen auf den Westfalenfleiss-Parkplatz verlagert werden, die Stellplätze für Menschen mit Behinderung verbleiben ebenfalls. Der dadurch frei gewordene Parkraum soll für Fahrradstellplätze, Baumscheiben, Fahrzeuge der Marktbeschicker und von Fußgängern genutzt werden.“ weiterlesen »

Grüne: CDU lässt Langzeitarbeitslose im Regen stehen

„Auf unsere Initiative hin hat die Ampel für den städtischen Haushalt Mittel als Risikovorsorge eingestellt, um die Eingliederungsmittel des Bundes zu 100 Prozent in Anspruch nehmen zu können. Die CDU hat diesen Etatposten abgelehnt. Dass die CDU auf der einen Seite den Eckpunkten für das Arbeitsmarktprogramm 2014 zustimmt, dann aber die Bundesmittel nicht vollständig ausnutzen will, kann ich nicht mehr nachvollziehen“, drückt GAL-Ratsherr Otto Reiners sein Unverständnis über das widersprüchliche Abstimmungsverhalten der CDU aus. weiterlesen »

Offener Brief der Grünen in Beantwortung des Offenen Briefes der Münsteraner Wirtschaftsverbände an den Rat

Mit Datum vom 12. Dezember 2013 haben sich die Münsteraner Wirtschaftsverbände mit einem Offenen Brief an den Rat der Stadt Münster gewandt.

Für unsere Fraktion hat unser Fraktionssprecher Hery Klas mit angehängtem Schreiben auf diesen Brief geantwortet. Hier seine Antwort: weiterlesen »

Grüne: Verschiebung der Hafen-Vorlage kann sachgerechte Diskussion ermöglichen

Münsters Grüne begrüßen, dass die Entscheidung über die Wettbewerbsausschreibung der Hafengrundstücke erst Anfang nächsten Jahres getroffen wird. „Die jetzt vom Rat beschlossene Verschiebung eröffnet die Möglichkeit für eine sachgerechte Diskussion über die Wettbewerbsausschreibung. Wir Grünen können nicht erkennen, dass die Vorstellungen und Wünsche von Anliegern wie auch des Hafenforums in der jetzigen Verwaltungsvorlage in irgendeiner Weise Berücksichtigung gefunden haben. Hier muss die Wettbewerbsausschreibung entsprechend angepasst werden: Beispielsweise muss der Erhalt der OSMO- Halle zwischen Kaimauer und Hafenweg festgelegtes Ziel des Wettbewerbs sein“, fordert GAL-Ratsherr Carsten Peters. weiterlesen »

Grüne wählen Dr. Hoffknecht erneut

“Wir haben heute gemeinsam mit den Vertretern der Arbeitnehmer für eine Verlängerung des Vertrages von Dr. Hoffknecht gestimmt”, berichtet Gerhard Joksch, grüner Ratsherr und Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Münster von der Sitzung des Aufsichtsrates. Anlass für diese ausdrückliche Stellungnahme sind für die Grünen Presseberichte, in denen Dr. Hoffknecht als technischer Geschäftsführer persönlich für die zögerliche Hinwendung der Stadtwerke zu den erneuerbaren Energien mitverantwortlich gemacht wurde und in denen die Vertragsverlängerung deshalb als fraglich bezeichnet worden war. “Die Verantwortlichen dafür, dass die Erneuerbaren Energien in Münster bislang nicht ausreichend zum Zuge kommen, sitzen im Rat der Stadt, nicht bei den Stadtwerken”, betont Joksch und verweist beispielhaft auf den Ratsbeschluss aus dem Jahr 2012, mit dem nur 11 neue Standorte für Windenergieanlagen im Stadtgebiet auf den Weg gebracht wurden. “Dr. Hoffknecht hatte für die Stadtwerke demgegenüber 30 neue Standorte prüfen lassen und vorgeschlagen”,  fügt Joksch hinzu. weiterlesen »

Grüne: Gründlichkeit vor Schnelligkeit am Hafen – Grüne wollen Wettbewerbsausschreibung ändern – OSMO-Halle erhalten

Münsters Grüne wollen die Ausschreibung für den Wettbewerb der Hafengrundstücke verändern. Auch mit einer Verschiebung sind die Grünen einverstanden.  „Wir wollen, dass die Vorgaben des Hafenforums umgesetzt werden. Hierzu zählt der Erhalt einer OSMO-Halle – dieses Ziel darf nicht als fakultative Wettbewerbsbedingung in Frage gestellt werden“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. „Auch im Hafenforum ist rechtlich eindeutig dargestellt worden, dass eine wassernahe Wohnbebauung die Weiterentwicklung der Stadtwerke in Frage stellt und Probleme mit dem Lärmschutz verursacht. Folglich: Keine Wohnbebauung direkt am Wasser.“ weiterlesen »

