Nächste Veranstaltungen

Mrz
30
Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Mrz 30 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Mrz
31
Di
19:00 AG Bildung – Chancen für alle Ki... @ Grünes Zentrum
AG Bildung – Chancen für alle Ki... @ Grünes Zentrum
Mrz 31 um 19:00 – 21:30
Die Termine sind immer am letzten Dienstag eines Monats. Themen der folgenden Sitzungen: “Schullandschaft, -entwicklung und -alltag gestalten” Kontakt: herbstmann@gruene-muenster.de
19:30 Kreismitgliederversammlung @ Bürgerhaus Bennohaus
Kreismitgliederversammlung @ Bürgerhaus Bennohaus
Mrz 31 um 19:30 – 22:00
Einführung für Neumitglieder ab 19 Uhr Jahresabschluss 2019 und Haushaltsentwurf 2020 Wahl des Kreisvorstands  
Apr
2
Do
14:00 Emissionsfreie Mobilität schon m... @ Kulturzentrum GBS der Stadt Greven
Emissionsfreie Mobilität schon m... @ Kulturzentrum GBS der Stadt Greven
Apr 2 um 14:00 – 19:30
Die Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt, Warendorf und die Stadt Münster, der Münsterland e.V. und die EnergieAgentur. NRW arbeiten gemeinsam daran, den Klimaschutz in der Region ...
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19:00 AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ Zukunftswerkstatt Kreuzviertel
AG Ökologie, Nachhaltigkeit, Wir... @ Zukunftswerkstatt Kreuzviertel
Apr 2 um 19:00 – 21:00
Am 3. März und 2. April Treffen in der Zukunftswerkstatt Kreuzviertel ab 18:30 Uhr.
20:00 AG Kinder, Jugend und Familie
AG Kinder, Jugend und Familie
Apr 2 um 20:00 – 22:00
Die AG Kinder, Jugend und Familie trifft sich durchschnittlich zwei Mal monatlich an wechselnden Orten jeweils an Donnerstagen um 20 Uhr. Wer Interesse an einer ...
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Apr
8
Mi
19:00 AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Regenbogensaal
AG Stadtentwicklung und Mobilität @ Grünes Zentrum, Regenbogensaal
Apr 8 um 19:00
Zu jedem Termin wird es ein Input-Papier geben. Wir setzen Interessierte, die Lust haben öfter mitzuarbeiten, gerne auf die Mailingliste. Darüber gibt es dann die ...
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Apr
9
Do
20:00 AG Kinder, Jugend und Familie
AG Kinder, Jugend und Familie
Apr 9 um 20:00 – 22:00
Die AG Kinder, Jugend und Familie trifft sich durchschnittlich zwei Mal monatlich an wechselnden Orten jeweils an Donnerstagen um 20 Uhr. Wer Interesse an einer ...
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Apr
13
Mo
19:45 AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
AG Europa, Frieden, Internationales @ Grünes Zentrum
Apr 13 um 19:45 – 21:30
Vortrag mit Herrn Prof. Kennerknecht, der Regionalgruppe Münster der Tibet Initiative Deutschland e.V.
Apr
16
Do
20:00 AG Kinder, Jugend und Familie
AG Kinder, Jugend und Familie
Apr 16 um 20:00 – 22:00
Die AG Kinder, Jugend und Familie trifft sich durchschnittlich zwei Mal monatlich an wechselnden Orten jeweils an Donnerstagen um 20 Uhr. Wer Interesse an einer ...
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Münster
13Mrz

Grüne: Bestand öffentlich geförderter Wohnungen wächst

„Seit 2016 ist der Bestand öffentlich geförderter und damit preiswerter Wohnungen deutlich angestiegen. Der Anstieg betrug über 7 Prozent, mit Stand von Anfang 2019 betrug die Zahl der Wohnungen 8.135“, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners diese positive Entwicklung. Zurückzuführen ist dieser Erfolg auch auf den Beschluss zur Sozialgerechten Bodennutzung in Münster (SOBOMÜ), der auf einen grünen Antrag aus dem Jahr 2012 zurückgeht, so Reiners. weiterlesen »

06Mrz

Grüne: ADAC-Äußerungen zum Verkehr wie aus einer anderen Zeit – Radwegebenutzungspflicht ist längst aufgehoben

