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19:00 AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ Promenade
AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ Promenade
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Wir haben in der AG beschlossen uns endlich mal wieder in Person zu treffen!! Sollte sich die Corona-Situation in Münster nicht verschlechtern und es nicht ...
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Münster-Marathon – Grüne mit 15 ... @ Innenstadt Münster
Sep 20 ganztägig
Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster sind auch in diesem Jahr wieder beim Volksbank Marathon dabei.In diesem Jahr sind es 15 Staffel. Ein neuer Rekord. Die grünen ...
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Grüne
19Jun

Kulturelle Vielfalt macht Münster auch nach Corona stark

„Wir Grünen begrüßen die finanzielle Hilfe für die städtisch geförderten freien Kulturschaffenden und Institutionen sehr. Damit können die Schäden durch die Corona-Pandemie wenigstens teilweise abgemildert werden“, weist Ratsfrau Dr. Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, auf die von der Stadt zusätzlich für die freie Kulturszene bereitgestellten 400.000 Euro hin. weiterlesen »

18Jun

Grüne: Fall sexualisierter Gewalt nicht als Wahlkampfthema funktionalisieren

Für Empörung hat die jüngste Äußerung vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Michael Jung zum aktuell aufgetretenen Fall sexualisierter Gewalt nicht nur bei den Grünen gesorgt. In einem an ihn gerichteten offenen Brief fordern sie ihn auf, den Fall nicht als Wahlkampfthema zu funktionalisieren. In dem von GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, unterzeichneten Schreiben heißt es unter anderem: „Mit Ihren Aussagen unterstellen Sie subtil, dass es institutionelles Versagen im Jugendamt gab, und versuchen sich als Aufklärer darzustellen.“ Mit solchen Unterstellungen sei keinem geholfen. Worauf es ankomme, sei weiterhin alles dafür zu tun, um solche Taten zu verhindern bzw. frühzeitig zu erkennen (Prävention in Kita, Schule etc., Fortbildung und Schutzkonzepte) und dabei in abgestimmter, verbindlicher Kooperation von Polizei, Justiz, Jugendhilfe und Schule zu handeln. Möllers: „Klar ist auch, dass leider niemand eine Garantie geben kann, Fälle sexualisierter Gewalt zu verhindern. Denn die Strategien der Täter*innen sind perfide, im Netz und im wirklichen Leben.” weiterlesen »

18Jun

Grüne: Tanzsteuer wird abgeschafft

„Wir Grünen freuen uns, dass die Verwaltung jetzt für die kommende Ratssitzung die Abschaffung der Tanzsteuer mit Wirkung ab 01.04.2020 vorschlägt. Damit ist unser Ratsantrag von Mitte Mai zügig umgesetzt“, hakt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners eine Uraltforderung der Grünen als erledigt ab.

Nach beispielsweise Städte wie Marl, Herten, Schloß Holte-Stukenbrock und Dortmund verzichte jetzt auch Münster auf die Tanzsteuer, als eine Form der Vergnügungssteuer. In der Vergangenheit war von Jugend- und Musikclubs immer wieder die Abschaffung dieser Steuer gefordert worden. Reiners: „Die finanzielle Entlastung der Clubs ist aufgrund der Corona-Pandemie richtig und wirkt, vor allem weil die Steuer dauerhaft abgeschafft wird.“
Ratsantrag “Jugend- und Musikclubs dauerhaft entlasten: Tanzsteuer abschaffen”

12Jun

Grüne: Leerstehenlassen von Wohnraum nicht hinnehmbar

„Auf einen weiteren Wohnungsleerstand sind wir Grünen hingewiesen worden, seit einigen Jahren soll in der Stettiner Straße ein Haus leer stehen. Als wir uns vor Ort sachkundig machten, mussten wir feststellen, dass anscheinend auch das Nachbarhaus unbewohnt ist. Wir haben beide Fälle der Verwaltung gemeldet mit der Bitte um Prüfung“, äußert GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners sein Unverständnis über das Leerstehenlassen von dringend benötigtem Wohnraum. weiterlesen »

12Jun

Grüne loben neue Leitlinien für städtische Gebäude

„Wenn Münster bis 2030 klimaneutral werden will, dann muss das auch für die mehr als 1.000 städtischen Gebäude gelten“, betont Dr. Robin Korte, sachkundiger Bürger für die Grünen im Umweltausschuss. Die neuen Gebäudeleitlinien, über die der Rat jetzt entscheiden soll, sind für Korte deshalb von großer Bedeutung. „Barrierefreiheit, umweltfreundliche Baustoffe, Energieeffizienz und Schutz vor sommerlicher Hitze“, gehören für Korte zu den Anforderungen, die Gebäude der Stadt in Zukunft erfüllen müssen. „Mit den neuen Gebäudeleitlinien können wir diese Anforderungen besser erfüllen und begegnen damit den Herausforderungen des Klimawandels“, lobt auch Gerhard Joksch, grüner Ratsherr die Vorschläge der Immobilienverwaltung der Stadt. weiterlesen »

