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Jun
6
Sa
10:00 4-tel Fest
4-tel Fest
Jun 6 um 10:00 – 20:00
 
Jun
8
Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Jun 8 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Jun
9
Di
19:00 AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ gotomeeting
AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ gotomeeting
Jun 9 um 19:00 – 21:00
Immer um 19 Uhr im GoToMeeting-Raum, wenn der verfügbar ist. Ansonsten setzen wir einen eigenen Raum auf, den Zugang bekommen natürlich alle rechtzeitig vorher.
Jun
22
Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Jun 22 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Jun
24
Mi
19:00 AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ gotomeeting
AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ gotomeeting
Jun 24 um 19:00 – 21:00
Immer um 19 Uhr im GoToMeeting-Raum, wenn der verfügbar ist. Ansonsten setzen wir einen eigenen Raum auf, den Zugang bekommen natürlich alle rechtzeitig vorher.
Jun
26
Fr
18:00 ABGESAGT!! Grüner Radtreff @ Grünes Zentrum
ABGESAGT!! Grüner Radtreff @ Grünes Zentrum
Jun 26 um 18:00 – 20:00
Liebe Grüne, ich möchte gerne einen sportlichen grünen Radtreff auf die Beine stellen. Hierzu biete ich 5 Radtreffs bis September an. Das Ziel könnte sein, ...
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Jul
6
Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Jul 6 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Jul
9
Do
19:00 AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ gotomeeting
AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ gotomeeting
Jul 9 um 19:00 – 21:00
Immer um 19 Uhr im GoToMeeting-Raum, wenn der verfügbar ist. Ansonsten setzen wir einen eigenen Raum auf, den Zugang bekommen natürlich alle rechtzeitig vorher.
Jul
20
Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Jul 20 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
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Pressemitteilungen-Fraktion2020

 

 

Grüne: Stadtteilentwicklung Coerde nimmt Fahrt auf

“Uns Grünen liegt wie auch den anderen Fraktionen die Weiterentwicklung des Stadtteils Coerde seit vielen Jahren am Herzen. Wir freuen uns daher sehr, dass die Stadtteilentwicklung in Coerde nun Fahrt aufnimmt. Grundlagen sind unsere Anträge ‘Starke Quartiere – Starke Menschen’ (Mai 2016), ‘Soziales Miteinander fördern – Quartiere im Stadtteil Coerde stärken – Ordnungspartnerschaft schaffen’ sowie ‘Ein Kinder- und Jugendgesundheitszentrum für Coerde’ (Februar 2019)”, stellt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers mit Blick auf die jüngste Verwaltungsvorlage fest. Aus der geht hervor, dass sowohl das Kinder- und Jugendgesundheitszentrum als auch der multifunktionale Bewegungsraum integriert in ein multifunktionales Stadtteilhaus für Begegnung, Beratung, Bildung, Gesundheit, Sicherheit und Service umgesetzt werden sollen. weiterlesen »

Grüne freuen sich auf Öffnung der Coburg

„Zum Start in die Freibadsaison spielt das Wetter mit“, freut sich der grüne Ratsherr Klaus Rosenau, sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion, für die vielen Freizeitsportler und Vereinsschwimmer, die jetzt in der Coburg ihrem Sport nachgehen können.

„Die von der Sportverwaltung in Münster vorgeschlagenen Zeitfenster sind dabei eine gute Idee, die mit der Möglichkeit zu Onlinebuchungen perfektioniert werden kann“, schlägt Rosenau, eine konkrete Verbesserung vor. weiterlesen »

Grüne begrüßen gemeinsame Hotline von drei Münsteraner Beratungsstellen

„Ich freue mich sehr darüber, dass sich die drei Beratungsstellen der Caritas Münster, der Diakonie mit ihrem Beratungs- und BildungsCentrum sowie die Beratungsstelle Südviertel zusammengetan haben, um unter einer gemeinsamen Hotline für gestresste, hilfe- bzw. ratsuchende Kinder, Jugendliche, Väter, Mütter, Großeltern mit ihren Expert*innen erreichbar zu sein“, begrüßt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers das neue Angebot zu Coronazeiten. Die gemeinsam gestartete Kampagne mit Plakaten, Postkarten und Website mache eindrücklich auf die möglichen innerfamiliären Probleme aufmerksam: Stress mit der Gleichzeitigkeit von Kinderbetreuung, Homeschooling und Homeoffice, Überforderung, Konflikte in der Partnerschaft, Streit mit und zwischen den Kindern, Medienkonsum, Kontaktbeschränkungen, die insbesondere Jugendlichen schwerfallen, Gewalt, Geldsorgen, Zukunftsangst etc. weiterlesen »

