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Mrz
2
Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Mrz 2 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Mrz
3
Di
19:00 AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ Zukunftswerkstatt Kreuzviertel
AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ Zukunftswerkstatt Kreuzviertel
Mrz 3 um 19:00 – 21:00
Am 3. März und 2. April Treffen in der Zukunftswerkstatt Kreuzviertel ab 18:30 Uhr.
Mrz
5
Do
20:00 AG Kinder, Jugend und Familie
AG Kinder, Jugend und Familie
Mrz 5 um 20:00 – 22:00
Die AG Kinder, Jugend und Familie trifft sich durchschnittlich zwei Mal monatlich an wechselnden Orten jeweils an Donnerstagen um 20 Uhr. Wer Interesse an einer ...
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Mrz
7
Sa
19:00 Musikalisches Erzählcafé @ Café Montmartre
Musikalisches Erzählcafé @ Café Montmartre
Mrz 7 um 19:00 – 21:30
Zum internationalen Frauentag werden die Grünen Abgeordneten Maria Klein-Schmeink und Josefine Paul und KV-Sprecherin Anna Blundell am Samstag, 7.3. ein musikalisches Erzählcafé anbieten mit feiner ...
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Mrz
11
Mi
19:00 AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Regenbogensaal
AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Regenbogensaal
Mrz 11 um 19:00
Zu jedem Termin wird es ein Input-Papier geben. Wir setzen Interessierte, die Lust haben öfter mitzuarbeiten, gerne auf die Mailingliste. Darüber gibt es dann die ...
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Mrz
12
Do
20:00 AG Kinder, Jugend und Familie
AG Kinder, Jugend und Familie
Mrz 12 um 20:00 – 22:00
Die AG Kinder, Jugend und Familie trifft sich durchschnittlich zwei Mal monatlich an wechselnden Orten jeweils an Donnerstagen um 20 Uhr. Wer Interesse an einer ...
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Mrz
14
Sa
11:00 LAG Wirtschaft @ Grünes Zentrum
LAG Wirtschaft @ Grünes Zentrum
Mrz 14 um 11:00 – 16:00
 
Mrz
16
Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Mrz 16 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
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Pressemitteilungen-Fraktion2020

 

 

Grüne begrüßen Wohnraumschutzsatzung

„Der Rat hat in seiner letzten Sitzung erneut eine Wohnraumschutzsatzung erlassen. Damit ist einer Zweckentfremdung von dem in Münster besonders knappen Wohnraum weiterhin ein Riegel vorgeschoben“, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners den Beschluss mit Blick auf die Lage am Wohnungsmarkt. Nach wie vor sei nämlich im gesamten Stadtgebiet eine Wohnraummangellage in allen Teilsegmenten zu verzeichnen und das angesichts einer weiterhin wachsenden Stadt. weiterlesen »

Grüne begrüßen Erweiterung der Erich-Klausener-Schule

„In der seiner letzten Sitzung hat der Rat die bauliche Erweiterung der Erich-Klausener-Schule und die Errichtung einer Zweifachsporthalle beschlossen. Knapp 19 Mio. Euro wird diese Baumaßnahme kosten“, hoffen die grünen Ratsherren Christoph Kattentidt und Pascal Powroznik auf einen pünktlichen Baubeginn im Februar nächsten Jahres. Die Inbetriebnahme werde dann 2022 erfolgen. weiterlesen »

Möllers lobt Qualitätsentwicklung im Offenen Ganztag

„Wir können auf das Erreichte stolz sein, wenn wir mal auf die Erfolge der letzten Jahre zurückblicken. Nur einige Beispiele sind: die Verabschiedung von Qualitätsstandards, die Freistellung von Koordinationsfachkräften, die Erweiterung des Fortbildungsprogramms insbesondere für Unterstützungskräfte, der Ausbau von Förderinseln und – aktuell – die Initiative, mehr freie Träger für den Offenen Ganztag (OGS) zu gewinnen, um Trägervielfalt an den OGS sicherzustellen“, GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, mit Blick auf den OGS-Bericht der Verwaltung fest. Auch der Abbau von Niedrigteilzeitbeschäftigung an den OGS in städtischer Trägerschaft schreitet voran. Mit den freien Trägern werden diesbzgl. bereits Gespräche geführt. „Alles ist auf einem guten Weg“, stellt Möllers fest. weiterlesen »