09Jun

Grüne: an der Schulfront tut sich was

„An zehn Schulen wird sich demnächst etwas tun. Der Rat wird auf seiner kommenden Sitzung konkrete Baubeschlüsse sowie Grundsatzbeschlüsse über Schulerweiterungen fassen. Da geht es z.B. um den Umbau im Bestand an der Clemensschule Hiltrup/Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup, die jetzt endlich sechszügig wird. Und für das Schulzentrum Wolbeck gibt es einen Grundsatzbeschluss über eine Erweiterung, die bereits seit 2002 im Gespräch ist und angesichts der wachsenden Bevölkerung in Wolbeck nun auch zügig kommen muss“, kommentiert GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt die anstehenden Beschlüsse, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass die erforderlichen Mittel durch Grünen und CDU in den städtischen Haushalt eingestellt wurden. weiterlesen »

05Jun

Grüne: Wohnraumschutzsatzung anwenden

„Auf einen weiteren Wohnungsleerstand sind wir Grünen hingewiesen worden. Seit über zwei Jahren soll in der Breslauer Straße ein Reihenhaus leer stehen. Wir haben das der Verwaltung mit der Bitte um Prüfung mitgeteilt“, äußert GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners sein Unverständnis über das Leerstehenlassen von dringend benötigtem Wohnraum. Er hoffe, dass in dem Haus bald wieder Mieter_innen wohnen, schließlich gebe es in Münster speziell für solche Fälle eine Wohnraumschutzsatzung. Diese Wohnraumschutzsatzung könne seine Wirkung aber nur dann entfalten, wenn die Verwaltung Kenntnis vom Wohnungsleerstand erhalte. Reiners: „Wir sind gerne bereit, uns gemeldete Leerstände der Verwaltung zu übermitteln. Dazu reicht eine Mail an ‚leerstandsmelder@gruene-muenster.de‘.“

05Jun

Grüne: Chancen der Wasserstofftechnologie stärker nutzen

„Auf der reaktivierten WLE-Strecke fahren Brennstoffzellenzüge, auf Schnellbuslinien ins Umland werden Brennstoffzellenbusse eingesetzt: das sind nur zwei Beispiel, wo der Einsatz von Wasserstofftechnologie zur drastischen Reduzierung klimaschädlicher Emissionen beitragen kann“, machen die GAL-Ratsherren Raimund Köhn und Carsten Peters die Vorzüge von Wasserstoffnutzung gerade im Verkehrsbereich deutlich. Um diese Chancen stärker zu nutzen, haben Grüne gemeinsam mit der CDU jetzt per Antrag die stärkere Nutzung von Wasserstofftechnologie und den Aufbau der dazu erforderlichen Infrastruktur gefordert. weiterlesen »

01Jun

Grüne: Wilhelm-Hittorf-Gymnasium wird erweitert

„Die auch von uns Grünen begrüßte Rückkehr der Schulen zu G9 macht eine Erweiterung des Wilhelm-Hittorf-Gymnasiums erforderlich, um die Vierzügigkeit sicherzustellen“, begründet Ratsherr Christoph Kattentidt die Notwendigkeit eines entsprechenden Grundsatzbeschlusses in der kommenden Ratssitzung deutlich. Zusätzlicher Raumbedarf bestehe nach Angaben der Verwaltung in der Größenordnung von 1.200 Quadratmetern, so Kattentidt.

29Mai

GRÜNE wollen Parkplätze für Gastronomie bereitstellen

Grüne Münster machen Vorschläge für die Corona-taugliche Stadt

„Die Gastronomie braucht Platz“, weiß der GRÜNE Oberbürgermeisterkandidat Peter Todeskino. „Bei diesem guten Wetter und angesichts der neuen Erkenntnisse zur Verbreitung der Corona-Viren sollten den Gastronomie-Betreiber*innen unbürokratisch Flächen vor der Tür zur Verfügung gestellt werden.“ Laut dem aktuellen Forschungsstand verbreitet sich der Virus draußen deutlich weniger als drinnen. weiterlesen »

29Mai

Grüne: Münster soll dem WHO- Netzwerk „Altersfreundliche Städte“ beitreten

„Wie gestalten wir unsere Städte und Kommunen altersgerecht und altenfreundlich, so dass Menschen, selbstbestimmt leben und wohnen können auch im Alter und bei Pflege. Das Netzwerk der Gesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (WHO) „Age friendly Cities and Countries“ befasst sich mit dieser Fragestellung. „Wir Grünen haben im Rat – gemeinsam mit unseren Bündnispartner – einen Antrag eingebracht, der die Aufnahme der Stadt Münster in das weltweite zum Ziel hat, so GAL-Ratsherr Harald Wölter. weiterlesen »

28Mai

Grüne kritisieren Bezirksregierung: Kein ausreichender Lärmschutz für Bürger*innen beim A1-Ausbau