Fahrräder

„Die jüngsten Äußerungen des ADAC Münster muten an wie Verlautbarungen aus längst vergangenen verkehrspolitischen Zeiten der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts, als dem Leitbild einer ‚autogerechten Stadt‘ nachgejagt wurde“, kommentiert GAL-Ratsherr Carsten Peters die Berichterstattung über ein Treffen des ADAC mit der Stadt. Der vom ADAC kritisierte „Parkraumkollaps in der Innenstadt“ macht doch deutlich: Münster braucht dringend weniger PKW-Verkehr, dagegen mehr ÖPNV und wesentlich mehr Platz für den Radverkehr. Peters: „Wir brauchen die menschen-, nicht die autogerechte Stadt, und zwar auch aus verkehrs- und klimapolitischen Gründen.“ weiterlesen »

02Mrz

Grüne: Lob der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) wird gerne angenommen

„Das Lob vom GPA-Präsidenten Heinrich Böckelühr verstehen wir als Bestätigung unserer guten Ratsarbeit“, nehmen Fraktionssprecher Otto Reiners und Ausschussvorsitzender Raimund Köhn von den Grünen dessen Bericht erfreut zur Kenntnis. „Münster bewegt sich in allen geprüften Bereichen nicht nur im oberen Drittel, sondern setzt teilweise sogar die Leuchtürme für gute Arbeit“, erklärt Köhn. „Das ist nicht zuletzt der guten Kooperation von Rat und Verwaltung geschuldet, sondern auch vielen Initiativen und Anträgen der grünen Ratsfraktion in den letzten Jahren.“ weiterlesen »

14Feb

Grüne begrüßen Wohnraumschutzsatzung

„Der Rat hat in seiner letzten Sitzung erneut eine Wohnraumschutzsatzung erlassen. Damit ist einer Zweckentfremdung von dem in Münster besonders knappen Wohnraum weiterhin ein Riegel vorgeschoben“, begrüßt GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners den Beschluss mit Blick auf die Lage am Wohnungsmarkt. Nach wie vor sei nämlich im gesamten Stadtgebiet eine Wohnraummangellage in allen Teilsegmenten zu verzeichnen und das angesichts einer weiterhin wachsenden Stadt. weiterlesen »

14Feb

Grüne begrüßen Erweiterung der Erich-Klausener-Schule

„In der seiner letzten Sitzung hat der Rat die bauliche Erweiterung der Erich-Klausener-Schule und die Errichtung einer Zweifachsporthalle beschlossen. Knapp 19 Mio. Euro wird diese Baumaßnahme kosten“, hoffen die grünen Ratsherren Christoph Kattentidt und Pascal Powroznik auf einen pünktlichen Baubeginn im Februar nächsten Jahres. Die Inbetriebnahme werde dann 2022 erfolgen. weiterlesen »

14Feb

Möllers lobt Qualitätsentwicklung im Offenen Ganztag

„Wir können auf das Erreichte stolz sein, wenn wir mal auf die Erfolge der letzten Jahre zurückblicken. Nur einige Beispiele sind: die Verabschiedung von Qualitätsstandards, die Freistellung von Koordinationsfachkräften, die Erweiterung des Fortbildungsprogramms insbesondere für Unterstützungskräfte, der Ausbau von Förderinseln und – aktuell – die Initiative, mehr freie Träger für den Offenen Ganztag (OGS) zu gewinnen, um Trägervielfalt an den OGS sicherzustellen“, GAL-Ratsfrau Jutta Möllers, kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, mit Blick auf den OGS-Bericht der Verwaltung fest. Auch der Abbau von Niedrigteilzeitbeschäftigung an den OGS in städtischer Trägerschaft schreitet voran. Mit den freien Trägern werden diesbzgl. bereits Gespräche geführt. „Alles ist auf einem guten Weg“, stellt Möllers fest. weiterlesen »

14Feb

Grüne zu geplanten Sanktionen: Bundesverfassungsgericht ernst nehmen

„Für uns Grüne steht fest, dass die Sanktionierung existenzsichernder Leistungen arbeitsmarktpolitisch völlig unsinnig ist , zu keinerlei Besserung führt und vor allem auch gegen die Menschenwürde verstößt“ stellt GAL-Ratsfrau Sylvia Rietenberg, sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, angesichts einer von CDU-Minister*innen geforderten raschen Neuregelung von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende fest. weiterlesen »