Grüne begrüßen Einigung mit der Bahn: „Es geht doch!“ – Jetzt Fahrradparkhaus mit 3.000 Stellplätzen realisieren

Münsters Grüne begrüßen in einer ersten Stellungnahme die Einigung zwischen Bahn und Stadt über die Erneuerung der West- und Ostseite des Hauptbahnhofs. „Damit wird ein gemeinsamer Antrag von SPD, GAL und FDP aufgegriffen, der für die Ostseite die Durchführung eines Investorenwettbewerb vorsieht, um die Bebauung bei klaren Vorgaben zu realisieren. Für uns ist klar, dass im geplanten Fahrradparkhaus 3.000 Radstellplätze Platz finden müssen“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion. weiterlesen »

Baumfällaktion: Mehr Lärm und weniger Grün an der Nieberdingstraße Grüne fragen nach

Die jüngsten Baumabholzungen an der Nieberdingstraße veranlassten GAL-Ratsherr Carsten Peters, sich mit einem Fragenkatalog an Oberbürgermeister Markus Lewe zu wenden. weiterlesen »

Grüne kritisieren doppeltes Spiel der CDU beim Münsterpass

Anlässlich der sich widersprechenden Meldungen aus der CDU zum Münsterpass nehmen GAL-Ratsfrau Dr. Petra Dieckmann und Harald Wölter, für die Grünen sachkundiger Bürger im Sozialausschuss, wie folgt Stellung:
“Was will die CDU denn jetzt? Im Zuge der diesjährigen Haushaltsberatungen fordert sie eine Ausweitung des Münsterpasses, fordert den Münsterpass 2.0. Nur sechs Tage später stellt sie mit dem Entwurf ihres Kommunalkampfprogrammes selbigen wieder in Frage – denn nichts anderes bedeutet es doch, wenn es dort heißt: ,Den Münster-Pass und sein Angebotsspektrum wollen wir einer kritischen Überprüfung unterziehen’. weiterlesen »

Grüne zur Flüchtlingsunterstützungsdemo: CDU auf dem Kriegsfuß mit Grundrechten

“Nur noch peinlich”, so bewerten Münsters Grüne die Stellungnahme der CDU zu der Demo zur Unterstützung der geflüchteten Menschen und den Verhältnissen von Lampedusa und deren Aufeinandertreffen mit der Prinzenproklamation vor dem Rathaus am letzten Samstag. “Das Anliegen der DemonstrantInnen verdient doch jede Unterstützung. Wir sollten uns alle freuen, dass es auch in Münster viele Menschen gibt, die sich für Geflüchtete in ihrer Notsituation einsetzen”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. weiterlesen »

GAL Münster: Spannung vor der Ratslistenwahl

Die GRÜNEN / GAL in Münster wählen am kommenden Samstag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat der Stadt und die Bezirksvertretungen bei den kommenden Kommunalwahlen. Für die 33 Direktwahlbezirke und die Ratsreserveliste stehen den Mitgliedern eine große Zahl von Kandidatinnen und Kandidaten zur Auswahl. „Wir freuen uns auf eine spannende Mitgliederversammlung und den demokratischen Wettstreit von vielen guten grünen Personen und Ideen“, so Peter Alberts, Co-Sprecher des Kreisverbands. weiterlesen »

Grüne: unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bedürfen unserer besonderen Aufmerksamkeit

„Befinden sich schon volljährige Flüchtlinge in keiner ganz einfachen Situation, so fühlen sich Minderjährige, die ohne Begleitung Deutschland erreichen, mit Sicherheit völlig hilflos, da muss man sich ja nur einmal die eigenen Kinder in einer solchen Situation vorstellen“, begründet GAL-Ratsfrau Jutta Möllers die jüngste Ratsinitiative der Grünen. Die Grünen fordern die Verwaltung mit ihrem Ratsantrag zur Prüfung auf, ob die vorhandenen Einrichtungen der Jugendhilfe gerade in Hinblick auf unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gut genug aufgestellt sind. weiterlesen »