„Für die Bürger*innen in Nienberge ist es keine gute Entscheidung. Und auch keine gute Entscheidung für Lärm- und Umweltschutz in Münsters Nordwesten“, macht GAL-Ratsherr Carsten Peters deutlich: „Zunächst bauen die Bürger*innen mit eigenem Geld einen Lärmschutzwall, um sich vor gesundheitsschädlichen Lärmbelastungen zu schützen, auch in der Hoffnung, dass staatliche Maßnahmen ihnen helfen. In der Gerichtsverhandlung wird dann mit Verweis auf diesen privat finanzierten Lärmschutzwall von Seiten der Bezirksregierung und des Gerichts erklärt, dass nun weiterer Lärmschutz nicht erforderlich sein, da es dank des Lärmschutzwalls ruhiger geworden ist. Das ist zynisch – das Land macht sich hier einen schlanken Fuß auf Kosten der Bürger*innen.“ Bei einer Baumaßnahme, die mehr als 70 Millionen Euro verschlingt, langt es nicht einmal für Lärmschutz. Wir GRÜNE hatten den Ausbau der A 1 aus klima- gesundheitspolitischen und Lärmschutzgründen abgelehnt.” weiterlesen »

20Mai

Grüne freuen sich auf Öffnung der Coburg

„Zum Start in die Freibadsaison spielt das Wetter mit“, freut sich der grüne Ratsherr Klaus Rosenau, sportpolitischer Sprecher seiner Fraktion, für die vielen Freizeitsportler und Vereinsschwimmer, die jetzt in der Coburg ihrem Sport nachgehen können.

„Die von der Sportverwaltung in Münster vorgeschlagenen Zeitfenster sind dabei eine gute Idee, die mit der Möglichkeit zu Onlinebuchungen perfektioniert werden kann“, schlägt Rosenau, eine konkrete Verbesserung vor. weiterlesen »

19Mai

Grüne begrüßen gemeinsame Hotline von drei Münsteraner Beratungsstellen

„Ich freue mich sehr darüber, dass sich die drei Beratungsstellen der Caritas Münster, der Diakonie mit ihrem Beratungs- und BildungsCentrum sowie die Beratungsstelle Südviertel zusammengetan haben, um unter einer gemeinsamen Hotline für gestresste, hilfe- bzw. ratsuchende Kinder, Jugendliche, Väter, Mütter, Großeltern mit ihren Expert*innen erreichbar zu sein“, begrüßt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers das neue Angebot zu Coronazeiten. Die gemeinsam gestartete Kampagne mit Plakaten, Postkarten und Website mache eindrücklich auf die möglichen innerfamiliären Probleme aufmerksam: Stress mit der Gleichzeitigkeit von Kinderbetreuung, Homeschooling und Homeoffice, Überforderung, Konflikte in der Partnerschaft, Streit mit und zwischen den Kindern, Medienkonsum, Kontaktbeschränkungen, die insbesondere Jugendlichen schwerfallen, Gewalt, Geldsorgen, Zukunftsangst etc. weiterlesen »

17Mai

Grüne begrüßen StVO-Novelle: PKW-Parken auf Geh- und Radwegen konsequent unterbinden

“Die lange geforderte Änderung der StVO ermöglicht das PKW-Parken auf Geh- und Radwegen zu unterbinden und spürbar mehr Platz für Rad- und Fußverkehr zu schaffen. Wir gehen davon aus, dass das Ordnungsamt jetzt von diesen Neuerungen zugunsten des umweltfreundlichen Verkehrs Gebrauch macht. Denn das sorgt dann für mehr Verkehrssicherheit, mehr Platz und Aufenthaltsqualität für Rad- und den Fußverkehr”, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters die Ende April in Kraft getretene Novelle. weiterlesen »

15Mai

Grüne: Hilfen für soloselbstständige Kunstschaffende und freie Initiativen verbessern

Als wichtiges Signal werten Münsters Grüne die Aussage von OB Lewe, die Probleme der Kunst- und Kulturszene in den Blick zu nehmen und sich beim Städtetag und auf Bundesebene für eine Verbesserung der Hilfen für soloselbstständige Kunstschaffende und freie Initiativen stark zu machen. „Wir Grünen hatten schon im April Oberbürgermeister Lewe aufgefordert, bei Städtetag und Bund entsprechende Verbesserungen der einzufordern“, begrüßt die grüne Ratsfrau Dr. Petra Dieckmann, kulturpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, den bei seinem Treffen mit den Kulturschaffenden angekündigten Einsatz. weiterlesen »

12Mai

Die GRÜNEN verschenken Wildpflanzensamen an Familien

Spielplätze, Kitas und Schulen sind nur eingeschränkt geöffnet. Für viele Kinder ist die Corona-Isolation weiterhin besonders eintönig. Um ein klein wenig Abwechslung in den Alltag zu bringen, verschenken die GRÜNEN in Münster jetzt Wildpflanzensamen an Familien. Im Balkonkasten oder Garten sind die Blüten dann zudem eine wertvolle Nahrungsquelle für Wildbienen und andere Insekten. Für die benötigte Menge können Interessierte die Größe der Saatfläche an kv@gruene-muenster.de mailen und die Samen dann kontaktlos in der Windthorststraße abholen.

