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18:00 AG Migration @ Grünes Zentrum, Besprechungsraum
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Mai 23 um 18:00 – 20:00
 
19:00 Treffen der Kultur-AG @ Grünes Zentrum
Treffen der Kultur-AG @ Grünes Zentrum
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Schwerpunkt: VHS
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Einführung für Neumitglieder ab 19 Uhr
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17:00 Talk Jung Grün @ Grünes Zentrum
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Jul 25 um 17:00 – 21:00
Neues Diskussionsformat der Grünen Jugend ,,Talk Jung Grün” kommt nach Münster!    
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13Feb

GRÜNE wollen Studierende statt Büros im alten Finanzamt

„Studierende sollen ins alte Finanzamt an der Münzstraße ziehen, Institute der WWU können auch in anderen Gebäuden untergebracht werden“, betont GAL-Ratsfrau Dr. Rita Stein-Redent. Die Ratsfraktion unterstützt damit den ASTA der WWU, der mehr Platz für studentisches Wohnen fordert. „Wir haben kein Verständnis für die Absichten des Landes, das alte Finanzamt wieder für Büroarbeitsplätze zu nutzen. Studierende haben so große Wohnungsprobleme in Münster, dass jede Gelegenheit für die Bereitstellung zusätzlichen Wohnraumes genutzt werden muss, vor allem in dieser innerstädtischen Lage“, erläutert Stein-Redent die Position unserer Fraktion.

Hier ist das Schreiben, das unser Fraktionssprecher Otto Reiners in Sachen „Altes Finanzamt Münster-Innenstadt“ an Finanzminister Lutz Lienenkämper gerichtet hat, nachzulesen.

12Feb

GAL-Ratsfraktion gegen Abschaffung der Stichwahl in NRW


Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/GAL lehnt die von CDU und FDP im Landtag geplante Abschaffung der Stichwahl bei den (Ober-)Bürgermeister*innenwahlen ab. Dies bekräftigte GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners in einem Schreiben an die Vorsitzenden der grünen Landtagsfraktion.

Hier das Schreiben.

12Feb

GRÜNE: Trägerzuschüsse werden dynamisiert

Die Ratsfraktion der GRÜNEN begrüßt die dynamisierte Fortschreibung der Personalkostenanteile ab 2019 bei den Zuschüssen an freie Träger in den Bereichen Gleichstellung, Schule, Soziales und Gesundheit. Die entsprechende Verwaltungsvorlage soll im kommenden Rat beschlossen werden. Sie entspricht damit einer Initiative von CDU und GRÜNEN, die Tarifsteigerung im öffentlichen Dienst (TVöD) der Dynamisierung zugrunde zu legen und so Planungssicherheit für die vielen freien Träger zu schaffen.

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11Feb

GRÜNE: Klimabilanz kein Grund zum Ausruhen

Die kürzlich veröffentlichte Energie- und Klimabilanz der Stadt werten die GRÜNEN als eine solide Arbeitsgrundlage und einen Zwischenschritt hin zur CO2-Neutralität. „Münster ist beim Klimaschutz erfolgreicher als die meisten anderen deutschen Städte“, stellt Robin Korte, grünes Mitglied im Umweltausschuss, fest. Zurückzuführen sei das vor allem auf einige politische Leitentscheidungen der letzten Zeit. Korte: „Der frühe Ausstieg der Stadtwerke aus der Kohle, eine engagierte Förderung der Solarenergie und nicht zuletzt hohe energetische Gebäudestandards sorgen dafür, dass unser CO2-Ausstoß trotz Einwohner*innenboom gesunken ist. Es sind solche Entscheidungen, bei denen wir Nachhaltigkeit ganz bewusst vor kurzfristige ökonomische Interessen gestellt haben und davon als Stadt langfristig profitieren.“

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08Feb

GRÜNE zur Äußerung von Schulministerin Gebauer

GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt

„Wenn Yvonne Gebauer zu den Protestaktionen ‚Fridays for Future‘ nichts anderes einfällt, als Schüler*innen Schulschwänzer zu nennen, ihnen Sanktionen wie den Vermerk ‚unentschuldigt gefehlt‘ auf dem Zeugnis anzudrohen, ist das bezeichnend und erschreckt mich“, kritisiert GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt die Schulministerin. Von einer Schulministerin erwarte er anderes als den Hinweis auf die Schulpflicht. „Angebracht ist hier doch eine inhaltliche Auseinandersetzung mit deren Forderung, mehr für den Klimaschutz tun. Wir GRÜNE finden es jedenfalls toll, wenn junge Menschen sich stark machen für den Klimaschutz und damit für ihre Zukunft.“

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08Feb

GRÜNE zu Kündigungen von Studierenden

Mehrere Menschen demonstrieren für mehr Wohnungen. Sie halten Fahnen und Plakate in den Händen.
Demo im Oktober 2018

„An die 150 Studierende, die in den Häusern der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in der Torminstraße/Köhlweg – teilweise mit Kindern – wohnen, haben jetzt ihre Kündigung erhalten. Angesichts der Situation bei der studentischen Wohnungsversorgung haben wir für dieses Vorgehen kein Verständnis“, stellt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners fest. Es müsse sichergestellt werden, dass durch das Vorgehen der BImA keine Studierende wohnungslos werden.

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01Feb

GRÜNE zum OVG-Beschluss in Sachen „Hafencenter“

Das Oberverwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung der Klage eines Nachbarn gegen die Baugenehmigung für das „Hafencenter“ unter Hinweis auf schwerwiegende Mängel der Umweltverträglichkeitsprüfung angeordnet. Wir GRÜNEN sehen uns dadurch in unserer Ablehnung der Planung bestätigt.