14Feb

Grüne begrüßen Planungen für S-Bahn Münsterland

Übersicht Sbahnstrecke Münsterland“Wir begrüßen die aktuelle Vorlage mit dem Ziel mehr Bahnhaltepunkte zu realisieren und die Planungen zur Verwirklichung der Münsterland-S-Bahn grundsätzlich. Es ist dringend erforderlich zusätzliche Kapazitäten des ÖPNV für den Pendler-Verkehr zur Verfügung zu stellen und attraktive und zügige Verbindungen mit dem Umland herzustellen, um den Umstieg vom PKW auf den ÖPNV attraktiv zu machen. Wir sehen in dem Projekt S-Bahn-Münsterland eine wichtige Alternative zum landschaftszerstörerischen Ausbau der B 51 und den für den Klimaschutz.”, so GAL-Ratsherr Carsten Peters: “Wenn dieses Projekt jedoch in absehbarer Zeit realisiert werden soll, muss nun zügig mit den Planungen begonnen werden.”

11Feb

GRÜNE: Schnell mehr Gesamtschulplätze schaffen

Erläuterung: Gesamtschule Münster-Mitte ab 2012, Mathilde-Anneke-Gesamtschule ab 2016 (zusätzlich 180 Plätze an der Friedensschule, Gesamtschule in Trägerschaft des Bistums Münster, mit vorgezogener Anmeldung)

„Die Anmeldezahlen an den Münsteraner Gesamtschulen steigen Jahr für Jahr. In diesem Jahr haben sich 521 Kinder an den beiden städtischen Gesamtschulen angemeldet, aber nur 270 werden einen Platz an der Gesamtschule Mitte und der Mathilde-Anneke-Schule im Ostviertel erhalten“, stellt GAL-Ratsherr Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher unserer Fraktion, fest. Leider konnte die übrigen 251 keinen Platz erhalten – trotz entsprechenden Elternwillens, so der Grüne.

Jetzt komme es darauf an, schnell Lösungen zu finden, um diesem deutlichen Elternwillen gerecht zu werden. weiterlesen »

07Feb

Gerhard Joksch referiert in München zu SOBOMÜ

Erfunden wurde die Sozialgerechte Bodennutzung vor mehr als 20 Jahren in München. Lebhaft diskutiert wurde in München bei einer Veranstaltung des Sozialpolitischen Forums jedoch die Frage, ob München von dem Modell der Sozialgerechten Bodennutzung Münster lernen kann. Gerhard Joksch, grüner Bürgermeister in der westfälischen Großstadt, erläuterte auf Einladung des Forums die Münsteraner Variante der sozial gerechten Bodennutzung und ihre Besonderheiten. weiterlesen »

06Feb

GRÜNE: Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide errichten

„Wir wollen erreichen, dass die zukünftige Bodendeponie Coerheide am Dortmund-Ems-Kanal für eine große Photovoltaik-Anlage genutzt wird. Denn bei der Erzeugung klimafreundlicher erneuerbarer Energie hat Münster trotz vieler Anstrengungen noch großen Nachholbedarf“, verweist Dr. Robin Korte, sachkundiger Bürger für die Grünen im Umweltausschuss, auf den von Grünen und CDU eingebrachten Ratsantrag mit dem Titel „Die Energiewende in Münster schaffen: Freiflächen-Photovoltaikanlage auf der Bodendeponie Coerheide“. weiterlesen »

05Feb

Grüne begrüßen neue Richtlinien beim Sonderfonds “Hilfen für Schwangere, Mütter und Kinder zum Schutz des ungeborenen Lebens”

„Die jetzt beschlossene Erhöhung der Mittel für die Babyerstausstattung wie auch die Fristverlängerung um ein Jahr für die Inanspruchnahme von Hilfen für einen Umzug, der notwendig wird, weil ein Baby unterwegs ist, begrüßen wir Grüne, weil wir wissen, wie groß die finanzielle Not sein kann“, stellt Jutta Möllers unter Hinweis auf ihre frühere Arbeit als Schwangerschaftskonfliktberaterin fest. weiterlesen »