10Mai

Gastronomie und Corona: Grüne fordern den nötigen Platz für Außenbewirtung

„Wenn Cafés und Restaurants ihre Gäste wieder draußen bewirten dürfen, benötigen sie aufgrund der neuen Mindestabstände mehr Platz“, sagt der Oberbürgermeisterkandidat der Grünen, Peter Todeskino. „Um unserer Gastronomie den dringend benötigten Platz schnell zu geben, müssen wir ggf. Flächen umverteilen – etwa an der Warendorfer Straße.“
„Die gut besuchten Gaststätten entlang der Straße müssen sich seit Jahrzehnten die begrenzten Außenflächen mit Fußgängern und Radfahrern teilen, während wertvoller innerstädtischer Raum für Parken verschenkt wird“, unterstreicht die grüne Ratskandidatin für Mauritz, Ingrid Kremer. weiterlesen »

07Mai

Kinderfreundlichkeit muss im Vordergrund bleiben

„Ich sehe den Bilderstreit zwischen der SPD und Oberbürgermeister Lewe eher gelassen”, äußert sich der grüne Oberbürgermeisterkandidat Peter Todeskino zur Kritik der SPD. So hätten Rückmeldungen aus grünen Elternkreisen gezeigt, dass deren Kinder durch den Brief des Oberbürgermeisters sehr angespornt worden seien und sich mit Feuereifer ans Kunstwerk gesetzt hätten. „Gut so!” „Tolle Aktion der Stadt in diesen auch für Kinder trüben Tagen, aber keine Stadtaffäre”, findet Todeskino. „Als Bürgermeister habe ich viele Kinderbeteiligungsverfahren durchgeführt und weiß, dass sich Kinder sehr durch persönliche Ansprachen sonst anonymer Amtsträger motivieren lassen”. Um des lieben „westfälischen” Friedens willen” könne sich Markus Lewe im weiteren Verlauf der Malaktion ja komplett zurückziehen und die Vernissage seiner Kulturdezernentin überlassen. weiterlesen »

06Mai

Standort für das neue Feuerwehrgerätehaus Albachten erneut auf den Prüfstand!

Der Standort des neuen Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Albachten müsse erneut auf den Prüfstand, fordern die Grünen in der Bezirksvertretung Münster West unter Führung von Anke Pallas nach einem Ortstermin mit Vertretern der Freiwilligen Feuerwehr Albachten und dem Oberbürgermeisterkandidaten von Bündnis 90/die Grünen/GAL Peter Todeskino am Montag. Die jetzt dem Rat vorgelegte Vorlage offenbart aus Sicht der GRÜNEN eine mehr als mangelhafte Kommunikation der Verwaltung mit der Freiwilligen Feuerwehr. Offenbar hätten politische Einflüsse aus Teilen der CDU eine sachgerechte Auseinandersetzung mit den Vor- und Nachteilen der zuletzt favorisierten Standorte verhindert, zeigt sich Anke Pallas erstaunt. weiterlesen »

05Mai

Grüne für schrittweise Öffnung der Kindertagesbetreuung

Für die Not und den Ruf der Eltern nach Öffnung der Kitas haben die Grünen volles Verständnis, so GAL-Ratsfrau Jutta Möllers. „Viele Wochen mit Homeoffice, Homeschooling und Kinderbetreuung, bedeuten eine hohe Belastung für die Familien, vor allem, wenn dann noch beengte Wohnverhältnisse ohne Garten, geschlossene Spielplätze etc. sowie finanzielle Sorgen hinzukommen.“

Bei der schrittweisen Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote seien allerdings komplexe Herausforderungen zu bewältigen. weiterlesen »

04Mai

Klimaschutz von Anfang an! Ein Leitfaden für klimaangepasste Bauleitplanung muss her

„Ist Klimaschutz bei der Errichtung neuer Gebäude oder bei der Gebäudesanierung schon fester integrativer Bestandteil, so hinkt er bei der Stadtplanung noch vielfach hinterher”, bedauert Peter Todeskino, Oberbürgermeisterkandidat der GRÜNEN. „Daher halte ich es für dringend geboten, in Entsprechung der städtischen Gebäudeleitlinien endlich einen Leitfaden für klimaangepasste Bauleitplanung in Münster zu entwickeln”. Klimaschutz müsse schnell eine solide Grundlage bei der Planung neuer Baugebiete einer wachsenden Stadt wie Münster bekommen.

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03Mai

Grüne begrüßen geplante dreigruppige städtische Betriebskita

„Wenn jetzt im Zuge des Neubaus des Stadthauses 4 eine dreigruppige städtische Betriebskita realisiert wird, trägt das auch ein Stückchen mehr zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei. Es macht die Stadt Münster als Arbeitgeberin damit ein Stück attraktiver“, begrüßt GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, entsprechende Umsetzungspläne der Verwaltung.