Grüne: Hilfen für soloselbstständige Kunstschaffende und freie Initiativen verbessern

Als wichtiges Signal werten Münsters Grüne die Aussage von OB Lewe, die Probleme der Kunst- und Kulturszene in den Blick zu nehmen und sich beim Städtetag und auf Bundesebene für eine Verbesserung der Hilfen für soloselbstständige Kunstschaffende und freie Initiativen stark zu machen. „Wir Grünen hatten schon im April Oberbürgermeister Lewe aufgefordert, bei Städtetag und Bund entsprechende Verbesserungen der einzufordern“, begrüßt die grüne Ratsfrau Dr. Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, den bei seinem Treffen mit den Kulturschaffenden angekündigten Einsatz. weiterlesen »

Grüne für schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung

Für die Not und den Ruf der Eltern nach Öffnung der Kitas haben die Grünen volles Verständnis, so GAL-Ratsfrau Jutta Möllers. „Viele Wochen mit Homeoffice, Homeschooling und Kinderbetreuung, bedeuten eine hohe Belastung für die Familien, vor allem, wenn dann noch beengte Wohnverhältnisse ohne Garten, geschlossene Spielplätze etc. sowie finanzielle Sorgen hinzukommen.“

Bei der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote seien allerdings komplexe Herausforderungen zu bewältigen. weiterlesen »

Grüne begrüßen geplante dreigruppige städtische Betriebskita

„Wenn jetzt im Zuge des Neubaus des Stadthauses 4 eine dreigruppige städtische Betriebskita realisiert wird, trägt das auch ein Stückchen mehr zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. Es macht die Stadt Münster als Arbeitgeberin damit ein Stück attraktiver“, begrüßt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, entsprechende Umsetzungspläne der Verwaltung.

Ob die Betriebskita im Stadthaus 4 selbst realisiert werden könne oder in direktem Umfeld, sei für die Grünen kein Knackpunkt. „Hauptsache, die Betriebskita kommt überhaupt“, so Möllers.

GRÜNE: Tanzsteuer dauerhaft abschaffen

„Die dauerhafte Abschaffung der Tanzsteuer ist eine Uraltforderung der GRÜNEN. Leider haben wir hierfür bislang keine Mehrheit gefunden, obwohl der Ertrag lediglich bei rund 450.000 Euro liegt“, fordert Otto Reiners, grüner Fraktionssprecher, jetzt ein Umdenken.

Denn bei dieser Doppelbesteuerung handelt es sich um eine Strangulierung von Jugend- und Musikclubs, die schon immer bar jeglicher Vernunft war. Dass die SPD sich jetzt bewegt und zur Minimierung der Auswirkungen der Corona-Pandemie die Tanzsteuer aussetzen will, weiterlesen »

Grüne: Situation von Kulturschaffenden verbessern

„Deutliche Lücken gerade für freie Kunst- und Kulturschaffende weist der Soforthilfetopf des Landes NRW zur Sicherung des Lebensunterhaltes der Künstler*innen auf. Die lassen sich insbesondere in der derzeitigen Situation nicht mit kommunalen Mitteln kompensieren“, weist Dr. Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, auf die existenzbedrohende Lage insbesondere von soloselbständig Tätigen und freien Kulturschaffenden auch in der Stadt Münster hin. Gerade in Zeiten der Kontaktsperre durch Corona wird aber deutlich, wie wichtig kulturelle Veranstaltungen als Begegnungs- und Diskussionsorte in unserer Stadt sind. weiterlesen »

Grüne: Mittagsverpflegung auch in Corona-Zeiten sicherstellen

„Bislang haben Kinder u. a. die Mittagsverpflegung an Schulen und Kitas kostenlos erhalten, wenn sie Bildungs- und Teilhabeleistungen erhalten haben. Wegen der Corona-Pandemie ist das momentan nicht möglich. Wir wollen deshalb, dass der Bund für diese Fälle auch der Ausgabe von Gutscheinen zustimmt, die zum Kauf von (Grund)Nahrungsmitteln in den großen Supermärkten berechtigen“, hofft GAL-Ratsfrau Jutta Möllers auf eine praktikable Lösung im Sinn der Kinder. Sie habe deshalb Oberbürgermeister Markus Lewe angeschrieben und ihn gebeten, sich über den Deutschen Städtetag beim Bund dafür einzusetzen. weiterlesen »