Wir haben stets auf die Mängel der Prüfung hingewiesen und besonders darauf, dass die Frage der Verkehrsplanung im Hafenviertel nicht angemessen beantwortet wurde. Wir GRÜNEN sehen die Ursache für diesen OVG-Beschluss in der unterlassenen Verkehrsuntersuchung und der damit fehlenden Prüfung der Umweltauswirkung.

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01Feb

GRÜNE fordern Planungsstopp für den Ausbau der Tank- und Rastanlage Münsterland-Ost

Die grüne Ratsfraktion hat sich mit einer Eingabe gegen das Planvorhaben für den Ausbau der Tank- und Rastanlage Münsterland-Ost im Stadtteil Roxel ausgesprochen und gleichzeitig die Einstellung der Planungen gefordert. Bereits der Planungsanlass sei unbegründet, denn die erforderlichen Rast- und Stellplätze könnten an anderen Stellen entlang der A 1 nachgewiesen werden. So gebe es Flächen im Ruhrgebiet oder im angrenzenden niedersächsischen Bereich, die geeignet sind.

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01Feb

GRÜNE begrüßen Lärmaktionsplan: Mehr Tempo 30 für mehr Umweltschutz und Sicherheit

Ein Verkehrsschild an einer Straße. Auf dem Schild steht 30 und weist auf das Tempo Limit hin.

Zum 1. Februar 2019 wird auf zahlreichen Straßenabschnitten in der Innenstadt (u.a. Wolbecker Straße, Bült und Nordstraße) Tempo 30 eingeführt, um für über 6.000 Anwohner*innen den Lärmschutz zu gewährleisten. „Wir GRÜNEN begrüßen die Umsetzung des Lärmaktionsplans und fordern gleichzeitig die Verwaltung auf, weitere Umsetzungsmöglichkeiten zu eröffnen,“ bekräftigt GAL-Ratsherr und verkehrspolitischer Sprecher Carsten Peters die Position der GRÜNEN. Geschwindigkeitsreduzierungen sind ein wichtiger Beitrag für den innerstädtischen Umwelt- und Gesundheitsschutz. Tempo 30 erhöht in den betroffenen Bereichen den Verkehrsfluss und senkt somit die Lärm- und Schadstoffemissionen in der Stadt.

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30Jan

GRÜNE zur Abmahnung der NordWestBahn

Ein Zug der NordWestBahn auf Schienen.
Abmahnung der NordWestBahn

„Dass nach der Eurobahn nun auch die NordWestBahn abgemahnt werden muss, macht erneut deutlich, dass in den Ausschreibungsverfahren bislang der Qualität (genügend Personal, genügend Züge) zu wenig und dem Preis zu viel Gewicht beigemessen wurde. Das muss sich ändern“, fordert GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Mitglied der NWL-Verbandsversammlung. Die Kund*innen des Nahverkehrs hätten schließlich einen Anspruch auf pünktliche Züge, auf genügend Platz und auf reibungslose Beförderung. „Wettbewerb um Leistungen im Nahverkehr ist grundsätzlich richtig, es darf aber kein Preiswettbewerb sein“, betont Joksch.

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29Jan

GRÜNE trauern um Georg Fehlauer

Georg Fehlauer

Die Nachricht vom plötzlichen Tod Georg Fehlauers hat bei uns GRÜNEN große Bestürzung und Trauer ausgelöst. Wir haben ihn in seiner ruhigen, freundlichen Art als konstruktiven, fachlich versierten Menschen schätzen gelernt, mit dem eine vertrauensvolle Zusammenarbeit immer möglich war. Sein Tod ist nicht nur ein schwerer Verlust für seine CDU-Ratsfraktion, sondern für Münsters Kommunalpolitik und die gesamte Stadt. Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen, seinem Freundes- und Bekanntenkreis und den Arbeitskolleg*innen.


29Jan

GRÜNE appellieren zu Gesprächsbereitschaft mit ‚Seebrücke Münster‘

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster zeigt Unverständnis für die fehlende Gesprächsbereitschaft der CDU Münster gegenüber der zivilgesellschaftlichen Initiative ‚Seebrücke Münster’ und kritisiert dieses Vorgehen scharf.

Der Vorstandssprecher der GRÜNEN, Stephan Orth, erklärt hierzu: „Wir wollen die CDU nicht zu GRÜNEN machen – keine Sorge. Ich verstehe, dass wir in verschiedenen Politikfeldern, vom Umweltschutz bis zur Sozialpolitik, unterschiedliche Ansichten haben. Wir erwarten auch nicht, dass unsere konservativen Mitstreiter plötzlich in der ersten Reihe gegen das Hafencenter demonstrieren. Wir können aber beim besten Willen nicht begreifen – weder politisch, noch persönlich – warum die CDU nicht bereit ist, mit der Initiative ‚Seebrücke’ überhaupt erst ins Gespräch zu kommen. Für uns ist der Dialog die Kernkompetenz demokratischer Politik.“

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28Jan

Grüne begrüßen Erhalt der Bäume am Ring

Die Grünen in Münster zeigen sich angesichts der Ankündigung von Stadt und Stadtwerken erfreut, im Zuge der Fernwärme-Baumaßnahmen am östlichen Ring fast den gesamten Baumbestand erhalten zu wollen. “Die nun erfolgte Neuplanung trägt dem Alleecharakter und der hohen ökologischen und stadtklimatischen Bedeutung des teils sehr alten Baumbestands entlang von Münsters Innenstadtring Rechnung” äußert sich Robin Korte, Vorstandsmitglied der Grünen. “Für uns ist erkennbar, dass sich die Stadt nach dem Debakel des Vorjahrs, als zwei quartiersprägende Platanen am Hansaring nur für eine kurzfristige Straßenumleitung fallen mussten, nun ernsthaft mit der Thematik auseinandergesetzt hat. Das Anliegen der Anwohner auf Erhalt ihrer Bäume wurde, nach den heftigen Protesten in 2018, ernst genommen.”