Grüne sehen DB AG in der Pflicht: zusätzliche Direktverbindungen müssen her

“Nach München fährt die DB ohne Umsteigen nur drei Mal täglich, nach Berlin oder nach Basel nur zwei Mal”, bemängelt Carsten Peters, grüner Ratsherr und verkehrspolitische Sprecher der GAL-Fraktion, die gegenwärtigen Direktverbindungen ab Münster Hauptbahnhof.“Trotz aller Beteuerungen in der Vergangenheit lässt die DB Münster beim Fernverkehr im  Abseits stehen. Und das, obwohl die Stadt wächst und mit den großen Hochschulen über viele potentielle Bahnkunden verfügt.” weiterlesen »

Grüne zum Sperrstunden-Gerichtsentscheid: Lebendige Gastronomie-Szene muss erhalten bleiben

Münsters Grüne sehen in dem jüngsten Gerichtsurteil zur Sperrstunde für ein Lokal kein gutes Zeichen für die Münsteraner Kneipenszene. Festzustellen sei, dass es sich bei dem jüngsten Gerichtsentscheid um eine Regelung für ein Lokal handelte und nicht für ein ganzes Viertel. weiterlesen »

Grüne: Roxeler Unternehmen sorgen sich zurecht über Verzögerungen beim Bahnhaltepunkt Roxel

Münsters Grüne unterstützen die Forderungen der Roxeler Unternehmerinitiative, die sich in einem Offenen Brief an OB Markus Lewe gewandt hat und sehen sich dadurch bestätigt. In ihrem Schreiben sprechen sich die Unternehmer für die pünktliche Realisierung des Bahnhaltepunkts in Roxel Ende 2014 aus sowie für eine bessere Busverbindung in das Gewerbegebiet. weiterlesen »

Fahrgäste vier Stunden im Zug festgehalten – Grüne verlangen Konsequenzen für die DB AG

„Das ist absurd und muss für die DB AG Konsequenzen haben“, urteilt GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Sprecher der GRÜNEN in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonenverkehr Münsterland – ZVM. Grund für seinen Ärger ist, dass rund 60 Fahrgäste in einem liegengebliebenen Regionalzug auf der Strecke von Essen nach Münster, unweit vom Bahnhof Albachten, ohne Hilfe festsaßen. weiterlesen »

Grüne unterstützen Batterieforscher: MEET ist Impulsgeber für Münsters Wirtschaft

„Strom aus Sonne und Wind problemlos speichern, das wird der endgültige Durchbruch für die Erneuerbaren Energien“, glaubt GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Energieexperte seiner Fraktion. Seine Freude über die Erfolge des Münsteraner Forschungsinstituts MEET ist deshalb verständlich. „Das MEET leistet mit der Entwicklung von Elektrospeichern Pionierarbeit für die Energiewende, das MEET ist deshalb ein wirklicher Leuchtturm für Münster“, urteilt der grüne Fraktionsvorsitzende Hery Klas. weiterlesen »

Blick nach vorne, statt Kirchturmgetöse

Zu den aktuellen Bewertungen um die Förderungsabsage des Care-Institutes in Münster erklärt die Grüne Landtagsabgeordnete Josefine Paul: „ Ich kann die Enttäuschung von Politik und Forschung über die Absage des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen als Münsteranerin sehr gut verstehen. Dass dieser herbe Rückschlag für den Wissenschaftsstandort Münster, jetzt allerdings zum politischen Kirchturmgetöse missbraucht wird, ist nicht hinnehmbar.“ weiterlesen »

Grüne zur Send-Umfrage: Wichtiger Bestandteil von Münsters Kultur

Mit Zustimmung nehmen Münsters Grüne die Ergebnisse einer aktuellen Send-Umfrage zur Kenntnis. „Der Send gehört auf Münsters Schlossplatz und zwar dauerhaft, in voller Größe und Umfang! Kurz: wie traditionell gewohnt. Denn die Ergebnisse der Umfrage sind eindeutig! Sie bescheinigt dem Send eine hohe Akzeptanz! Wir haben mit nichts anderem gerechnet “, so GAL-Ratsherr Carsten Peters zu den jüngsten Veröffentlichungen. weiterlesen »

Grüne zum Schülerspezialverkehr

„Der Kollege Weber sollte sich von seinen Schulpolitikern in der CDU den Schülerspezialverkehr mal erklären lassen“, pariert GAL-Fraktionsvorsitzender Hery Klas den Vorwurf des CDU-Chefs. Dieser hatte Richtung GRÜNE und SPD gefordert (WN 10.10.13), sie müssten in dieser Angelegenheit nun Sicherheit für die Eltern schaffen und von ihren Einsparvorstellungen beim Schülerspezialverkehr ablassen. Nur so könne den Eltern Sicherheit bei der Anmeldung ihrer Kinder an Schulen gegeben werden. weiterlesen »