03Feb

Sanktionen bei SGB II-Leistungen: Grüne fragen Verwaltung

Im November hatte das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen bei SGB II-Leistungen zum Teil für verfassungswidrig erklärt und die Vorgabe gemacht, Regelbedarfe maximal um 30 Prozent zu kürzen. Im Nachgang zu diesem Urteil stellen die Grünen jetzt Fragen an die Verwaltung. GAL-Ratsherr Harald Wölter erläutert, welche: “Wie oft hat die Verwaltung welche Sanktionen verhängt, die jetzt für verfassungswidrig erklärt wurden? Wer ist betroffen?” weiterlesen »

31Jan

Grüne zum Einkaufszentrum am Hafen: Problem ist das Bauvorhaben, nicht dessen Name

Hafen, Baustelle Hafencenter„Ob das geplante Einkaufszentrum am Hafen nun Hafencenter, HafenMarkt oder Markthalle genannt wird, mag vielleicht unter Marketingaspekten interessant sein, ändert aber nichts an den grundsätzlichen Problemen, die diese Planung schafft. Der vorgesehene großflächige Einzelhandelsbetrieb wird die vorhandene Einzelhandelsstruktur negativ beeinflussen und vor allen Dingen die Verkehrssituation verschärfen“, bekräftigen GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners und GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrs- und wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion, die Ablehnung des von CDU, SPD und FDP gefassten Aufstellungsbeschlusses. weiterlesen »

30Jan

Grüne begrüßen Positionierung der Landwirte gegen den Ausbau der B 51

In einer Eingabe an den Rat der Landwirtschaftliche Ortsverband Mauritz/Handorf die Einstellung der Planungen für den Ausbau der B 51 gefordert. „Wir begrüßen die Eingabe der Landwirte gegen den Ausbau der B 51 ausdrücklich“, freuen sich GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion, und Meinolf Sellerberg, grüner Fraktionssprecher in der BV Ost, über deren klare Positionierung. weiterlesen »

23Jan

Grüne begrüßen Beschluss des Verwaltungsgerichts zum Windrad Loevelingloh

„DEnergiewende wird abgewürgt, Technologieführerschaft wird beerdigtie Entscheidung des Verwaltungsgerichts liest sich wie aus dem Lehrbuch“, meint Wilhelm Breitenbach, grüner Aufsichtsrat der Stadtwerke MS, zu der positiven Entscheidung, mit der das Gericht das Windrad in Loevelingloh positiv beurteilt hat. Für Breitenbach und die grüne Ratsfraktion bestätigt das Gericht mit seiner Entscheidung nicht nur das Windrad im Südwesten der Stadt, sondern auch die vom Rat der Stadt beschlossene Darstellung von 13 Windenergievorrangzonen in Münsters Flächennutzungsplan. „Bei allen bisherigen gerichtlichen Überprüfungen wurden die vom Rat der beschlossenen Vorrangzonen von den Richtern akzeptiert. Rat und Verwaltung haben hier richtig gehandelt“, urteilt deshalb auch Gerhard Joksch, grüner Ratsherr und Sprecher der Grünen im Umweltausschuss. weiterlesen »

04Aug

GRÜNE: Ein Paradestück rechtlicher Unkenntnis und Faktenverdrehung

Pressefoto: Kreisvorstandssprecher Stephan Orth 2019

Die politischen Reaktionen um die Hausbesetzung im alten Güterbahnhof lösen beim GRÜNEN Kreisverband Entsetzen aus. Die Verkürzung und Vereinfachung rechtlicher Zusammenhänge, samt populistischer Wortwahl á la „Bananenrepublik“ oder „Tollhaus“, werden deutlich zurückgewiesen.