Stadt und Stadtwerke hatten kürzlich mitgeteilt, den Bestand von ca. 170 Bäumen entlang der bis 2025 neu zu verlegenden Fernwärmetrasse, unter anderem durch bauliche Mehraufwände, fast vollständig erhalten zu wollen. Lediglich drei junge und zudem vorerkrankte Bäume am Hansaplatz sowie an der Mauritzkirche müssten voraussichtlich entfernt werden.

25Jan

GRÜNE: Altes Finanzamt Münster-Innenstadt endlich für Wohnzwecke nutzen

Ratsherr Carsten Peters und Fraktionssprecher Otto Reiners vor dem leerstehenden Gebäude des alten Finanzamtes an der Münzstraße in Münster
GAL-Ratsherr Carsten Peters und GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners vor dem leerstehenden Gebäude des alten Finanzamtes im Sommer letzten Jahres

„Leider wird das alte Finanzamt Münster Innenstadt auch fünf Jahre nach dem Umzug des Finanzamts ins Zentrum Nord immer noch nicht für Wohnzwecke genutzt. Leerstand und kurzzeitige Zwischennutzungen lösen sich ab. Deshalb begrüßen wir, dass AStA wie Studierendenwerk jetzt erneut deutlich gemacht haben, dass sie an einer Nutzung des Gebäudes als Wohnraum für Studierende Interesse haben“, unterstützt GAL-Ratsfrau Dr. Rita Stein-Redent, wohnungspolitische Sprecherin unserer Fraktion, deren erneuten Anlauf. Mit dem Ratsantrag „Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen“ vom Juni letzten Jahres hätten auch die Ratsfraktionen von CDU und GRÜNEN eine entsprechende Nutzung vorgeschlagen, leider bislang ohne Erfolg. Der landeseigene Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zeige sich hier wenig kooperationsbereit.

24Jan

GRÜNE: Sozialausschuss informiert sich vor Ort über die ZUE an der York-Kaserne bzw. Warendorfer Straße

„Der Sozialausschuss hat die Anregung von CDU und uns GRÜNEN aufgegriffen, sich am aktuellen sowie geplanten Standort der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) über deren Arbeit und die Verlagerungsfortschritte zu informieren“, freut sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners über diese einmütige Entscheidung. 

Die Verwaltung erhielt den Auftrag, diese Vor-Ort-Termine zu organisieren. Reiners: „Wir erwarten dann auch erste Informationen zum Stand unseres gemeinsamen Prüfauftrags. CDU und GRÜNE hatten ja angefragt, ob anstelle der städtischen Fläche das ehemalige Militärgelände am so genannten Pulverschuppen als Standort für die ZUE genutzt werden kann.“ Wir GRÜNEN erwarten dabei eine schnellstmögliche Verlagerung der ZUE in der kostengünstigsten Variante.

22Jan

GRÜNE: Anfrage im Sozialausschuss zu „angemessenen“ Wohnkosten

„Viele Menschen, die Hartz IV-Leistungen erhalten, stehen vor dem Problem, dass nur sogenannte angemessene Mietkosten vom Amt übernommen werden“, schildert GAL-Ratsherr Harald Wölter die Rechtslage. Seien diese nicht angemessen, werde geprüft, ob durch Wohnungswechsel, Untervermietung o. ä. die Mietkosten gesenkt werden könnten. Diese Angemessenheitsprüfung erfolge bei Neueintritt in das SGB II bzw. bei Mieterhöhung oder Auszug einer Person, wenn dabei die Grenze der Angemessenheit überschritten werde. Dabei müsse im Einzelfallgeprüft werden, ob nicht außergewöhnliche Umstände einen Umzug unzumutbar machten.

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21Jan

Großer Andrang bei “Natürlich unverpackt”

Große Resonanz fand der GRÜNE Treff, der den Laden “Natürlich unverpackt”, den ersten verpackungsfreien Lebens- und Gebrauchsmittelmarkt in Münster, Warendorfer Straße besuchte. Von der Besitzerin Anja Minhorst ließen sie sich die 15 Teilnehmer*innen über das Konzept informieren. Sie staunten über neuartige Produkte wie recyclebaren Zahnbürsten, Zahnputztabletten und Shampoos in Seifenform. In mitgebrachten Behältern konnte direkt eingekauft werden. Begehrt waren Wachstüchern, die im Alltag anstatt Plastikfolie verwendet werden können. Im Anschluss ging es über in den gemütlichen Austausch in der Bistro-Ecke. Der GRÜNE Treff lädt Mitglieder und Interessierte zu einem monatlichen Treffen ein. Infos zum nächsten Treff unter 8995820 oder kv@gruene-muenster.de

18Jan

Mehrere hundert Schüler*innen demonstrieren in Münster für „Klimaschutz now“!

Mehrere Menschen sind am Domplatz versammelt und hören der Kundgebung zu.
Kundgebung am Domplatz

„Die große Beteiligung an der von der Initiative „Fridays for Future Münster“ organisierten Protestaktion zeigt, wie wichtig Schüler*innen wie Studierenden eine wirklich nachhaltige Klimapolitik ist“, stellt GAL-Ratsfrau Dr. Didem Ozan erfreut fest.

In über 50 Städten in Deutschland haben an diesem Freitag junge Menschen für eine konsequente und zukunftsfähige Klimapolitik gestreikt.

Mehr Infos unter:

Initiative „Fridays for Future Münster“

14Jan

GRÜNE: Ersatzpflanzungen am Hansaring enttäuschend

Platane vor blauem Himmel.