Grüne zu geplanten Sanktionen: Bundesverfassungsgericht ernst nehmen

„Für uns Grüne steht fest, dass die Sanktionierung existenzsichernder Leistungen arbeitsmarktpolitisch völlig unsinnig ist , zu keinerlei Besserung führt und vor allem auch gegen die Menschenwürde verstößt“ stellt GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg, sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, angesichts einer von CDU-Minister*innen geforderten raschen Neuregelung von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende fest. weiterlesen »

Grüne begrüßen Planungen für S-Bahn Münsterland

Übersicht Sbahnstrecke Münsterland“Wir begrüßen die aktuelle Vorlage mit dem Ziel mehr Bahnhaltepunkte zu realisieren und die Planungen zur Verwirklichung der Münsterland-S-Bahn grundsätzlich. Es ist dringend erforderlich zusätzliche Kapazitäten des ÖPNV für den Pendler-Verkehr zur Verfügung zu stellen und attraktive und zügige Verbindungen mit dem Umland herzustellen, um den Umstieg vom PKW auf den ÖPNV attraktiv zu machen. Wir sehen in dem Projekt S-Bahn-Münsterland eine wichtige Alternative zum landschaftszerstörerischen Ausbau der B 51 und den für den Klimaschutz.”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters: “Wenn dieses Projekt jedoch in absehbarer Zeit realisiert werden soll, muss nun zügig mit den Planungen begonnen werden.”

GRÜNE: Schnell mehr Gesamtschulplätze schaffen

Erläuterung: Gesamtschule Münster-Mitte ab 2012, Mathilde-Anneke-Gesamtschule ab 2016 (zusätzlich 180 Plätze an der Friedensschule, Gesamtschule in Trägerschaft des Bistums Münster, mit vorgezogener Anmeldung)

„Die Anmeldezahlen an den Münsteraner Gesamtschulen steigen Jahr für Jahr. In diesem Jahr haben sich 521 Kinder an den beiden städtischen Gesamtschulen angemeldet, aber nur 270 werden einen Platz an der Gesamtschule Mitte und der Mathilde-Anneke-Schule im Ostviertel erhalten“, stellt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher unserer Fraktion, fest. Leider konnte die übrigen 251 keinen Platz erhalten – trotz entsprechenden Elternwillens, so der Grüne.

Jetzt komme es darauf an, schnell Lösungen zu finden, um diesem deutlichen Elternwillen gerecht zu werden. weiterlesen »

Peters zur öffentlichen Diskussion um Grundstücksankäufe

„Wer öffentlich nach dem Stand von städtischen Grundstücksankäufen fragt, sollte als erfahrene Politikerin wissen, dass das in aller Regel eine preistreibende Wirkung hat. Deshalb ist es nicht nachvollziehbar, weshalb Informationen über den Stand von Grundstücksankäufen in Roxel öffentlich angefordert werden und nicht da thematisiert werden, wo sie hingehören: in den nichtöffentlichen Teil des dafür zuständigen Fachausschusses“, wundert sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, liegenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, über eine CDU-Anfrage. weiterlesen »

GRÜNE: Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide errichten

„Wir wollen erreichen, dass die zukünftige Bodendeponie Coerheide am Dortmund-Ems-Kanal für eine große Photovoltaik-Anlage genutzt wird. Denn bei der Erzeugung klimafreundlicher erneuerbarer Energie hat Münster trotz vieler Anstrengungen noch großen Nachholbedarf“, verweist Dr. Robin Korte, sachkundiger Bürger für die Grünen im Umweltausschuss, auf den von Grünen und CDU eingebrachten Ratsantrag mit dem Titel „Die Energiewende in Münster schaffen: Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide“. weiterlesen »