Ob die Betriebskita im Stadthaus 4 selbst realisiert werden könne oder in direktem Umfeld, sei für die Grünen kein Knackpunkt. „Hauptsache, die Betriebskita kommt überhaupt“, so Möllers.

02Mai

GRÜNE: Tanzsteuer dauerhaft abschaffen

„Die dauerhafte Abschaffung der Tanzsteuer ist eine Uraltforderung der GRÜNEN. Leider haben wir hierfür bislang keine Mehrheit gefunden, obwohl der Ertrag lediglich bei rund 450.000 Euro liegt“, fordert Otto Reiners, grüner Fraktionssprecher, jetzt ein Umdenken.

Denn bei dieser Doppelbesteuerung handelt es sich um eine Strangulierung von Jugend- und Musikclubs, die schon immer bar jeglicher Vernunft war. Dass die SPD sich jetzt bewegt und zur Minimierung der Auswirkungen der Corona-Pandemie die Tanzsteuer aussetzen will, weiterlesen »

30Apr

Grüne: Mittagsverpflegung auch in Corona-Zeiten sicherstellen

„Bislang haben Kinder u. a. die Mittagsverpflegung an Schulen und Kitas kostenlos erhalten, wenn sie Bildungs- und Teilhabeleistungen erhalten haben. Wegen der Corona-Pandemie ist das momentan nicht möglich. Wir wollen deshalb, dass der Bund für diese Fälle auch der Ausgabe von Gutscheinen zustimmt, die zum Kauf von (Grund)Nahrungsmitteln in den großen Supermärkten berechtigen“, hofft GAL-Ratsfrau Jutta Möllers auf eine praktikable Lösung im Sinn der Kinder. Sie habe deshalb Oberbürgermeister Markus Lewe angeschrieben und ihn gebeten, sich über den Deutschen Städtetag beim Bund dafür einzusetzen. weiterlesen »

30Apr

Grüne erfolgreich mit Forderung: Bahnhaltepunkt Geist wird kommen

“Die Hartnäckigkeit der GRÜNEN hat sich ausgezahlt”, so der GRÜNE OB-Kandidat Peter Todeskino, “der Bahnhaltepunkt Geist kommt im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung des Stadions und das ist nur noch eine Frage der Zeit, wie die Verwaltung aktuell bestätigt hat. Unser Insistieren für eine umweltfreundliche Anbindung für die Sportbegeisterten und den Bahnverkehr insgesamt hat sich gelohnt.

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27Apr

GRÜNE: Trockenheit nachhaltig bekämpfen

“Wir begrüßen ausdrücklich die Initiative der Stadt, jetzt bereits früh im Jahr Wasserbehälter aufzustellen, so dass sich die Bürger*innen beim Bewässern der Bäume beteiligen können.” äußert sich Robin Korte, Ratskandidat und Vorstandsmitglied der GRÜNEN. Gerade angesichts der hohen Bedeutung, die die städtischen Grünflächen in Zeiten des Corona-Shutdowns für viele Menschen haben, sei die Einbindung der ganzen Stadtgesellschaft im Kampf gegen die Trockenheit eine gute Idee. “Langfristig werden wir der zunehmenden Trockenheit jedoch nur durch einen deutlich verstärkten Klimaschutz begegnen können. Das bedeutet konkret: Mehr Erneuerbare Energien, Verkehrswende und ein Überdenken unseres gegenwärtigen Lebensstils.”

 

25Apr

Grüne für Versammlungsrecht

„Wenn die richtigen und notwendigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens schrittweise gelockert werden, so muss dies ohne Wenn und Aber auch für demokratischen Mitwirkungsrechte gelten“, fordert der grüne Oberbürgermeisterkandidat Peter Todeskino von der Stadtverwaltung: „Daher wünsche ich mir ein größeres Augenmaß bei der Zulassung von Demonstrationen und öffentlichen Meinungsäußerungen.“

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22Apr

GRÜNE für dauerhafte Verbesserungen für den Radverkehr: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht

Peter Todeskino und Carsten Peters (v.l.)

“Die Initiative des ADFC berücksichtigt Punkte, für die sich GRÜNE lange einsetzen: Die Nutzung der Fahrbahn soll auch für den Radverkehr ermöglicht werden. Die Radwegebenutzungspflicht – die seit 1998 nur noch in Ausnahmefällen angeordnet werden darf – wird aufgehoben. Die Radwege stehen weiterhin zur Verfügung, vor allem für Ältere, Kinder und langsam fahrende Menschen. In Corona-Zeiten wird somit auch der Abstand erhöht – heute das gesundheitsschützende Gebot der Stunde “, so GRÜNEN-Ratsherr Carsten Peters und Peter Todeskino GRÜNER OB-Kandidat.

Münster muss wieder echte Fahrradstadt werden. weiterlesen »

22Apr

Grüne zur Stadionsanierung: Ohne Bahnhaltepunkt keine Zustimmung!