Endlich in Sicht: Kindertagesbetreuungsangebot für Kinder berufstätiger Alleinerziehender

“Ich bin erleichtert, dass Minister Stamp nun angekündigt hat, dass in einem weiteren Schritt ab dem 27. April 2020 Kinder von erwerbstätigen Alleinerziehenden in ein Kindertagesbetreuungsangebot aufgenommen werden können, wenn eine private Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll – heißt: unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes – organisiert werden kann”,  so GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, “ein fachpolitisch wichtiger und richtiger Schritt”.  Bisher vorgesehen sind  nämlich nur die Kinder von (alleinerziehenden) Eltern in systemrelevanten Berufen sowie Kinder aus Familien, die bereits Leistungen der Erziehungshilfe erhalten. weiterlesen »

Grüne: Keine Atomtransporte während der Corona-Krise

Die Grünen kritisieren, dass die Firma Urenco, Betreiber der Urananreicherungsanlage in Gronau, inmitten der Corona-Krise am Transport radioaktiven Urans durch das Münsterland festhalten will. „Gerade in der derzeitigen Lage, in der sich die öffentliche Gefahrenabwehr auf die Eindämmung des Coronavirus konzentrieren muss und auch keine Demonstrationen möglich sind, muss es ein Moratorium für Atomtransporte geben“ stellt Robin Korte, grünes Mitglied im Umweltausschuss, fest.

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Grüne: Münster will zusätzlich 80 geflüchtete Menschen aus humanitären Gründen aufnehmen

„Dass die Stadt Münster als Mitglied des Städtebündnisses „Sichere Häfen“ bereit ist, 80 geflüchtete Menschen aus humanitären Gründen zusätzlich – ohne Anrechnung auf die Aufnahmequote – aufzunehmen, davon 20 unbegleitete Minderjährige, ist richtig und dringend notwendig“, begrüßt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, migrationspolitischer Sprecher seiner Fraktion, den jetzt per Dringlichkeitsentscheidung gefassten Beschluss. weiterlesen »

Grüne: Familien auch in der Krise unterstützen und begleiten

Die Schließung der Schulen und der Kindertagesbetreuung und der Wegfall von Kontakten außerhalb der Familie stellt alle Familien vor große Herausforderungen, den Alltag zu bewältigen. Für Familien, die auf Unterstützung und Hilfe angewiesen sind, potenziert sich diese Belastung und kann noch schneller in eine Überforderung münden. „Wir müssen alles dafür tun, dass sich der Virus nicht ausbreitet. Wir dürfen in dieser Situation aber auch Familien nicht allein lassen. Eltern brauchen Hilfe und Kinder unseren Schutz“, unterstreicht GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, jugendpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. weiterlesen »

Grüne unterstützen ADFC-Vorschlag für Roxeler Straße und Veloroute Münster-Nottuln

„Wir unterstützen ausdrücklich den Planungsvorschlag des ADFC und wollen ihn zur Grundlage für die künftige Entwicklung der Veloroute Münster-Nottuln und der Roxeler Straße machen“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, fest. „Der ADFC-Vorschlag sieht beidseitige Radwege entlang der Roxeler Straße vor, die zügige Veloroute auf der Südseite, mehr Platz für den Radverkehr und weniger für den PKW-Verkehr, der Busverkehr bleibt beschleunigt und die Platanen entlang der Straße müssen nicht gefällt werden.“ weiterlesen »

Grüne: Umwandlungsverordnung läuft aus – Land NRW muss handeln

„Hätte die letzte Ratssitzung wie geplant stattgefunden, wäre der Beschluss über die Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Geltungsbereich ‚Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel‘ mit breiter Mehrheit gefasst worden“, ist sich GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg sicher. Als ein wesentliches Instrument bei der Anwendung dieser Erhaltungssatzung benannte die Verwaltung die Umwandlungsverordnung des Landes, die die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen von der Zustimmung der Stadt abhängig macht. weiterlesen »