Stephan Orth, Kreisvorstandssprecher der GRÜNEN Münster, zur Debatte: „Das Traurige am politischen Theater der letzten Tage ist, dass wir es mit einem Paradestück rechtlicher Unkenntnis und Faktenverdrehung zu tun haben. Immer wieder habe ich darauf aufmerksam gemacht, dass Hausbesetzungen grundsätzlich strafbar sind. weiterlesen »

03Jul

GRÜNE: Musikalische Kooperation hat Vorrang vor Standortfragen

Um neue kulturelle Orte in Münster – vor allem aber um einen Ort für Musik – ging es bei der Veranstaltung letzten Samstag von Debatte e.V. Dabei stellten Generalmusikdirektor Golo Berg und Friedrun Vollmer, die Leiterin der Westfälischen Schule für Musik, nicht nur die räumlichen Engpässe ihrer beider städtischen Einrichtungen, sondern auch die der Musikhochschule der WWU heraus. Sie wiesen deutlich auf die bisherigen Kooperationen hin, die sich ihrer Meinung durch ein engeres räumliches Zusammenrücken erweitern und vertiefen lassen. Sie trafen damit erstmals öffentlich auf Vertreter zweier weiterer Kulturkonzepte für die Innenstadt: Hans Gummersbach und Heiko Winkler setzen sich für ein Community Center am Hörster Platz mit Konzertsaal und Räumen für die VHS ein und Stefan Rethfeld von der Schlossplatzinitiative will mit der Musik das Schlossplatzareal aufwerten. weiterlesen »

28Feb

GRÜNE: Bodelschwinghschule soll bedarfsgerechtes OGS-Angebot erhalten

Die Verlagerung der Städtischen Berufsfachschule für pharmazeutisch-technische Assistent*innen der Stadt Münster (PTA) nach Mecklenbeck schlagen CDU und GRÜNE in einem Ratsantrag vor. Diese ist Voraussetzung, um die Bodelschwinghschule wie im Dezember letzten Jahres beschlossen baulich erweitern zu können. Für die Schüler*innen wird mit dem Ausbau der Bodelschwinghschule dann auch endlich ein bedarfsgerechtes OGS-Angebot vorhanden sein“, stellt GAL-Ratsherrn Christoph Kattentidt, schulpolitischer Sprecher seiner Fraktion, fest.

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12Feb

GAL-Ratsfraktion gegen Abschaffung der Stichwahl in NRW


Die Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/GAL lehnt die von CDU und FDP im Landtag geplante Abschaffung der Stichwahl bei den (Ober-)Bürgermeister*innenwahlen ab. Dies bekräftigte GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners in einem Schreiben an die Vorsitzenden der grünen Landtagsfraktion.

Hier das Schreiben.

11Feb

GRÜNE: Klimabilanz kein Grund zum Ausruhen

Die kürzlich veröffentlichte Energie- und Klimabilanz der Stadt werten die GRÜNEN als eine solide Arbeitsgrundlage und einen Zwischenschritt hin zur CO2-Neutralität. „Münster ist beim Klimaschutz erfolgreicher als die meisten anderen deutschen Städte“, stellt Robin Korte, grünes Mitglied im Umweltausschuss, fest. Zurückzuführen sei das vor allem auf einige politische Leitentscheidungen der letzten Zeit. Korte: „Der frühe Ausstieg der Stadtwerke aus der Kohle, eine engagierte Förderung der Solarenergie und nicht zuletzt hohe energetische Gebäudestandards sorgen dafür, dass unser CO2-Ausstoß trotz Einwohner*innenboom gesunken ist. Es sind solche Entscheidungen, bei denen wir Nachhaltigkeit ganz bewusst vor kurzfristige ökonomische Interessen gestellt haben und davon als Stadt langfristig profitieren.“

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29Jan

GRÜNE appellieren zu Gesprächsbereitschaft mit ‚Seebrücke Münster‘

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen/GAL Münster zeigt Unverständnis für die fehlende Gesprächsbereitschaft der CDU Münster gegenüber der zivilgesellschaftlichen Initiative ‚Seebrücke Münster’ und kritisiert dieses Vorgehen scharf.