Auf die jüngst veröffentlichte Machbarkeitsstudie des Büros Speerplan für die Sanierung des Stadion Hammer Straße reagieren Münsters Grüne mit Kritik: „Wo bleibt der Bahnhaltepunkt, der aus verkehrsplanerischen Gründen unverzichtbar ist?“, fragt Peter Todeskino, Oberbürgermeisterkandidat der Grünen und erinnert daran, dass die Grünen ihre Zustimmung zur Stadionsanierung mit mehreren Forderungen verbunden haben. weiterlesen »

21Apr

Endlich in Sicht: Kindertagesbetreuungsangebot für Kinder berufstätiger Alleinerziehender

“Ich bin erleichtert, dass Minister Stamp nun angekündigt hat, dass in einem weiteren Schritt ab dem 27. April 2020 Kinder von erwerbstätigen Alleinerziehenden in ein Kindertagesbetreuungsangebot aufgenommen werden können, wenn eine private Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll – heißt: unter Berücksichtigung des Infektionsschutzes – organisiert werden kann”,  so GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, “ein fachpolitisch wichtiger und richtiger Schritt”.  Bisher vorgesehen sind  nämlich nur die Kinder von (alleinerziehenden) Eltern in systemrelevanten Berufen sowie Kinder aus Familien, die bereits Leistungen der Erziehungshilfe erhalten. weiterlesen »

09Apr

Entscheidung der Bundesregierung ist ein peinliches Trauerspiel

Peter Todeskino und Maria Klein-Schmeink

Wenn allein die Stadt Münster bereit ist, 80 in Griechenland unter schlimmsten Bedingungen lebenden Menschen aufzunehmen, dann ist der Beschluss der Bundesregierung, nur 50 minderjährige Flüchtlinge einreisen zu lassen, ein peinliches Trauerspiel.

Die grüne Bundestagsabgeordnete, Maria Klein-Schmeink, und der grüne Oberbürgermeisterkandidat, Peter Todeskino, sind sich einig darüber, dass diese Hilfe die faktische Untätigkeit übertünchen soll: weiterlesen »

07Apr

GRÜNE: Wird die soziale Erhaltungssatzung für das ‚Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel‘ zum Papiertiger?

Die Landesregierung hat die Umwandlungsverordnung, mit der verhindert wurde, dass Mietwohnungen in Wohnungs- oder Teileigentum umgewandelt werden, nicht verlängert. „Damit ist ein zentraler wohnungspolitischer Baustein auch für Münster weggefallen, um Milieuschutzsatzungen wirksam durchzusetzen und Mieterinnen vor Verdrängung aus ihren angestammten Quartieren zu schützen“, kritisiert Peter Todeskino, grüner Oberbürgermeisterkandidat die Untätigkeit der Landesregierung. weiterlesen »

05Apr

Grüne: Keine Atomtransporte während der Corona-Krise

Die Grünen kritisieren, dass die Firma Urenco, Betreiber der Urananreicherungsanlage in Gronau, inmitten der Corona-Krise am Transport radioaktiven Urans durch das Münsterland festhalten will. „Gerade in der derzeitigen Lage, in der sich die öffentliche Gefahrenabwehr auf die Eindämmung des Coronavirus konzentrieren muss und auch keine Demonstrationen möglich sind, muss es ein Moratorium für Atomtransporte geben“ stellt Robin Korte, grünes Mitglied im Umweltausschuss, fest.

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03Apr

Entgleisung des CDU-Vorsitzenden im Schotterbeet

Eine offenbar übersteigerte Selbstwahrnehmung ihres Vorsitzenden Grau lässt die CDU mit einer Mitteilung im Schotterbeet entgleisen. Anlass der Mitteilung der CDU ist eine Werbung der Stadt gegen Schottergärten: „Vermeide Schottergärten – Sei schlau, kein Grau“. Peter Todeskino, GRÜNER Oberbürgermeisterkandidat zeigt sich über eine Pressemitteilung der CDU entsetzt. „In Zeiten von Corona, in denen Menschen um ihr Leben oder ihre wirtschaftliche Existenz bangen, nimmt die CDU einen banalen Grund zum Anlass zu einer rüden und beleidigenden Attacke gegen die GRÜNEN und deren Funktionsträger“. weiterlesen »

03Apr

Grüner Oberbürgermeisterkandidat: Landesregierung und Oberbürgermeister müssen kommunale Handlungsfähigkeit jetzt und auch zukünftig sicherstellen

Die GRÜNEN in Münster fordern von der Landesregierung finanzielle Unterstützung für die Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise. In diesem und im nächsten Jahr werden die Städte massive Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und den Schlüsselzuweisungen verkraften müssen. Auch andere kommunale Einnahmequellen brechen weg.