„Nach dem Aufruhr, den die Stadtwerke vor einem Jahr mit der Fällung zweier alter Platanen am Hansaring hervorgerufen haben, ist die nun erfolgte Ersatzpflanzung enttäuschend und kein ansatzweise gleichwertiger Ersatz“ äußert sich Robin Korte, grünes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Bauwesen. „Von einer Wiederherstellung des Alleecharakters kann angesichts der sehr jungen Kaiserlinden, die nun verpflanzt wurden, wohl frühestens in zehn Jahren die Rede sein. Die Stadtwerke haben offensichtlich mehr versprochen als sie einhalten konnten“, ergänzt Korte vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Größe der gepflanzten Bäume. Diese weicht nach Messungen der Nachbarschaftsinitiative Platanenpower mit 30 cm Stammumfang gegenüber den von den Stadtwerken zugesagten 40 – 45 cm deutlich nach unten ab.

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10Jan

Münsteraner Ausländeramt: GRÜNE erwarten schnellstmögliche Sicherstellung eines geregelten Betriebs

„Die Situation im und vor dem Münsteraner Ausländeramt ist nicht hinnehmbar. Wir haben uns deshalb mit einem Schreiben an Sozialdezernentin Cornelia Wilkens gewandt und sie aufgefordert, schnellstmöglich einen geregelten Betrieb sicherzustellen“, so GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners. Verwundert habe die GRÜNEN, dass die Verwaltung die Stellenplanberatungen Ende letzten Jahres nicht genutzt habe, um den jetzt vermeldeten Personalmangel zu beheben.

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08Jan

GRÜNE: Stichwahl bei der Oberbürgermeister*in-Wahl beibehalten

Auf Anfrage der Westfälischen Nachrichten, wie er die auf Landesebene geplante Abschaffung der Stichwahl bei den (Ober)Bürgermeister*innenwahlen beurteile, nahm GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners wie folgt Stellung: „Die Stichwahl bei der Oberbürgermeister*in-Wahl muss beibehalten werden. Denn ohne Stichwahl könnten Kandidat*innen zum Zuge kommen, die nur eine geringe Stimmenzahl erhalten. Wir GRÜNEN wollen dagegen, dass die Wahl mit eindeutiger, absoluter Mehrheit erfolgt. Der Plan zur Abschaffung der Stichwahl macht deutlich, dass CDU und FDP im Land Angst vor der Entscheidung der Wähler*innen haben: Anstatt zu überlegen, wie man eigene Anhänger besser überzeugen und mobilisieren kann, antwortet die Koalition im Landtag mit einem Abbau kommunaler Demokratie. NRW wäre bei Abschaffung der Stichwahl bundesweit das einzige Land ohne zweiten Wahlgang.“


07Jan

GRÜNE begrüßen grünen Pfeil für Radfahrer*innen

‚Grünen Pfeil für Radfahrer*innen in Münster einführen!‘ ist ein Antrag von CDU und GRÜNEN betitelt, den die beiden Fraktionen im Juni 2017 eingebracht hatten. „Wir freuen uns, dass Münster jetzt zu den Kommunen gehört, die in Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) einen Pilotversuch durchführen, um die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer Grünpfeilregelung für den Radverkehr zu prüfen. Wir sind uns sicher, dass dieser Versuch zeigen wird, dass der Radverkehr dadurch flüssiger, sicherer und komfortabler wird“, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters die Teilnahme Münsters. 

Der Versuch ‚Grüner Pfeil für Radfahrer*innen‘ wird in Münster an folgenden Stellen laufen: 

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07Jan

Diskussionsveranstaltung zu Heilmittelerbringer*innen

Zu Beginn des neuen Jahres lädt die Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink zu einer Diskussionsveranstaltung für Heilmittelerbringer ein. Sie findet am morgigen Dienstag, dem 8. Januar um 19 Uhr im ZAR Zentrum für ambulante Rehabilitation in der Grevener Straße in Münster statt.
„Heilmittelerbringer leisten einen wichtigen Beitrag zur Heilung von Krankheiten, zur Linderung von Krankheitsbeschwerden und zur Verminderung oder gar Vermeidung von Pflegebedürftigkeit“, betont Klein-Schmeink. weiterlesen »

22Dez

Rat Konkret #20

Die letzte Rat Konkret für dieses Jahr ist erschienen. In der Ausgabe 20 lassen wir nochmal das Jahre Revue passieren: Welche Erfolge konnten wir 2018 verbuchen? Wir haben gute Projekte für Münster auf den Weg gebracht, wir haben einige Meilensteine erreicht. Und welche Aufgaben liegen in 2019 vor uns? Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Stadt haben wir viele Herausforderungen vor uns: Beispielsweise ist der Mangel an bezahlbaren Wohnungen noch lange nicht behoben, noch immer kommen mehr als 80 Prozent der Pendler*innen täglich mit dem PKW nach Münster – statt mit Bus und Bahn.

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21Dez

GRÜNE: Win-win-Situation auf dem Schulbauernhof Emshof

Das ist der Fraktiossprecher der grünen Ratsfarkrion Otto Reiners. Er lächelt.
Fraktionssprecher Otto Reiners

„In der letzten Ratssitzung vor der Weihnachtspause haben wir den Weg frei gemacht für die bauliche Ertüchtigung des kurz vor dem Verfall stehenden Scheunengebäudes auf dem Emshof“, freut sich unser Fraktionssprecher Otto Reiners. Nach der baulichen Ertüchtigung könne das im städtischen Eigentum befindliche Scheunengebäude dann wieder genutzt werden, das historische Hofensemble werde für die Schüler*innen sowie die Besucher*innen des Emshofes erhalten.  „Im Innenraum der Scheune entstehen Flächen für Nutzfahrzeuges des Schulbauernhofes, eine Werkstatt, ein Pellet-Speicher sowie ein Umweltlabor.

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13Dez

Sportanlage Sentruper Höhe: Licht an!