Der Vorstandssprecher der GRÜNEN, Stephan Orth, erklärt hierzu: „Wir wollen die CDU nicht zu GRÜNEN machen – keine Sorge. Ich verstehe, dass wir in verschiedenen Politikfeldern, vom Umweltschutz bis zur Sozialpolitik, unterschiedliche Ansichten haben. Wir erwarten auch nicht, dass unsere konservativen Mitstreiter plötzlich in der ersten Reihe gegen das Hafencenter demonstrieren. Wir können aber beim besten Willen nicht begreifen – weder politisch, noch persönlich – warum die CDU nicht bereit ist, mit der Initiative ‚Seebrücke’ überhaupt erst ins Gespräch zu kommen. Für uns ist der Dialog die Kernkompetenz demokratischer Politik.“

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15Okt

GRÜNE: Mehr Tempo 30 für mehr Sicherheit und Umweltschutz

Die Zahl der Unfälle ist nach wie vor hoch. Insgesamt bleibt hierfür die zu hohe Geschwindigkeit die Hauptursache. Deshalb ist die Reduzierung der Geschwindigkeit an weiteren Stellen in der Stadt ein notwendiger Beitrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit“, bringt GAL-Ratsherr Carsten Peters, verkehrspolitischer Sprecher, die Haltung der Grünen auf den Punkt. Zur Einhaltung seien auch Tempokontrollen der Polizei sind erforderlich. Peters verweist zahlreiche Anregungen aus der Bürger*innenschaft, die in ihren Quartieren Vorschläge für Tempo 30-Bereiche machten. weiterlesen »

12Okt

GRÜNE: Antrag zur kurzfristigen Bereitstellung von zusätzlichem Wohnraum für Student*innen greift

„In Sachen studentischer Wohnraumversorgung gibt es gute Nachrichten“, zeigt sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners erfreut. Der vor der Sommerpause von CDU und GRÜNEN gestellte Antrag zur kurzfristigen Bereitstellung von zusätzlichem Wohnraum für Student*innen greift. weiterlesen »

27Sep

Rat Konkret 18

Auf der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause am 19.09.2018 standen gleich mehrere wichtige Themen wie Flüchtlingspolitik, Aasee und Stadtwerke im Vordergrund, die allesamt lange und kontrovers diskutiert wurden.

In der neuen Rat Konkret sind einige der Beschlüsse zusammengefasst; insbesondere liegt der Fokus diesmal auf dem Aasee. So fragt Ratsmiglied Jörn Möltgen, ob der Aasee gerettet werden hätte können. Unsere Ratsfrau Didem Ozan beleuchtet diesbezüglich die Rolle der Landwirtschaft. Nachzulesen online und seit gestern auch in der Printversion, die an ausgewählten Stellen in Münster ausliegt.

20Sep

Veranstaltung: Fahrradhauptstadt Münster?! – Zwischen Anspruch und Realität

Im Rahmen der Kampagne www.leezenstadt.de veranstaltet die GAL-Ratsfraktion in Münster am Dienstag, den 25. September 2018, um 19.30 Uhr im Stadtweinhaus (Rüstkammer) eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Fahrradhauptstadt Münster ?! – Zwischen Anspruch und Realität“. Der Eintritt ist frei.

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19Sep

Für eine Fortsetzung der Münsteraner Flüchtlingspolitik: Münster bleibt aufnahmebereit –

In der heutigen Ratssitzung stellen die Ratsfraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Für eine Fortsetzung der Münsteraner Flüchtlingspolitik: Münster bleibt aufnahmebereit“. In dem Antrag wird verbunden mit einem Dankeschön auf das breite berufliche wie ehrenamtliche Engagement der Münsteraner*innen hingewiesen. Weiter heißt es dort u.a: „Inzwischen ist die Zahl von Flüchtlingen in den städtischen Einrichtungen wieder zurückgegangen. Aber die Aufgaben der Integration bestehen fort. Der Rat erklärt seinen Willen, die Integrationsbemühungen und -leistungen in den Feldern Wohnen, Unterstützung durch Ehrenamtliche, Integration in Arbeit, Abbau von Sprachbarrieren, Integration in Vereine u. ä. weiter zu verstärken und wird die erforderlichen Mittel in den kommenden Haushalt einstellen.“ weiterlesen »

12Sep

GRÜNE: Neuanfang bei den Stadtwerken notwendig

Die GAL-Ratsfraktion hat sich auf ihrer letzten Fraktionssitzung u.a. mit der Situation der Stadtwerke befasst. Dabei bekräftigte die Fraktion, auf Grundlage des in Auftrag gegebenen Gutachtens einen strukturellen und personellen Neuanfang bei den Stadtwerken machen zu wollen.