Grüne kritisieren Verzögerungen der Bahn: „Schienenhaltepunkte Mecklenbeck und Roxel müssen schneller kommen“

„Nun sind wir als NutzerInnen wie auch UnterstützerInnen des ÖPNV Verspätungen der Bahn gewohnt, aber die jüngsten Nachrichten zu den zeitlichen Verzögerungen für die Haltepunkte in Roxel und Mecklenbeck sind nicht hinnehmbar. Wir erwarten, dass die Bahn diese beiden Projekte schneller realisiert. Wir haben uns bereits vor Jahren für die beiden Haltepunkte eingesetzt, um die Vororte besser anzubinden und den Anteil des ÖPNV zu stärken und mehr Menschen für den Bahnverkehr zu gewinnen“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion. weiterlesen »

Grüne werfen CDU Gremmendorf Kirchturmdenken vor

Die Biertisch-Atmosphäre bringt nicht immer gute politische Ergebnisse, das jüngste Beispiel lieferte die CDU-Gremmendorf, die über die Reaktivierung der WLE diskutierte. „Parteiübergreifend – abgesehen von der FDP – sind wir uns in Münster darüber einig, dass die WLE kommen muss. Mehr Pendler, eine bessere Verbindung zwischen dem Umland und Münster, der Umstieg von der Straße auf die Schiene, besserer Lärmschutz und Verkehrssicherheit – die Argumente haben längst auch andere als die Grünen überzeugt. Daher sind die Gremienbeschlüsse auch eindeutig“, so GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion. weiterlesen »

Grüne Ideen setzen sich durch: CDU beantragt Fahrradschnellstraßen für Bezirk Nord

„Dass sich Ideen der Grünen irgendwann durchsetzen, ist bekannt und erfreulich. Hierzu gehören auch unsere verkehrspolitische Konzepte und Positionen”, bewertet GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, einen Antrag der CDU-Fraktion in der BV Nord, Fahrradschnellstraßen für Kinderhaus und Coerde zu realisieren. weiterlesen »

Grüne: Drohungen der Bahn nicht akzeptabel – Bahnübergang Galgenheide muss bleiben!

„Der Erhalt des Bahnübergangs Galgenheide ist eine kommunalpolitische Entscheidung, die mit großer Mehrheit im Planungsausschuss und der BV-West getroffen wurde und die die DB zu akzeptieren hat. Hinweise, dass hier die Verkehrssicherheit gefährdet sei, können nicht überzeugen. Im Gegenteil: Für viele Radfahrer ist der Bahnübergang ein sicherer Weg”, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, fest. Peters antwortet damit auf die Drohung der DB, den Bahnübergang Galgenheide aufzugeben, weil sie andernfalls aus dem Projekt Straßentunnel am Bahnübergang Heroldstraße aussteigen müsse. weiterlesen »

FMO muss neues Geschäftskonzept vorlegen – Grüne tragen Kapitalerhöhung mit

Die Grünen begrüßen den Beschluss des Rates zum FMO. Der Rat hatte beschlossen, die Kapitalerhöhung für den FMO vorzuziehen und zugleich dem FMO aufgegeben, ein neues Geschäftskonzept zu erstellen. weiterlesen »

Grüne: Kritik an verkehrspolitischer Position der CDU – „BürgerInnenanliegen ernst nehmen“

Die Forderung nach Tempo 50 auf der B 51 ist nicht nur eine Forderung der Grünen , sondern auch die zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, die in erheblichem Umfang von Lärmemissionen betroffen sind. Dies wird auch von der BI Mauritz so gesehen. „Direkt an der Umgehungsstraße ist es streckenweise so laut wie neben einem Presslufthammer“, so lautet ein Zitat aus der Lärmanalyse, die Dr. Popp für die Stadt Münster erstellt hat. weiterlesen »

GRÜNE: Stadtteilentwicklungskonzept muss ganz Kinderhaus im Blick haben

„Wenn jetzt das Stadtteilentwicklungskonzept Münster-Kinderhaus “Kinderhaus_miteinander_füreinander!” erarbeitet wird, muss integraler Bestandteil auf jeden Fall auch das Gebiet der Nordwestschleife sein. Dazu gehört auch der Sprickmannplatz“, stellt GAL-Fraktionssprecher in der BV Nord Thomas Möller fest. weiterlesen »