Ein Dank in Corona-Zeiten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bedankt sich auf diesem Weg bei allen, die in diesen Tagen andere unterstützen und ihnen Sicherheit geben, die helfen, den Alltag etwas erträglicher machen: den Ärzt*innen, den Pflegekräften, den Kassierer*innen im Supermarkt, den Lieferant*innen, den Mitarbeiter*innen der Verwaltung, den Fachkräften der freien Träger und den vielen Ehrenamtlichen. weiterlesen »

Grüne zum Beschluss zur zusätzlichen Aufnahme geflüchteter Menschen

„Dass die Stadt Münster als Mitglied des Städtebündnisses „Sichere Häfen“ bereit ist, 80 geflüchtete Menschen aus humanitären Gründen zusätzlich – ohne Anrechnung auf die Aufnahmequote – aufzunehmen, davon 20 unbegleitete Minderjährige, ist richtig und dringend notwendig“, begrüßt Christoph Kattentidt, migrationspolitischer Sprecher der grünen Fraktion, den für die kommende Ratssitzung vorgesehen Ratsbeschluss. weiterlesen »

Grüne: ADAC-Äußerungen zum Verkehr wie aus einer anderen Zeit – Radwegebenutzungspflicht ist längst aufgehoben

Fahrräder

„Die jüngsten Äußerungen des ADAC Münster muten an wie Verlautbarungen aus längst vergangenen verkehrspolitischen Zeiten der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts, als dem Leitbild einer ‚autogerechten Stadt‘ nachgejagt wurde“, kommentiert GAL-Ratsherr Carsten Peters die Berichterstattung über ein Treffen des ADAC mit der Stadt. Der vom ADAC kritisierte „Parkraumkollaps in der Innenstadt“ macht doch deutlich: Münster braucht dringend weniger PKW-Verkehr, dagegen mehr ÖPNV und wesentlich mehr Platz für den Radverkehr. Peters: „Wir brauchen die menschen-, nicht die autogerechte Stadt, und zwar auch aus verkehrs- und klimapolitischen Gründen.“ weiterlesen »

Grüne: Lob der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) wird gerne angenommen

„Das Lob vom GPA-Präsidenten Heinrich Böckelühr verstehen wir als Bestätigung unserer guten Ratsarbeit“, nehmen Fraktionssprecher Otto Reiners und Ausschussvorsitzender Raimund Köhn von den Grünen dessen Bericht erfreut zur Kenntnis. „Münster bewegt sich in allen geprüften Bereichen nicht nur im oberen Drittel, sondern setzt teilweise sogar die Leuchtürme für gute Arbeit“, erklärt Köhn. „Das ist nicht zuletzt der guten Kooperation von Rat und Verwaltung geschuldet, sondern auch vielen Initiativen und Anträgen der grünen Ratsfraktion in den letzten Jahren.“ weiterlesen »

Grüne kritisieren SPD-Antrag zu Lastenrädern: auch in der Innenstadt machen Lastenräder Sinn

” Die SPD wollte Außenstadt-Bewohner*innen gegenüber Innenstadtbewohner*innen bei einem Kauf von Lastenrädern bevorzugen. Warum sollen die Bewohner*innen der Innenstadt benachteiligt werden? Eine unsinnige Forderung der SPD. Für die Verkehrswende werden möglichst viele Lastenradfahrer*innen aus allen Stadtteilen benötigt, die vom PKW aufs Rad umsteigen”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. “Gerade vor der Debatte um eine Reduzierung des Autoverkehrs in den Innenstadtteilen wie im Hansa- und Hafenviertel muss die SPD den dortigen Menschen schon erklären, warum sie bei der Förderung der Lastenfahrräder benachteiligt werden sollen.