Hierzu erklärt der Oberbürgermeisterkandidat der GRÜNEN, Peter Todeskino: weiterlesen »

01Apr

Grüne: Münster will zusätzlich 80 geflüchtete Menschen aus humanitären Gründen aufnehmen

„Dass die Stadt Münster als Mitglied des Städtebündnisses „Sichere Häfen“ bereit ist, 80 geflüchtete Menschen aus humanitären Gründen zusätzlich – ohne Anrechnung auf die Aufnahmequote – aufzunehmen, davon 20 unbegleitete Minderjährige, ist richtig und dringend notwendig“, begrüßt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, migrationspolitischer Sprecher seiner Fraktion, den jetzt per Dringlichkeitsentscheidung gefassten Beschluss. weiterlesen »

27Mrz

Grüne: Familien auch in der Krise unterstützen und begleiten

Die Schließung der Schulen und der Kindertagesbetreuung und der Wegfall von Kontakten außerhalb der Familie stellt alle Familien vor große Herausforderungen, den Alltag zu bewältigen. Für Familien, die auf Unterstützung und Hilfe angewiesen sind, potenziert sich diese Belastung und kann noch schneller in eine Überforderung münden. „Wir müssen alles dafür tun, dass sich der Virus nicht ausbreitet. Wir dürfen in dieser Situation aber auch Familien nicht allein lassen. Eltern brauchen Hilfe und Kinder unseren Schutz“, unterstreicht GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, jugendpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. weiterlesen »

26Mrz

Grüne: Umwandlungsverordnung läuft aus – Land NRW muss handeln

„Hätte die letzte Ratssitzung wie geplant stattgefunden, wäre der Beschluss über die Aufstellung einer sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für den Geltungsbereich ‚Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel‘ mit breiter Mehrheit gefasst worden“, ist sich GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg sicher. Als ein wesentliches Instrument bei der Anwendung dieser Erhaltungssatzung benannte die Verwaltung die Umwandlungsverordnung des Landes, die die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen von der Zustimmung der Stadt abhängig macht. weiterlesen »

24Mrz

Ein Dank in Corona-Zeiten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bedankt sich auf diesem Weg bei allen, die in diesen Tagen andere unterstützen und ihnen Sicherheit geben, die helfen, den Alltag etwas erträglicher machen: den Ärzt*innen, den Pflegekräften, den Kassierer*innen im Supermarkt, den Lieferant*innen, den Mitarbeiter*innen der Verwaltung, den Fachkräften der freien Träger und den vielen Ehrenamtlichen. weiterlesen »

11Mrz

Grüne zum Beschluss zur zusätzlichen Aufnahme geflüchteter Menschen

„Dass die Stadt Münster als Mitglied des Städtebündnisses „Sichere Häfen“ bereit ist, 80 geflüchtete Menschen aus humanitären Gründen zusätzlich – ohne Anrechnung auf die Aufnahmequote – aufzunehmen, davon 20 unbegleitete Minderjährige, ist richtig und dringend notwendig“, begrüßt Christoph Kattentidt, migrationspolitischer Sprecher der grünen Fraktion, den für die kommende Ratssitzung vorgesehen Ratsbeschluss. weiterlesen »

06Mrz

Grüne: ADAC-Äußerungen zum Verkehr wie aus einer anderen Zeit – Radwegebenutzungspflicht ist längst aufgehoben

Fahrräder

„Die jüngsten Äußerungen des ADAC Münster muten an wie Verlautbarungen aus längst vergangenen verkehrspolitischen Zeiten der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts, als dem Leitbild einer ‚autogerechten Stadt‘ nachgejagt wurde“, kommentiert GAL-Ratsherr Carsten Peters die Berichterstattung über ein Treffen des ADAC mit der Stadt. Der vom ADAC kritisierte „Parkraumkollaps in der Innenstadt“ macht doch deutlich: Münster braucht dringend weniger PKW-Verkehr, dagegen mehr ÖPNV und wesentlich mehr Platz für den Radverkehr. Peters: „Wir brauchen die menschen-, nicht die autogerechte Stadt, und zwar auch aus verkehrs- und klimapolitischen Gründen.“ weiterlesen »

02Mrz

Grüne: Lob der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) wird gerne angenommen

„Das Lob vom GPA-Präsidenten Heinrich Böckelühr verstehen wir als Bestätigung unserer guten Ratsarbeit“, nehmen Fraktionssprecher Otto Reiners und Ausschussvorsitzender Raimund Köhn von den Grünen dessen Bericht erfreut zur Kenntnis. „Münster bewegt sich in allen geprüften Bereichen nicht nur im oberen Drittel, sondern setzt teilweise sogar die Leuchtürme für gute Arbeit“, erklärt Köhn. „Das ist nicht zuletzt der guten Kooperation von Rat und Verwaltung geschuldet, sondern auch vielen Initiativen und Anträgen der grünen Ratsfraktion in den letzten Jahren.“ weiterlesen »

21Feb

Grüne kritisieren SPD-Antrag zu Lastenrädern: auch in der Innenstadt machen Lastenräder Sinn

” Die SPD wollte Außenstadt-Bewohner*innen gegenüber Innenstadtbewohner*innen bei einem Kauf von Lastenrädern bevorzugen. Warum sollen die Bewohner*innen der Innenstadt benachteiligt werden? Eine unsinnige Forderung der SPD. Für die Verkehrswende werden möglichst viele Lastenradfahrer*innen aus allen Stadtteilen benötigt, die vom PKW aufs Rad umsteigen”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters. “Gerade vor der Debatte um eine Reduzierung des Autoverkehrs in den Innenstadtteilen wie im Hansa- und Hafenviertel muss die SPD den dortigen Menschen schon erklären, warum sie bei der Förderung der Lastenfahrräder benachteiligt werden sollen.