GRÜNE: “Velo-Routen” kommen – Verbindungen mit dem Umland schaffen

Erfolg hatten die Grünen im letzten Planungsausschuss. Erstmals werden nun in Münster Fahrradschnellstraßen – “Velo-Routen” – nach niederländischem Vorbild kommen: auf städtischem Gebiet werden die Gasselstiege zwischen Wilkinghege und York-Ring sowie die Gleisstraße zwischen York-Ring und Zentrum Nord als Modellprojekte ausgebaut. Die Grünen hatten deren Planung 2011 bereits beantragt. weiterlesen »

Grüne zur letzten Straßenbahn – Denkmal als Denkanstoß für eine neue Stadtbahn in Münster!

„Nicht nur eine Erinnerung an die alte Straßenbahn, sondern auch ein Denkanstoß für eine neue Stadtbahn für Münster“, sieht GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, in der restaurierten und jüngst im Stadthaus 3 am Albersloher Weg aufgestellten letzten Straßenbahn. weiterlesen »

Opferschutz JA – Schnellschutzgesetze NEIN

Zu den Forderung der CDU-Münster, SPD und Grüne sollten in der kommenden Legislaturperiode Gesetzesvorhaben zur Verbesserung der Situation von Prostituierten mittragen, zeigen sich Josefine Paul (MdL) und Brigitte Hasenjürgen (Ratsfrau) irritiert. weiterlesen »

GAL-Ratsfraktion ging zusammen mit MdB Maria Klein-Schmeink im Hauptwahlbüro wählen

GAL-Ratsfraktion geht wählen

Zahlreiche Mitglieder der grünen Ratsfraktion nutzten die Chance, zusammen mit der grünen Bundestagsabgeordneten Maria Klein-Schmeink im Hauptwahlbüro wählen zu gehen. Ihre Wahlempfehlung dürfte niemanden überraschen, denn sie lautet: GRÜN wählen!

Grüner Erfolg: Runder Tisch Radverkehr wird eingerichtet – “Radverkehr in Münster weiterentwickeln und ausbauen”

Auf Antrag der Grünen soll noch in der zweiten Jahreshälfte ein “Runder Tisch Radverkehr” durchgeführt werden, an dem die Münsteraner Radverkehrsakteure wie ADFC, VCD, Stadt, Stadtwerke und Polizei teilnehmen. “Wir freuen uns, dass so die Chance gegeben ist, das Klima für den Radverkehr und damit zugleich das Klima insgesamt weiter zu verbessern. Denn es wäre fatal, sich auf den bisherigen Erfolgen – 1.Platz im Fahrradklimatest 2012 – auszuruhen. Sicherheit und Komfort beim Radfahren müssen kontinuierlich verbessert werden”, fordert GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, der so den Stellenwert des Radverkehrs weiter gesteigert sehen will. Im nun zweimal im Jahr stattfindenden Erfahrungs- und Meinungsaustausch sowie einer Ideenbörse für den Radverkehr sieht er eine weiteren Beitrag, um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen.

GRÜNE begrüßen Fortsetzung des Schülerspezialverkehrs

„Wir freuen uns, dass die Verwaltung jetzt die Fortführung des Schülerspezialverkehrs mit städtischer Finanzierung vorschlägt. Die von CDU und SPD beschlossene Streichung des Zuschusses wird damit rückgängig gemacht. Damit wird eine städtische Sparpolitik auf dem Rücken von Familien, vor der wir eindringlich gewarnt haben, revidiert. Deren Umsetzung hätte für die betroffenen Familien eine zusätzliche Belastung mit zurzeit durchschnittlich 105,- € monatlich, in der Spitze bis zu 308,- € pro Kind bedeutet“, begrüßt GAL-SchulpolitikerPeter Fischer-Baumeister die städtische Verwaltungsvorlage. weiterlesen »

Hermes-Hausverwaltung verstößt gegen das Wohnraumfördergesetz (WFNG NRW): Grüne begrüßen Urteil des Verwaltungsgerichts Münster

“Die Hermes-Hausverwaltung hat sich mit mit der Überlassung von öffentlich gefördertem Wohnraum an einen gewerblichen Zwischenvermieter gesetzeswidrig verhalten und damit zurecht einen Bescheid erhalten, der sie zur Zahlung von 100.00 Euro verpflichtete,” sieht GAL-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Marczinkowski das konsequente Vorgehen der Stadt gegen die illegale Vermietungspraxis durch das Verwaltungsgericht Münster bestätigt. Es bleibe zu hoffen, dass dieses Urteil auch anderen Kommunen, die ebenfalls mit diesen Problem zu kämpfen hätten, Mut mache, hier in entsprechender Weise tätig zu werden.