Grüne begrüßen Wohnraumschutzsatzung

„Der Rat hat in seiner letzten Sitzung erneut eine Wohnraumschutzsatzung erlassen. Damit ist einer Zweckentfremdung von dem in Münster besonders knappen Wohnraum weiterhin ein Riegel vorgeschoben“, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners den Beschluss mit Blick auf die Lage am Wohnungsmarkt. Nach wie vor sei nämlich im gesamten Stadtgebiet eine Wohnraummangellage in allen Teilsegmenten zu verzeichnen und das angesichts einer weiterhin wachsenden Stadt. weiterlesen »

Grüne begrüßen Erweiterung der Erich-Klausener-Schule

„In der seiner letzten Sitzung hat der Rat die bauliche Erweiterung der Erich-Klausener-Schule und die Errichtung einer Zweifachsporthalle beschlossen. Knapp 19 Mio. Euro wird diese Baumaßnahme kosten“, hoffen die grünen Ratsherren Christoph Kattentidt und Pascal Powroznik auf einen pünktlichen Baubeginn im Februar nächsten Jahres. Die Inbetriebnahme werde dann 2022 erfolgen. weiterlesen »

Möllers lobt Qualitätsentwicklung im Offenen Ganztag

„Wir können auf das Erreichte stolz sein, wenn wir mal auf die Erfolge der letzten Jahre zurückblicken. Nur einige Beispiele sind: die Verabschiedung von Qualitätsstandards, die Freistellung von Koordinationsfachkräften, die Erweiterung des Fortbildungsprogramms insbesondere für Unterstützungskräfte, der Ausbau von Förderinseln und – aktuell – die Initiative, mehr freie Träger für den Offenen Ganztag (OGS) zu gewinnen, um Trägervielfalt an den OGS sicherzustellen“, GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, mit Blick auf den OGS-Bericht der Verwaltung fest. Auch der Abbau von Niedrigteilzeitbeschäftigung an den OGS in städtischer Trägerschaft schreitet voran. Mit den freien Trägern werden diesbzgl. bereits Gespräche geführt. „Alles ist auf einem guten Weg“, stellt Möllers fest. weiterlesen »

Grüne zu geplanten Sanktionen: Bundesverfassungsgericht ernst nehmen

„Für uns Grüne steht fest, dass die Sanktionierung existenzsichernder Leistungen arbeitsmarktpolitisch völlig unsinnig ist , zu keinerlei Besserung führt und vor allem auch gegen die Menschenwürde verstößt“ stellt GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg, sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, angesichts einer von CDU-Minister*innen geforderten raschen Neuregelung von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende fest. weiterlesen »

Grüne begrüßen Planungen für S-Bahn Münsterland

Übersicht Sbahnstrecke Münsterland“Wir begrüßen die aktuelle Vorlage mit dem Ziel mehr Bahnhaltepunkte zu realisieren und die Planungen zur Verwirklichung der Münsterland-S-Bahn grundsätzlich. Es ist dringend erforderlich zusätzliche Kapazitäten des ÖPNV für den Pendler-Verkehr zur Verfügung zu stellen und attraktive und zügige Verbindungen mit dem Umland herzustellen, um den Umstieg vom PKW auf den ÖPNV attraktiv zu machen. Wir sehen in dem Projekt S-Bahn-Münsterland eine wichtige Alternative zum landschaftszerstörerischen Ausbau der B 51 und den für den Klimaschutz.”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters: “Wenn dieses Projekt jedoch in absehbarer Zeit realisiert werden soll, muss nun zügig mit den Planungen begonnen werden.”

GRÜNE: Schnell mehr Gesamtschulplätze schaffen

Erläuterung: Gesamtschule Münster-Mitte ab 2012, Mathilde-Anneke-Gesamtschule ab 2016 (zusätzlich 180 Plätze an der Friedensschule, Gesamtschule in Trägerschaft des Bistums Münster, mit vorgezogener Anmeldung)

„Die Anmeldezahlen an den Münsteraner Gesamtschulen steigen Jahr für Jahr. In diesem Jahr haben sich 521 Kinder an den beiden städtischen Gesamtschulen angemeldet, aber nur 270 werden einen Platz an der Gesamtschule Mitte und der Mathilde-Anneke-Schule im Ostviertel erhalten“, stellt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher unserer Fraktion, fest. Leider konnte die übrigen 251 keinen Platz erhalten – trotz entsprechenden Elternwillens, so der Grüne.