Nach zweimonatiger Bauzeit freuen sich die Laufsportfreunde Münster (LSF) zusammen mit der Bürgermeisterin Karin Reismann (CDU, vorne stehend) und Klaus Rosenau, sportpolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion (knieend, vorn) über die Fertigstellung einer Flutlichtanlage mit LED-Technik an der 400-m-Bahn der Sportanlage Sentruper Höhe. weiterlesen »

12Dez

GRÜNE: Städtischer Zuschuss sichert das Fortbestehen der Aids-Hilfe Münster

„Die Aids-Hilfe Münster kann viele laufende Beratungsangebote im nächsten Jahr weiter anbieten – obwohl im Vorfeld wichtige Zuschüsse weggefallen sind“, freut sich Sylvia Rietenberg, sozialpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, über die positive Entwicklung: GRÜNE und CDU haben gemeinsam beschlossen, die städtischen Zuschüsse in den nächsten Jahren so abzusichern, dass der Verein seine Arbeit konstant fortführen kann. weiterlesen »

10Dez

GRÜNE: Antrag ‚Bildende Kunst noch stärker fördern‘ wird umgesetzt

Das Pendel-Kunstwerk von Gerhard Richter in der Dominkanerkirche – in Zukunft soll Münster noch mehr als Stadt der bildenden Künste sichtbar sein.

„Unser Antrag ‚Bildende Kunst noch stärker fördern‘ wurde von Merle Radtke, neue Leiterin der Kunsthalle, ganz in unserem Sinne umgesetzt“, freut sich Dr. Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin unserer Fraktion. Ziel des gemeinsamen Antrags von CDU und GRÜNEN sei es, die Stadt Münster auch zwischen den Skulpturprojekten überregional als Stadt der bildenden Kunst sichtbar zu machen und die einzigartige Skulpturen-Sammlung im öffentlichen Raum besser zu vermitteln. Neue Chancen biete dafür auch ein Stipendienprogramm des Landes NRW, das voraussichtlich ab Sommer 2019 jeweils vier jungen Künstler*innen und zwei Kurator*innen Arbeitsmöglichkeiten in Münster bieten werde. weiterlesen »

10Dez

GRÜNE begrüßen neue Bahnverbindungen

„Wir begrüßen, dass die Bahn zusätzliche ICE-Bahnverbindungen nach Frankfurt und München sowie nach Norddeutschland anbietet. Das stärkt den ÖPNV und bindet Münster besser an”, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher unserer Fraktion, mit Hinweis auf den Fahrplanwechsel fest. Erfreulich sei in diesem Zusammenhang, dass im ICE 4 jetzt endlich auch Fahrradstellplätze vorgesehen seien. Für beides hätten sich die GRÜNEN lange eingesetzt. Jetzt müsse nur noch dafür gesorgt werden, dass die Züge pünktlich verkehrten.

09Dez

B-Side: Kulturelles Highlight am Kreativkai gesichert

GRÜNE treffen B-Side

„Dank auch des städtischen Zuschusses kann ein weiteres kulturelles Highlight am Kreativkai verankert werden, welches dem Namen des Kais mehr als gerecht wird“, stellten GAL Fraktionssprecher Otto Reiners und GAL-Ratsfrau Dr. Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, fest, als sie das Team der B-Side trafen. Auf Antrag von CDU und GRÜNEN hat der städtische Hauptausschuss beschlossen, dass sich die Stadt mit 20 Prozent an den Gesamtkosten des Projekts beteiligen wird. Einen erheblichen Betrag hat das B-Side-Team als „Schwarmfinanzierung“ in der Münsteraner Bevölkerung zusammengetragen. weiterlesen »

08Dez

GRÜNE: Babylotsen – ein guter Start ins Kinderleben

GAL-Ratsfrau Jutta Möllers

„Das Projekt der Babylotsen am Franziskushospital werden GRÜNE und CDU nun auf Dauer finanziell absichern“, freut sich GAL-Ratsfrau Jutta Möllers. Das Angebot schließe eine Lücke zwischen der Jugend-, Sozial- und Gesundheitshilfe und setze sehr früh ein – gerade deshalb ist uns GRÜNEN der Fortbestand dieses Projekts sehr wichtig.

Mittlerweile arbeiten Babylotsen in Geburtsklinken in mehreren Bundesländern – hier in Münster im Franziskushospital. „Stellt sich beim Aufnahmegespräch heraus, dass die werdenden Eltern oder die Alleinerziehenden aus den unterschiedlichen Gründen sehr belastet sind und einen möglichen Hilfebedarf haben, so nehmen die Babylotsen direkt Kontakt auf und führen ein klärendes Gespräch“, stellt Möllers die Vorgehensweise vor. weiterlesen »

07Dez

GRÜNE: Neuer Zugverkehr auf alten Strecken

„Wir freuen uns, dass die beiden Schienenstrecken im Kreis Gütersloh und im Münsterland eine wichtige Hürde in Richtung Reaktivierung genommen haben“, ist sich GAL-Ratsherr Gerhard Joksch zusammen mit den anderen GRÜNEN im Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) einig. In der Verbandsversammlung wurden die Ergebnisse der Standardisierten Bewertung vorgestellt.” Beide Strecken haben ein sehr positives Ergebnis erzielt. Mit einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 1,6 (Harsewinkel – Gütersloh – Verl) und 1,4 (Münster – Sendenhorst) sind beide Schienenreaktivierungsstrecken förderfähig und können weiter vorangetrieben werden”, berichtet Joksch. Die GRÜNEN seien auch aus einem anderen Grund sehr zufrieden mit dem Ergebnis: Mit dem Betrieb im Kreis Gütersloh können 6 Mio. PKW-km im Jahr vermieden werden. Im Münsterland sind es sogar 6,5 Mio. PKW-km. weiterlesen »