Grüne begrüßen neue Richtlinien beim Sonderfonds “Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens”

„Die jetzt beschlossene Erhöhung der Mittel für die Babyerstausstattung wie auch die Fristverlängerung um ein Jahr für die Inanspruchnahme von Hilfen für einen Umzug, der notwendig wird, weil ein Baby unterwegs ist, begrüßen wir Grüne, weil wir wissen, wie groß die finanzielle Not sein kann“, stellt Jutta Möllers unter Hinweis auf ihre frühere Arbeit als Schwangerschaftskonfliktberaterin fest. weiterlesen »

Sanktionen bei SGB II-Leistungen: Grüne fragen Verwaltung

Im November hatte das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen bei SGB II-Leistungen zum Teil für verfassungswidrig erklärt und die Vorgabe gemacht, Regelbedarfe maximal um 30 Prozent zu kürzen. Im Nachgang zu diesem Urteil stellen die Grünen jetzt Fragen an die Verwaltung. GAL-Ratsherr Harald Wölter erläutert, welche: “Wie oft hat die Verwaltung welche Sanktionen verhängt, die jetzt für verfassungswidrig erklärt wurden? Wer ist betroffen?” weiterlesen »

Grüne zum Einkaufszentrum am Hafen: Problem ist das Bauvorhaben, nicht dessen Name

Hafen, Baustelle Hafencenter„Ob das geplante Einkaufszentrum am Hafen nun Hafencenter, HafenMarkt oder Markthalle genannt wird, mag vielleicht unter Marketingaspekten interessant sein, ändert aber nichts an den grundsätzlichen Problemen, die diese Planung schafft. Der vorgesehene großflächige Einzelhandelsbetrieb wird die vorhandene Einzelhandelsstruktur negativ beeinflussen und vor allen Dingen die Verkehrssituation verschärfen“, bekräftigen GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, die Ablehnung des von CDU, SPD und FDP gefassten Aufstellungsbeschlusses. weiterlesen »

Grüne begrüßen Positionierung der Landwirte gegen den Ausbau der B 51

In einer Eingabe an den Rat der Landwirtschaftliche Ortsverband Mauritz/Handorf die Einstellung der Planungen für den Ausbau der B 51 gefordert. „Wir begrüßen die Eingabe der Landwirte gegen den Ausbau der B 51 ausdrücklich“, freuen sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, und Meinolf Sellerberg, grüner Fraktionssprecher in der BV Ost, über deren klare Positionierung. weiterlesen »

GRÜNE: mehr Qualität im Offenen Ganztag erreicht

„Die Verabschiedung guter Standards, die Freistellung der Koordinationsfachkräfte ab 4 Gruppen, der Ausbau der Förderinseln und aktuell die Initiative, mehr freie Träger für den Offenen Ganztag (OGS) zu gewinnen, um Trägervielfalt an den OGS sicherzustellen: Was die Qualitätsentwicklung im Offenen Ganztag angeht, können wir auf das Erreichte stolz sein“, stellt GAL Ratsfrau Jutta Möllers mit Blick auf den OGS-Bericht der Verwaltung erfreut fest. weiterlesen »

Peters bei Anhörung der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Radverkehr

Auf Einladung der GRÜNEN im Landtag nahm GAL-Ratsherr Carsten Peters an einem Expert*innengespräch in Düsseldorf teil. Thema der Veranstaltung war: wie kann landesweit der Anteil des Radverkehrs am Modal Split auf 25 Prozent gesteigert werden. In seinem Statement konnte Peters darauf verweisen, dass in Münster es darum gehe, den Radverkehrsanteil am Modal Split von 40 auf 50% und mehr steigern. Dabei verfolgten die Grünen das Ziel einer weitgehend autofreien Innenstadt, schließlich sei das Fahrrad in Münster bereits wichtigstes Verkehrsmittel. Doch die Infrastruktur hinke dem Bedarf seit Jahren hinterher. Hoffnung mache, dass die Notwendigkeit einer Neuaufteilung des Verkehrsraums zugunsten von Fahrrad-, ÖPNV- und Fußgänger*innenverkehr inzwischen allgemein anerkannt werde. weiterlesen »