Grüne kritisieren Stadtverwaltung: “Münster pennt beim preiswerten Wohnungsbau!”

„München macht es, Düsseldorf macht es, und viele andere Städte, in denen preiswerter Wohnraum zur Mangelware geworden ist, machen es auch, nur Münster pennt“, ärgert sich Gerhard Joksch, grüner Ratsherr und Bauexperte seiner Fraktion. Anlass seiner Kritik ist die in den genannten Städten inzwischen übliche Verfahrensweise, Baurecht für Wohnungsbau nur dann zu gewähren, wenn auch preiswerte Mietwohnungen erstellt werden, zu Preisen, die im öffentlich geförderten Wohnungsbau verbindlich sind. „Ohne diesen Eingriff werden wir bei den gegenwärtigen Verhältnissen auf dem Wohnungsmarkt in Münster nur noch teure Eigentumswohnungen à la ‚Klostergärten’ bekommen, die Stadt muss endlich die Möglichkeiten nutzen, die das Planungsrecht ihr bietet“, erläutert Joksch. weiterlesen »

Grüne fordern die Aufnahme eines FNP-Verfahrens für weitere Standorte von Windenergieanlagen

„Das war viel zu wenig“, kritisiert Gerhard Joksch, grüner Ratsherr und Energieexperte der GAL-Fraktion, die bisherige Windenergiepolitik des Rates der Stadt. Bekanntlich hatten die Stadtwerke 2012 in einem Gutachten 30 Standorte für neue Windenergieanlagen vorgeschlagen. Beschlossen wurden vom Rat im Frühjahr 2013 jedoch nur 10 neue Standorte, vor allem weil die Stadtverwaltung  Bedenken ins Spiel gebracht hatte: zu große Nähe der Anlagen zu Wohngebäuden, Nachteile für  Natur und Landschaft, für das Ortsbild usw. Die Grünen hatten erfolglos beantragt, alle 30 Standorte in das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes zu bringen. weiterlesen »

Solarbus fährt jetzt in Münster: Grüne begrüßen den Einsatz umweltfreundlicher Technologie

Münsters Grüne begrüßen, dass jetzt auch ein Solarbus bei Stadtrundfahrten eingesetzt wird. Jüngst hatte es die Jungfernfahrt des erstmals in Deutschland elektrisch betriebenen Solarbus gegeben. “Das zeigt, dass die Entwicklung hin zu mehr umweltfreundlicher Technologie beständig weitergeht. Bei Sonnenschein werden die mitfahrenden Solarpaneele aufgeladen, scheint die Sonne ausnahmsweise mal nicht in Münster, wird auf Ökostrom der Stadtwerke zurückgegriffen. So kann ökologische Mobilität aussehen, die hier in Kooperation mit den Stadtwerken umgesetzt wird”, meint GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion. weiterlesen »

Grüne: Baden und Schwimmen am Kanal in Münster bald kaum noch möglich!

Angesichts der vielen MünsteranerInnen, die dank der tropischen Temperaturen die Kanalufer säumen und sich im sauberen Wasser des DEK abkühlen, warnt GAL-Fraktionssprecher Hery Klas vor den Folgen des Kanalausbaus: “Baden und Schwimmen findet in Münster bald nur noch auf dem Trockenen statt.” Zwar seien zurzeit erst Anfänge des Kanalausbaus im Bereich der sog. ‚Stadtstrecke’ sichtbar, zum Beispiel der Mediendüker an der Schillerstraßen-Brücke. „Doch wenn die Neubauten der Brücken und die Verbreiterung des Kanals folgen, werden die meisten Badestellen im Stadtgebiet verschwinden. Wer dann im DEK Baden will, muss mindestens nach Gelmer oder Hiltrup“, erläutert Gerhard Joksch, grüner Bauexperte. Durch die Verlängerung der Bauzeit des Kanalausbaus auf mehr als zehn Jahre drohe Baden in Innenstadtnähe auf lange Sicht zum  Wunschtraum zu werden.  weiterlesen »

Grüne begrüßen Fortschritte beim ‚RRX’