06Dez

GRÜNE begrüßen Reaktivierung des Bahnhaltepunkts Mecklenbeck

GAL-Ratsherr Carsten Peters nahm an der feierlichen Inbetriebnahme des Bahnhofs Mecklenbeck teil

„Die Reaktivierung des Bahnhaltepunkts in Mecklenbeck ist ein wichtiger Baustein zur Stärkung des ÖPNV in Münster wie auch der Region. Wenn ab Sonntag nach 27 Jahren wieder Züge in Mecklenbeck halten, werden mehr PKW-Fahrer*innen auf die Bahn umsteigen“, hofft GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher unserer Fraktion. Wichtig sei, dass mit der Haltestation Mecklenbeck auch der Ausbau der Baumbergebahn abgeschlossen ist. „Halbstündlich halten nun die Züge der RB 63 in Mecklenbeck und Roxel“, begrüßt Peters anlässlich der feierlichen Inbetriebnahme des Bahnhofs diese Verbesserung und verweist auf einen gemeinsamen Antrag von GRÜNEN und CDU, der die Reaktivierung und Neuinbetriebnahme von weiteren Bahnhaltepunkten in Münster zum Inhalt hat.

06Dez

GRÜNE: Eurobahn erneut abgemahnt

„Wir glauben den Vertreter*innen der Eurobahn-Betreiber Keolis, dass sie mit diversen Schwierigkeiten zu kämpfen haben. Doch gerade diese fortwährenden Schwierigkeiten zeigen, dass das Unternehmen schlicht nicht in der Lage ist, eine vertragsgemäße Leistungserbringung sicherzustellen“, stellt GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Mitglied der NWL-Verbandsversammlung, fest. Der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) habe den Betreiber deshalb jetzt erneut abgemahnt. Joksch: „Die Bahnkund*innen erwarten zu Recht, dass sie für ihr Geld eine anständige Leistung erhalten.“

Hier ist ein Link zur Petition „Qualität im Schienen-Personen-Nahverkehr verbessern“.

06Dez

GRÜNE Kamingespräch auf dem Hof Freitag in Albachten

Die GRÜNEN in Münsters Westen haben eine neue Veranstaltungsreihe gestartet: die “GRÜNEN Kamingespräche”. Am 26. November haben sich erstmals Interessierte, darunter grüne Mitglieder der Bezirksvertretung West, zum Kamingespräch auf dem Hof von Joseph Freitag getroffen und sich über aktuelle Stadtteilthemen ausgetauscht. Die Verkehrssicherheit vor Ort war dabei genauso Thema, wie die Situation des Albachtener Ehrenamts. Sie tauschten spannende Detailinformationen zur ökologischen Landwirtschaft und den Albachtener Baumbestand aus, nahmen aber auch den Arten- und Gewässerschutz in den Blick.
Die Gruppe möchte die „Albachtener Kamingespräche“ fortsetzen und lädt schon jetzt alle Interessierte im Stadtteil dazu ein. Die nächste Veranstaltung wird voraussichtlich im Januar 2019 stattfinden. Nähere Informationen dazu auf der Webseite des Kreisverbandes.

05Dez

GRÜNE: Entlastung in den OGS – zusätzliche Mittel für pädagogische Fachkräfte

Die Kinder und deren Eltern an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) – jetzt auch ab vier Gruppen – können sich freuen. Ab Schuljahresbeginn 2019/2020 wird sich die Betreuungssituation für sie spürbar verbessern. GRÜNE und CDU haben zusätzliche Mittel für pädagogische Fachkräfte bereitgestellt. Die Koordinationsstellen sind jetzt nicht mehr für die Leitung einer Gruppe verantwortlich, sondern können sich ausschließlich auf ihre Leitungsaufgaben konzentrieren. weiterlesen »

05Dez

GRÜNE: Dem Elternwillen folgen und Münsters Gesamtschulen mit Qualität weiterentwickeln

„Beim letzten Anmeldeverfahren haben 243 Kinder, die für eine Gesamtschule angemeldet wurden, keinen Platz erhalten“, weist GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher unserer Fraktion, auf die vielen Absagen hin. Deshalb beantragen CDU und GRÜNE nun, dass die Stadtverwaltung auf den Bedarf an Gesamtschulplätzen in der wachsenden Stadt reagieren solle (ggfls. mit einer dritte städtischen Gesamtschule).

Mit der Bezirksregierung müsse dabei unter anderem geklärt werden, unter welchen stadträumlichen und zeitlichen Bedingungen eine Genehmigungsfähigkeit weiterer Gesamtschulplätze in Aussicht gestellt werden kann.

05Dez

GRÜNE: Kunstcampus am Hoppengarten ist auf dem Weg

„Wir GRÜNEN sind froh, dass jetzt endlich sechs Millionen Euro für die dringend notwendige Sanierung der Gebäude am Hoppengarten (ehemaliges Heerde-Kolleg) im Haushalt bereit stehen. In den schön gelegenen Gebäuden hat das Pumpenhaus wichtige Proberäume und Unterbringungsmöglichkeiten für Tournee-Gäste. Daneben gibt es zahlreiche weitere Mieter*innen aus dem Kulturbereich wie das Theater Titanick, die auf die Räume ebenfalls angewiesen sind“, stellt GAL-Ratsfrau Dr. Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, fest. Ein Gebäudeteil, in dem zwischenzeitlich Geflüchtete wohnten, werde auf Antrag von GRÜNEN und CDU für temporäres Wohnen umgebaut. Wenn dort die Kunststipendiat*innen aus dem Landesstipendienprogramm, die in der Kunsthalle arbeiten, einziehen, entstehe dort ein spannender Kunstcampus mit zeitgemäßen interdisziplinären Austauschmöglichkeiten.