Wichtig ist uns GRÜNEN dabei, dass die Stadtwerke auch künftig fachlich und wirtschaftlich gut aufgestellt sind und so allen Münsteraner*innen hervorragende Leistungen in vorhandenen wie zukünftigen Geschäftsbereichen zur Verfügung stellen. Dazu zählt u.a. auch, die Energiewende in Übereinstimmung mit dem vom Rat beschlossenen „Masterplan 100% Klimaschutz“ voranzutreiben und das Netzangebot weiterzuentwickeln.

Wir GRÜNEN bedauern, dass es in der Zeit seit Oktober 2017 trotz aller Bemühungen und Vorgaben nicht gelungen ist, den Streit in der Stadtwerke-Geschäftsführung beizulegen.

07Sep

GRÜNE begrüßen Vorfahrt für Radler*innen an der Promenade

„Die Vorfahrtsregelung für Radfahrer*innen an der Promenade ist notwendig und längst überfällig. Denn komfortable, sichere und zügige Wegeverbindungen schaffen bessere Bedingungen für Radfahrer*innen. Ziel muss eine durchgängige Vorfahrtsregelung mit klaren Regeln für alle Verkehrsteilnehmer*innen sein. Wichtig ist uns GRÜNEN, dass die neue Regelung gut in die Öffentlichkeit kommuniziert wird“, begrüßt GAL-Ratsherr Carsten Peters eine Vorlage der Verwaltung, die den Umbau von vier Querungsstellen im kommenden Jahr vorsieht. Die Verwaltung setze damit den Ratsantrag “Masterplan für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur: Mobilität und Verkehr für eine wachsende Stadt weiterentwickeln durch Vernetzung” von GRÜNEN und CDU um, der u.a. weitere Verbesserungen der Vorfahrt-Regelungen für Fahrräder auch am Promenadenring gefordert hatte.

02Aug

GRÜNE zur Auszeichnung Münsters mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2019

„Mit der Auszeichnung als ‚Deutschlands nachhaltigste Großstadt 2019‘ würdigt die Jury, dass im Sinne des ‚Münster-Konsens‘ Politik, Verwaltung und Bürger*innen wichtige Entscheidungen gemeinschaftlich und bürgerorientiert treffen“, freut sich GAL-Fraktionssprecher Otto Reiners über den Erfolg. „

Doch wir GRÜNE machen nicht nur Freudensprünge sondern sehen den Preis auch als Verpflichtung, den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen. Besonders freut uns, dass die Jury in der Begründung z.B. die Divestment-Entscheidung und das Konzept der ‚sozialgerechten Bodennutzung‘ namentlich erwähnt hat, beides Projekte, die auf grüne Initiativen zurückgehen.“ weiterlesen »

04Jul

Ratsantrag: Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Teilhabe am sozialen Arbeitsmarkt“ ein.

A-R_0050_2018_ratsantrag-gruene-cdu_teilhabe-am-sozialen-arbeitsmarkt.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

04Jul

Ratsantrag: Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Hochschulstandort stärken, Wohnraumangebot für Studierende ausbauen“ ein.

A-R_0048_2018_ratsantrag-gruene-cdu_wohnraumangebote-fuer-studierende-ausbauen.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

04Jul

Ratsantrag: Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Photovoltaik und Klimaschutz gemeinsam mit der Bürgerschaft voranbringen“ ein.

A-R_0046_2018_ratsantrag-gruene-cdu_photovoltaik.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

04Jul

Ratsantrag: Wohnen für junge Familien in Münster fördern – Schaffung von Wohneigentum unterstützen

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Wohnen für junge Familien in Münster fördern – Schaffung von Wohneigentum unterstützen“ ein.

A-R_0040_2018_ratsantrag-gruene-cdu_wohnen-fuer-junge-familien-foerdern.pdf,  Ratsantrag herunterladen.

04Jul

Ratsantrag: Gemeinwohlökonomie in der Stadt Münster stärken

In der heutigen Sitzung des Rates bringen die Fraktionen von GRÜNEN und CDU den Ratsantrag „Gemeinwohlökonomie in der Stadt Münster stärken“ ein.

A-R_0038_2018_ratsantrag-gruene-cdu_gemeinwohloekonomie.pdf, Ratsantrag herunterladen.