GRÜNE Bürger*innensprechstunde im Südviertelbüro mit Carsten Peters

Im Südviertelbüro (Hammer Str. 69) halten die Grünen am Donnerstag, 30. Januar 2020 in der Zeit zwischen 16.30 – 17.45 Uhr ihre monatliche Bürger*innensprechstunde ab. Für Fragen und Anregungen steht diesmal bereit: GAL-Ratsherr Carsten Peters.

Eine besondere Anmeldung ist nicht erforderlich.

Grüne begrüßen Beschluss des Verwaltungsgerichts zum Windrad Loevelingloh

„DEnergiewende wird abgewürgt, Technologieführerschaft wird beerdigtie Entscheidung des Verwaltungsgerichts liest sich wie aus dem Lehrbuch“, meint Wilhelm Breitenbach, grüner Aufsichtsrat der Stadtwerke MS, zu der positiven Entscheidung, mit der das Gericht das Windrad in Loevelingloh positiv beurteilt hat. Für Breitenbach und die grüne Ratsfraktion bestätigt das Gericht mit seiner Entscheidung nicht nur das Windrad im Südwesten der Stadt, sondern auch die vom Rat der Stadt beschlossene Darstellung von 13 Windenergievorrangzonen in Münsters Flächennutzungsplan. „Bei allen bisherigen gerichtlichen Überprüfungen wurden die vom Rat der beschlossenen Vorrangzonen von den Richtern akzeptiert. Rat und Verwaltung haben hier richtig gehandelt“, urteilt deshalb auch Gerhard Joksch, grüner Ratsherr und Sprecher der Grünen im Umweltausschuss. weiterlesen »

GRÜNE unterstützen Forderung nach Registrierung und Kontrolle von Ferienwohnungen

„Der Vorstand des Städtetages NRW hat festgestellt, dass die zunehmende missbräuchliche Überlassung von Wohnraum als Ferienwohnung im Sinne einer Zweckentfremdung das Angebot an Wohnraum zusätzlich verknappt und verteuert. Dies trifft auch für Münster zu“, stellt unser Fraktionssprecher Otto Reiners fest. Wichtig ist aus unserer Sicht, dass eine Registrierungspflicht mit durchsetzbaren Kontroll- und Sanktionsmechanismen geschaffen wird. Deshalb unterstützten wir GRÜNEN die Forderung des Vorstandes nach einer Registrierungspflicht nach dem Hamburger Modell. Hierzu müsste das nordrhein-westfälische Wohnungsaufsichtsgesetz entsprechend erweitert bzw. präzisiert werden. weiterlesen »

Alarmierende Erkenntnisse zu multiresistenten Keimen in Münsters Gewässern

Der kürzlich veröffentlichte Bericht von Stadt und Uniklinik zur Untersuchung von multiresistenten Keimen in Münster gibt aus Sicht von uns GRÜNEN Anlass zur Sorge. „Dass alle in Münster-Hiltrup untersuchten Gewässer, vom Emmerbach über den Kanal bis zum Hiltruper See, multiresistente Bakterien aufweisen, ist alarmierend“, betont Dr. Robin Korte, der die GRÜNEN als sachkundiger Bürger im Umweltausschuss vertritt, und erklärt: „Durch die Verwendung von Reserveantibiotika in der intensiven Tiermast entwickeln immer mehr Bakterienstämme Resistenzgene, die sich dann weiter verbreiten. Wenn dadurch Infektionskrankheiten nicht mehr behandelt werden können, kann das am Ende Menschenleben kosten.“ weiterlesen »

GRÜNE: Wohnungen am Schifffahrter Damm bald bezugsfertig

Grüne Rats- und Parteileute vor dem Rohbau am Schiffahrter Damm

GRÜNE vor dem Wohngebäude am Schifffahrter Damm: Otto Reiners (GAL-Fraktionssprecher), Thomas Marczinkowski, Theo Knetzger und Johanna Schäpermeier