„Das bringt den ‚RRX’ auf die Schiene“, freut sich Gerhard Joksch, Sprecher der grünen Fraktion im Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) über die Beschlüsse, mit denen sich der Zweckverband für den Rhein-Ruhr-Express – ‚RRX’ engagiert hat. Da auch die beiden anderen überregionalen Zweckverbände, der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr – VRR  und der Nahverkehr  Rheinland – NVR, mitmachen, steigen die Chancen, dass ab Ende des Jahrzehnts 160 km-schnelle Doppelstock-Elektrotriebwagen mit rund 800 Sitzplätzen fast alle größeren Städte des Landes im Stundentakt miteinander verbinden werden. „Auch Münster gehört zu den Zentren, die der ‚RRX’ stündlich bedienen wird“, betont Joksch. weiterlesen »

Grüne zur Energiewende im Münsterland – Kosten sind Investitionen in Wirtschaft und Arbeitsplätze

„Die Kosten der Energiewende sind die Investitionen in Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze“, meint GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Sprecher seiner Fraktion für Energie- und Klimaschutzpolitik, und kritisiert damit die Warnungen der NRW-CDU, die Energiewende dürfe keine zu hohen Kosten verursachen. Wenn die CDU jetzt die Absicht äußere, das Münsterland solle Energiewende-Modellregion werden, folge sie zumindest verbal dem Weg der Münsteraner Grünen. Um mehr Erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz durch Kraft-Wärme-Kopplung und mehr Energieeinsparung durch Passivhausstandard zu erreichen, müssten nach Ansicht der Grünen Unternehmen, private Haushalte und Kommunen aber zunächst kräftig investieren. „Um welche Summen es dabei geht, verdeutlichen am besten die Stadtwerke Münster GmbH, die bis 2020 allein mehr als 340 Mio. € in den Ausbau der Erneuerbaren Energie und der Fernwärme investieren wollen“, erläutert Joksch. weiterlesen »

Grüne: Tempo-Kontrollen sind erforderlich, CDU-Kritik ist Wahlkampf geschuldet

„Tempo-Kontrollen dienen der Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit. Wir halten sie aus Gründen der Verkehrssicherheit für unbedingt erforderlich“, bringt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher, die Haltung seiner Fraktion auf den Punkt. „Ob jetzt städtisches Ordnungsamt oder die Polizei die Kontrollen durchführen, mag vielleicht für CDU-Ratsfrau Simone Wendland ein Problem sein – wie auch die Frage, wo kontrolliert wird. Wir Grünen meinen, dass wir dies ruhig dem Ordnungsamt überlassen sollten. Denn Tatsache ist, dass immer noch an vielen Stellen zu schnell gefahren wird. Statt herumzumäkeln, sollte die Münsteraner CDU überlegen, wie sie gemeinsam mit Ordnungsamt, Polizei und nicht zuletzt uns Grünen für mehr Verkehrssicherheit sorgen kann.“ weiterlesen »

Grüne für Reaktivierung der Eisenbahnstrecken im ZVM

„Das ist gut angelegtes Geld“, freut sich Gerhard Joksch, Sprecher der grünen Fraktion in der Verbandsversammlung des ZVM. Grund für die Freude ist die Freigabe von Planungsmitteln für die Reaktivierung von zwei Eisenbahnstrecken im Gebiet des ZVM: Die Westfälische Landeseisenbahn – WLE, zwischen Münster und Sendenhorst und die Tecklenburger Nordbahn, zwischen Osnabrück und Recke. weiterlesen »

Rat verabschiedet Resolution zur finanziellen Absicherung der Schulsozialarbeit

Einstimmig hat der Rat auf Antrag von Grünen und SPD einen Appell an die Bundesregierung verabschiedet, Verantwortung für Fortführung der Schulsozialarbeit zu übernehmen und über 2013 hinaus in unverändertem Umfang Bundesmitteln bereitzustellen.  Schulsozialarbeit sei Teil einer präventiven Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik und diene dazu, Kindern und Jugendlichen aus ärmeren und sozial benachteiligten Familien bessere Bildungs- und Teilhabechancen zu geben. Schulsozialarbeit ermögliche eine angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen und soziokulturellen Leben in Kita und Schule, heißt in dem Appell. weiterlesen »

Grüne begrüßen interkommunale Kooperation – Mobilität für alle ist Zukunftsthema und Gerechtigkeitsfrage