19Jun

GRÜNE wählten Fraktionsvorstand

Otto Reiners, Dr. Petra Dieckmann, Dr. Rita Stein-Redent, Christoph Kattentidt, Carsten Peters und Sylvia Rietenberg (v.l.n.r.)

Die Mitglieder der Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL haben auf ihrer letzten Fraktionssitzung ihren sechsköpfigen Fraktionsvorstand gewählt. Als Fraktionssprecher wurde Otto Reiners im Amt bestätigt, ebenso seine Vertreterin Dr. Rita Stein-Redent. Dem Fraktionsvorstand gehören ferner Sylvia Rietenberg, Carsten Peters, Christoph Kattentidt und Dr. Petra Dieckmann an.

24Mai

Neuer Wohnraum für Münster

Nach jahrelangen Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sind die Kaufverträge für die Oxford- und die York-Kaserne endlich unterschrieben und es folgen jetzt zeitnah die Zustimmung vom Rat der Stadt Münster und des Bundestages. Bis zuletzt lagen die Vorstellungen von Stadt und Bund weit auseinander, insbesondere in der Kostenberechnung für die erforderliche Infrastruktur. Warum dies aber über fünf Jahre dauern musste, erschließt sich höchstens den Verhandlungsführer*innen. Die Ablehnung einer Errichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) durch den Rat der Stadt Münster dafür verantwortlich zu machen, ist ein schlechter Witz, denn diese Verhandlungsschleife hat nur zwei bis drei Monate gedauert. weiterlesen »

01Feb

Wie verträgt sich grüne Politik mit der Einrichtung einer ZAB?

Für welche humanitären Werte stehen wir?

Wir wollen Fluchtursachen bekämpfen – nicht Geflüchtete. Darum treten wir für geregelte Verfahren ein, die fair und rechtstaatlich einwandfrei vonstattengehen. Die Praxis belegt, dass dies nicht immer der Fall ist. Das zeigen z. B. BAMF-(Schnell)-Verfahren, die eine hohe Fehleranfälligkeit aufweisen; Verwaltungsgerichtsprozesse, von denen etwa die Hälfte für die Geflüchteten erfolgreich enden, belegen dies eindrücklich. weiterlesen »

02Jan

Antisemitismus: Grüne Münster kritisieren AfD scharf.

Münster – Das Vorstandsmitglied der Grünen Münster, Stephan Orth, kritisiert den Duktus der AfD scharf und mahnt einen sensibleren und verantwortlicheren Umgang der AfD gegenüber der jüdischen Gemeinde in Münster.

Die Kontroverse um Äußerungen über die NRW Polizei der stellvertretenden AfD-Bundestagsfraktionschefin Beatrix von Storch erreicht Münster. Von Storch kritisierte die Behörden, weil diese auf Twitter auch in arabischer Sprache gepostet hatten. Auch die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel mischte sich ein und unterstellte den Behörden eine „Unterwerfung […] vor den importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs, an die wir uns gefälligst gewöhnen sollen.“ Dies wiederum bewertet der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde, Sharon Fehr, auf Facebook als eine „populistische Verallgemeinerungen der AfD Spitze“ und „zügellos menschenverachtend“. Die Antwort der AfD Ratsgruppe Münster lässt nicht lange auf sich warten: „Schauen Sie ruhig weiter weg, aber wahrscheinlich genießen Sie den schleichenden Verfall eines Landes welches Sie verachten!“

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14Jul

Video: Katholikentag – Frieden für Alle.

Unterstützen, nicht unterstützen? Sachleistungen oder Barzuschüsse? Die Diskussionen um den Katholikentag waren vielfältig. Am Mittwoch hat der Rat entschieden: Die Stadt Münster unterstützt den Katholikentag. Was ist eigentlich ein Katholikentag und wie stehen die GRÜNEN eigentlich dazu? Der religionspolitische Sprecher der Ratsfraktion, Stephan Orth, gibt einige Antworten.

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12Jul

Video: Milieuschutz – Bezahlbares Wohnen für Alle.

Was ist eigentlich Milieuschutz? Was hat das mit Münster zu tun? Wie denken GRÜNE darüber? Unser grüner Ratsherr Joksch dazu in einem kurzen Video!

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