01Dez

GRÜNE: Busverkehr beschleunigen, ÖPNV mit dem Ausbau von Busspuren stärken

„Die Busspuren auf dem Stadtgebiet sollen deutlich mehr und länger werden. Mit einer Verlängerung von derzeit 10 auf 20 Kilometer soll der Busverkehr in Kooperation mit Verkehrsträgern und der Region deutlich schneller und attraktiver gestaltet werden“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters den Inhalt eines jüngst im Planungsausschuss beschlossenen Antrags von CDU und GRÜNEN vor. Kurzfristig sollten jetzt Engstellen identifiziert werden, an denen durch Busvorrangschaltungen eine zeitnahe Beschleunigung möglich werden kann. weiterlesen »

29Nov

Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt: GRÜNE fahren zur Demo.

Unter dem Motto „Tempo machen beim Klimaschutz“ treffen sich am Samstag, dem 01.12. 2018 in Köln-Deutz verschiedene gesellschaftliche Gruppen und Akteure zur großen „Klima-Kohle-Demonstration“. Die Großveranstaltungen in Köln und Berlin finden gleichzeitig statt. Eine Gruppe der GRÜNEN Münster nimmt an der Demonstration teil. Gemeinsam will man mit dem Zug anreisen. Weitere Interessenten und Demonstranten sind eingeladen mitzufahren. Treffpunkt ist 09:00Uhr im Grünen Zentrum (Windthorststraße 7), von dort aus geht die Gruppe gemeinsam zum Bahnhof.

„Wenn wir es jetzt nicht schaffen zu zeigen, wie wichtig uns ein Umlenken in der Politik ist, dann wird es irgendwann zu spät sein“, bekräftigt Johannes Betz, Sprecher der ‘AG Nachhaltigkeit, Ökologie und Wirtschaft’. „Ich hoffe auf viele Unterstützer*innen.“ weiterlesen »

26Nov

GRÜNE zum Haus des Jugendrechts

„Beim Haus des Jugendrechts geht es darum, dass Polizei, Jugendstaatsanwaltschaft, Amtsgericht und die Jugendhilfe im Strafverfahren unter einem Dach auf Augenhöhe eng zusammenarbeiten, um junge Menschen, die strafrechtlich in Erscheinung getreten sind, vor allem darin zu unterstützen, ein gemeinschaftsfähiges und eigenverantwortliches Leben zu führen“, stellt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers fest. Der Erziehungsgedanke des Jugendgerichtsgesetzes müsse dabei im Vordergrund stehen. Sanktionieren in der Strafverfolgung junger Menschen bedeute eben gerade nicht „kurzer Prozess“ und spürbares Abstrafen. weiterlesen »

26Nov

GRÜNE rufen zur Teilnahme am ADFC-Fahrradklimatest auf

Münsters GRÜNE rufen zur Teilnahme am Fahrradklimatest des ADFC auf. Gemeinsam mit dem Bundesverkehrsministerium führt der ADFC zurzeit diesen Test durch, um Stärken und Schwächen der Radverkehrsförderung der jeweiligen Kommune zu erfassen. Eine Abstimmung ist noch bis zum 30. November 2018 möglich, die Ergebnisse sind dann im Frühjahr 2019 verfügbar. „Wenn Münster Nummer eins bleiben will, dürfen wir uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen“, fordert GAL-Ratsherr Carsten Peters eine Neuaufteilung der Verkehrsflächen. „Der Radverkehr hat den Anteil des PKW-Verkehrs längst überrundet. Der Radverkehr braucht mehr Platz – auf Kosten des PKW-Verkehrs und nicht zu Lasten der Fußgänger*innen.“ Auch die beschlossenen Maßnahmen wie die Einrichtung der Fahrradschnellwege müssten endlich umgesetzt werden.

 

21Nov

GRÜNE begrüßen mehr Geld für die öffentliche Wohnraumförderung in Münster

„Wir GRÜNE begrüßen, dass das Land mittels Globalbudget in den kommenden vier Jahren die Schaffung von öffentlich gefördertem Wohnungen in Münster mit insgesamt 140 Millionen Euro unterstützt“, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Unterzeichnung einer entsprechenden Zielvereinbarung durch Ministerin Ina Scharrenbach und Oberbürgermeister Markus Lewe.

Das Land reagiere damit auf den großen Bedarf an preiswertem Wohnraum im stark wachsenden Münster. Die Mittel ermöglichten, dass die Stadt ihr Ziel der Fertigstellung von jährlich 2.000 Wohneinheiten umsetzen könne. weiterlesen »

21Nov

GRÜNE: Ausbau und Modernisierung des städtischen Stadions an der Hammer Straße werden gesichert

„Wir GRÜNEN stellen zusammen mit der CDU Mittel in zweistelliger Millionenhöhe im städtischen Haushalt bereit, um Ausbau und Modernisierung des städtischen Stadions an der Hammer Straße zu ermöglichen. In einem gemeinsamen Begleitantrag werden wir zudem festhalten, was in diesem Zusammenhang geregelt werden muss“, macht GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners die Position der GRÜNEN deutlich. So müsse der Vorstand der SC Preußen deutlich machen, dass er nunmehr an dem Standort festhalte, es müsse ein Vertrag über die Nutzung des Stadions mit dem SCP abgeschlossen werden, in dem die Miethöhe in Abhängigkeit der der jeweiligen Ligazugehörigkeit europarechtskonform geregelt werde. Auch die Frage der verkehrlichen Anbindung müsse geregelt werden. Hier müsse u.a. die Umsetzung einer Radstation und von Carsharing-Angeboten im Rahmen einer neuen Mobilitätsstation „Münster-Geist“ erfolgen wie auch die Errichtung eines Bahnhaltepunktes „Münster-Geist“.