Jetzt komme es darauf an, schnell Lösungen zu finden, um diesem deutlichen Elternwillen gerecht zu werden. weiterlesen »

Peters zur öffentlichen Diskussion um Grundstücksankäufe

„Wer öffentlich nach dem Stand von städtischen Grundstücksankäufen fragt, sollte als erfahrene Politikerin wissen, dass das in aller Regel eine preistreibende Wirkung hat. Deshalb ist es nicht nachvollziehbar, weshalb Informationen über den Stand von Grundstücksankäufen in Roxel öffentlich angefordert werden und nicht da thematisiert werden, wo sie hingehören: in den nichtöffentlichen Teil des dafür zuständigen Fachausschusses“, wundert sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, liegenschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, über eine CDU-Anfrage. weiterlesen »

GRÜNE: Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide errichten

„Wir wollen erreichen, dass die zukünftige Bodendeponie Coerheide am Dortmund-Ems-Kanal für eine große Photovoltaik-Anlage genutzt wird. Denn bei der Erzeugung klimafreundlicher erneuerbarer Energie hat Münster trotz vieler Anstrengungen noch großen Nachholbedarf“, verweist Dr. Robin Korte, sachkundiger Bürger für die Grünen im Umweltausschuss, auf den von Grünen und CDU eingebrachten Ratsantrag mit dem Titel „Die Energiewende in Münster schaffen: Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide“. weiterlesen »

Grüne begrüßen neue Richtlinien beim Sonderfonds “Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens”

„Die jetzt beschlossene Erhöhung der Mittel für die Babyerstausstattung wie auch die Fristverlängerung um ein Jahr für die Inanspruchnahme von Hilfen für einen Umzug, der notwendig wird, weil ein Baby unterwegs ist, begrüßen wir Grüne, weil wir wissen, wie groß die finanzielle Not sein kann“, stellt Jutta Möllers unter Hinweis auf ihre frühere Arbeit als Schwangerschaftskonfliktberaterin fest. weiterlesen »

Sanktionen bei SGB II-Leistungen: Grüne fragen Verwaltung

Im November hatte das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen bei SGB II-Leistungen zum Teil für verfassungswidrig erklärt und die Vorgabe gemacht, Regelbedarfe maximal um 30 Prozent zu kürzen. Im Nachgang zu diesem Urteil stellen die Grünen jetzt Fragen an die Verwaltung. GAL-Ratsherr Harald Wölter erläutert, welche: “Wie oft hat die Verwaltung welche Sanktionen verhängt, die jetzt für verfassungswidrig erklärt wurden? Wer ist betroffen?” weiterlesen »

Grüne zum Einkaufszentrum am Hafen: Problem ist das Bauvorhaben, nicht dessen Name

Hafen, Baustelle Hafencenter„Ob das geplante Einkaufszentrum am Hafen nun Hafencenter, HafenMarkt oder Markthalle genannt wird, mag vielleicht unter Marketingaspekten interessant sein, ändert aber nichts an den grundsätzlichen Problemen, die diese Planung schafft. Der vorgesehene großflächige Einzelhandelsbetrieb wird die vorhandene Einzelhandelsstruktur negativ beeinflussen und vor allen Dingen die Verkehrssituation verschärfen“, bekräftigen GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, die Ablehnung des von CDU, SPD und FDP gefassten Aufstellungsbeschlusses. weiterlesen »

Grüne begrüßen Positionierung der Landwirte gegen den Ausbau der B 51

In einer Eingabe an den Rat der Landwirtschaftliche Ortsverband Mauritz/Handorf die Einstellung der Planungen für den Ausbau der B 51 gefordert. „Wir begrüßen die Eingabe der Landwirte gegen den Ausbau der B 51 ausdrücklich“, freuen sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, und Meinolf Sellerberg, grüner Fraktionssprecher in der BV Ost, über deren klare Positionierung. weiterlesen »

GRÜNE: mehr Qualität im Offenen Ganztag erreicht

„Die Verabschiedung guter Standards, die Freistellung der Koordinationsfachkräfte ab 4 Gruppen, der Ausbau der Förderinseln und aktuell die Initiative, mehr freie Träger für den Offenen Ganztag (OGS) zu gewinnen, um Trägervielfalt an den OGS sicherzustellen: Was die Qualitätsentwicklung im Offenen Ganztag angeht, können wir auf das Erreichte stolz sein“, stellt GAL Ratsfrau Jutta Möllers mit Blick auf den OGS-Bericht der Verwaltung erfreut fest. weiterlesen »

Peters bei Anhörung der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Radverkehr