14Feb

Grüne begrüßen Wohnraumschutzsatzung

„Der Rat hat in seiner letzten Sitzung erneut eine Wohnraumschutzsatzung erlassen. Damit ist einer Zweckentfremdung von dem in Münster besonders knappen Wohnraum weiterhin ein Riegel vorgeschoben“, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners den Beschluss mit Blick auf die Lage am Wohnungsmarkt. Nach wie vor sei nämlich im gesamten Stadtgebiet eine Wohnraummangellage in allen Teilsegmenten zu verzeichnen und das angesichts einer weiterhin wachsenden Stadt. weiterlesen »

14Feb

Grüne begrüßen Erweiterung der Erich-Klausener-Schule

„In der seiner letzten Sitzung hat der Rat die bauliche Erweiterung der Erich-Klausener-Schule und die Errichtung einer Zweifachsporthalle beschlossen. Knapp 19 Mio. Euro wird diese Baumaßnahme kosten“, hoffen die grünen Ratsherren Christoph Kattentidt und Pascal Powroznik auf einen pünktlichen Baubeginn im Februar nächsten Jahres. Die Inbetriebnahme werde dann 2022 erfolgen. weiterlesen »

14Feb

Möllers lobt Qualitätsentwicklung im Offenen Ganztag

„Wir können auf das Erreichte stolz sein, wenn wir mal auf die Erfolge der letzten Jahre zurückblicken. Nur einige Beispiele sind: die Verabschiedung von Qualitätsstandards, die Freistellung von Koordinationsfachkräften, die Erweiterung des Fortbildungsprogramms insbesondere für Unterstützungskräfte, der Ausbau von Förderinseln und – aktuell – die Initiative, mehr freie Träger für den Offenen Ganztag (OGS) zu gewinnen, um Trägervielfalt an den OGS sicherzustellen“, GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, mit Blick auf den OGS-Bericht der Verwaltung fest. Auch der Abbau von Niedrigteilzeitbeschäftigung an den OGS in städtischer Trägerschaft schreitet voran. Mit den freien Trägern werden diesbzgl. bereits Gespräche geführt. „Alles ist auf einem guten Weg“, stellt Möllers fest. weiterlesen »

14Feb

Grüne zu geplanten Sanktionen: Bundesverfassungsgericht ernst nehmen

„Für uns Grüne steht fest, dass die Sanktionierung existenzsichernder Leistungen arbeitsmarktpolitisch völlig unsinnig ist , zu keinerlei Besserung führt und vor allem auch gegen die Menschenwürde verstößt“ stellt GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg, sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, angesichts einer von CDU-Minister*innen geforderten raschen Neuregelung von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende fest. weiterlesen »

14Feb

Grüne begrüßen Planungen für S-Bahn Münsterland

Übersicht Sbahnstrecke Münsterland“Wir begrüßen die aktuelle Vorlage mit dem Ziel mehr Bahnhaltepunkte zu realisieren und die Planungen zur Verwirklichung der Münsterland-S-Bahn grundsätzlich. Es ist dringend erforderlich zusätzliche Kapazitäten des ÖPNV für den Pendler-Verkehr zur Verfügung zu stellen und attraktive und zügige Verbindungen mit dem Umland herzustellen, um den Umstieg vom PKW auf den ÖPNV attraktiv zu machen. Wir sehen in dem Projekt S-Bahn-Münsterland eine wichtige Alternative zum landschaftszerstörerischen Ausbau der B 51 und den für den Klimaschutz.”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters: “Wenn dieses Projekt jedoch in absehbarer Zeit realisiert werden soll, muss nun zügig mit den Planungen begonnen werden.”

11Feb

GRÜNE: Schnell mehr Gesamtschulplätze schaffen

Erläuterung: Gesamtschule Münster-Mitte ab 2012, Mathilde-Anneke-Gesamtschule ab 2016 (zusätzlich 180 Plätze an der Friedensschule, Gesamtschule in Trägerschaft des Bistums Münster, mit vorgezogener Anmeldung)

„Die Anmeldezahlen an den Münsteraner Gesamtschulen steigen Jahr für Jahr. In diesem Jahr haben sich 521 Kinder an den beiden städtischen Gesamtschulen angemeldet, aber nur 270 werden einen Platz an der Gesamtschule Mitte und der Mathilde-Anneke-Schule im Ostviertel erhalten“, stellt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher unserer Fraktion, fest. Leider konnte die übrigen 251 keinen Platz erhalten – trotz entsprechenden Elternwillens, so der Grüne.

Jetzt komme es darauf an, schnell Lösungen zu finden, um diesem deutlichen Elternwillen gerecht zu werden. weiterlesen »