 

“Das seit gut fünf Jahren leerstehende Wohngebäude scheint nun wirklich bald wieder bewohnt werden zu können“, konnten sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und Theo Knetzger bei ihrem jüngsten Vor-Ort-Termin am Schifffahrter Damm überzeugen. Die Verhinderung von Wohnraumleerstand und -verfall erfordere offenkundig ein hohes Maß an Beharrlichkeit, stellen die beiden GRÜNEN mit Blick auf eine ganze Reihe derartiger Termine und Eingaben an die Stadtverwaltung, in denen sie auf den Missstand hinwiesen, fest. „Leider ist kein öffentlich geförderter Wohnraum entstanden, preiswertes Wohnen wird hier nicht mehr möglich sein.“

Bei der Umgestaltung der Hammer Straße Ergebnisse einer geplanten Umfrage berücksichtigen

Mit der Umwandlung der Hammer Straße von einem Teil der B 54 in eine Gemeindestraße ergeben sich künftig Möglichkeiten für eine Umgestaltung des Verkehrsraums. „Bei den weiteren Planungen werden dann auch die Ergebnisse der von Kaufleuten an der Hammer Straße geplanten Umfrage einbezogen“, ist sich GAL-Ratsherr Carsten Peters sicher.

CDU und Grüne hatten im Rahmen der Haushaltsberatungen einen den Antrag der Kaufleute an der Hammer Straße auf Bezuschussung dieser aufgegriffen und hierfür die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt. Peters: „Gemäß Antrag soll eine Befragung der Kundinnen und Kunden durchgeführt werden hinsichtlich Frequenz und Mobilitätsverhalten, Verweildauer, Einkaufsqualität und weiterer Faktoren. Wir erwarten da Hinweise für die weiteren Planungen.“

Raststättenausbau in Roxel: Gütertransport anders organisieren

Eine ganze Menge parkender LKW„Die Planung für den Raststättenausbau in Roxel ist überholt, klimaschädlich und einseitig autozentriert“, verdeutlichen unser verkehrspolitischer Sprecher Ratsherr Carsten Peters und Anke Pallas, Fraktionsvorsitzende in der BV West, ihre Position. „Die Ablehnung durch Initiativen, Verwaltung und Politik ist und bleibt vollkommen richtig. Allein in Münster-Roxel wird eine Fläche von ca. zehn Hektar (entspricht etwa 15 Fußballplätzen), des seit 1971 ausgewiesenen Landschaftsschutzgebietes (LSG) Altenroxel Heide vernichtet, und das in Zeiten des massiven Klimawandels.

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Wohnungen auf der Hammer Straße sind zum Wohnen da

Ein leerstehendes Haus an der Hammerstraße

Das leerstehende Haus an der Hammerstraße

 

„In der Hammer Straße 25 stehen Wohnungen und Geschäftsräume seit längerer Zeit leer. Gerade der Leerstand von Wohnungen ist angesichts der Wohnungsnot in Münster nicht hinnehmbar“, stellt unser Fraktionssprecher Otto Reiners, der selbst in dem Viertel wohnt, fest. Wir GRÜNEN haben uns deshalb an die Stadt gewandt und nachgefragt, wie lange der Leerstand bereits andauere und wie man der Zweckentfremdung von Wohnraum begegnen könne.

Grüne begrüßen S-Bahn-Münsterland-Konzept

Übersicht Sbahnstrecke Münsterland “Unsere Fraktion begrüßt ausdrücklich die Planungen für eine S-Bahn-Münsterland. Wenn diese Planungen wie angedacht bis 2030 umgesetzt werden, wird das zu einem zukunftsorientierten, dringend erforderlichen Mobilitätsangebot in der Region führen und zu einer attraktiven Alternative zum PKW. Dafür haben wir uns lange eingesetzt”, stellt unser verkehrspolitischer Sprecher Carsten Peters fest. weiterlesen »