Auf Einladung der GRÜNEN im Landtag nahm GAL-Ratsherr Carsten Peters an einem Expert*innengespräch in Düsseldorf teil. Thema der Veranstaltung war: wie kann landesweit der Anteil des Radverkehrs am Modal Split auf 25 Prozent gesteigert werden. In seinem Statement konnte Peters darauf verweisen, dass in Münster es darum gehe, den Radverkehrsanteil am Modal Split von 40 auf 50% und mehr steigern. Dabei verfolgten die Grünen das Ziel einer weitgehend autofreien Innenstadt, schließlich sei das Fahrrad in Münster bereits wichtigstes Verkehrsmittel. Doch die Infrastruktur hinke dem Bedarf seit Jahren hinterher. Hoffnung mache, dass die Notwendigkeit einer Neuaufteilung des Verkehrsraums zugunsten von Fahrrad-, ÖPNV- und Fußgänger*innenverkehr inzwischen allgemein anerkannt werde. weiterlesen »

GRÜNE Bürger*innensprechstunde im Südviertelbüro mit Carsten Peters

Im Südviertelbüro (Hammer Str. 69) halten die Grünen am Donnerstag, 30. Januar 2020 in der Zeit zwischen 16.30 – 17.45 Uhr ihre monatliche Bürger*innensprechstunde ab. Für Fragen und Anregungen steht diesmal bereit: GAL-Ratsherr Carsten Peters.

Eine besondere Anmeldung ist nicht erforderlich.

Grüne begrüßen Beschluss des Verwaltungsgerichts zum Windrad Loevelingloh

„DEnergiewende wird abgewürgt, Technologieführerschaft wird beerdigtie Entscheidung des Verwaltungsgerichts liest sich wie aus dem Lehrbuch“, meint Wilhelm Breitenbach, grüner Aufsichtsrat der Stadtwerke MS, zu der positiven Entscheidung, mit der das Gericht das Windrad in Loevelingloh positiv beurteilt hat. Für Breitenbach und die grüne Ratsfraktion bestätigt das Gericht mit seiner Entscheidung nicht nur das Windrad im Südwesten der Stadt, sondern auch die vom Rat der Stadt beschlossene Darstellung von 13 Windenergievorrangzonen in Münsters Flächennutzungsplan. „Bei allen bisherigen gerichtlichen Überprüfungen wurden die vom Rat der beschlossenen Vorrangzonen von den Richtern akzeptiert. Rat und Verwaltung haben hier richtig gehandelt“, urteilt deshalb auch Gerhard Joksch, grüner Ratsherr und Sprecher der Grünen im Umweltausschuss. weiterlesen »

GRÜNE unterstützen Forderung nach Registrierung und Kontrolle von Ferienwohnungen

„Der Vorstand des Städtetages NRW hat festgestellt, dass die zunehmende missbräuchliche Überlassung von Wohnraum als Ferienwohnung im Sinne einer Zweckentfremdung das Angebot an Wohnraum zusätzlich verknappt und verteuert. Dies trifft auch für Münster zu“, stellt unser Fraktionssprecher Otto Reiners fest. Wichtig ist aus unserer Sicht, dass eine Registrierungspflicht mit durchsetzbaren Kontroll- und Sanktionsmechanismen geschaffen wird. Deshalb unterstützten wir GRÜNEN die Forderung des Vorstandes nach einer Registrierungspflicht nach dem Hamburger Modell. Hierzu müsste das nordrhein-westfälische Wohnungsaufsichtsgesetz entsprechend erweitert bzw. präzisiert werden. weiterlesen »

Alarmierende Erkenntnisse zu multiresistenten Keimen in Münsters Gewässern

Der kürzlich veröffentlichte Bericht von Stadt und Uniklinik zur Untersuchung von multiresistenten Keimen in Münster gibt aus Sicht von uns GRÜNEN Anlass zur Sorge. „Dass alle in Münster-Hiltrup untersuchten Gewässer, vom Emmerbach über den Kanal bis zum Hiltruper See, multiresistente Bakterien aufweisen, ist alarmierend“, betont Dr. Robin Korte, der die GRÜNEN als sachkundiger Bürger im Umweltausschuss vertritt, und erklärt: „Durch die Verwendung von Reserveantibiotika in der intensiven Tiermast entwickeln immer mehr Bakterienstämme Resistenzgene, die sich dann weiter verbreiten. Wenn dadurch Infektionskrankheiten nicht mehr behandelt werden können, kann das am Ende Menschenleben kosten.“ weiterlesen »