Münsters Grüne begrüßen den aktuellen Bericht zur interkommunalen Kooperation und zur Stadtregion und sehen weitere Kooperationsnotwendigkeiten. “Die Mobilität in der Region ist gerade im ländlichen Raum eine Zukunftsaufgabe. Die Grundversorgung an Mobilität für alle muss garantiert werden. Dies zu ermöglichen und zu sichern, ist Aufgabe aller Kommunen der Stadtregion. Ein Schwerpunkt sollte sicherlich der ÖPNV und des SPNV im Münsterland sein”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. weiterlesen »

Grüne: Verwaltung soll am Hauptbahnhof Raumkonzept für Fernbusse entwickeln

“Mit der Aufnahme des ab dem 1. Januar erlaubten nationalen Fernbusverkehrs mit Zielen wie Berlin, Hamburg und den südlich gelegenen Großstädten ist ein weiterer Verkehrsträger am Markt vertreten, der aller Voraussicht nach dauerhafter Anbieter von Mobilität sein wird”, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest. Aus Sicht der Grünen sei es sinnvoll, diese Entwicklung planerisch zu begleiten. weiterlesen »

GRÜNE: Neue Wege für Langzeitleistungsbeziehende in Münster

Die Grünen freuen sich darüber, dass die Verwaltung eine Teilnahme Stadt Münster an dem Modellprojekt „Öffentlich geförderte Beschäftigung für Langzeitleistungsbeziehende“ des Landes NRW befürwortet und damit einen grünen Antrag aufgreift. „Gerade viele der besonders benachteiligten Langzeitleistungsbezieher erhalten so erstmals eine Chance auf eine sozialversicherungspflichtige Arbeit. Bislang hatte dieser Personenkreis, der in Münster ungefähr 9.000 Personen umfasst, keine wirkliche Perspektive“, macht GAL-Ratsherr Otto Reiners, arbeitsmarktpolitischer Sprecher seiner Fraktion, deutlich.  weiterlesen »

Grüne begeistert von der Wanderausstellung “Total stark! Kreative Suchtselbsthilfe in NRW”

Wanderausstellung "Total stark! Kreative Suchtselbsthilfe in NRW"

Von links nach rechts: Sylvia Rietenberg, Petra Dieckmann, Lore Theis, Harald Wölter, Ute Freyer, Karl-Hermann Vagt.

Eine sehr positive Präsentation der Selbsthilfe, das war die einhellige Meinung von Mitgliedern des Sozial-Arbeitskreises der GRÜNEN nach einer Führung durch die vom Fachausschuss Suchtselbsthilfe NRW initiierte Wanderausstellung “Total stark! Kreative Suchtselbsthilfe in NRW”. Die Grünen – Ratsfrau Petra Dieckmann, Harald Wölter und Sylvia Rietenberg – wurden durch die Ausstellung geführt von den Organisatorinnen Ute Freyer, Kunsthistorikerin und Galeristin aus Bocholt, und Lore Theis, Projektleitung und Vorstandsmitglied der unterstützenden Karl Heinz und Hannelore Bösken-Diebels-Stiftung, sowie dem Vorsitzenden des Landesverbandes des Blauen Kreuzes in der Ev. Kirche Karl-Hermann Vagt. weiterlesen »

Grüne stolz auf Vorzeigeprojekte der Wohn- und Stadtbau

Die Kritik an der städtischen Wohnungsgesellschaft “Wohn- und Stadtbau” (W+S), sie setze Vorzeigeobjekte um und tue nichts für normale MieterInnen, stößt bei Helga Bennink und Thomas Marczinkowski, beide für die Grünen im Aufsichtsrat der W+S, auf Unverständnis. “Hier wird ein Gegensatz konstruiert, der sich bei näherer Betrachtung in Luft auflöst. Klar ist die Umnutzung der Dreifaltigkeitskirche ein Vorzeigeobjekt. Schließlich wird eine denkmalgeschützte Kirche nach der Profanisierung einer sinnvollen Weiternutzung zugeführt: Im Kirchenschiff wurden fünf Etagen eingezogen. Über zwei Ebenen für Wohngruppen haben eine Werbeagentur und ein Architekt ihre Büros. Im Bereich der Wohngruppen finden u.a. ältere, ehemals Obdachlose eigene Räumlichkeiten. Ein wohl einmaliges Projekt, ermöglicht durch die Arbeit von Bernd Mühlbrecht und seinen Mitarbeitern wie auch der Wohn- und Stadtbau”, so die beiden Grünen. weiterlesen »