20Nov

GRÜNE zur EUROBAHN: Abmahnung ist längst überfällig

„Endlich macht der NWL Nägel mit Köpfen“, meint GAL-Ratsherr Gerhard Joksch, Mitglied in der Zweckverbandsversammlung des NWL, zu der Abmahnung, die der NWL gegenüber der EUROBAHN ausgesprochen hat. Bekanntlich fällt die zum französischen KEOLIS-Konzern gehörende Eisenbahngesellschaft bereits seit längerem durch vollkommen unzureichende Leistungen auf den Strecken des NWL auf. „Fehlende Zugteile, Verspätungen und Zugausfälle sind bei der EUROBAHN leider an der Tagesordnung“, kritisiert auch Raphaela Blümer, Grüne im Rat der Gemeinde Drensteinfurt und selbst oftmalig Betroffene auf der Strecke von Hamm nach Münster (RB 69). weiterlesen »

19Nov

GRÜNE begrüßen Vorfahrt für Radler*innen an der Promenade – Planungen beschlossen

„Die Planungen für die Vorfahrtsregelung für Radfahrer*innen an der Promenade sind notwendig und längst überfällig, schon seit Jahrzehnten wird darüber diskutiert. Denn komfortable, sichere und zügige Wegeverbindungen schaffen bessere Bedingungen für Radfahrer*innen. Ziel muss eine durchgängige Vorfahrtsregelung mit klaren, verkehrssicheren Regeln für alle Verkehrsteilnehmer*innen sein. Wichtig ist uns GRÜNEN, dass die neue Regelung gut in die Öffentlichkeit kommuniziert wird“, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters den vorgesehenen Umbau von vier Querungen an der Promenade. Kritik äußern die GRÜNEN am Verhalten der SPD. „Ohne schlüssige Begründung lehnt diese die Mittel für die Planung ab und will das Vorhaben zu Fall bringen. So wird es nichts mit spürbaren Verbesserungen für den Radverkehr – zumal auch geplante Velorouten auf die Promenade führen“, kommentiert Peters.

17Nov

Mobilität im Alter stärken

Älteren Menschen eine eigenständige Lebensführung zu ermöglichen und somit auch ihre Teilnahme am öffentlichen Leben zu sichern, ist uns GRÜNEN ein wichtiges Anliegen. Deswegen haben wir gemeinsam mit der CDU in einem Ratsantrag die Verwaltung beauftragt, Angebote zur Stärkung der Mobilität älterer und mobilitätseingeschränkter Menschen in Münster und Umgebung zu erarbeiten und einzelne Verkehrsbereiche noch stärker auf deren Belange auszurichten. 

Folgende Maßnahmen sollen dabei in den Fokus rücken: weiterlesen »

16Nov

GRÜNE zur WLE: Reaktivierung nur mit Elektrotriebwagen

„Die Niedersachsen machen es uns vor: Elektrotriebwagen auf den Eisenbahnstrecken zwischen Weser und Elbe, das muss auch für die WLE gelten“, meint Gerhard Joksch, grüner Ratsherr und Sprecher der GRÜNEN im ZVM. Bekanntlich verkehren auf Nahverkehrsstrecken zwischen Bremen und Cuxhaven sowie Bremen und Buxtehude seit kurzem Elektrofahrzeuge des Typs Coradia i-Lint der Firma Alstom im Regelverkehr. „Dieselantrieb ist nicht nur auf der Straße, sondern auch auf der Schiene out“, bekräftigt Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Fraktion. Die GRÜNEN fordern deshalb von den Zweckverbänden für den Schienenverkehr eine Umstellung der Motorisierung auf umweltfreundliche und vor allem leise Elektrofahrzeuge mit Batterie- oder mit Brennstoffzellenantrieb. weiterlesen »

16Nov

Alle Pflegekräfte besser stellen

Zur Verabschiedung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes erklärt Maria Klein-Schmeink, grüne Bundestagsabgeordnete aus Münster:

Am Freitag wurde im Bundestag das Pflegepersonalstärkungsgesetz verabschiedet. Aus Sicht der Münsteraner Abgeordneten Maria Klein-Schmeink ein erster Schritt in die richtige Richtung, aber einer mit Schieflage. Es ist richtig, die Kosten für Pflegekräfte im Krankenhaus künftig komplett zu finanzieren, so dass es keinen Anreiz mehr gibt, an der Pflege zu sparen. Aber es ist ein Fehler, nicht zeitgleich in den anderen Pflegebereichen ebenfalls für gute Bedingungen zu sorgen. In der Altenpflege sollen nun 13.000 neue Stellen geschaffen und finanziert werden. Das ist gerade mal eine Stelle je Pflegeeinrichtung und wird die dortigen Defizite nicht beseitigen. Spürbare Entlastung sieht anders aus. Das Gesetz steht nur auf einem Bein und lässt grundlegende Verbesserungen für die häusliche Pflege vermissen.

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14Nov

GRÜNE fordern konsequente Förderung von Bus, Bahn und Fahrrad

„Die in regelmäßigen Abständen vorkommenden Berichte über Staus auf Münsters Straßen sind weder neu noch verwunderlich. Sie machen aber jedes Mal deutlich, wie wichtig es ist, die Verkehrsmittel Bahn, Bus und Fahrrad zu stärken und beschlossene Maßnahmen schneller umzusetzen“, stellt GAL-Ratsherr Carsten Peters fest. Er verweist auf Maßnahmen wie Fahrradschnellwege, die das Umland sicher und komfortabel mit Münster verbinden, eine ausgebaute Radverkehrsinfrastruktur (Fahrradparken), bessere Bus- und Bahnverbindungen mit dem Umland, den Gewerbegebieten und für Pendler*innen. Hinsichtlich der Citylogistik sei angesichts des immer weiter zunehmenden Lieferverkehrs ein eigenes Konzept erforderlich.