GRÜNE: Wohnungen am Schifffahrter Damm bald bezugsfertig

Grüne Rats- und Parteileute vor dem Rohbau am Schiffahrter Damm

GRÜNE vor dem Wohngebäude am Schifffahrter Damm: Otto Reiners (GAL-Fraktionssprecher), Thomas Marczinkowski, Theo Knetzger und Johanna Schäpermeier

 

“Das seit gut fünf Jahren leerstehende Wohngebäude scheint nun wirklich bald wieder bewohnt werden zu können“, konnten sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und Theo Knetzger bei ihrem jüngsten Vor-Ort-Termin am Schifffahrter Damm überzeugen. Die Verhinderung von Wohnraumleerstand und -verfall erfordere offenkundig ein hohes Maß an Beharrlichkeit, stellen die beiden GRÜNEN mit Blick auf eine ganze Reihe derartiger Termine und Eingaben an die Stadtverwaltung, in denen sie auf den Missstand hinwiesen, fest. „Leider ist kein öffentlich geförderter Wohnraum entstanden, preiswertes Wohnen wird hier nicht mehr möglich sein.“

Bei der Umgestaltung der Hammer Straße Ergebnisse einer geplanten Umfrage berücksichtigen

Mit der Umwandlung der Hammer Straße von einem Teil der B 54 in eine Gemeindestraße ergeben sich künftig Möglichkeiten für eine Umgestaltung des Verkehrsraums. „Bei den weiteren Planungen werden dann auch die Ergebnisse der von Kaufleuten an der Hammer Straße geplanten Umfrage einbezogen“, ist sich GAL-Ratsherr Carsten Peters sicher.

CDU und Grüne hatten im Rahmen der Haushaltsberatungen einen den Antrag der Kaufleute an der Hammer Straße auf Bezuschussung dieser aufgegriffen und hierfür die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt. Peters: „Gemäß Antrag soll eine Befragung der Kundinnen und Kunden durchgeführt werden hinsichtlich Frequenz und Mobilitätsverhalten, Verweildauer, Einkaufsqualität und weiterer Faktoren. Wir erwarten da Hinweise für die weiteren Planungen.“

Raststättenausbau in Roxel: Gütertransport anders organisieren

Eine ganze Menge parkender LKW„Die Planung für den Raststättenausbau in Roxel ist überholt, klimaschädlich und einseitig autozentriert“, verdeutlichen unser verkehrspolitischer Sprecher Ratsherr Carsten Peters und Anke Pallas, Fraktionsvorsitzende in der BV West, ihre Position. „Die Ablehnung durch Initiativen, Verwaltung und Politik ist und bleibt vollkommen richtig. Allein in Münster-Roxel wird eine Fläche von ca. zehn Hektar (entspricht etwa 15 Fußballplätzen), des seit 1971 ausgewiesenen Landschaftsschutzgebietes (LSG) Altenroxel Heide vernichtet, und das in Zeiten des massiven Klimawandels.

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Wohnungen auf der Hammer Straße sind zum Wohnen da

Ein leerstehendes Haus an der Hammerstraße

Das leerstehende Haus an der Hammerstraße

 

„In der Hammer Straße 25 stehen Wohnungen und Geschäftsräume seit längerer Zeit leer. Gerade der Leerstand von Wohnungen ist angesichts der Wohnungsnot in Münster nicht hinnehmbar“, stellt unser Fraktionssprecher Otto Reiners, der selbst in dem Viertel wohnt, fest. Wir GRÜNEN haben uns deshalb an die Stadt gewandt und nachgefragt, wie lange der Leerstand bereits andauere und wie man der Zweckentfremdung von Wohnraum begegnen könne.

Grüne begrüßen S-Bahn-Münsterland-Konzept

Übersicht Sbahnstrecke Münsterland “Unsere Fraktion begrüßt ausdrücklich die Planungen für eine S-Bahn-Münsterland. Wenn diese Planungen wie angedacht bis 2030 umgesetzt werden, wird das zu einem zukunftsorientierten, dringend erforderlichen Mobilitätsangebot in der Region führen und zu einer attraktiven Alternative zum PKW. Dafür haben wir uns lange eingesetzt”, stellt unser verkehrspolitischer Sprecher Carsten Peters fest. weiterlesen »